Sicherheitspolitischer Juli beim 21. Generalstabslehrgang
Nach einer mehrwöchigen Phase von Verlegungen und operativen Planübungen ist der 21. Generalstabslehrgang wieder an der Landesverteidigungsakademie eingetroffen. Nach Abschluss der operativen Ausbildung mit Ablegung der zweiten Dienstprüfung in dieser Disziplin, wechselte das Curriculum übergangslos in den Bereich der Sicherheitspolitik. Ziel war die weitere Vertiefung in das politische System der Republik Österreich. Einer Betrachtung der neueren Geschichte wurde ebenso wie auch den aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen der notwendige Raum geboten.
Exkursion ins Haus der Geschichte in St. Pölten
Nachdem im Lehrsaal die Geschichte Österreichs von 1918 bis 1945 und in diesem Zusammenhang das österreichische politische System aus einer historischen Perspektive diskutiert wurde, verlegte der Lehrgang in die niederösterreichische Landeshauptstadt, um dort das Haus der Geschichte zu besuchen. Die Führung schärfte die Sensorik für ehemalige politische Verkettungen, welche auch heute noch als Deutungshilfe gewusst und bedacht werden müssen.
Parlament und Parlamentarismus
Gemeinsam mit Professor Zögernitz absolvierte der 21. Generalstabslehrgang eineinhalb intensive Tage zum Thema "Parlament und Parlamentarismus". Neben allgemeinen Grundlagen des österreichischen politischen Systems oder der konkreten Arbeitsweise des österreichischen Parlamentes wurden Kontroll- und Minderheitsrechte, parlamentsrelevante Sonderbestimmungen für die Landesverteidigung oder auch die Einsetzung und das Verfahren eines Untersuchungsausschusses erörtert und in der Diskussion ausgearbeitet. Interessant in diesem Zusammenhang war die teilweise Durchführung der Vorlesung in einem der Pavillons, die als Ausweichquartier für die Phase des Parlamentsumbaus dienen.
Vortrag des Bundespräsidenten
Ein Höhepunkt dieses sicherheitspolitischen Modules war ein Zusammentreffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Für die Lehrgangsteilnehmer des 21. Generalstabslehrganges stellte dieses Treffen eine seltene Möglichkeit dar die Perspektive, Einschätzung und Gedanken eines Staatsmannes zu erfahren. Van der Bellen legte einerseits seine Sichtweisen in sehr offener und vertrauenswürdiger Art und Weise dar, forderte aber auch die Meinung und Standpunkte der Lehrgangsteilnehmer des 21. Generalstabslehrganges ein.
Ressortinterne Erörterungen und Austausch mit anderen Bundesministerien
Dr. Hager, Generalmajor Strondl und Generalmajor Dudek vom Bundesministerium für Inneres nahmen sich einen Tag lang Zeit, um mit dem 21. Generalstabslehrgang den Sicherheitsbegriff und diesbezügliche Strategien und Managementkonzepte zu diskutieren. Weitere Vertiefungen fanden beispielsweise in Zusammenhang mit der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache ("Frontex") statt. Mit der Direktion für Sicherheitspolitik tauschte sich der 21. Generalstabslehrgang intensiv über die Schnittstellen zwischen Politik und Militär sowie über politische und strategische Konzepte aus. Allgemeine Betrachtungen waren genauso Thema wie auch die konkrete Prozesslandschaft im "Regeljahr der Landesverteidigung".
Sicherheitspolitische Implikationen mit dem Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres standen ebenso auf der Agenda und nahmen innerhalb der gegenwärtigen Ausbildung einen prominenten Platz ein. Eine Exkursion in das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres stellte einen anregenden Abschluss des Modules dar.
Fotos zu diesem Artikel
Beim Haus der Geschichte in Niederösterreich.
In Diskussion mit Professor Zögernitz in einem Parlaments-Pavillion.
Bei der Diskussion mit Botschafter Manz.
Der 21. Generalstabslehrgang mit Bundespräsident Van der Bellen.