Aktuelles Weltgeschehen: China rüstet massiv auf
In den USA - und nicht nur dort - wird immer öfter die Sorge über das Anwachsen der militärischen Macht Pekings geäußert. So berichtete z. B. "The Washington Times" (26. Juni 2005), dass "China seine Streitkräfte schneller aufbaue, als es die US-Nachrichtendienst- und Militär-Analysten erwartet haben. Man befürchtet, dass Peking Taiwan in den nächsten beiden Jahren angreifen wird, meinen offizielle Stellen des US Verteidigungsministeriums." Eine Pentagon-Studie vom 19. Juli kommt zum Ergebnis, "dass Chinas rascher Aufstieg als politische und wirtschaftliche Macht in Asien von einer systematischen Modernisierung und Aufrüstung seiner Streitkräfte begleitet wird, die nicht nur eine Invasion Taiwans, sondern auch eine Machtprojektion in weiten Teilen Asiens und des Westpazifiks ermöglichen soll". China stehe strategisch an einer Kreuzung - es könne zur Supermacht und zum ernsthaften Gegner der USA werden, sich aber auch friedlich in die Weltgemeinschaft integrieren. Das Pentagon und zahlreiche Analysten vermuten, dass China das drittgrößte Rüstungsbudget nach den USA und Russland hat.
Chinas strategische Streitkräfte
Die chinesische Volksbefreiungsarmee hat ein beachtenswertes strategisches Atomwaffenpotenzial entwickelt: land- und U-Boot-gestützte Raketen sowie atomwaffenfähige Flugzeuge. Neue, zielgenaue Mittelstreckenraketen mit konventionellen wie potenziell nuklearen Nutzlasten können künftig Länder in ganz Asien bedrohen. Bis 2009 sollen weiter reichende ballistische Raketen in Dienst gestellt werden. Damit käme ganz Amerika ins Visier.
Aufbau einer Seemacht
Peking verstärkt seit einiger Zeit seine Seestreitkräfte gewaltig. Es ist dabei, einen Flugzeugträger zu bauen, erwirbt von Russland modernste U-Boote der KILO-Klasse (mit hoch-entwickelten SS-N-27 Marschflugkörpern) und hat seit 2002 selbst 14 U-Boote gebaut. Weitere sind in Entwicklung. China besitzt (neben Fregatten) auch Lenkwaffen-Zerstörer der "Sovremenny"-Klasse und baut andere in Eigenregie. Diese Schiffe sind mit SS-N-22 Seeziel-Lenkflugkörpern ausgerüstet. Darüber hinaus hat China in den letzten drei Jahren seine amphibischen Landungsfahrzeuge und Truppentransporter verdoppelt. Damit könnten Angriffsoperationen erfolgen. Die Absicht, rasch eine moderne Seemacht zu bilden, ist unübersehbar, denn früher baute man nur wenige neue Schiffe.
Weitere Rüstung
Militärische Transporter, Tankerflugzeuge und elektronische Frühwarn- und Führungsflugzeuge werden entwickelt. Letztere haben sowohl defensive wie auch eine offensive Option für die Führung von Jäger- und Bomberverbänden. Und China rüstet weiter: Marschflugkörper, Luft-Luft- und Luft-Boden-Raketen und schwere Kampfpanzer Typ 98 mit reaktiver Panzerung, Su-30MK2 FLANKER Jagdflugzeuge, neue Führungs- und Aufklärungssysteme (C4ISR) usw. China macht aber auch Fortschritte bei der bemannten Raumfahrt sowie bei der Entwicklung von Antisatellitenwaffen.
Noch ist Peking nicht in der Lage, weit außerhalb der Grenzen in geschlossenen Verbänden längerfristig zu operieren; die 48 Atomraketen Chinas können jedoch Ziele in bis zu 13 000 Kilometer Entfernung treffen.
Taiwan - eine Zwischenstation
Die Aufrüstung Chinas richtet sich in erster Linie gegen Taiwan. Das Anti-Sezessions-Gesetz, das der chinesische Volkskongress im März erließ und das Taiwan bei einer Abspaltung mit Gewalt droht, trägt zu einer Verschärfung der Lage bei. Die Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans, das von Peking als abtrünnige Provinz betrachtet wird, führten bereits zur Stationierung von 375 000 chinesischen Soldaten sowie zwischen 650 und 730 mobilen Kurzstreckenraketen an der Küste gegenüber der Insel.
Allerdings wollen die USA Taipeh im Fall einer chinesischen Aggression zu Hilfe kommen. Und für diesen Fall bereitet sich Peking vor. Es werden Szenarien bis zur höchsten Eskalationsstufe erwogen, die eine multinationale Unterstützung Taiwans abschrecken oder behindern könnten. Dabei kommt die (später als Privatmeinung gewertete) Drohung des chinesischen Generalmajors Zhu Chenhu, Dekan der chinesischen Universität für Landesverteidigung, in Erinnerung, im Falle einer US-Intervention zugunsten von Taiwan Atomwaffen gegen amerikanische Städte einzusetzen.
Kampf um strategische Vormachtstellung
Es geht aber auch um die Vormachtstellung in der Region, vor allem mit Blick auf Japan. Verbunden mit der wachsenden wirtschaftlichen Konkurrenz der beiden Regionalmächte und mit dem Wettlauf um Ressourcen, erfolgt nun ein Kampf um die strategische Vorherrschaft. Die Entwicklung der chinesischen Militärs wird Streitkräfte hervorbringen, die weit über Taiwan hinaus operieren können und China in die Lage versetzen werden, "fremde militärische Bewegungen in der Tiefe des westpazifischen Ozeans zu identifizieren, anzuvisieren und zu verfolgen". Gebietsansprüche auf das gesamte Südchinesische Meer, das Eindringen in japanische Gewässer mit U-Booten, die versuchte Einflussnahme in Zentralasien - all diese Aktionen lassen die chinesischen Vorstellungen über eine Machtprojektion erahnen.
Chinas Außenminister Li Zhaozing beschwichtigt: Man strebe einen "Pfad friedlicher Entwicklung" an. Die USA sind alarmiert; es gilt jedoch für alle, strategisch zu denken.
Autor: Brigadier i. R. Prof. Dr. Horst Mäder