Inlandseinsätze
Einsatzrelevante Aspekte der Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung (LRÜ und LuRSi)
Im Rahmen der Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung wurden im Jahr 2006 insgesamt 166 Einsätze der Priorität "A" geflogen. Das sind alle Flüge von zu militärischen Zwecken eingesetzten Luftfahrzeugen, die unmittelbar zur Erfüllung von Aufgaben des Bundesheeres durchgeführt werden und umfassen zum Beispiel Abfangeinsätze zur Identifizierung von Luftfahrzeugen, Flüge zur Überprüfung von Luftfahrzeugen mit Kommunikationsausfall, Eskorten für Staatsgäste etc.
Schwergewichte 2006
Das World Economic Forum (WEF) in Davos/Schweiz vom 25. bis 29. Jänner 2006. Dabei wurde die schweizerische Luftraumsicherung aktiv und passiv (Radarbild) unterstützt.
Der EU-Vorsitz im ersten Halbjahr 2006 mit: - dem Verteidigungsministertreffen in Innsbruck vom 6. bis 7. März 2006; - dem Außenministertreffen in Salzburg vom 10. bis 11. März 2006; - dem EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel in Wien vom 11. bis 13. Mai 2006; - dem Sonder-Außenministertreffen in Klosterneuburg vom 27. bis 28. 05.2006; - dem EU-US Gipfel in Wien vom 20. bis 21. Juni 2006.
Zur Sicherung der Veranstaltungen wurden Flugverbotszonen verfügt und diese durch die Luftstreitkräfte in Zusammenarbeit mit den betroffenen benachbarten Luftstreitkräften passiv (Radar- und Kamerasysteme) und aktiv (F5E, Saab 105Ö, PC7, S70, OH-58) überwacht.
Der Einsatz von Fliegerabwehr-Waffen (FlA-Waffen) war zwar geplant und vorbereitet, wurde jedoch aufgrund der konkreten Beurteilung der Sicherheitslage nicht aktiviert.
Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung
Für den nunmehr 16 Jahre andauernden Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung (AssE/GRÜ) an der Grenze zu Ungarn und zur Slowakischen Republik standen 2006 permanent zirka 1 950 Soldaten des ÖBH im Einsatz und leisteten zirka 24 000 Mann-Monate, wozu mehr als 16 000 Soldaten im Rotationsprinzip aufgebracht werden mussten. Dabei kamen die Hubschrauber vom Typ Alouette III, OH-58 und AB.212 mit insgesamt 1 028 Flugstunden zum Einsatz.
Insgesamt wurden durch Soldaten des ÖBH 2 488 Personen nach erfolgtem illegalen Grenzübertritt aufgegriffen und 688 Personen durch Abweisung unmittelbar an der Staatsgrenze am illegalen Überschreiten derselben gehindert.
Im Dezember 2006 wurden zur Förderung des "sanften Tourismus" sechs neue touristische Grenzübertrittstellen eröffnet. Der Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung (AssE/GRÜ) im Bereich dieser neuen Grenzübertrittstellen stellt für die eingesetzten Kräfte eine Zusatzaufgabe (insbesondere außerhalb der Öffnungszeiten) dar.
Die Verkürzung der Wehrdienstzeit auf sechs Monate und die damit reduzierte Nutzungsdauer sowie die allgemeine Verringerung des Wehrpflichtigenaufkommens erfordert noch mehr Flexibilität bei der personellen Sicherstellung des Einsatzes. Die zusätzlichen Kosten, die dem ÖBH aus dem AssE/GRÜ erwuchsen, beliefen sich im Jahr 2006 auf zirka 42 Millionen Euro.
Sonstige sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze
Während der EU-Vorsitzführung im ersten Halbjahr 2006 mussten für jede der abgehaltenen Konferenzen im gesamten Bundesgebiet in der Vorbereitung die Konferenzorte und Unterkünfte der hochrangigen Gäste gemeinsam mit Spezialisten des Bundesministerium für Inneres (BMI) nach ABC-Kampfstoffen untersucht werden. Je nach beurteilter Bedrohungslage wurde während der Konferenzen zumindest ein ABC-Spürtrupp beziehungsweise ein ABC-Abwehrzug (AbwZg) für Dekontamination nach möglichen Terroranschlägen bereitgehalten.
Als besonders gefährdet wurden der "EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel" und der Besuch des amerikanischen Präsidenten im Rahmen des "EU - USA Gipfeltreffens" eingestuft. Folglich leistete das ÖBH während der gesamten Konferenzdauer durch das Bereitstellen von neun Hubschraubern für Transport- und Evakuierungszwecke sowie als Notarzt- und Verbindungshubschrauber Unterstüzung.
Während der EU-Vorsitzführung wurden für das BMI und das Bundesministerium für Auswärtige Angelegenheiten (BMaA nunmehr BMeiA) 118 Flüge mit 156 Flugstunden durchgeführt und 99 Passagiere zu den Konferenzorten geflogen.
"Anthrax": Insgesamt schon zum 442. Mal, im Jahr 2006 allerdings nur einmal, wurden ABC-Abwehr-Spezialisten des ÖBH alarmiert, um eine unbekannte chemische Substanz zu bergen und zur Bestimmung in die BBSUA Mödling (Bakterielle-Biologische-Serielle Untersuchungsanstalt) zu verbringen.
Assistenzeinsätze zur Katastrophenhilfe
Schnee
Zu Jahresbeginn 2006 legten enorme Schneemassen den Straßen- und Schienenverkehr teilweise lahm und drohten Hausdächer einzudrücken. Daraufhin kam es bereits am 2. Jänner 2006 zu Einsätzen des ÖBH aufgrund von umfangreichen Assistenzanforderungen zur Katastrophenhilfe, die bis Ende März andauerten. Die Einsatzspitze wurde Anfang Februar verzeichnet, wobei vor allem die Dachflächen größerer Gebäude mit geringer Dachneigung, Flachdächer, Wege, Brücken, sowie Bahnhöfe größerer Städte durch die Assistenzkräfte freigeschaufelt wurden. Bei diesen Einsätzen zur Katastrophenhilfe wurden durch die 15 352 eingesetzten Soldaten des ÖBH 154 159 Arbeitsstunden geleistet.
Hochwasser
Infolge ausgiebiger Niederschläge und der einsetzenden Schneeschmelze erfolgten Assistenzanforderungen für das nordwestliche Waldviertel. Das Militärkommando Niederösterreich (MilKdoNÖ) setzte zur Bewältigung von Hochwasser und Wasserschäden im März 2006 Kräfte des Truppenübungsplatzes Allentsteig, des Panzerartilleriebataillons 3, des Panzerstabsbataillons 3 sowie Teile des Pionierbataillons 3 (PzAB3, des PzStbB3 sowie Teile des PiB3) ein. Nach Entspannung der Lage im Waldviertel verlagerte sich die Hochwassergefahr und damit das Schwergewicht der Assistenzleistungen rasch an die March.
Am 3. April 2006 kam es in Dürnkrut zum ersten Dammbruch, worauf aufgrund rasch zulaufender Wassermengen weitere Dammbrüche verursacht wurden, sodass zusätzliche Kräfte des ÖBH zur Verstärkung notwendig wurden.
Die Aufgaben der Soldaten im Zuge der Katastrophenbewältigung erstreckten sich von Dammsicherungsmaßnahmen (Befüllung tausender Sandsäcke) und Dammschließungen über Transportaufgaben und Sachgutbergungen bis hin zur Verpflegszubereitung von 3 500 Portionen für die eingesetzten Hilfskräfte und die betroffene Bevölkerung.
Zusätzlich wurden die Einsatzkräfte unter anderem von Pionier-Arbeitstauchern, die für Unterwasserarbeiten an Dämmen und zum Lösen von Unterwasserverklausungen eingesetzt waren, unterstützt.
Gleichzeitig kamen acht neu eingeführte Faltstraßensysteme zum Einsatz, welche zur Erhöhung der Tragkraft der Zu- und Abfahrtsstraßen sowie zur Erhöhung der Befahrbarkeit der aufgeweichten Dammkronen und Zufahrtswege dienten.
Die Schließung einiger großflächiger Dammbrüche konnte nur durch den Einsatz von Hubschraubern des Typs S70 "Black Hawk" erfolgreich bewerkstelligt werden. Hiezu wurden abwechselnd Panzerigel oder "Big Packs" - mit Steinen oder Sandsäcken gefüllte zirka eine Tonne schwere Pakete - in die Dammbruchstellen punktgenau eingebracht. Insgesamt wurden mehr als 2 000 "Big Packs" und über 300 Panzerigel abgeworfen.
In Summe waren an Luftfahrzeugen fünf S70 "Black Hawk", vier AB212, eine Alouette III und eine OH-58 eingesetzt, wobei in 300 Flugstunden 1 100 Personen und zirka 4 600 Tonnen an Lasten transportiert wurden.
Bis zum Ende des Assistenzeinsatzes am 19. April 2006 waren 1 350 Soldaten eingesetzt.
Waldbrände
Im Juli 2006 kam es zu großflächigen Waldbränden im alpinen und schwer zugänglichen Gelände in Tirol, Kärnten, Oberösterreich und Salzburg. Folglich wurde den eingehenden Assistenzanforderungen durch den Einsatz vor allem mit Transporthubschraubern des ÖBH entsprochen. Bei diesen Assistenzeinsätzen von 18. bis 31. Juli 2006 wurden 945 Personen und knapp 50 Tonnen Gerät transportiert sowie 39 Windenbergungen in insgesamt 326 Flugstunden durchgeführt.
In der Polizeiinspektion Paulustorgasse in Graz wurden im Herbst 2006 nach Messungen eines stark überhöhten Chlor- und Phosgenwertes ABC-Abwehr-Experten des ÖBH durch das BMI zur Assistenz angefordert.
Ab 26. September 2006 erfolgte der Assistenzeinsatz (AssE) von Teilen der ABC-Abwehrkompanie des Stabsbataillons 7 (StbB7) bis 23. Oktober 2006, wobei durch entsprechende Analysen eindeutig das Vorhandensein von chemischen Kampfstoffen nachgewiesen werden konnte. In der Folge wurden vor Ort ein Deko-Platz errichtet und weitere Messungen und Untersuchungen durchgeführt, um so eine Gefährdung der Bevölkerung durch Gefahrenstoffe hintanzuhalten.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das ÖBH für Assistenzeinsätze zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges für 2006 in Österreich in Summe 18 330 Soldaten eingesetzt und eine Arbeitsleistung von 256 854 Stunden erbracht hat. Mit den Hubschraubern des ÖBH wurden 2 304 Passagiere und 6 976 Tonnen Fracht in Notfallsituationen geflogen und dabei insgesamt 1 139 Flüge mit 670 Flugstunden absolviert.
Umfangreiche Unterstützungsleistungen
Grundsätzlich ist eine Unterstützungsleistung durch das ÖBH aus verfassungsrechtlicher Sicht nur dann zulässig, wenn sie der Ausbildung des Bundesheeres im Rahmen der militärischen Landesverteidigung ("allgemeine Einsatzvorbereitung" nach §2 Abs. 3 WG 2001) dient oder aus "wehrpolitischen Gründen" durchgeführt werden kann. Folglich stellen Unterstützungsleistungen durch das Bundesheer keine originäre Kernaufgabe der Streitkräfte dar, sondern sind vielmehr eine "Serviceleistung" an der österreichischen Gesellschaft. Zur vereinfachten Umsetzung werden umfangreiche Aufgaben im Rahmen von Unterstützungsleistungen des ÖBH auf diverse Ebenen des Streitkräfteführungskommandos, des Kommandos Einsatzunterstützung und der Militärkommanden (SKFüKdo, KdoEU und der MilKden) delegiert.
EU-Ratspräsidentschaft und EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel
Während der EU-Ratspräsidentschaft wurden nicht nur Assistenzeinsätze vornehmlich für das BMI durchgeführt, sondern auch umfangreiche Unterstützungsleistungen für das BMaA, hier im Speziellen für das Exekutivsekretariat, erbracht.
Zur Sicherstellung aller Fahrbewegungen bei den Konferenzen und Ministertreffen wurde durch das ÖBH ein eigenes Transport- und Kfz-Management geschaffen und durch rund 800 vorher ausgebildete Kadersoldaten (Unteroffiziere und Offiziere) betrieben. Der durchschnittliche Bedarf pro Veranstaltung lag bei 120 bis 150 Soldaten.
Der Maximalbedarf wurde im Mai 2006 beim "EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel" erreicht, bei dem 267 uniformierte Kraftfahrer und Begleitpersonal für den sicheren Transport der Gipfelteilnehmer sorgen. Den während der EU-Ratspräsidentschaft durch Heereskraftfahrer gefahrenen Kilometern mit in Summe 280 eingesetzten Fahrzeugen steht kein einziger Unfall gegenüber.
Neben der Lagerung waren weitere Aufgaben für die Kräfte des ÖBH der Transport, Aufbau und Betrieb der Konferenzgeräte und Konferenzkommunikationstechnik. Zusätzlich wurden durch Pioniere Überplattungen zur Lastverteilung zum Schutz der historischen Gebäude, in denen viele Konferenzen stattfaden, errichtet. Parallel dazu konnten sich an allen Konferenzen die eingesetzten Sicherheitskräfte auf die Infrastruktur des Bundesheeres abstützen.
Sportliche Großereignisse
Zusätzlich zu den Leistungen für die EU-Ratspräsidentschaft unterstützte das ÖBH wieder sportliche Großereignisse wie zum Beispiel die Vorbereitung und Durchführung der Radweltmeisterschaft 2006 in Salzburg mit 1 584 Mann-Tagen (umgerechnet 6 423 Mann-Stunden) und Leistungen im Gesamtwert von mehr als 300 000 Euro.
Für die Dauer der Wettkämpfe wurden 700 Polizisten in Kasernen des Bundesheeres untergebracht; sie erhielten adäquate Arbeitsräume zur Verfügung gestellt und wurden aus Heeresküchen verpflegt.
Aber auch der Wintersport, wie zum Beispiel das Hahnenkammrennen in Kitzbühel, das Schifliegen am Kulm oder die Nordische Kombination in Seefeld, wurde tatkräftig unterstützt.
Das bedeutet, dass in der abgelaufenen Wintersaison der Österreichische Schiverband und die örtlichen Organisationskomitees mit 3 500 Mann-Tagen, mit knapp 58 000 geleisteten Mann-Stunden und einem Kostenaufwand im Gegenwert von 310 000 Euro, unterstützt wurden - von den Wintersportlern, die im Rahmen der Heeressportleistungszentren gefördert werden, ganz zu schweigen.
Pandemievorsorge
Zur Unterstützung für die bundesweite Seuchenvorsorge in Zusammenhang mit der so genannten Vogelgrippe wurde das Personal der österreichischen Justizanstalten durch Experten der ABC-Abwehrschule (ABCAbwS) geschult und große Mengen von notwendigen Medikamenten in Lagern des Bundesheeres eingelagert.
Zusätzlich wurde dem Behindertensport sowie bei der Hebung der Murecker Schiffsmühle und bei der Errichtung des Steges in Andau etc. Unterstützung geleistet.
In Summe hat das ÖBH für 2006 Unterstützungsleistungen mit 1 951 Soldaten, umgerechnet 14 604 Arbeitstage und direkten Kosten von 411 699 Euro für das Wohlergehen der österreichischen Gesellschaft erbracht.
Autoren: Abteilung Einsatzführung unter Mitwirkung des Militärluftfahrtbüros.