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Inlandseinsätze

Das Jahr 2011 ist neben der Ausphasung und Beendigung des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes nach Schengen-Erweiterung vor allem durch Maßnahmen zur Unterstützung und Sicherung von zwei WEF-Veranstaltungen zu Land und in der Luft sowie von punktuellen Unwetterereignissen geprägt, die spezifische und hoch technische Ansprüche an das ÖBH zur Gefahrenabwehr gestellt haben.

1.1 Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz nach Schengen-Erweiterung (sihpol AssE/SchE)

Der Assistenzzweck dieses sicherheitspolizeilichen Assis­tenzeinsatzes (sihpol AssE) liegt seit 22. Dezember 2007 bis heute in der Unterstützung der Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Deliktsbereiche in den Regionen zur Slowakischen Republik und zur Republik Ungarn durch mobile und stationäre Beobachtungen, insbesondere zur Feststellung sicherheits- und fremdenpolizeilich relevanter Ereignisse bei sofortiger Verständigung der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz wurde mit Beschluss des Ministerrates vom 30. November 2010 letztmalig verlängert. Mit diesem Beschluss wurden einerseits der Einsatzraum und andererseits die schrittweise Reduzierung der eingesetzten Kräfte im Juli auf rund 400 sowie ab Oktober im Umfang von zwei Kompanien mit je vier Zügen verfügt, bis zu deren Herauslösung Ende 2011 jeweils in enger Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden des Burgenlandes und von Niederösterreich. Von Jänner bis Juni 2011 waren 1 000 Soldaten dafür bereitzustellen, wobei bis zu 500 Soldaten im Durchschnitt eingesetzt waren. Dabei galt es im Besonderen zu berücksichtigen, dass die personellen Ausgleichsmaßnahmen seitens des BM.I zur Etablierung der zukünftigen Strukturen der Exekutive in den erfassten Räumen zu einer steigenden Präsenz im Raum führten.

Mit der Einnahme des neuen Dispositivs wurde ab Mitte Dezember 2010 begonnen. Der Einsatzraum umfasste ab Beginn 2011 die politischen Bezirke Gänserndorf und Bruck/Leitha in Niederösterreich sowie Neusiedl, Eisenstadt/Umgebung, Mattersburg und Oberpullendorf im Burgenland. Die Phasenbildung für die Reduzierung wurde stets in enger Abstimmung mit den Sicherheitsdirektionen auf der Grundlage von deren Gefahrenanalyse umgesetzt. Am 16. Dezember 2011 fand der abschließende Festakt in Eisenstadt statt. Danach hielten sich die Kräfte in ihren Garnisonen bis zum Jahresende bereit.

1.2 Weitere sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze (sihpol AssE)

Die Leistung im Rahmen sicherheitspolizeilicher Assis­tenzeinsätze umfasste im Jahr 2011 einen Einsatz wegen ANTHRAX, zweimal die Unterstützung der Sicherheitsbehörden beim Suchen von vermissten Personen und die Bereitstellung einer ABC-Abwehrkompanie (ABCAbwKp) im Zuge des World Economic Forum Wien für eventuell nötige Dekontaminationen.

1.3 Assistenzeinsätze zur Katastrophenhilfe (AssE/KatHi)

Im Jahr 2011 leisteten die Soldaten des ÖBH insgesamt etwa 5 000 Manntage mit ca. 57 000 Mannstunden Hilfe nach Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges.

Im März stand eine Pionierkompanie (PiKp) aus Villach im Einsatz zur Bekämpfung eines drohenden Eisstaus am Klopeinersee in Kärnten. Im April unterstützte eine PiKp aus Salzburg die Hilfskräfte zur Bergung eines in den Achensee in Tirol abgestürzten Hubschraubers des BM.I durch den Einsatz einer speziell angefertigten Fähre. Im Juni wurde die Feuerwehr von Langenzersdorf durch technische Kräfte der ABC-Abwehrschule (ABCAbwS) bei der Brandbekämpfung unterstützt. Ebenfalls im Juni baute eine PiKp aus Salzburg gemeinsam mit dem Pionierbauzug des Militärkommandos Vorarlberg unter schwierigsten örtlichen Umständen innerhalb von neun Tagen eine 42 Meter lange Ersatzbrücke über die 70 Meter tiefe Rappenlochschlucht bei Dornbirn, nachdem die ursprünglich vorhandene Brücke durch einen Felssturz zerstört worden war! Im Juli baute wiederum eine PiKp des Pionierbataillons (PiB) aus Salzburg unter Führung des Militärkommandos Tirol im Auftrag der BH Reutte ein ca. drei Kilometer langes und 3,5 Meter hohes so genanntes "Reduktionsgatter" im Raum Steeg im Lechtal. Dieses ermöglichte erst die dringend erforderliche Bekämpfung der Tuberkulose bei den Rotwildbeständen des Raumes durch die verantwortliche Jägerschaft und befindet sich im hochalpinen Gelände. Zuletzt waren im Juli umfangreiche Assistenzkräfte - insbesondere des PiB aus Villach und des Baupionierzuges des Militärkommandos Steiermark - zur Behebung umfangreicher Hochwasserschäden im Großraum Oberwölz (Bezirk Murau in der Steiermark) eingesetzt, wobei drei Wochen lang mehrere Ersatzbrücken und Stege mit einer Gesamtlänge von 111 Laufmetern (!) gebaut, Vermurungen und Verklausungen beseitigt und umfangreiche Sicherungsmaßnahmen durchgeführt wurden.

Die Auswertung der letzten zehn Jahre zeigt deutlich, wie unterschiedlich die Anforderungen bei den diversen Elementarereignissen waren. Großflächige Ereignisse erforderten zumeist eine hohe Anzahl an einzusetzenden Soldaten in einem relativ kurzen Zeitraum, wohingegen viele weit verstreute Ereignisse oftmals wenige dafür spezialisierte Hilfskräfte für längere Zeiträume erforderten.

1.4 Einsatzrelevante Aspekte der Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung

Im Jahr 2011 wurden über 1,2 Millionen Flugbewegungen im Luftraum über Österreich erfasst und in einem Luftlagebild rund um die Uhr geführt. Insgesamt wurden 2011 durch die AUSTRO CONTROL GmbH mit Zustimmung des BMLVS rund 51 000 Flüge ausländischer Militärluftfahrzeuge bewilligt. Davon wurden rund 7 300 tatsächlich durchgeführt. Die aktive Luftraumüberwachung wurde rund 3 800 Stunden eingesetzt.

Militärische Prio "A"-Flüge:

Militärische Prio "A"-Flüge sind Flüge, die gemäß § 145a LFG zur Identifizierung von Luftfahrzeugen durchgeführt werden. Solche Flüge werden insbesondere bei Information über COMLOSS (Verlust des Funkkontaktes) sowie gegen Luftfahrzeuge, welche im Verdacht stehen, die österreichische Lufthoheit zu verletzten, durchgeführt. Im Jahr 2011 führte das ÖBH insgesamt 41 Prio "A"-Flüge durch.

1.5 Unterstützungsleistungen

2011 erfolgten wie jedes Jahr Unterstützungsleistungen in der Bandbreite der Unterstützung vom Österreichischen Schisport-Verband (ÖSV) über die Ausbildung von Rettungshunden für gemeinsame Einsätze mit AFDRU bis hin zu Veranstaltungen von karitativen Vereinen. Darüber hinaus gab es auch besondere Aktivitäten durch Errichten von Behelfsbrücken sowie bei der Grenzvermessung.

Bei Unterstützungsleistungen wurden durch die Kräfte des ÖBH etwa 230 Aufträge mit rund 74 000 Arbeitsstunden geleistet. Dabei wurden ca. 130 Flugstunden zum Transport von etwa 1 600 Personen und ca. 23 Tonnen Material aufgewendet sowie acht Windenbergungen durchgeführt.

Im Zuge der Unterstützung für Einsatzorganisationen sowie im Rahmen von Übungen mit diesen erbrachten die Luftstreitkräfte zusätzlich rund 340 Flugstunden. Dabei wurden etwa 4 000 Personen, rund 80 Tonnen an Lasten sowie ca. 230 000 Liter Löschwasser geflogen. Zusätzlich wurden in diesem Rahmen rd. 380 Windeneinsätze durchgeführt.

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