Inlandseinsätze
2010 ist neben der routinemäßigen Fortsetzung des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes nach Schengen-Erweiterung, der voraussichtlich noch bis Ende 2011 dauern wird, v. a. von den sommerlichen Hochwasserereignissen geprägt, die umfangreiche Maßnahmen des ÖBH zur Gefahrenabwehr bis Ende des Jahres nach sich gezogen haben.
Nahezu obligatorisch für die letzten Jahre ergab sich auch 2010 ein zusätzlicher Schwerpunkt durch starke Schneefälle und deren Auswirkungen von Jänner bis März.
1.1 Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz nach Schengen-Erweiterung (sihpol AssE/SchE)
Der Assistenzzweck dieses sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes (sihpol AssE) liegt seit 22. Dezember 2007 in der Unterstützung der Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Deliktsbereiche in den Regionen zur Slowakischen Republik und zur Republik Ungarn. Dies erfolgt durch mobile und stationäre Beobachtungen, insbesondere zur Feststellung sicherheits- und fremdenpolizeilich relevanter Ereignisse bei sofortiger Verständigung der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Bisher waren bis zu 1 500 Soldaten dafür bereitzustellen, wobei bis zu 750 Soldaten im Durchschnitt eingesetzt wurden. Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz ist mit Beschluss des Ministerrates vom 30. November 2010 letztmalig verlängert worden. Mit diesem Beschluss wurden einerseits der Einsatzraum und andererseits die schrittweise Reduzierung der eingesetzten Kräfte im Umfang von derzeit zwei Kompanien mit je vier Zügen bis zu deren Herauslösung Ende 2011 jeweils in enger Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden der Bundesländer Burgenland und Niederösterreich verfügt. Dabei galt es im Besonderen zu berücksichtigen, dass die personellen Ausgleichsmaßnahmen seitens des Bundesministeriums für Inneres (BM.I) zur Etablierung der zukünftigen Strukturen der Exekutive in den erfassten Räumen de facto die Phasenbildung für die Reduzierung steuerten. Mit der Einnahme des neuen Dispositivs wurde ab Mitte Dezember 2010 begonnen, wobei auch zu diesem Zeitpunkt der Einsatz der Hubschrauber mit spezieller Nachtsichtausrüstung ("Eule") eingestellt wurde. Der Einsatzraum umfasst derzeit die politischen Bezirke Gänserndorf und Bruck/Leitha in Niederösterreich sowie Neusiedl, Eisenstadt/Umgebung, Mattersburg und Oberpullendorf im Burgenland.Für die weitere Entwicklung sind folgende Phasen vorgesehen:
- Phase 1: Jänner bis Juni, Gesamtstärke 1 000 Soldaten, davon im Einsatzraum bis zu 500.
- Phase 2: Juli bis September, Gesamtstärke 500 Soldaten, davon im Einsatzraum bis zu 400.
- Phase 3: Oktober bis Dezember, stufenweise Reduktion auf 250 Soldaten, parallel zusätzliche Kräfte für den Rückbau des Einsatzes.
Für den AssE/SchE befanden sich bis dato bereits ca. 18 200 Soldaten im Einsatz!
Die Tatsache, dass die eingesetzten Soldaten größtenteils in den Ortschaften und entlang der Verkehrslinien des Hinterlandes patrouillieren, erhöht - im Gegensatz zum vorangegangenen GRÜ-Einsatz - ihre Sichtbarkeit bei der Bevölkerung. Dies wirkt sich im subjektiv empfundenen Sicherheitsgefühl der Bewohner im Einsatzraum besonders positiv aus.
Im Zuge der täglich stattfindenden Streifen wurden durch die eingesetzten Soldaten bisher 77 Mal lebensrettende Maßnahmen gesetzt, etwa 2 800 sicherheitsrelevante Wahrnehmungen gemacht und in rund 2 200 Fällen die Polizei informiert.
Vor allem hierauf ist es zurückzuführen, dass sich die Zusammenarbeit mit der Exekutive sehr positiv gestaltet und die Akzeptanz bei Exekutive und Bevölkerung im Einsatzraum sehr hoch ist.
1.2 Weitere sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze (sihpol AssE)
Im Jahr 2010 wurde durch das ÖBH ein so genannter "Anthrax"-Einsatz durchgeführt, wobei sich die verwendeten Chemikalien als wenig schädlich herausstellten.Darüber hinaus erfolgten mehrmalige sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze zur Unterstützung der Behörden durch Hubschrauber bei der Suche nach einer abgängigen Person, etc.
1.3 Assistenzeinsätze zur Katastrophenhilfe (AssE/KatHi)
Im Jahr 2010 leisteten die Soldaten des ÖBH insgesamt ca. 13 000 Manntage mit ca. 139 000 Mannstunden Hilfe nach Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges.Das Schwergewicht der Hilfeleistungen lag bei der Beseitigung von Hochwasserschäden ab Ende Mai 2010 vor allem in Niederösterreich und der Steiermark.
Der größte Einsatz im vergangenen Jahr wurde vom Militärkommando Steiermark zwischen 18. Juli und 27. August 2010 im Raum Sölktal geführt. Dabei haben Soldaten aus ganz Österreich insgesamt 198 Laufmeter Brücken errichtet, 5 000 Meter Bachläufe freigelegt, 400 Festmeter Holz für Hangsicherungen verbaut, zehn Sprengungen für Wegebau durchgeführt und im Zuge von 114 Flugstunden der Luftstreitkräfte über 1 000 Personen und mehr als 25 Tonnen Lasten transportiert.
Davon abgesehen leisteten die Soldatinnen und Soldaten des ÖBH - insbesondere die Pioniertruppe mit Unterstützung der Fliegertruppe - auch während des restlichen Jahres wie in den vergangenen Jahren den betroffenen Behörden auf verschiedenste Art und Weise Hilfe, indem Waldbrände gelöscht, Verklausungen beseitigt, Behelfsbrücken errichtet, Felsen gesprengt oder Verschüttete gesucht wurden.
Die Auswertung der letzten zehn Jahre zeigt deutlich, wie unterschiedlich die Anforderungen bei den diversen Elementarereignissen waren. Großflächige Ereignisse erforderten zumeist eine hohe Anzahl an einzusetzenden Soldaten in einem relativ kurzen Zeitraum, wohingegen viele weit verstreute Ereignisse oftmals wenige dafür spezialisierte Hilfskräfte für längere Zeiträume erforderten.
1.4 Einsatzrelevante Aspekte der Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung
2010 wurden durch die Austro Control GmbH mit Zustimmung des BMLVS rund 34 900 Flüge ausländischer Militärluftfahrzeuge bewilligt. Davon sind rund 8 000 tatsächlich durchgeführt worden.Militärische Prio "A"-Flüge:
Militärische Prio "A"-Flüge sind Flüge, welche gemäß § 145 a Luftfahrtgesetzt (LFG) zur Identifizierung von Luftfahrzeugen durchgeführt werden. Diese werden insbesondere bei Verlust des Funkkontaktes (Communication Loss, COMLOSS) sowie gegen Luftfahrzeuge, die im Verdacht stehen, die österreichische Lufthoheit zu verletzen, durchgeführt.
2010 wurden insgesamt 47 Prio "A"-Flüge durchgeführt:
- Elf Luftfahrzeuge wurden im Zusammenhang mit Luftraumverletzungen erfolgreich identifiziert.
- In einem Fall wurde ein Militärluftfahrzeug aufgrund fehlender Einfluggenehmigung durch die zivile Flugverkehrskontrollstelle abgewiesen. Beim darauf folgenden Versuch trotzdem in den österreichischen Luftraum einzufliegen wurde ein militärischer Prio "A"-Flug zur Identifizierung angeordnet. Schließlich hat das Luftfahrzeug seinen Flugweg noch vor der österreichischen Staatsgrenze Richtung Schweiz geändert.
- Es wurden insgesamt 35 Luftfahrzeuge abgefangen, die den Funkkontakt zur zivilen Flugsicherung zeitweilig verloren hatten (COMLOSS) und somit eine Gefährdung der Flugsicherheit im österreichischen Luftraum darstellten.
Militärische Prio "B"-Flüge:
Dies sind Flüge, die im Rahmen der Luftraumüberwachung, insbesondere bei Luftraumsicherungsoperationen und als Grenzüberwachungsflüge durchgeführt werden, sowie Flüge, die im Rahmen von Einsätzen gem. § 2 Abs. 1 lit c und lit d des Wehrgesetzes 2001 angeordnet werden, einschließlich der An- und Abflüge zu den Einsatzräumen. Im Jahr 2010 wurden insgesamt drei Prio "B"-Flüge durchgeführt.
Luftpatrouille ohne Ansatz auf ein Ziel:
Zur Verdichtung des Lagebildes und um die Reaktionszeit zu verkürzen wird für diese Luftpatrouillen die EBs-Rotte in einem zugewiesenen Luftraum bereitgestellt. Das kommt insbesondere im Rahmen von Großereignissen wie dem jährlich in Davos (Schweiz) stattfindenden World Economic Forum (WEF) vor, wo Österreich die Schweiz bei der Sicherung des Luftraumes durch eine verstärkte Luftraumüberwachung unterstützt.
Im Jahr 2010 wurden u. a. im Zuge der Überwachung von Flugbeschränkungsgebieten insgesamt etwa 170 Luftpatrouillen ohne Ansatz auf ein Ziel (Combat Air Patrol - CAP) geflogen.
1.5 Unterstützungsleistungen des ÖBH
Im vergangenen Jahr erfolgten Unterstützungsleistungen für den österreichischen Schisport-Verband über die Ausbildung von Rettungshunden für gemeinsame Einsätze mit AFDRU bis hin zu Veranstaltungen von karitativen Vereinen. Besondere Aktivitäten waren auch das Errichten von D-Brücken sowie die Unterstützung bei Grenzvermessung.Als Besonderheiten im vergangenen Jahr sind die Sprengung eines Mühlengebäudes im Ortskern der Gemeinde Seefeld-Kadolz durch die Lehrgruppe Sprengtechnik des Institutes Pioniere der Heerestruppenschule (HTS) sowie der Bau einer etwa 60 Meter langen Brücke in der Brückenklasse 1 durch das Pionierbataillon 3 mit einem umfangreichen Tauchereinsatz in Raabs/Thaya im Oktober 2010 anzuführen. Die Durchführung dieser Aufträge brachte einen wesentlichen Ausbildungswert für die eingesetzten Pionierelemente mit sich.