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Auslandseinsätze

Im Jahr 2008 sind im Jahresschnitt ca. 1 400 Soldaten in bis zu 16 Auslandsmissionen gemäß Ministerratsbeschlüssen der Österreichischen Bundesregierung entsandt gewesen.

Das Schwergewicht lag unverändert gemäß den politischen Vorgaben am Westbalkan, wo bis zu 970 Soldaten gleichzeitig zum Einsatz kamen.

Truppenkontingente

AUCON/KFOR:

Das österreichische Kontingent ist seit Sommer 1999 im Rahmen der NATO-geführten Kosovo Force (KFOR) eingesetzt. Die Masse des österreichischen Kontingents ist in der Multinational Task Force South (MNTF S) - einem brigadestarken Verband - eingesetzt, deren Hauptquartier in Prizren stationiert ist. Die MNTF S wird durch die truppenstellenden Nationen Deutschland, Schweiz, Türkei und Österreich formiert und umfasst drei Manouvre Battailons (MAN BN), eine Anzahl an brigadeunmittelbaren Einheiten sowie eine Multinational Logistic Unit (MNLU) und ein Hubschrauberelement. AUCON/KFOR stellt im Rahmen dieser MNTF S das MAN BN DULJE - einen bataillonsstarken Verband - mit dem Camp in Suva Reka, in dem auch eine eidgenössische Einsatzkompanie eingegliedert ist.

In der MNTF S bestehen im wesentlichen österreichische Beteiligungen an der Multinational Logistics Unit (MNLU), der RecceCoy (Aufklärungskompanie), der Military Police (MP) und dem Hubschrauberelement (HSEt). Sowohl im Hauptquartier der MNTF S wie auch in jenem von KFOR sind österreichische Soldaten in verschiedenen Stabsfunktionen eingesetzt.

Von Februar 2007 bis Jänner 2008 sowie von Februar 2009 bis voraussichtlich Jänner 2010 stellt Österreich den Deputy Chief of Staff/Support (DCOS/SPT) im Rang eines Flag Officers - Brigadier. Im Bereich der MNTF S übernahm im Mai 2008 Österreich für ein Jahr die Führung der Task Force. Für diesen Zeitraum wurde der Anteil des Personals von AUCON/KFOR auf bis zu 700 Soldaten aufgestockt. Dabei wurde vor allem im Bereich des HSEt jeweils zwei S70 "Black Hawk" für Transport- und zwei "Alouette"III für Verbindungsaufgaben entsandt.

Am 29. Mai 2009 wurde die Führung der MNTF S von AUT an Deutschland zurück übergeben, eine weitere Rotation derartiger Dienstposten ist nicht vorgesehen.

KFOR steht vor einer Phase der Transformation. Gemäß der Planungen des Joint Forces Command (JFC) Neapel sollte in einer etwa zwei Jahre dauernden Phase - Deterrent Presence - bis Ende 2010 die Masse der schweren Kräfte von KFOR in die Heimatländer zurückgeführt werden und parallel die Strukturen für die Situational Awareness (SA) ausgebaut werden. Deterrent Presence stellt damit die Übergangsphase zur Phase Minimum Presence dar, in welcher durch die Strukturen des SA der "Puls des täglichen Lebens" gemessen werden kann. In dieser Phase sollte das "State Building" mit Unterstützung von EULEX Kosovo (European Union Rule of Law Mission in Kosovo) etc. das Ende der militärischen Präsenz vorbereitet werden. Aufgrund fehlender Entscheidungen im Bereich der NATO zur Einleitung einer dieser Phasen wurde unter dem Begriff "Streamlining" seitens der NATO akzeptiert, dass größere Truppensteller einen Anteil an schweren oder aber nicht mehr benötigten Kräften zurückführen können, sofern damit Spielraum für die Vorbereitung für die Beteiligung an der Situational Awareness erfolgt.

Betreffend AUCON/KFOR ergab sich im Zuge einer Abstimmung in Berlin, dass die RecceCoy neben der EngineerCoy nicht mehr weiter dem tatktischen Bedarf entspricht und beide aufgelöst und rückgeführt werden können. Seitens Österreich wurde für AUCON 20 die Rücknahme einer der beiden Einsatzkompanien in Suva Reka angekündigt.

Insofern wird die Zahl der bei AUCON/KFOR eingesetzten Soldaten nach Übergabe der Brigadeführung an Deutschland auf etwa 500 Soldaten sinken. Unter Berücksichtigung der Vorgaben, dass AUCON nach der Brigadeführung wieder zu den vorherigen Beiträgen zurück kehren wird, ist auch die Rückführung von S70 "Black Hawk" und "Alouette"III sowie die neuerliche Entsendung von "Agusta Bell" AB212 vorgesehen.

AUCON/EUFOR/ALTHEA:

Nach der im Sommer 2007 abgeschlossenen Umgliederung von EUFOR ("Transition") führt AUCON das Regional Coordination Center 4 (RCC 4) in Tuzla und koordiniert dabei Liaison and Observation Teams (LOTs) von Finnland, Griechenland, Portugal und Österreich. Durch AUCON werden die LOTs in Tuzla, Vlasenica und Bratunac, durch Finnland die LOTs in Brcko, Gradacac und Bijeljina, durch Griechenland die Lots in Ugljevik und Zvornik sowie durch Portugal die LOTs in Derventa und Modrica gestellt. Ebenso wird durch AUCON Stabspersonal in das Hauptquartier von EUFOR in Sarajewo abgestellt, wo de facto seit der "Transition" der Stabsabteilungsleiter für Joint Military Affairs (JMA) als hochwertiger Dienstposten an Österreich übertragen wurde. Teilbereiche der Logistik und des Sanitätswesens werden in Unterstützung des Regional Coordination Centers 4 sowie alle Aspekte der Eigenversorgung, etc. durch das Austrian National Element (AUNE) aus dem Camp in Tuzla durchgeführt. Weiters wird durch Österreich ein Field Humint Team (FHT) in die Situational Awareness Matrix (SAM) eingebracht. Insgesamt können bis zu 110 Soldaten in diesen Einsatzraum entsandt werden.

Bedingt durch die Entwicklungen im State Building und der damit verbundenen Übernahme von Gesetzen in Anlehnung an europäische Vorgaben (z. B. Vertrags-, Baurecht etc.) sowie der angestrebten Normalisierung verliert CIMIC in diesem Einsatzraum zunehmend an Bedeutung. Seit der durchgeführten "Transition" ist gemäß gültigem Operationsplan CIMIC nur mehr in nationaler Verantwortung vorgesehen, womit auch sämtliche rechtliche Aspekte, wie die oben dargestellten bzw. das Zahlen von Steuern für importierte Gegenstände, national abzuwickeln sind. Insgesamt können sich aus den Haftungsregeln auch Folgewirkungen ergeben, welche die klassisch gepflegten Ideen von nationalem CIMIC (schnelle Hilfe unter Inkaufnahme von Provisorien) rasch am angestrebten Erfolg vorbeiführen könnten.

Die angekündigten Rückzugsmaßnahmen einiger größerer Truppensteller, beginnend mit Mitte 2009, werden dazu führen, dass de facto ohne absehbare neue Truppensteller die vorgesehenen Aufgaben durch Umgliederungen, etc. aufkommensneutral vor Ort zu regeln sein werden. Die Ankündigung von Finnland, bis Ende Mai 2009 die Beteiligung am RCC 4 einschließlich der drei LOTs herauslösen zu wollen, wird primär unter Federführung des RCC 4 erfolgen. Wesentlich dabei erscheint, dass der verwaltungstechnisch teilautonom zu verstehende District Brcko - durch ein eigenes Office of the High Representative (OHR) abgedeckt - in jedem Fall durch ein österreichisches LOT - herausgelöst bzw. verstärkt aus AUNE - so rasch wie möglich zu besetzen sein wird.

Dem Einwand mehrerer Mitgliedstaaten der EU folgend, ist eine weitere Anpassung der Aufgaben und Strukturen von EUFOR/ALTHEA erst Ende dieses Jahres nach dem nächsten Peace Implementation Council (PIC) zu erwarten. Mit der Bestellung des österreichischen Botschafters Dr. Valentin Inzko zum High Representative/Secretary General (HR/SG) ist Österreich in diesem Prozess auch an der obersten Spitze prominent vertreten.

AUCON EUFOR/TCHAD&CEN- TRAL AFRICAN REPUBLIC (CAR):

Im ostwärtigen Grenzraum des Tschad war seit 2007 im Rahmen der Mission MINURCAT die Stationierung von Beobachtern gemeinsam mit Polizisten zur Stabilisierung der Grenzen und der jeweiligen Bereiche in der Tiefe vorgesehen. Ab Sommer 2007 zeichnete sich ab, dass diese gemischte Force weder eine für die Auftragserfüllung erforderliche Stärke noch die dazugehörenden Strukturen erreichen wird.

Bereits am 7. November 2007 erfolgte der Beschluss der Bundesregierung, dass bei einer sich abzeichnenden Mission der EU zur Verbesserung der humanitären Situation in diesem Raum das Österreichische Bundesheer sich mit bis zu 160 Soldaten beteiligen werde. Nach Vorliegen der UN-Resolution sowie der Akkordierung der Grundlagen innerhalb der EU erfolgte die Entsendung in enger Abstimmung mit den Aufmarschplänen der EU ab Mitte Februar 2008. Das Ziel dieser Operation war, als Überbrückung ("Bridging Operation") bis zum Eintreffen einer nachfolgenden Mission der UN de facto mit kurzem zeitlichem Vorlauf die Sicherheit im geplanten Einsatzraum - im ostwärtigen Tschad sowie in der nordostwärtigen Zentralafrikanischen Republik und insbesondere in der Provinz Birao - herzustellen.

Damit sollte so rasch wie möglich für einen Zeitraum bis zu einem Jahr ein wesentlicher Beitrag zu einem "Safe and Secure Environment" in dieser von verschiedenen Milizen und Räuberbanden gezeichneten Grenzregion hergestellt werden, damit die internationalen Hilfsorganisationen unter möglichst geringer Bedrohung ihren Aufgaben nachkommen konnten.

Im Wesentlichen stellte sich die Entwicklung von EUFOR/TSCHAD&CAR wie folgt dar: OHQ in Paris, FHQ in Abeché, bis zu 3 000 Soldaten Gesamtstärke, Interim Operational Capability (IOC) mit 15. März 2008 - dieses Datum wurde als Startpunkt der ersten Einsatzbereitschaft für die Berechnung von einem Jahr Operationsführung definiert -, Full Operational Capability (FOC) mit 15. September 2008.

Den Kern von AUCON stellte eine Task Group (TG) des Jagdkommandos. Die Herausforderungen wurden von Beginn an durch die klimatischen Bedingungen geprägt, wobei sich im Besonderen das mehrfach temporär entsandte Pionierelement zur Herstellung bzw. Adaptierung der Anteile von AUCON in den jeweiligen Camps bewährte. Hervorzuheben ist eine Konstruktion mit Tarnnetzen als Schattenspender, was diesen Pionierkräften auch den Spitznamen "Schattenmacher" eintrug.

Im Rahmen der eingesetzten Kräfte war ein verhältnismäßig hoher Anteil an Spezialeinsatzkräften vorgesehen, welcher durch ein dem FHQ unmittelbar nachgeordnetes Kommando - Combined Joint Special Operations Componand Command (CJSOCC) - geführt wurde. Der Force Commander ernannte im Rahmen der ersten beiden Rotationen von AUCON den jeweilige NCC zum Kommandanten dieses Kommandos. AUCON leistete mit der TG einen wesentlichen Beitrag zu den Aufgaben Fernspähen, Überwachen und Sichern großer Räume sowie spezialisierte Aufklärung. Ein durchaus großer Anteil von AUCON war für die Versorgung aller eigenen Kräfte eingesetzt. Teile von AUCON wurden auch an multinationale Einrichtungen wie etwa an das von Italien gestellte Feldspital zur Verstärkung abgestellt.

Anfang 2009 konkretisierten sich die Planungen der UN zur Übernahme dieser Mission. Die Übergabe der Führungsverantwortung (Transfer of Authority - TOA) zwischen der EU und der UN im Raum wurde mit 15. März 2009 vereinbart. Seitens der UN wurden alle Truppensteller der EU ersucht, ihre Beiträge im Wege eines "Rehattings" (das eingesetzte EUFOR-Personal wird MINURCAT unterstellt) im Einsatzraum zu belassen und dem Kommando der UN zu unterstellen. Kräfte, die herausgelöst werden, sollten bis Ende Mai zurückgeführt werden.

Die neue Mission der UN trägt den Namen AUCON 2/MINURCAT und wird sich hinsichtlich der Konzeption von AUCON 1/MINURCAT aufgrund der bisherigen Erfahrungen wesentlich unterscheiden. Eine Beteiligung von Kräften des Österreichischen Bundesheeres ist beginnend mit dem "Rehatting" vor allem im Bereich Logistik, zur Unterstützung der Herstellung der Full Operational Capability von AUCON 2/ MINURCAT bis Ende 2009 vorgesehen. Mit Beginn 2010 ist die Rückführung dieser Kräfte geplant.

AUCON/UNDOF:

Das seit 1974 bei der UN Disengagement Observer Force (UNDOF) eingesetzte AUCON/UNDOF umfasst etwa 375 Soldaten und besteht aus einem Infanteriebataillon - dem Austrian Battalion (AUSBATT). Im AUSBATT wurde die slowakische Einsatzkompanie wieder herausgezogen und durch eine Einsatzkompanie aus Kroatien ersetzt. Seit Februar 2007 stellt Österreich den Force Commander von UNDOF. Die Entsendung des österreichischen Kontingentes für UNDOF stellt einen über viele Jahre konstant gebliebenen direkten Beitrag zu einer UN-Mission dar und wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch mittelfristig beibehalten werden. Nach der Ankündigung von Polen, alle ihre Auslandseinsätze zu überprüfen und gegebenenfalls zurückzunehmen, wurde durch den Force Commander die Entscheidung getroffen, dass die Position 22 im Süden des gegenwärtigen POLBATT an der Grenze zum AUSBATT wieder dem AUSBATT unterstellt wird. Damit konnte sowohl die Handlungsfreiheit von UNDOF wie auch die Kontinuität im Betrieb dieses wichtigen Grenzübergangs nach Israel vorerst sichergestellt werden.

Truppenmissionen mit österreichischem (AUT) Stabspersonal, Militärbeobachtermissionen und zivile Missionen mit militärischem Personal

2008 wurden folgende Missionen weitergeführt:

  • fünf bzw. drei Stabsmitglieder im HQ UNFICYP (UN Peace Keeping Force in Cyprus);
  • bis zu fünf Stabsoffiziere in das HQ ISAF (International Security Assistance Force);
  • zwei Militärbeobachter zu UNTSO (UN Truce Supervision Organisation) im Nahen Osten;
  • zwei Militärbeobachter zu MINURSO (Mission de las Maciones Unidas para el Referendum en el Sahara Occidential, Westsahara);
  • ein Stabsoffizier wurde bei EUMM (diese Mission endete mit 31. Dezember 2007) noch bis 1. April 2008 zur Nachbereitung der Mission eingesetzt;
  • zwei Militärbeobachter zu UNMIN (UN-Mission in Nepal) wobei es im Sommer 2008 zu einer Änderung des Mandates kam;
  • insgesamt drei Stabsoffiziere zu EUSEC RD CONGO;
  • ein Stabsoffizier zu UNOWA (Büro der UN für Westafrika) in der Funktion des stellvertretenden Militärberaters zum Special Representative of the Secretary General.

Bei folgenden Missionen gab es wesentliche lagerelevante Änderungen:

  • UNMEE (UN-Mission in Ethiopia and Eriträa) wurde mit 31. Juli 2008 in Folge des Auslaufens des Mandates beendet, die beiden Stabsoffiziere wurden im Rahmen der Nachbereitung bis zum 1. September 2008 eingesetzt;
  • UNOMIG (UN-Mission in Georgia) zwei Beobachter
  • den einen Militärbeobachter bei OSCE-GEO (OSCE in Georgia) betraf die dargestellte Lageänderung in vergleichbarer Weise;
  • GEORGIEN, der Einmarsch von Georgien in Südossetien im August 2008 führte in der Folge zu einem massiven Militäreinsatz der Russischen Föderation mit der Besetzung von Südossetien, Abchasien sowie Teilen von Georgien; UNOMIG (UN-Mission in Georgia), auf Grund der neuen Kräfteverteilung sowie der zum ursprünglichen Mandat gänzlich verschobenen geografischen Ordnung im Raum ergab sich ein Rumpfmandat bzw. eine Adaptierung des Mandates für die beiden Militärbeobachter, beide Missionen werden im vorgegebenen personellen Rahmen durch das ÖBH weiter fortgeführt;
  • an dem im Rahmen von EUMM-GEO entsandten Team der Republik Österreich unter Leitung des BM.I erfolgte keine neuerliche Beteiligung von Angehörigen des BMLVS.

Internationale humanitäre und Katastrophenhilfe, Such- und Rettungseinsätze sowie Evakuierungsoperationen

Für einen Einsatz im Rahmen der internationalen humanitären und Katastrophenhilfe standen 2008 weitere Elemente bereit:

  • AFDRU (Austrian Armed Forces Disaster Relief Unit) ist eine Einheit zur internationalen Katastrophenhilfe, die unter zehn Stunden ab Alarmierung abmarschbereit ist und in verschiedenen Kombinationsmöglichkeiten mit zivilen Aufgabenträgern zusammenarbeiten kann. Diese Einheit wird für den Anlassfall formiert und durch zivile Spezialisten verstärkt. Rettungs- und Bergeeinsätze nach Erdbeben, Wasseraufbereitung nach Hochwasser- oder Flutkatastrophen etc. im internationalen Umfeld zählen zu ihren Aufgabenbereichen.
  • UNDAC (UN Disaster Assessment and Co-ordination Team) ist ein Element der UN mit einer 24-stündigen Einsatzbereitschaft, das auf Anforderung durch UN OCHA (UN Office for the Co-ordination of humanitarian Affairs) weltweit in Katastrophenfällen eingesetzt werden kann. Das BMLVS beteiligt sich derzeit mit drei Katastrophenexperten aus verschiedenen Fachbereichen des ÖBH. 2008 kam es zum Einsatz eines UNDAC-Experten im Rahmen der Explosionskatastrophe einer Munitionsfabrik in Albanien am 15. März 2008, wo es vor allem um die rasche Koordination der nationalen wie auch internationalen Hilfsmaßnahmen ging.

KUT - Krisenunterstützungsteams

2008 erfolgten auf Anforderung des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) sowie auch als Beiträge zur nationalen Vorbereitung verschiedene Aktivitäten im Bereich der KUT.

Im Zuge der Befreiung der Sahara-Geiseln Wolfgang Ebner und Andrea Kloiber wurde das BMeiA durch das BMLVS unterstützt.

Beiträge zu multinationalen Verbänden

UN Stand-by High Readiness Brigade (SHIRBRIG):

Im vergangenen Jahr führte Österreich im Rahmen der Rotation den Vorsitz der UN Stand-by High Readiness Brigade (SHIRBRIG). Dieser multinationale Verband in der Größenordnung einer Brigade umfasste Einheiten und Verbände aus 14 Mitgliedstaaten (Österreich, Kanada, Dänemark, Spanien, Finland, Irland, Italien, die Niederlande, Litauen, Norwegen, Polen, Rumänien, Schweden, Slowenien) im Umfang von etwa 4 500 Soldaten nach einer eigenen Einmeldesystematik. Die eingemeldeten Kräfte stellten im Sinne eines "Pool of Forces" ein breit gefächertes Repertoire für eine anlassbezogene Entsendung dar.

Das Hauptquartier von SHIRBRIG ist in Hoevelte, nahe Kopenhagen in Dänemark, disloziert. In Friedenszeiten werden Ausbildung, Einsatzvorbereitung sowie die ersten Planungen für mögliche Einsätze durch das PLANELM (Planungselement aus dem Kernstab der Brigade) wahrgenommen. Dieses PLANELM wächst nach der Entscheidung der Mitgliedstaaten zur weiteren Beteiligung in der Folge zum Brigadestab auf.

Auf der militärpolitischen Ebene rotiert der Vorsitz grundsätzlich jährlich zwischen den Mitgliedstaaten. Beim 33. SHIRBRIG Steering Committee Meeting stimmten alle 14 Mitgliedstaaten überein, die operationellen Tätigkeiten der SHIRBRIG mit 31. Dezember 2008 sowie die Nachbereitung durch das Planungselement bis 30. Juni 2009 zu beenden.

Der Grund für die Beendigung von SHIRBRIG ist mit hoher Wahrscheinlichkeit darin zu suchen, dass es de facto seit dem Beginn - 1996 auf Initiative Dänemarks - zu keinem größeren Einsatz von SHIRBRIG kam, jedoch zeitgleich fast alle beteiligten Mitgliedstaaten in einer Vielzahl von (auch von UN-geführten) Auslandsmissionen involviert waren.

Operational Reserve Forces (ORF):

Für den Einsatzraum Balkan werden in Absprache von NATO und EU Kräfte zur Bewältigung unvorhergesehener Lageentwicklungen - zumeist verbunden mit ansteigenden Eskalationsstufen - in den europäischen Heimatländern bereitgehalten.

Im Allgemeinen werden diese Kräfte Over the Horizon Forces (OTHF) bezeichnet und stellen im Wesentlichen Reserven auf strategischer Ebene dar. Für die Joint Operation Area (JOA) Balkan werden für die seit Mitte der neunziger Jahre verbliebenen beiden Einsätze EUFOR/ALTHEA und KFOR im halbjährigen Wechsel jeweils bataillonsstarke Kräfte als ORF bereitgehalten. Diese ORF-Kräfte unterliegen grundsätzlich der Verfügungsgewalt des Operation Commander, gehen im Rahmen der Einsatzvorbereitung in die "Stand-by Phase" (Wirksamkeit im Einsatzraum innerhalb von 14 Tagen) über und werden nach Herstellen der Einsatzbereitschaft in der "Ready-Phase" (Wirksamkeit im Einsatzraum innerhalb von vier Tagen) an den Heimatstandorten als abrufbereit gehalten. Im Rahmen von Operational Rehearsals (Einsatzübungen nach Erlangung der Einsatzbereitschaft) verschiedener Stufen werden Top-down Bataillonskommandant und Bataillons-Stab, danach Kompaniekommandanten und letztendlich die gesamte Truppe in die spezifischen Gegebenheiten des jeweiligen Einsatzraumes eingewiesen.

Der Beitrag des ÖBH besteht im Kern jeweils aus einer Infanteriekompanie mit Mannschaftstransportpanzer "Pandur" sowie aus nationalen Anteilen im Umfang von etwa 170 Soldaten. Abhängig von den Aufträgen bzw. der jeweiligen Lage kann auf bis zu 230 Soldaten aufgestockt werden. Dieses Kontingent des ÖBH wird in ein Bataillon der Deutschen Bundeswehr eingegliedert und durchläuft gemeinsam die Einsatzvorbereitung sowie die folgenden Einsätze.

Die erste Teilnahme erfolgte im Rahmen von AUCON 1/ORF unter Federführung der 3. Panzergrenadierbrigade, gefolgt von Kontingenten der 6. sowie der 7. Jägerbrigade.

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