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Startseite - Service - TRUPPENDIENST - Folge 344, Ausgabe 2/2015

Von Sperrbataillonen zum "Multinational Crisis Management" - Teil 2

Das Ziel der Beitragserie ist, durch eine "grobe" Betrachtung der aktuellen militärstrategischen Lage Europas in einem historischen Kontext, erste Folgerungen über notwendige Fähigkeiten der zukünftigen "europäischen Streitkräfte" abzuleiten. Der zweite Teil behandelt vor allem Aspekte der Geschichte Europas, das aktuelle sicherheitspolitische Umfeld Europas, global zu erwartende Rahmenbedingungen und künftige Entwicklungen von Konfliktherden.

Europa im Altertum und Mittelalter

Um den Begriff "Europa" zu definieren, kommt man kaum umhin, die Ursprünge Europas zu beleuchten: Der Ausgangspunkt des heutigen Europas wurzelt in den alten Hochkulturen der Sumerer, Ägypter, Griechen und Römer. Diese fortgeschrittenen Zivilisationen stießen im Laufe der Geschichte mit den "ansässigen" Stämmen Europas (den sogenannten "Barbaren") zusammen. Man kann sagen, dass das kulturelle Erbe der ortsansässigen europäischen Urvölker durch die geistige und militärische Dominanz der Griechen und Römer mehr oder weniger verschwunden ist. Gleichzeitig kam es zu einer stetigen Zuwanderung von Völkern aus Asien. Es wird klar, dass es "ein Europa", historisch gesehen, "politisch korrekt" nicht gibt, da für einen Italiener "sein" Europa vermutlich anders aussieht als für einen Norweger. Es gibt aber europäische Konstanten, ein kulturelles Element, das seit zwei Jahrtausenden Einfluss auf die gegenwärtige politisch-kulturelle Situation hat. Es ist der traditionell starke Einfluss der katholischen Kirche und ihre Auseinandersetzung mit anderen Religionen, vor allem mit dem Islam.

Bei der Betrachtung des Gebietes des Römischen Reiches (siehe Grafik S. 135) fällt auf, dass der Mittelmeerraum damals ein politisch "zusammengehöriger" Bereich war. Der Einfluss "Roms" auf das kontinentale Europa wurde im Norden durch Germanien und Dacien im Allgemeinen entlang der Donau begrenzt. In weiterer Folge beeinflussten die Völker der Nordküste Afrikas die südlichen Länder Europas. Die "Zuwanderung" nordafrikanischer Völker erfolgte hauptsächlich über Spanien, basierend auf dem relativ kurzen Seeweg über die Meerenge von Gibraltar (Maurenkriege). In Europa wurden seit dem Zerfall des West- und später des Oströmischen Reiches häufig Kriege geführt, wie die Türkenbelagerungen Wiens, der Dreißigjährige Krieg und die Feldzüge Napoleons. Kriegerische Auseinandersetzungen sind ein wesentlicher Teil der Geschichte Europas, die u. a. aus dem Geschichtsunterricht in der Schule im Gedächtnis geblieben sind.

Europa steht in seiner Geschichte für den Kampf um bürgerliche Freiheitsrechte (Französische Revolution 1789 bis 1799). Schließlich entwickelten sich in den letzten Jahrhunderten wesentliche Ideen von Humanismus und der Menschenrechte in Europa und wurden in die Welt hinausgetragen. Vorstellungen von Sozialismus und Kommunismus als Gegenpol zu Kapitalismus und Marktwirtschaft kennzeichnen bis heute die politische Parteienlandschaft Europas und der Welt. Europa selbst übte seit seiner "Entstehung" machtpolitisch starken Einfluss auf seine Nachbarkontinente aus - durch Handelsbeziehungen, Entdeckungsexpeditionen und Eroberungsfeldzüge.

Europa im 20. Jahrhundert

Durch die technische Revolution wurden die Ausmaße von Kriegen immer größer ("Weltkriege"), und durch die Erfindung der Atom- und Wasserstoffbombe ist es bis dato möglich, die Erdoberfläche für tausende von Jahren für alles Leben unbewohnbar zu machen. Dieses Risiko ist im Prinzip bis heute gegeben. Israels Bereitschaft seine nuklearen Raketen im Falle einer Bedrohung durch den Iran auch einzusetzen, ist nur ein Szenario. Nordkorea ist ebenfalls im Besitz von Nuklearwaffen. Indien und Pakistan, beide sind sich gegenseitig eher feindlich gesinnt (Kaschmir-Konflikt), verfügen über nukleare Kampfmittel.

Trotz oder gerade wegen dieser Totalvernichtungsvarianten ist Europa und die Welt seit 1945 von einem weiteren Weltkrieg verschont geblieben. Stattdessen kam es zu einer Unzahl von sogenannten weltweiten, regionalen "Stellvertreterkriegen", hinter denen meist Interessen der jeweiligen Supermächte standen. Der Umstand, dass diese Stellvertreterkriege (noch) weit entfernt von Europa stattfanden (Korea, Vietnam, Afrika und Mittelamerika), führten - abgeleitet von den Verteidigungsbudgets - im Westen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zur allgemeinen Auffassung, dass die Gefahr eines Konfliktes in Europa generell gering wäre und nach dem Fall der Berliner Mauer (1989) "überhaupt vorbei sei".

Der Kalte Krieg

Beleuchtet man die Ursachen der relativ langen "friedlichen" Periode in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, mag diese den Anstrengungen der Vereinten Nationen zu verdanken sein oder einer weitgehenden ausgeglichenen Nachkriegsordnung (im Gegensatz zur Situation nach dem Ersten Weltkrieg). Sicher spielten auch Überlegungen über die atomaren Gegenschlagskapazitäten der damaligen Supermächte eine Rolle. Eine konkrete Ursache, weshalb die UdSSR in den 1960/70er-Jahren nicht in Westeuropa einmarschierte, nachdem durch sie bereits Ungarn und die Tschechoslowakei bereits "befreit" worden waren, war vielleicht doch die einwandfreie Absichtserklärung der USA, solchen Bestrebungen im Fall des Falles Einhalt zu gebieten. Diese Erklärung erfolgte mit dem Willen und der tatsächlichen Fähigkeit der USA, dies bei Bedarf in die Tat umzusetzen.

Die jahrzehntelange, überwiegend friedliche Phase in Europa basierte folglich mit Masse auf Verteidigungsanstrengungen der USA und deren strategischen (Schutz-)Interessen an Europa, kaum aber an der Abschreckungswirkung der europäischen Streitkräfte. Die Abwesenheit von operativen Kampfhandlungen in dieser Zeit kann daher als das Ergebnis von militärstrategischem Kalkül seitens der Sowjetunion betrachtet werden, weniger als Ausdruck eines regionalen und globalen Völkerverständnisses.

Global betrachtet war die Zeit nach 1945 nicht gerade friedlich: Etwa 200 regionale bewaffnete Konflikte fanden weltweit statt. Von 1948 bis 2014 gab es insgesamt 69 Friedensoperationen (Peace Keeping Operations) der Vereinten Nationen. Um von den "kleineren Konflikten" ein nicht so allgemein bekanntes Beispiel anzuführen, sei der Einsatz der 3 000 Mann der 7. Infantry Division der U.S. Army, die gegen die "Chinese Volunteer Forces" im Nordosten von Korea kämpften ("Chosin Reservoir Campain") erwähnt. Militärbündnisse, Partnerschaften oder die Mitgliedschaft bei der UNO stellten nicht immer einen unmittelbaren Schutz für die jeweilige Bevölkerung dar (z. B. Zypern-Konflikt 1974). Die Eroberung des Weltraumes und die Entwicklung der Wasserstoffbombe führten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu einem atomaren und ballistischen Wettrennen zwischen den USA und der UdSSR.

Post-Kalte-Krieg-Ära

Seit dem Fall der Berliner Mauer und dem damit verbundenen Ende der UdSSR und des Warschauer Paktes (1989/90) kam es zur Beendigung der bipolaren Sicherheitsbalance in Europa. Die Hauptaufgabe der westeuropäischen Armeen, nämlich die militärische Verteidigung ihres Landes und damit Europas innerhalb eines erwarteten globalen Ost-West-Krieges, wurde ein Teil der Vergangenheit. Nach dem Ende des Eisernen Vorhanges kam es aber, wider Erwarten, nicht zu einem globalen Frieden. Im Gegenteil: Der Genozid von Ruanda (1994) und das Massaker in Srebrenica (1995) konnten von der internationalen Staatengemeinschaft nicht verhindert werden.

Durch den Wegfall des Ost-West-Spannungsfeldes haben ehemalige unterdrückte Völker den Weg in die Eigenstaatlichkeit und Freiheit versucht. Diese Freiheitsbestrebungen, oft verbunden mit bewaffneten Konflikten, wurden durch die Politik der europäischen Kolonialmächte unterstützt, die sich in den letzten Jahrzehnten zum Großteil aus den ehemalig beanspruchten Gebieten aus Asien und Afrika zurückgezogen haben. Die noch nicht so lange vergangenen Balkan-"Konflikte" in Bosnien und Herzegowina (1992) und im Kosovo (1999) zeigten, dass Europa auch ohne eine unmittelbare Bedrohung noch immer militärische Aufgaben zu bewältigen hatte und trotz der regionalen Beschränktheit der Konflikte auf die militärische Hilfe der USA angewiesen war. Die Terroranschläge in den Vereinigten Staaten (2001), in Spanien (2004), in Großbritannien (2005), in Mumbay (2008), in Moskau (2002, 2011) und in Paris (2015) machten klar, dass Verteidigung nicht an der Staatsgrenze beginnt, sondern bereits im militärstrategischen Umfeld.

Terroristen operieren oft aus weit von der Staatsgrenze entfernten Gebieten aus, und ihre Terrornetzwerke halten sich grundsätzlich nicht an das internationale Kriegsrecht (v. a. bei der Auswahl ihrer Ziele). Als sicherheitspolitische "Reaktion" auf das bisher Geschehene begannen viele europäische Armeen mit der Reduzierung der "schweren" Waffensysteme in Europa. Im Gegensatz dazu wurden konventionelle Waffensysteme außerhalb Europas verwendet: 2006 setzte die UNO zum ersten Mal (französische) Kampfpanzer zur Eindämmung des Libanon-Konfliktes (UNIFIL II) ein. 2007 war Kanada auf der Suche nach deutschen Kampfpanzern für Afghanistan, 2008 überraschte die Armee der Russischen Föderation die Welt im Georgien-Konflikt mit einem raschen Vorstoß von mehreren mechanisierten Divisionen mit Kampfhubschraubern und Kampfflugzeugen.

Russland testete 2014 erfolgreich eine neue Atomrakete, eine zwölf Meter lange Interkontinental-Rakete des Typs "Bulawa". Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte außerdem die Entwicklung neuer Waffensysteme an, darunter strategische Atomwaffen, Luftabwehrsysteme und Präzisionswaffen.

Mit Stand Februar 2015 ergibt sich nach den unten angeführten Kriterien folgende Bewertung der Konfliktentwicklung (Wahrscheinlichkeit) und des Konfliktausmaßes der Regionen nach:

- Strategischen Interessen der Supermächte (Bündnisse).

- Innerstaatlichem Konfliktpotenzial (Minderheiten).

- Realen Truppenstärken, verfügbarem Militärpotenzial.

- Religiösen und kulturellen Spannungsfeldern (IS, Israel).

Die globale sicherheitspolitische Lage zeigt, dass sich der ehemals rein militärische Ost-West-Konflikt langsam in einen wirtschaftlichen und kulturellen Nord-Süd-Konflikt verschoben hat. Seit 2014 sprechen allerdings starke Indizien (Gesprächsklima NATO-Russland wegen des Ukraine-Konfliktes, laufende Luftraumverletzungen im baltischen Raum) für ein Neuaufleben des Kalten Krieges. Das innere, sicherheitspolitisch relativ stabile Europa steht nun im Süden, Südosten und Osten einem labilen und sehr dynamischen "Konfliktgürtel" gegenüber.

Europa am Beginn des 21. Jahrhunderts

Die Menschheit neigte in der Vergangenheit schon oft dazu zu sagen "Nie wieder Krieg" oder "Diesmal wird alles anders". Eine nüchterne, eher vorsichtige Denkweise sollte aber nicht verhindern, eine neue Phase in der sicherheitspolitischen "Evolution" zu akzeptieren, wenn sich die Rahmenbedingungen und die grundlegenden Absichten der beteiligten Akteure (Player) tatsächlich geändert haben. Als "Akteur" im Sinne dieses Artikels werden im Wesentlichen Supermächte und starke Regionalstaaten, internationale Organisationen, religiöse Bewegungen aber auch terroristische Gruppierungen bezeichnet, die einen maßgeblichen Einfluss auf sicherheitspolitische Entwicklungen haben.

Kleinere Staaten können ebenfalls Akteure sein, wenn auch deren Einfluss auf das Weltgeschehen naturgemäß gering ist. Dieser mögliche substanzielle Phasenwandel (derzeitige Absichten der Hauptakteure) wird daher zusätzlich zum geschichtlichen Aspekt (bisheriges tatsächliches Auswirken des Verhaltens der Hauptakteure) beurteilt werden müssen. Die Gewichtung beider Aspekte wird als relativ gleichwertig gesehen. Hinzu kommen die derzeit bereits bekannten und daher zu erwartenden Rahmenbedingungen in der Zukunft:

- Durch die ungebremste Bevölkerungsexplosion in armen und unterentwickelten Ländern wird sich global der Kampf um knapp werdende Ressourcen verschärfen (Wasser, Rohstoffe, Arbeitskräfte etc.).

- Die innere (und folglich äußere) sicherheitspolitische Stabilität Europas wird durch weitere Finanzkrisen und Wirtschaftskrisen gefährdet (z. B. Griechenland).

- Gefahr droht indirekt von Auswirkungen der globalen Erderwärmung mit dem bereits sichtbaren Ansteigen von Natur- und Umweltkatastrophen.

Vor dem Ausblick nach vorne, kurz eine Konfliktbetrachtung in und um Europa des Zeitraumes von 1960 bis 2010, also eines Abschnittes von ca. fünfzig Jahren, was eine durchaus sinnvolle Zeitspanne für strategische Planungen eines Landes/Kontinentes darstellt. Diese relativiert eventuell die Darstellung einer friedlichen Umgebung:

Beendete Konflikte

- Naher Osten (Sechstagekrieg 1967).

- Bürgerkrieg im Baskenland (1968 bis 1979).

- Nordirlandkonflikt (1969 bis 1979).

- Erster Golfkrieg Irak-Iran (1980 bis 1988).

- Naher Osten (Jom Kippurkrieg 1973).

- Zypern (1974).

- Sowjetisch-Afghanischer Krieg (1979 bis 1989).

- Zweiter Golfkrieg - Einmarsch des Iraks in Kuwait (1990 bis 1991).

- Erster Tschetschenienkrieg (1994 bis 1996).

- Slowenien (1991), Kroatien (1991 bis 1995).

- Bosnien (1995).

- Kosovo (1999).

- Zweiter Tschetschenienkrieg (1999 bis 2009).

- Zweiter Irakkrieg oder Dritter Golfkrieg (2003 bis 2011).

- Georgien (2008).

Andauernd (bzw. schwelend)

- Afghanistan-Konflikt seit der US-geführten Intervention im Jahr 2001.

- Arabischer Frühling in den Maghreb-Staaten (seit 2011); - Syrien (seit 2011).

- Ukraine (seit 2014).

- Nordirak (seit 2014).

Gleichzeitig kam es in den letzten Jahren bei der Kriseneindämmung in Afrika zu einem scheinbaren "Wettbewerb" zwischen Staaten und internationalen Organisationen. Als Beispiel seien hier die letzten militärischen Operationen in Mali angeführt:

- Operation "Serval": Frankreich.

- EU-Trainingsmission (EUTM) Mali.

- African-led International Support Mission to Mali (AFISMA).

- Multidimensional Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA).

Ausdrücke wie "Hybrid-Mission", "Transformation", "Berlin +" spiegeln die Komplexität von multinationalen Einsätzen wider. Die Vielzahl der Player beansprucht oft eine gewisse Gesamtkoordinierung.

Die UNO hat derzeit ca. 93 000 uniformierte Personen (inkl. Polizei) in 16 Peace Keeping Operations eingesetzt. Die Gesamtzahl von UN-Personal in diesen Einsätzen beläuft sich auf ca. 118 000. Die USA haben schätzungsweise weltweit etwa 250 000 Soldaten stationiert, die EU etwa 5 750. Die Afrikanische Union (AU), als relativ junge Organisation, übernimmt zunehmend die Kontrolle der Krisenbewältigung auf dem schwarzen Kontinent (siehe Tabelle im Heft auf S. 139).

Die "Hybrid-Mission" in Darfur war zwar eine gemeinsame Mission mit der UNO, allerdings werden die Truppen zu 80 bis 90 Prozent aus afrikanischen Ländern gestellt.

Als jüngeres Lebenszeichen der beginnenden Eigenständigkeit Afrikas im Bereich der Friedenssicherung sei hier die Mission AFISMA (African-led International Support Mission to Mali; Unterstützung der Regierung in Mali gegen extremistische Rebellen) erwähnt.

Gleichzeitig zur NATO/Partnership for Peace (PfP)-Erweiterungspolitik im Osten folgte die EU mit der Osterweiterung. Es wurde eine strategische Raketenabwehr in Europa und in einigen Staaten des Nahen Ostens aufgebaut, zum Schutz vor ballistischen (Nuklear-)Raketen aus dem Mittleren Osten.

Als politisch korrekte Ergänzung muss erwähnt werden, dass auch die Russische Föderation (RF) ca. 25 Militärstützpunkte in neun ehemaligen Sowjetrepubliken hat. Die geschätzte Gesamtstärke dieser RF-Truppen ist schwer abschätzbar, dürfte aber nach Auswertung offener Quellen vor dem Ukraine-Konflikt ca. 30 000 Soldaten betragen haben. Insgesamt sind daher von den für Europa relevanten Hauptakteuren (Südamerika und der Pazifische Raum werden hier bewusst ausgespart, obwohl von geostrategisch steigender Bedeutung) momentan mindestens ca. 150 000 Personen weltweit im Krisenmanagement eingesetzt. Das sind umgerechnet ca. zehn bis 15 Infanteriedivisionen. Berücksichtigt man den bei den militärischen Planern bekannten Faktor "x 3" (1 = Auswahl plus Training, 2 = Vorbereitung plus Einsatz, 3 = Nachbetreuung plus Erholungsphase) für jeden im Ausland eingesetzten Soldaten, benötigt die internationale Staatengemeinschaft im Schnitt jährlich weltweit fast eine halbe Million Menschen an Personal (davon ca. 90 Prozent Soldaten) für Kriseneinsätze. Obwohl Russland als "Global Player" etwas an Bedeutung verloren hat, zeigten die jüngsten Aussagen der russischen Führungselite ein starkes, zumindest regionales Sicherheitsbewusstsein, wodurch NATO/PfP-Bestrebungen und EU-Erweiterungen in Osteuropa und am Kaukasus zu Reibungen führen könnten.

Die Krim-Ukraine-Krise 2014, die in der Ostukraine bis heute weiterbrodelt, hat v. a. im Bereich der NATO-Führung einen Meinungsumschwung herbeigeführt. Dieser wird von Fakten unterstützt, die besagen, dass 2014 die NATO mehr als 400 Mal russische Militärflugzeuge abgefangen hat, die sich dem NATO-Luftraum genähert haben (hauptsächlich im Bereich der baltischen Staaten).

Als erste Reaktion und zur Beruhigung der baltischen NATO-Staaten plant die NATO eine Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) als eine künftige, schnelle Eingreiftruppe der NATO. Diese soll laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg schneller und handlungsfähiger sein als bisherige NATO-Einheiten. Diese VJTF ist als eine Zwischenlösung vorgesehen, bis 2016 eine "größere Einheit" organisiert sei.

Die "Lähmung" der internationalen Staatengemeinschaft (IG), der NATO und der EU während der Georgien-Krise im August 2008 zeigte, dass ohne ausreichende, rasch verfügbare (nicht national gesteuerte) konventionelle Kräfte eine Hilfe für ein bedrohtes Land mit demokratischen Strukturen sich hauptsächlich auf verbale Unterstützungserklärungen beschränken musste. Umgekehrt sah man, dass der rasche Einsatz von operativen konventionellen Verbänden auch im 21. Jahrhundert noch immer zur Durchsetzung von strategischen und politischen Interessen dienen kann.

Die EU und ihr sicherheitspolitisches Umfeld

Betrachtet man die Lage der Europäischen Union in geostrategischer Weise, fällt auf, dass Europa im Prinzip eine große Halbinsel ist. Die Nord- und Ostsee, der Atlantik, das Mittelmeer und das Schwarze Meer "umrahmen" den europäischen Kontinent und schützen ihn topografisch. Schweden, Norwegen und Finnland gehören mit ihrer Landmasse eher zum "russischen" Landsockel und sind über Dänemark nur "lose" mit dem "europäischen Festland" verbunden. Eine wirklich breite Landverbindung des europäischen Kernlandes besteht eigentlich nur mit Russland. Interessant ist, dass trotz dieser einfach festzustellenden Tatsache die maritime Komponente in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) Europas offensichtlich keine Schlüsselrolle spielt (kein verstärkter Ausbau maritimer Fähigkeiten). In der Folge wird nun die Lage um Europa herum nach den einzelnen Himmelsrichtungen beschrieben (im Uhrzeigersinn):

Die Nordgrenze Europas

Die EU grenzt im Norden an das Europäische Nordmeer und die Arktis. Die Arktis hat militärische Bedeutung hinsichtlich des möglichen Einsatzes von Interkontinentalraketen (kürzere Flugstrecken als über den Atlantik) zwischen den USA und der Russischen Föderation bzw. bietet weiters eine Versteckmöglichkeit und Schutz für strategische U-Boote (atomare Gegenschlagskapazität unter der Eisdecke). Die nördlichen Polarregionen sind in der breiten Öffentlichkeit bis dato als wirtschaftlich und militärpolitisch nicht interessant bekannt. Im Hintergrund hat sich das aber in den letzten Jahren geändert, da in der Arktis wichtige Rohstofflager vermutet werden und profitabel gefördert werden könnten (z. B. Gas, Erdöl, Gold etc.). Auch gibt es aufgrund der globalen Erderwärmung die Möglichkeit neuer Seetransportwege (kürzere Seewege aus Asien nach Europa).

Russland baute in den letzten Jahren seine Stützpunkte Richtung Arktis wieder aus. Laut Zeitungsberichten wurden die Flugplätze in der Ortschaft Tiksi an der Laptewsee und auf den Neusibirischen Inseln wieder aufgebaut. Aus Sicht Europas ist demnach der Norden militärisch gesehen zumindest als ein zu "überwachender Raum" einzustufen.

Die Ostgrenze Europas

Die kontinentale Anbindung Europas an Russland ist eine geopolitische Tatsache, die sich auch in der Militärgeschichte wiederfindet, beginnend mit dem Hunnen-"Sturm" Richtung Westen und z. B. mit den Ambitionen Napoleons Richtung Osten.

Durch den Zerfall der Sowjetunion 1991, suchten die ehemaligen Satellitenstaaten eine Neuorientierung, meist Richtung "Westen". Diese Annäherung war vor allem wirtschaftlich begründet, aber nicht immer ideologisch oder kulturell untermauert. Nach einer kurzen Phase der innenpolitischen "Schwäche" Russlands versuchte jedoch die neue Führungselite Russlands bereits 1993 (!) ihren Einfluss auf diese ehemaligen zur Sowjetunion gehörigen Staaten ("nahes" Ausland) wieder aufzunehmen. Gleichzeitig erweiterten jedoch NATO und EU sukzessive ihre Einflusssphäre nach Osten (Osterweiterung). Dieses grundsätzliche Konfliktpotenzial ist bis dato vorhanden.

Der aktuelle Konflikt in der Ost-Ukraine könnte seine "Regionalität" im Falle einer verstärkten Unterstützung für die Ukraine durch die USA, NATO und/oder EU (z. B. Waffenlieferungen) verlieren. Aufgrund der geografischen Pufferwirkung der Ukraine mit einer Fläche von etwa 600 000 km2 sind Auswirkungen auf die angrenzenden, westlichen Länder vorerst "nur" mittelbar zu erwarten. Da im Baltikum die NATO und Russland jedoch direkt aneinander grenzen, könnte ein weiterer russischer Minderheitenkonflikt (z. B. in Lettland) bereits kurzfristig zu einer angespannten internationalen Situation führen (bis hin zum Bündnisfall gemäß Artikel 5/NATO-Vertrag).

Im Süd-Osten ist die Türkei ein wichtiger Vorposten für Europa, als kulturelle Brücke zu Asien. Gleichzeitig verfügt die Türkei über eine der stärksten konventionellen Streitkräfte Europas. Die vor Jahren begonnene Öffnung der neuen türkischen Außenpolitik auch Richtung Naher Osten und Israel ist jedoch ins Stocken geraten. Der Kaukasus dient als Transitgebiet der wichtigen Pipelines von Baku nach Europa und ist aufgrund von Rohstoffvorkommen und des Wasserreichtums für die angrenzenden Länder interessant. Ein sichtbares Zeichen des weiterhin schwelenden Konfliktes in Tschetschenien waren die tschetschenischen Terroranschläge in Moskau im März 2010.

An den Osten Europas grenzt im weiteren Sinne auch der Nahe Osten, der mit dem 60 Jahre alten Palästina-Israel-Konflikt und dem geostrategischen Interessen der USA ein ständiges Potenzial für einen - zumindest regionalen - Konflikt in sich birgt. Die Umwälzungen, wie sie in Syrien passiert sind, werden sich so lange fortsetzen, bis grundlegende politische und religiöse Fragen gelöst wurden.

Die Südgrenze Europas

Im Süden Europas liegt das Mittelmeer, wo der etwas in Vergessenheit geratene Zypernkonflikt immer noch "ungelöst" ist. Weiter südlich befindet sich das krisengeschüttelte Afrika. Das Gefährdungspotenzial aus und in Afrika umfasst die Bedrohung von EU-Staatsbürgern in den Krisengebieten (Botschaften, Touristen, Auslands-EU-Staatsbürger), politische und wirtschaftliche Flüchtlingsströme in die EU, Unterbrechung des Handels/der Wirtschaft, illegale Migration, Menschenhandel, Waffenschmuggel, Drogenhandel, Terror und Unterdrückung von Minderheiten und politischen Gegnern. Die Piraterie am Horn von Afrika bedroht die Seewege von Asien nach Europa (via Golf von Aden und Suezkanal). Der Anschlag auf das US-Konsulat in Libyen im September 2012, gefolgt von Attentaten auf US-Botschaften in Ägypten und im Jemen, weisen in Richtung Radikalisierung des Nordens Afrikas mit Ausstrahlung Richtung Naher Osten hin. Die Ereignisse zeigten deutlich, dass bei Massenausschreitungen und Gewaltausbrüchen die Sicherheitskräfte rasch überfordert sind. Langfristig wäre ein Szenario denkbar, dass afrikanisch-arabische Probleme auf europäischen Boden auf sozialpolitischer Ebene ausgetragen werden (Klassen- und Religionskämpfe).

Die Westgrenze Europas

Im Westen Europas liegt der Atlantik, dahinter ein befreundeter Staat Europas, die USA. Von hier droht im Prinzip keine Gefahr. Da aber die USA für dessen Feinde nicht direkt erreichbar sind, wird Europa möglicherweise als "Aufmarschgebiet" benutzt (z. B. Al Kaida-Netzwerke in Europa). Will Europa sein gutes Verhältnis mit den USA beibehalten, sollte man in gemeinsamer Zusammenarbeit auch deren möglichen Feinde auf europäischem Gebiet "bekämpfen", um nicht in einen (nicht-militärischen) politischen Konflikt hineingezogen zu werden.

Europa Intern

Balkan

Die Konflikte auf dem Balkan wurden in den letzen beiden Jahrzehnten durch massive Militäreinsätze der EU und NATO mit starker Unterstützung der USA stabilisiert. Folgende Probleme des Balkans sind jedoch bis dato ungelöst:

- Starke ethnische und religiöse Differenzen.

- Hoher Anteil von ethnischen Serben, die außerhalb Serbiens leben.

- Intentionen eines "Groß-Albaniens".

- Spannungen zwischen Griechenland und der Former Yugoslavian Republic of Macedonia (FYROM).

- Vollständige Anerkennung des Kosovos.

Die oben angeführten Konfliktpotenziale, die durch einen Beitritt einzelner Staaten des Balkans zur EU und/oder zur NATO zwar gemildert werden könnten, können Europa noch über die nächsten Jahrzehnte beschäftigen. Erwähnenswert ist die Zunahme von "Wahhabis" (Anhänger einer streng konservativen muslimischen Sekte; Anm.) in Bosnien und Herzegowina, die seitens der USA hinsichtlich "Terrornetzwerke" kritisch betrachtet werden.

Der Balkan ist geografisch ebenfalls als Transitland für Versorgungspipelines aus dem Kaukasus nach Europa interessant. Medienberichten zufolge wirkt das sicherheitspolitische Interesse Europas für den Balkan wenig euphorisch bis desinteressiert. Dieses Desinteresse der EU nutzen andere Staaten wie die Türkei, Russland und arabische Länder zur Umsetzung ihrer eigenen, v. a. wirtschaftlichen, Interessen aus. Das gute Verhältnis Russlands zu Serbien und die aktuelle Annäherung an Griechenland verschärft die Situation, weil aufgrund der wirtschaftlichen Schwäche der EU nun Russland möglicherweise für weitere "abtrünnige" EU-Länder (nach Griechenland) und für Beitritts-Kandidaten (Osteuropa, Balkan) als Wirtschaftspartner ein zunehmend attraktiver Staat werden könnte.

Zypern

Das Problem des "geteilten" Zyperns war 2012 in der EU-Politik (während der EU-Präsidentschaft Zyperns) spürbar. Eine politische Lösung ist bis dato nicht in Sichtweite, wie ein Zitat der griechischen Botschaft in Wien zeigt: "Dreiunddreißig Jahre nach der türkischen Invasion und trotz einer Reihe von UN-Resolutionen weigert sich die Türkei weiterhin, ihre Besatzungstruppen aus Zypern abzuziehen. Gegenwärtig sind 43 000 türkische Soldaten illegal im nördlichen Teil Zyperns stationiert, der vom UNO-Generalsekretär als eine der am stärksten militarisierten Regionen der Welt bezeichnet wird".

Allgemeine Konfliktpotenziale innerhalb Europas

Als weitere mögliche Konfliktpotenziale innerhalb Europas sind das Andauern der Finanzkrise und ein großflächiger Zusammenbruch der Banken (Eurokrise) zu erwähnen, die in eine ausgedehnte Wirtschaftkrise führen können. Diese wiederum bildet die Grundlage für radikale politische Strömungen. Ca. sechs Millionen Roma leben in Europa ohne festen Wohnsitz und geregelte Arbeit, und die Frage einer völkerrechtlichen und menschenwürdigen europäischen Integration ist unbeantwortet. Gegenwärtig leben in Europa ca. 50 Millionen Muslime, das sind etwa sieben Prozent der über 700 Millionen Einwohner des Kontinents. Bei mangelnder Integrierung sind die Gefahr einer Radikalisierung von politischen Gruppierungen und ein Kulturkonflikt mit der ansässigen Bevölkerung zu erwarten.

Die Muster der kurz aufeinander folgenden Terroranschläge in Frankreich und nun auch in Dänemark im Zusammenhang mit den jüngsten Aktionen der IS gegen Christen im Nordirak und Nordafrika (Libyen) weisen in eine Richtung der Radikalisierung und Fortsetzung dieser Anschläge in Europa bzw. auf Europäer im Ausland hin.

Ausblick

Bedrohung von außen

Kurzfristig: Europa ist derzeit keiner unmittelbarer direkten militärischen Bedrohung von außen ausgesetzt. Der aktuelle Konflikt in der Ost-Ukraine und seine möglichen Folgen auf das Baltikum haben jedoch bereits kurzfristig ein hohes Eskalationspotenzial für Europa und die Welt.

Mittelfristig: Der Osten, hier wiederum der Übergang zum Nahen Osten und zum Kaukasus, birgt für Europa ein latentes Gefährdungspotenzial. Randkonflikte im Osten oder im Nahen Osten haben bereits erste Auswirkungen auf Europa (Flüchtlingsströme, Luftraumverletzungen, Gefangennahme und Tötung von europäischen Staatsbürgern im Ausland, Terror wie in Paris im Jänner 2015). Weiters besteht die Gefahr einer indirekten Verseuchung durch biologische oder chemische Kampfstoffe (Syrien) bis hin zur atomaren Kontamination nach einem Einsatz von taktischen Nuklearwaffen (Iran, Israel) oder Anschläge auf bzw. Zerstörung von Kernkraftwerken (Ukraine). Die Ausbreitung von konventionellen Konflikten auf Europa ist auszuschließen, solange die Russische Föderation politisch stabil bleibt. Fortgesetzte Krisen im Kaukasus und in Osteuropa könnten mittelfristig die wichtige Energieversorgung Europas (Erdgas) auf dem Landweg beeinträchtigen. Die Krise am Horn von Afrika gefährdet weiterhin die strategischen Seeversorgungswege von Asien nach Europa. Weitere Konflikte in Nordafrika werden die illegale Immigration nach Europa verstärken (siehe Italien).

Langfristig: Das derzeitige sehr gespannte Verhältnis zwischen Russland und den USA wird zunehmend von der immer aktiver werdenden chinesischen Außenpolitik beeinflusst. China und Russland boykotierten Mitte 2012 gemeinsam eine Fortsetzung der UN-Beobachtermission in Syrien. China stellt Ansprüche im pazifischen Raum und unterstreicht dies mit dem massiven Ausbau seiner Flotte (z. B. Bau von Flugzeugträgern). Gleichzeitig verstärkt Russland die Beziehungen zum Iran und zu Indien. Die USA wiederum haben - wie Europa auch - Finanzprobleme und können sich vielleicht in absehbarer Zukunft den Schutz Europas nicht mehr leisten. Dies kann langfristig für Europa zu einer veränderten sicherheitspolitischen Situation führen.

Bedrohung von innen

Kurzfristig: Der Balkan-Konflikt scheint befriedet, die grundlegenden, v. a. ethnischen Probleme des Balkans bleiben jedoch ungelöst. Für eine weitere, wenn auch unwahrscheinliche, regionale Krise ist Europa durch die laufenden Missionen und ihre zugeordneten Reservekräfte (z. B. EU Battle Groups) vorbereitet und kann entsprechend reagieren. Ohne die politische und militärische Unterstützung durch die USA wäre Europa aber im Falle eines neuen Konfliktes auf dem Balkan genauso überfordert wie 1992. Dies zeigt auch der Krim-Ukraine-Konflikt!

Mittelfristig: Konfliktpotenziale sind nach wie vor Zypern und der Balkan. Große Bevölkerungsgruppen ohne eigenes Staatsgebiet und vermehrte Terroraktivitäten könnten die innere Sicherheit der vorhandenen Staaten gefährden.

Langfristig: Bei einer Ausweitung der Finanzkrise und gleichzeitig starken Zuwanderungsströmen aus Asien und Afrika kann es zu sozial-kulturellen krisenhaften Entwicklungen kommen, in einigen Fällen sogar zum Zusammenbruch von Staatsstrukturen - analog dem "Arabischen Frühling".

Auf einen Blick

Die geschichtlichen Aspekte und die Beurteilung der aktuellen Lage weisen sowohl auf ungelöste innereuropäische Konfliktpotenziale (Balkan, Zypern) als auch auf permanente Konfliktherde in der relevanten Umgebung (Naher Osten, Kaukasus) hin. Die doch etwas überraschenden, gegenwärtigen Kriege in der Ukraine, Syrien und im Nordirak und das gespannte Verhältnis zwischen den USA und der EU einerseits und Russland andererseits kennzeichnen die zunehmend instabile sicherheitspolitische Situation Europas.

Gleichzeitig erschüttern Terroraktionen wie in Paris und Kopenhagen sowie wirtschaftliche Probleme (Griechenland) das einst äußerst stabile Europa. Konkret birgt das Baltikum (Lettland) ein hohes Risiko für die Ausweitung von einem möglichen regionalen (russische Minderheiten) in einen internationalen Konflikt (NATO-Verteidigungsfall). Die NATO reagiert bereits mit der Aufstellung einer Very High Readiness Joint Task Force (VJTF).

Im dritten Teil dieser Artikelserie werden typische Phasen eines Konfliktverlaufes und benötigte Fähigkeiten einer Kriseninterventionskraft dargestellt.

(wird fortgesetzt)

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Autor: Oberst Helmut Anzeletti, Jahrgang 1958. 1977 Einjährig-Freiwilliger beim Panzerbataillon 10, 1980 Vorbereitungssemester Theresianische Militärakademie, 1983 Ausmusterung Jahrgang "Erzherzog Karl", 1983 bis 1986 Kommandant Panzerzug im Panzerbataillon 33 (PzB33), 1987 bis 1989 Kraftfahr-/Technischer Offizier im PzB33, 1990 bis 1996 Kommandant Lehrstab II an der Panzertruppenschule (PzTS), 1998 bis 2003 Kommandant Lehrgruppe 5/PzTS, seit 2009 Referent Einsatzplanung in der Sektion IV im BMLVS; Auslandseinsätze: 1978/79 Kommandant Observation Post UNFICYP, 1987 Stellvertretender Kompaniekommandant UNFICYP, 1997 Stellvertretender Kompaniekommandant bei IFOR, 2000/2001 Militärbeobachter bei UNIKOM, 2004 Militärbeobachter bei UNOMIG, 2005 bis 2008 G4 Senior Planning Officer bei SHIRBRIG, 2008/2009 Liaison Officer bei UNOMIG, 2011/2012 Military Assistant 1 des Kommandanten von EUFOR "Althea".