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Startseite - Service - Österreichische Militärische Zeitschrift - Ausgabe 4/ 2004

Russlands Streitkräfte: Der Weg zur neuen Qualität und zum neuen Antlitz

von Sergej Iwanow

Kurzfassung

◄ Russlands Streitkräfte haben einen schwierigen Zeitabschnitt hinter sich und werden gegenwärtig ausgehend von den geopolitischen Bedürfnissen und vom Prinzip der verteidigungsmäßigen Hinlänglichkeit reformiert. In den vergangenen Jahren wurde dafür eine Rechtsbasis geschaffen, die der Armee und Flotte die zentrale Rolle in der Gewährleistung der nationalen Sicherheit zuweist.

Umstrukturierungen in den Streitkräften haben zu einer Steigerung der Effektivität des Führungssystems geführt; schmerzhaft waren die Reduzierungen in den Stärkezahlen von 2,75 Mio. Mann (1993) auf nunmehr 1 Mio. Militärangehörige. Die Anpassung der russischen Militärpolitik an die globalen Realitäten bot die Möglichkeit, ohne Beeinträchtigung der Sicherheit des Landes das Kernwaffenpotenzial und die konventionellen Waffen substanziell zu reduzieren.

Russland kennt drei Arten von Bedrohungen, deren Neutralisierung Aufgabe der Streitkräfte Russlands sind: die äußeren, die inneren und die grenzüberschreitenden. Zu ersteren zählen insbesondere die von der Proliferation von Massenvernichtungswaffen ausgehenden Gefahren, zu zweiteren Versuche einer gewaltsamen Änderung der verfassungsmäßigen Ordnung oder Verletzung der territorialen Integrität Russlands. Ebenso fallen der Vertrieb von Waffen und Sprengstoffen, groß angelegte Aktivitäten der organisierten Kriminalität sowie separatistische Aktivitäten unter diese Kategorie. Zu den grenzüberschreitenden Bedrohungen gehören schließlich Aktivitäten des internationalen Terrorismus und die Vorbereitung bewaffneter Formationen für den Einsatz auf russischem Territorium.

Der Auftrag an die russischen Streitkräfte lautet, die militärischen und militärpolitischen Gefahren für die Sicherheit des Landes einzudämmen, die ökonomischen und politischen Interessen sicherzustellen, friedenssichernde Einsätze durchzuführen sowie eine militärische Gefahr, selbst unter den Bedingungen des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen, zu neutralisieren. Ohne zusätzliche Mobilmachung sollen die Streitkräfte ihre Aufgaben gleichzeitig in zwei bewaffneten Konflikten jedes Typs erfüllen sowie selbstständig oder in Zusammenarbeit mit Verbündeten Friedensoperationen durchführen können. In Krisenzeiten müssen sie den strategischen Aufmarsch sichern und durch ihre Kampfbereitschaft eine Eskalation abschrecken; im Kriegsfall lautet ihr Auftrag, einen Angriff des Gegners abzuwehren und ihre Aufgaben in zwei lokalen Kriegen zu bewältigen.

In nächster Zukunft stehen die Erhöhung des Anteils der Verbände der ständigen Gefechtsbereitschaft, die Überleitung der Streitkräfte auf vertragliche Basis, die Vervollkomnung der operativen und Kampffähigkeit der Truppen, die Bewahrung des Potenzials der strategischen Abschreckungskräfte und eine Verbesserung des Systems der Sozialfürsorge, insbesondere die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum für Militärangehörige, im Mittelpunkt des Interesses. Reformen wird es auch im Ausbildungssystem für Offiziere und Unteroffiziere geben müssen, damit die russischen Streitkräfte auch künftig ihren dem Großmachtstatus des Landes entsprechenden Auftrag erfüllen können. ►

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Volltextversion

Russlands Streitkräfte: Der Weg zur neuen Qualität und zum neuen Antlitz

Gegenwärtiger Stand sowie Perspektiven des Aufbaus und der Entwicklung

Die Streitkräfte der Russischen Föderation bekommen nach einer längeren Periode der Reformierung und der Überwindung der Krise neue qualitative Charakteristika sowohl hinsichtlich der Einsatzbereitschaft und der Effektivität als auch in Bezug auf ihre Möglichkeiten bei der Sicherung der politischen und der wirtschaftlichen Interessen unseres Landes.

Ein Indiz für die Reife der Armee und Flotte Russlands und dafür, dass sie den besonders komplizierten Zeitabschnitt hinter sich haben, besteht darin, dass ihre Entwicklung ausgehend von den geopolitischen Bedürfnissen und vom Prinzip der Hinlänglichkeit der Verteidigung und nicht vom faktisch vorhandenen Potenzial erfolgt.

Im vorliegenden Beitrag sind die wichtigsten Standpunkte der militärpolitischen Führung des Staates zu den Besonderheiten des Aufbaus der Streitkräfte in absehbarer Perspektive dargelegt.

Russlands Streitkräfte an der Schwelle zu einer neuen Entwicklungsetappe

ng der Souveränität durch die Russische Föderation vergangen sind, haben die Streitkräfte Russlands einen komplizierten Weg zurückgelegt. Wie auch das Land insgesamt befanden sie sich im Prozess eines aktiven Reformierens, das mit den Veränderungen der geopolitischen Situation in der Welt und der Herstellung der neuen russischen Staatlichkeit im Zusammenhang stand. Unter den Bedingungen einer begrenzten Finanzierung und der unvollendeten Umgestaltung der sozialökonomischen Struktur der Gesellschaft stellte die politische Führung des Landes die Aufgabe, umfassende quantitative und qualitative Veränderungen der Armee und der Flotte Russlands vorzunehmen. Trotz aller Schwierigkeiten dieser Periode wurden ernsthafte Ergebnisse erzielt.

In erster Linie wurde eine Rechtsbasis für die Entwicklung der Streitkräfte gebildet. Vorbereitet und angenommen wurden Rechtsakte, mit denen die Stellung der Streitkräfte in der Militärorganisation des Staates festgelegt wurde. In Übereinstimmung mit den entsprechenden Anweisungen des Präsidenten Russlands wurde ein System des Zusammenwirkens der Streitkräfte mit den anderen bewaffneten Strukturen des Landes geschaffen. In diesem System spielen die Armee und die Flotte eine zentrale Rolle, was mit den Interessen der Gewährleistung der nationalen Sicherheit voll und ganz im Einklang steht.

Heute können wir von einer früher nie da gewesenen Offenheit der Informationen zu den Problemen der Militärpolitik und des militärischen Aufbaus sprechen. Der Militäretat ist wesentlich transparenter geworden. Ein System der politischen Kontrolle ist gebildet, Grundlagen eines Systems der gesellschaftlichen Kontrolle über die Tätigkeit der Streitkräfte sind geschaffen. Dies ist eine unverzichtbare Voraussetzung für die weitere Entwicklung einer zivilen Gesellschaft in unserem Land und für die Entwicklung Russlands als demokratischer Rechtsstaat.

In den Streitkräften Russlands sind Umstrukturierungen vorgenommen worden, die eine Steigerung der Effektivität des Führungssystems gewährleisten. Die Streitkräfte haben eine neue Struktur bekommen, die den heutigen Anforderungen mehr entspricht.

Weitgehend abgeschlossen ist auch die zahlenmäßige Reduzierung der Armee und der Flotte Russlands. Man muss einräumen, dass dieser Prozess schmerzhaft war. In bedeutendem Maße hing das nicht nur mit seinen Dimensionen, sondern auch mit der gesamtnationalen Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre zusammen. Die Streitkräfte Russlands haben diese Prüfung jedoch ehrenvoll bestanden. In Zukunft sind keine größeren Reduzierungen der Streitkräfte vorgesehen, ihre zahlenmäßige Stärke hat das Niveau der Hinlänglichkeit der Verteidigung erreicht, das ungefähr einer Million Militärangehörigen entspricht. 1993 haben sich die Streitkräfte Russlands auf 2,75 Mio. Militärangehörige belaufen.

Der Gipfel der Ausgaben gemäß dem Ausgabenposten "Militärreform" - und dies waren hauptsächlich Ausgaben für den Bau von Wohnungen für die aus dem Dienst ausscheidenden Militärangehörigen - liegt zurück.

Das System der Auffüllung der Streitkräfte hat wesentliche Veränderungen erlebt. Begonnen wurde mit einem aktiven Übergang zum vertragsmäßigen Prinzip der Auffüllung der Soldaten- und Serschanten-Stellen.

Die Voraussetzungen für die Herstellung eines modernen Sozialsystems für die Militärangehörigen wurden geschaffen, obgleich eine Reihe von komplizierten Fragen, u.a. die der Wohnversorgung der Militärangehörigen, noch nicht geregelt ist.

Eine Adaptierung der russischen Militärpolitik an die heutigen globalen Realitäten hat stattgefunden. Das qualitativ neue Niveau der politischen Beziehungen Russlands mit den USA und anderen Industrieländern hat die Möglichkeit geboten, wesentliche Reduzierungen des Kernwaffenpotenzials und der konventionellen Waffen ohne Beeinträchtigung der Sicherheit des Landes vorzunehmen. Ferner wurde ein neues System von Beziehungen Russlands mit den Verbündeten und Partnern geschaffen. Diesem System liegt in erster Linie eine Transparenz aller militärpolitischen Verpflichtungen zu Grunde.

Insgesamt kann man feststellen, dass die umfassenden Veränderungen in den Streitkräften, die mit der grundlegenden Umgestaltung im Rahmen der Militärreform verbunden waren, abgeschlossen sind. Die erzielten Ergebnisse bieten die Möglichkeit, von den Problemen des Überlebens der Streitkräfte zu einem vollwertigen militärischen Aufbau überzugehen.

Die gegenwärtige geopolitische Lage Russlands und die Aufgaben der Streitkräfte zur Gewährleistung der Landessicherheit

Die Konzeption der weiteren Entwicklung der Armee und Flotte Russlands wurde am 2.10.2003 in einer Beratung festgelegt, an der die militärpolitische Führung des Landes und die oberste militärische Führung der Streitkräfte Russlands teilnahmen.

Diese Konzeption beruht auf der Berücksichtigung der Stellung und der Rolle Russlands im gegenwärtigen System der internationalen Beziehungen und auf der prinzipiellen Feststellung, dass die Militärplanung von jetzt an ausgehend von den realen Bedürfnissen auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit gestaltet werden muss. Das heißt, man muss jetzt nicht darüber nachdenken, wozu die Streitkräfte mit dem Militärpotenzial, das sie von der UdSSR geerbt haben, fähig wären, sondern darüber, wie die vorhandenen Möglichkeiten für den Schutz der Interessen des Landes transformiert und entwickelt werden könnten.

Für die gegenwärtige globale militärpolitische Situation sind zwei Haupttendenzen kennzeichnend: einerseits das Streben, ein gerechteres System der internationalen Beziehungen herzustellen, andererseits die Erweiterung der Praxis des Einsatzes von Streitkräften entgegen UNO-Beschlüssen. Die militärische Gewalt ist immer noch ein traditionelles Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele.

Die richtige Einschätzung dieser globalen Tendenzen und die Vorstellung von den Hauptrichtungen deren Entwicklung bieten die Möglichkeit, die Bedrohungen für die nationale Sicherheit Russlands realistischer einzuschätzen.

Es gibt drei Arten von Bedrohungen, deren Neutralisierung in diesem oder jenem Maße Funktion der Streitkräfte Russlands sind: die äußeren, die inneren und die grenzüberschreitenden.

Zu betonen ist, dass selbst die traditionellen äußeren Bedrohungen neue Aspekte bekommen. Als relativ neue Aspekte für die russische Militärplanung sollten solche gelten wie die Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Russischen Föderation durch ausländische Staaten bzw. Organisationen, die von diesen unterstützt werden, die Instabilität in den angrenzenden Ländern, die von der Schwäche der dortigen Regierungen hervorgerufen wurde, und einige andere.

Es wächst die Rolle der Streitkräfte bei der Abwendung einer solchen Bedrohung wie der Durchführung von Programmen für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen bzw. des Zugangs zu besonders gefährlichen Rüstungsgütern durch Staaten, deren Koalitionen oder politisch/religiöse Bewegungen.

Die Besonderheiten der gegenwärtigen äußeren Gefahren erfordern von den Streitkräften Russlands die Lösung von Aufgaben diversen Charakters in verschiedenen Regionen der Welt. Man sollte auch eine präventive Gewaltanwendung nicht absolut ausschließen, wenn dies die Interessen Russlands oder seine Bündnisverpflichtungen erfordern würden.

Zu den wichtigsten inneren Bedrohungen, deren Neutralisierung auch zu den Aufgaben der Streitkräfte gehört, sind folgende zu zählen: - Versuche einer gewaltsamen Veränderung der verfassungsmäßigen Ordnung und einer Verletzung der territorialen Integrität Russlands; - Bildung, Ausrüstung, Ausbildung und Einsatz gesetzwidriger bewaffneter Formationen; - gesetzwidrige Verbreitung (Vertrieb) von Waffen, Munition und Sprengstoffen auf dem Territorium der Russischen Föderation; - groß angelegte Aktivitäten der organisierten Kriminalität, die die politische Stabilität eines Mitglieds der Russischen Föderation bedrohen; - Aktivitäten separatistischer und radikaler religiös-nationalistischer Bewegungen.

Besondere Beachtung verdienen grenzüberschreitende Bedrohungen, die ihrer Form nach zwar innere, ihrem Wesen nach aber äußere Bedrohungen sind. Zu diesen gehören solche wie - Aktivitäten von Strukturen, die mit der internationalen Terroristengemeinschaft verbunden sind, auf dem Territorium Russlands; - Vorbereitung bewaffneter Formationen für Einsätze auf dem Territorium Russlands bzw. seiner Verbündeten; - die grenzüberschreitende Kriminalität einschließlich des Schmuggels und anderer gesetzwidriger Aktivitäten.

Die Notwendigkeit des Widerstands gegen die grenzüberschreitenden Sicherheitsbedrohungen für Russland wird in der militärischen Planung weiter wachsen. Die Streitkräfte werden gemeinsam mit anderen bewaffneten Strukturen auf der Grundlage der Verfassung Russlands und des russischen Rechts an der Neutralisierung der inneren und der grenzüberschreitenden Bedrohungen teilnehmen. In dieser für das Land komplizierten Periode wäre es verantwortungslos, die Aktivitäten der Streitkräfte ausschließlich auf die äußere Sphäre zu beschränken. Ein Zusammenwachsen des inneren und des internationalen Terrorismus, zu dem es in den letzten Jahren gekommen ist, macht die Versuche einer Untergliederung der terroristischen Aktivitäten in innere und internationale sinnlos. Die Erfahrungen Tschetscheniens haben uns vieles beigebracht. Gerade dort war Russland bei der Abwendung einer Bedrohung, die die Form einer inneren Meuterei hatte, mit einer äußeren Aggression internationaler Terrororganisationen konfrontiert.

Besonders muss die Möglichkeit berücksichtigt werden, dass den Kernwaffen wieder Eigenschaften eines realen militärischen Instruments verliehen werden. Dies ist eine äußerst gefährliche Tendenz, die die globale und die regionale Stabilität untergräbt. Selbst eine unwesentliche Herabsetzung der Schwelle für einen Kernwaffeneinsatz würde von Russland eine Umgestaltung des Systems der Truppenführung und der Prinzipien des Kampfeinsatzes der Truppen erfordern.

Zugleich kann man feststellen, dass keine der bestehenden Konfliktsituationen außerhalb des Territoriums Russlands eine unmittelbare Bedrohung für seine Sicherheit darstellt. Man muss allerdings die Situation zu prognostizieren versuchen, die in Zukunft entstehen könnte.

In absehbarer Perspektive wird die russische Militärplanung von einigen Faktoren der Unbestimmtheit geprägt. Es handelt sich um Konflikte bzw. Prozesse, deren Entwicklung die geopolitische Situation in einer für Russlands Interessen vorrangigen Region verändern könnte bzw. eine direkte Bedrohung für seine Sicherheit schaffen würde. Zu solchen Faktoren gehört beispielsweise die innere Situation in einigen Ländern der GUS und den an diese grenzenden Regionen.

Die gegenwärtige Militärplanung muss auch die Erfahrungen berücksichtigen, die bei den bewaffneten Konflikten Ende des vergangenen bzw. Anfang dieses Jahrhunderts erworben wurden. Eine richtige Erfassung dieser Erfahrungen erfordert den Verzicht auf gewohnte Klischees.

In der zurückliegenden Periode hat sich kein dominierender Typ eines bewaffneten Konflikts herausgebildet. Das bedeutet, dass die Militärausbildung, die Operationsplanung und die militärtechnische Versorgung äußerst flexibel sein müssen. Klar ist auch, dass die bisherige Konzeption der konventionellen Kriege, sowohl der begrenzten, als auch der groß angelegten, wesentliche Veränderungen durchmacht. Deshalb muss man sich sowohl auf klassische Kampfhandlungen als auch auf einen Kampf gegen verschiedene Formen des Terrorismus vorbereiten. Die meisten Konflikte der letzten Zeit haben sich auf einem begrenzten Territorium innerhalb eines Kriegsschauplatzes herausgebildet, bei denen allerdings außerhalb dieses Kriegsschauplatzes stationierte Kräfte und Mittel massiv eingesetzt wurden. Das erfordert die Bereitschaft, nicht bloß im Falle einer äußeren Aggression Widerstand zu leisten, sondern auch die Fähigkeit, Kampfhandlungen auf diese oder jene Weise auf das Territorium des Gegners zu verlegen.

Es ist völlig klar, dass der Verlauf und Ausgang eines bewaffneten Kampfes insgesamt hauptsächlich durch die Auseinandersetzung im Luft- und Weltraumbereich sowie zur See bestimmt werden wird, während die Gruppierungen der Landstreitkräfte den erzielten Erfolg festigen und die Erreichung der politischen Ziele unmittelbar sichern werden. Wer immer noch die Auffassung vertritt, in einem modernen Krieg würden Stöße von Panzerkeilen entscheidend sein, lebt mit veralteten Vorstellungen.

Klar ist ferner, dass den Erfolg erzielt, wer im Stande sein wird, alle Informationsströme funktional zu integrieren und die Pläne des Gefechtseinsatzes je nach sich verändernder Lage im Echtzeitbetrieb zu korrigieren. Deshalb muss die operative Gliederung einer Truppengruppierung über folgende Komponenten verfügen: ein Aufklärungs- und Informationszentrum; ein automatisiertes, hochgradig geschütztes System der Truppen- und Waffenführung, v.a. aber eine Luft- und Weltraumstaffel, die sowohl Aufklärungs- als auch Angriffsfunktionen ausübt. Außerdem erfordert ein moderner Krieg eine erhöhte Standfestigkeit der Nachrichtenmittel und der Truppenführung.

Mit Rücksicht auf die genannten Tendenzen treten neue Aspekte in den Grundsätzen der Kriegskunst zutage, die in Folgendem bestehen: 1. Der seit langem bestehende Grundsatz der Konzentration von Kräften und Mitteln an der entscheidenden Richtung bedarf angesichts der neuen Bedingungen einer Präzisierung. Er muss hauptsächlich durch den massierten Einsatz von Mitteln zur Bekämpfung durch Feuer verwirklicht werden.

Die neuen Mittel erlauben es in mehreren Fällen, anstatt eines Manövers und einer Truppenkonzentration weitreichende Waffen einzusetzen, um feindlichen Kräften massierte Feuerschläge zu versetzen. Das Vorrücken der Stoßgruppierungen in den Hauptstoßrichtungen ist dann im letzten Moment möglich.

2. Das Verhältnis zwischen Strategie, operativer Kunst und Taktik hat sich verändert, wenn auch all diese Kategorien der Kriegskunst ihre Bedeutung bewahren. Die Nutzung der Ergebnisse der Schläge der strategischen Mittel und der Abschluss der Zerschlagung der gegnerischen Gruppierungen hängen vom Erfolg der Kampfhandlungen im operativen und taktischen Maßstab ab.

3. Im bewaffneten Kampf werden die Handlungen einer großen Menge von Teilstreitkräften, Waffengattungen und Spezialtruppen, die zahlreiche strategische, operative und taktische Aufgaben gleichzeitig in allen Bereichen des bewaffneten Kampfes erfüllen, genau aufeinander abgestimmt.

4. Es kommt zu einer weiteren Annäherung der Handlungsweisen der Truppen bei Angriff und Verteidigung. Der Angriff ist als Kombination von Feuer und Maßnahmen der elektronischen Kampfführung gedacht. Aus der Erhöhung der Reichweite und Effektivität der Feuermittel ergibt sich die Notwendigkeit, die Methoden der Dezentralisierung der Truppen längs der Front und in die Tiefe zu präzisieren, die Feuerlinien von den Bereitstellungsräumen, den Entfaltungsabschnitten der Truppen, der zweiten Staffeln und der Reserven zu entfernen.

Zugenommen hat die Bedeutung der rechtzeitigen Aufstellung genügend starker und gut geschützter Gruppierungen der Landstreitkräfte und der Kräfte, die im Stande sind, nicht nur einen Angriff des Gegners abzuwehren, nachdem er massierte Schläge der Luftkräfte geführt hat, sondern auch sofort (möglicherweise in selbstständig agierenden Abteilungen oder Gruppen) Angriffshandlungen in unmittelbarer Berührung mit den Landstreitkräften des Gegners durchzuführen. Schon in der Anfangsphase der Kampfhandlungen ist es notwendig, den "kontaktlosen" Krieg in einen "Kontaktkrieg" umzuwandeln, denn dieser letztere ist für einen Gegner, der mit weitreichenden Präzisionswaffen ausgerüstet ist, höchst unerwünscht.

5. Ein Charakterzug der taktischen Handlungen der Gegenwart und Zukunft ist die zunehmende Bedeutung der Reichweite der Führung eines Feuergefechtes. Die Truppen erhalten die Möglichkeit, mit Feuermitteln dem Gegner lange vor einer unmittelbaren Berührung mit ihm eine bedeutende Niederlage beizubringen. Die neuen Waffen erlauben es, eine kontinuierliche Offensive zu sichern, überraschende und zügige Schläge zu führen, eine hohe Aktivität, Manövrierfähigkeit und Beständigkeit der Truppen zu erlangen. Eine der charakteristischen Besonderheiten des modernen Gefechts ist die Vereitelung und Abwehr von Luftangriffen des Gegners, der Kampf um die Luftherrschaft.

6. Besondere Bedeutung erlangt die Fähigkeit der Truppen, eine rasche Außerbetriebsetzung der Infrastruktur der politischen und wirtschaftlichen Führung des Gegners sowie der Systeme der Nachrichtenverbindung und der elektronischen Kampfführung zu gewährleisten.

7. Eine entscheidende Rolle muss ein gut geschütztes und störfestes Luftabwehrsystem spielen, das fähig ist, alle gegnerischen Luftkampfmittel, darunter auch die nach der Stealth-Technologie hergestellten, effektiv zu bekämpfen.

Bekanntlich werden in den modernen Konflikten gerade Zivilisten die ersten Opfer der Luftangriffe. Deshalb bedeutet eine zuverlässige Luftverteidigung v.a. den Schutz unseres Volkes.

8. Bei der Planung einer Aggression wird der Gegner einen umfassenden Komplex von Maßnahmen verwirklichen, um den Beginn und den Charakter seiner Vorbereitung auf den Angriff zu verdecken. Eine effektive Methode zur Lösung dieser Aufgabe kann die Durchführung einer speziellen Operation zur Desinformation sein, die einen Komplex von miteinander verbundenen und sorgfältig aufeinander abgestimmten Maßnahmen zwecks Irreleitung der gegenüberstehenden Seite bezüglich der wahren Absichten einschließt.

9. Obwohl die Eroberung der Luftherrschaft und der massierte Einsatz von Präzisionswaffen nach wie vor von entscheidendem Einfluss auf den Ausgang des bewaffneten Kampfes sind, heben sie die Notwendigkeit massierter Bodenoperationen der Landstreitkräfte nicht auf. Eine übermäßige Abhängigkeit von der Unterstützung aus der Luft ist ein Faktor, der den Gefechtseinsatz der Streitkräfte beschränkt.

Es gibt auch einen weiteren Faktor, der unbedingt erwähnt werden muss, und zwar die stark gewachsene Rolle der moralisch-psychologischen Komponente. Die Niederlage von äußerlich mächtigen Armeen in den jüngsten Konflikten ist u.a. auf deren moralischen Zerfall zurückzuführen.

Es gilt, in kürzester Zeit ein tatsächlich wirksames und nicht formelles System der moralisch-psychologischen Vorbereitung der Militärangehörigen zu schaffen. Man muss das Beste unter den militärischen Traditionen der Vergangenheit auswählen und dabei die positiven demokratischen Veränderungen berücksichtigen, die in unserer Gesellschaft eingetreten sind.

Die heutige außenpolitische Situation und die Struktur der militärischen Gefahren für Russlands Sicherheit bestimmen auch den Charakter der Aufgaben der russischen Streitkräfte, wobei die Aufgaben nach vier Hauptrichtungen klassifiziert werden: 1. Eindämmung der militärischen und militärpolitischen Gefahren für die Sicherheit, einschließlich der Sicherstellung der strategischen Stabilität und territorialen Verteidigung des Landes.

2. Sicherstellung der ökonomischen und politischen Interessen, was die auf Beschluss des Präsidenten der Russischen Föderation vorgenommene Durchführung von Operationen unter Einsatz der Streitkräfte einschließen kann.

3. Verwirklichung von Operationen in Friedenszeiten mit Gewaltanwendung, darunter Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber den eigenen Verbündeten und Durchführung von Friedensoperationen laut UNO- oder GUS-Mandat. Ich möchte bemerken, dass wir erwägen, 2004 im Bestand der Landstreitkräfte eine auf ständiger Grundlage wirkende selbstständige Brigade von Friedenskräften aufzustellen.

4. Anwendung von militärischer Gewalt zur Neutralisierung einer militärischen Gefahr, darunter unter den Bedingungen des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen.

All das zusammenfassend kann man feststellen, dass die russischen Streitkräfte fähig sein müssen: - zu Friedenszeiten und in Notstandssituationen - unter Erhaltung des Potenzials der strategischen Abschreckung und bei Erfüllung der Aufgabe durch die Kräfte der Bereitschaftstruppe ohne die Durchführung zusätzlicher Mobilmachungsmaßnahmen - erfolgreich die Aufgaben gleichzeitig in zwei bewaffneten Konflikten jedes Typs zu lösen sowie Friedensoperationen sowohl selbstständig als auch im Bestand multinationaler Kontingente zu verwirklichen; - bei einer eventuellen Zuspitzung der militärpolitischen und militärstrategischen Lage einen strategischen Aufmarsch zu sichern und eine Zuspitzung der Situation mit Hilfe der Kräfte der strategischen Abschreckung sowie eines Manövers der Kräfte der Bereitschaftstruppe aufzuhalten; - zu Kriegszeiten mit den vorhandenen Kräften einen Angriff aus der Luft und aus dem Weltraum abzuwehren und nach einem vollumfänglichen strategischen Aufmarsch die Aufgaben gleichzeitig in zwei lokalen Kriegen zu lösen.

Vorrangige Aufgaben bei Aufbau und Entwicklung der Armee und der Flotte Russlands

Auf der Grundlage einer Analyse der globalen militärpolitischen Lage und der Aufgaben der Streitkräfte Russlands kann man die vorrangigsten Aufgaben beim weiteren Aufbau der Streitkräfte der Russischen Föderation formulieren. Hierzu gehören: Erhöhung des Anteils der Bereitschaftstruppe und Zusammenstellung von Truppengruppierungen auf dieser Grundlage.

Eine langfristige Aufgabe des Aufbaus der Streitkräfte unter Berücksichtigung der Erfahrungen des Kampfeinsatzes der Truppen besteht in der Schaffung von Gruppierungen, die unter einem einheitlichen Kommando stehen und in ihrer Friedensstärke in der Lage sind, Gefechtsaufgaben zu bewältigen. Den Kern dieser Truppen(Kräfte)-Gruppierungen müssen Verbände und Truppenteile der Bereitschaftstruppe bilden.

Zur Kategorie der ständigen Bereitschaft zählen Verbände und Truppenteile, die sowohl in Friedens- als auch in Kriegszeiten imstande sind, Gefechtsaufgaben ohne ergänzende Auffüllung durch Mobilmachungsreserven zu erfüllen. Die Truppengruppierungen der ständigen Bereitschaft sind in allen strategischen Richtungen zu schaffen. Ihre Zusammensetzung ist unterschiedlich und entspricht dem Ausmaß der Bedrohungen, denen die nationale Sicherheit Russlands ausgesetzt ist. Dabei müssen sie hinreichend mobil, d.h. in der Lage sein, bei Bedarf in eine beliebige Region (ein beliebiges Gebiet) verlegt zu werden, um Aufgaben im Rahmen bewaffneter Konflikte und zur Zerschlagung des Feindes zu erfüllen. Gerade die Erhöhung der Anzahl der Truppenteile und Verbände der ständigen Bereitschaft und die Steigerung ihrer Fähigkeit, über weite Strecken per Luft verlegt zu werden, sind die vorrangigsten Aufgaben bei der Entwicklung der russischen Streitkräfte für die nächsten Jahre.

Aktivierung der Überleitung der Streitkräfte auf Vertragsbasis

Die Überleitung der Streitkräfte auf vertragliche Basis ist kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, die Verteidigungsfähigkeit Russlands zu sichern und die Kampfbereitschaft der russischen Streitkräfte zu erhöhen. Der Beschluss, auf vertragliche Basis überzugehen, ist keine politische Deklaration. Er wurde sowohl in finanzieller als auch in organisatorischer Hinsicht durchdacht und ist das Ergebnis einer langwierigen Arbeit zur Bewertung der objektiven Möglichkeiten des Landes.

Die ersten Erfahrungen zeigen, dass für die Erreichung dieses Ziels eine ausreichende und regelmäßige Finanzierung erforderlich ist. Außerdem ist eine entwickelte Kaderbasis für die Auffüllung der Truppen mit Vertragssoldaten notwendig, die den an sie gestellten Anforderungen gerecht werden.

In diesem Zusammenhang wurde ein föderales Zielprogramm für den Übergang zur Auffüllung der Dienststellen mit Vertragssoldaten und -Unteroffizieren für den Zeitraum von 2004 bis 2007 beschlossen.

Durch die Erfüllung des Programms wird die Notwendigkeit der Beibehaltung einer ausgebildeten Mobilmachungsreserve allerdings nicht geschmälert.

Die Vervollkommnung der operativen und Kampffähigkeit der Truppen

Die operative Ausbildung und die Gefechtsausbildung der Streitkräfte muss unter Berücksichtigung der militärischen und anderer Gefahren für Russland erfolgen. Sie muss die Erfüllung der Aufgaben zur Gewährleistung der militärischen Sicherheit des Landes garantieren, aber auch die neuen Tendenzen im Charakter des bewaffneten Kampfes und der Vorgehensweise der Truppen, die operative Zweckbestimmung der Truppengruppierungen und die Besonderheiten des Kriegsschauplatzes und des wahrscheinlichen Gegners berücksichtigen.

In letzter Zeit wurde ein wesentlicher Fortschritt bei der Verbesserung der Qualität der Kampfausbildung erzielt. Im Jahr 2002 fanden mehr Übungen und Kampfausbildungsmaßnahmen nach allen Teilstreitkräften als 2001 statt, wobei die Ausgaben für die Gefechtsausbildung auf das 2,2-fache stiegen. In den ersten drei Quartalen 2003 hat sich diese Tendenz verstärkt. Rund 16% des gesamten Etats des Verteidigungsministeriums für 2004 sollen für die Entwicklung der Gefechtsausbildung bereitgestellt werden. Die größte Aufmerksamkeit muss hierbei der Ausbildung der Bataillone als wichtigsten taktischen Einheiten bei bewaffneten lokalen und Grenzkonflikten sowie bei Friedenseinsätzen gelten.

Bei der Durchführung von Übungen im Jahr 2004 wird auf die Durcharbeitung der Fragen der Mobilität der heterogenen Kräfte und Mittel, darunter auf die Prüfung der Möglichkeit einer Umgruppierung innerhalb mehrerer Kriegsschauplätze, besonderer Akzent gelegt werden. Wir müssen davon ausgehen, dass es unsere Truppen in den meisten der eventuellen bewaffneten Konflikte mit einem Gegner zu tun haben werden, der aus unterschiedlichen Einheiten besteht und zur Taktik des Partisanenkampfes sowie von Diversions- und Terroraktionen greift.

Die Bewahrung des Potenzials der strategischen Abschreckungskräfte

Das Hauptziel der Politik der Russischen Föderation auf dem Gebiet der strategischen Abschreckung besteht darin, jeden militärischen Druck oder jede Aggression gegen Russland oder seine Verbündeten zu verhindern und, falls die Abschreckung nicht gelingt, den Schutz der Souveränität, der territorialen Integrität und anderer lebenswichtiger nationaler Interessen Russlands und seiner Verbündeten zu garantieren. Die Abschreckung basiert auf der Fähigkeit, Gegenmaßnahmen zu ergreifen und einen solchen Schaden zuzufügen, dessen Ausmaß die Erreichung der Ziele der eventuellen Aggression in Frage stellt.

Die Erfüllung dieser und anderer Aufgaben beim Aufbau der Streitkräfte, u.a. der Kauf neuer Technik und die Förderung der perspektivischen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, gestattet es, wirklich moderne Streitkräfte zu schaffen.

Die Vervollkommnung des Systems der Sozialfürsorge

Zu den Grundlagen der Sozialpolitik des Verteidigungsministeriums gehört neben der Erhöhung der Besoldung der Armeeangehörigen auch die Bewältigung des Wohnungsproblems.

Dieses Problem lässt sich natürlich nicht innerhalb von zwei Jahren lösen. Das jetzige System der Versorgung der Armeeangehörigen mit Wohnungen muss grundsätzlich geändert werden. Es gilt, nicht nur die Ausgaben für den Bau der Wohnungen zu erhöhen, sondern auch unverzüglich mit der Schaffung eines Fonds zur Wohnversorgung der Armeeangehörigen zu beginnen.

Zurzeit verfügt das Verteidigungsministerium nur über 98.000 Dienstwohnungen. Um jeden Armeeangehörigen während seines Militärdienstes garantiert mit Wohnraum zu versorgen, sind rund 450.000 Dienstwohnungen erforderlich.

Die Berechnungen zeigen, dass das Problem der Versorgung der Armeeangehörigen mit Dienstwohnungen erst in den Jahren 2012 bis 2015 endgültig gelöst werden kann. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen neben der Schaffung neuer Wohnungen auch Kasernen und andere Bauten, die im Ergebnis der planmäßigen Truppenreduzierung frei wurden, aktiv zu Dienstwohnungen umgebaut werden.

Das ist die Realität. Nur durch eine beschleunigte Schaffung einer Reserve von Dienstwohnungen, durch die weitere Umsetzung des Programms "Staatliche Wohnungszertifikate" sowie durch die Realisierung eines Fonds zur Versorgung der Armeeangehörigen mit Wohnungen kann man aus der beinahe ausweglosen Situation ausbrechen.

Die Regierung der Russischen Föderation hat vor kurzem einen Plan zur Ausarbeitung von Rechtsakten und zur Durchführung von Maßnahmen gebilligt, die den Übergang zum Akkumulationssystem der Versorgung der Armeeangehörigen mit Wohnungen ermöglichen sollen. Das Programm, an dem das Verteidigungsministerium, das Finanzministerium und das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung arbeiten, wird es ermöglichen, einen grundsätzlich neuen Mechanismus zu schaffen. Im Grunde ist vorgesehen, dass auf einem persönlichen Konto eines jeden Armeeangehörigen Haushaltsmittel in der Weise akkumuliert werden, dass er nach 20 Jahren Militärdienst eine eigene Wohnung in einer russischen Region kaufen kann. Nach Ablauf der 20 Jahre werden auf das Konto noch zusätzliche Bonusse eingezahlt, die den Armeeangehörigen zur Fortsetzung des Militärdienstes anreizen sollen.

Das heutige System stellt alles auf den Kopf: Um eine eigene Wohnung zu bekommen, muss man den Dienst quittieren. Dabei gibt es faktisch keine Anreize für den Militärdienst. Die Wohnraumversorgungsnorm eines Praporschtschik nach zehn Jahren Militärdienst und jene eines Generals, der ein Dienstalter von 30 Jahren hat, sind heute praktisch gleich. Deshalb kann nur der Übergang zum Fond und zum Ansparsystem die soziale Gerechtigkeit garantieren und in der Tat beweisen, dass die Armeeangehörigen Staatsbürger mit einem besonderen staatlichen Status sind.

Eine wichtige Ausrichtung des Militäraufbaus ist die Integration der gesamten Versorgung der Streitkräfte und der anderen Truppen der Russischen Föderation durch den Übergang zu interministeriellen Logistiksystemen.

Die Hauptaufgabe dieses Übergangs besteht darin, die Effektivität von Logistik und technischer Versorgung aller Militärformationen durch die Integration der entsprechenden Organe der russischen "Bewaffneten Ministerien und Behörden" sowie durch die rationale Nutzung der vorhandenen materiell-technischen Basis und Infrastruktur zu erhöhen.

Die rechtzeitige Ausstattung der Streitkräfte mit modernen Waffen und modernem Gerät ist ohne Anpassung des Auftragssystems für Waffen und Gerät an die modernen Standards nicht möglich. Schon heute haben die Streitkräfte 20 Generalauftraggeber für Waffen und Gerät (57 im Jahr 1997 und 29 im Jahr 1999). Um die Zahl der auftraggebenden Strukturen zu reduzieren, wurde je ein Auftraggeber für jede Teilstreitkraft und Waffengattung festgelegt.

Um die Aufträge und Lieferungen von Waffen und Gerät beim Verteidigungsministerium sowie den anderen Organen, die Militärformationen haben, zu zentralisieren, die Geldausgabe zu ordnen sowie die Zweigleisigkeiten bei Ankauf, Empfang und Lieferung auszuschließen, wurde das Staatskomitee für Verteidigungsaufträge beim Verteidigungsministerium der Russischen Föderation mit Präsidentenerlass Nr. 311 vom 11. März 2003 gegründet.

Vervollkommnung der Militärausbildung

Die Modernisierung der Streitkräfte erfordert eine ständige Vervollkommnung der beruflichen Kenntnisse und Qualitäten der Offiziere. Heute müssen wir für die Jahre büßen, die faktisch ohne Gefechtsausbildung verbracht wurden. Manche Offiziere haben ihre Fertigkeiten im Umgang mit Waffen und Gerät eingebüßt und vergessen, dass viele Anleitungen, Befehle und Verordnungen des Öfteren mit Blut geschrieben wurden. Daraus rühren schwere Katastrophen der letzten Jahre, die v.a. auf menschliches Versagen zurückzuführen sind. All dies bedeutet, dass das System der Kadervorbereitung, d.h. das System der Militärausbildung drastisch verändert werden muss.

Die Vervollkommnung des Ausbildungssystems ist u.a. wegen des teilweisen Übergangs zur Berufsarmee nötig. Ein Offizier muss die Unterstellten effektiv leiten können, die oft große Lebenserfahrungen und ein hohes Bildungsniveau haben.

Um die kompliziertesten Probleme der Militärausbildung zu lösen, hat die Regierung der Russischen Föderation am 27.5.2002 das föderale Programm "Reformierung des Systems der militärischen Ausbildung in Russland für den Zeitraum bis 2010" angenommen.

Die Vervollkommnung des Systems der Militärausbildung wird in den nächsten Jahren mit Rücksicht auf die Schaffung eines interministeriellen Systems der Kadervorbereitung in den militärischen Fachrichtungen für die Streitkräfte der Russischen Föderation sowie die anderen Truppen, Militärformationen und Behörden des Landes erfolgen.

Aussichtsreich erscheint die heute bereits bewährte Ausbildung künftiger Offiziere an Militärlehrstühlen ziviler Hochschulen mit Einberufung zum Wehrdienst.

Ein besonderes Thema ist die Ausbildung von Reserveoffizieren an diesen Militärlehrstühlen. Insgesamt entspricht sie nicht den Planzahlen, die für die Militärlehrstühle der Hochschulen festgelegt wurden. Im Ergebnis ist heute nur jede zehnte Fachkraft gefragt, die an diesen Lehrstühlen ausgebildet wurde. Das ist auf den Lobbyismus der vergangenen Jahre zurückzuführen. Die Zahl der Militärlehrstühle, die Fachleute in wenigen militärischen Fachrichtungen ausbilden, vom Verteidigungsministerium aber faktisch nicht gefragt sind, hat deutlich zugenommen. Offensichtlich muss die Finanzierung der Militärlehrstühle in Abhängigkeit von den faktisch erfüllten Planaufgaben in Erwägung gezogen werden. Das muss entweder die Beibehaltung der Militärlehrstühle stimulieren oder ihre Streichung wegen Unzweckmäßigkeit zur Folge haben.

Die Vervollkommnung des Erziehungssystems und der moralisch-psychologischen Betreuung der Militärangehörigen sowie die patriotische Erziehung der russischen Staatsbürger

Wer den Kampf gewinnt, wurde zu allen Zeiten nicht von der modernen Technik, sondern von den Menschen entschieden. Gerade sie steuern die mächtige Technik. Von ihrem Kampfgeist und ihrer moralischen Stärke hängt die Lösung der gestellten Aufgaben ab. Die Erziehung des Kaderbestandes sowie die Aufrechterhaltung eines hohen Niveaus der Militärdisziplin waren und bleiben Hauptaufgaben der militärischen Kommandeure auf allen Ebenen.

Der militärische Kampfgeist und die moralische Stärke können nicht auf einmal entstehen. Sie resultieren aus einem bewussten gezielten Einfluss auf Weltanschauung, Intelligenz, Moral und Psyche.

In den letzten zehn Jahren hat sich das soziale Porträt der Armee deutlich verändert. In der jungen Generation ist das Bildungsniveau wesentlich zurückgegangen. Der körperliche und psychische Gesundheitszustand ist schlechter geworden. Pazifistische Stimmungen und Wehrdienstverweigerung haben zugenommen. Religiöse und ethnische Faktoren, die zunehmende Zahl der verwahrlosten Kinder sowie Probleme der Alkohol- und Drogensucht unter den Jugendlichen gewinnen immer mehr an Relevanz.

Die Militärangehörigen werden von der kriminellen Situation im Land stark beeinflusst. Das organisierte Verbrechen gibt seine Versuche nicht auf, die Armee zu kriminalisieren.

Trotz der massiven Einwirkung des ganzen Komplexes objektiver Faktoren, die die Situation der Armee negativ beeinflussen, bleiben die Streitkräfte nach wie vor eine der rechtstreuesten sozialen Schichten der Gesellschaft. Die Kriminalitätsrate unter den Militärangehörigen ist nur halb so hoch wie das russische Durchschnittsniveau.

Um Disziplinverletzungen effektiver bekämpfen zu können, sollte der Arrest in Arrestanstalten wieder legitimiert werden.

Die russische Staatsführung und das Verteidigungsministerium des Landes haben ein klares Programm für die Weiterentwicklung und Steigerung der Effektivität der Streitkräfte, das auf einer realistischen Einschätzung der Möglichkeiten des Staates basiert und die Aufgaben berücksichtigt, mit denen Russland bei seiner Integration ins moderne System der internationalen Beziehungen konfrontiert wird.

Das ist kein Säbelrasseln. Im Gegenteil: Wir betrachten die Anwendung von militärischer Gewalt als eine extreme Maßnahme, die nur in dem Fall zweckmäßig ist, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Das Zusammenwirken mit verschiedenen internationalen Institutionen erleichtert die Umsetzung der außenpolitischen Ziele Russlands wesentlich, gibt aber keine volle oder unbedingte Garantie für die Sicherheit unseres Landes.

Solche Garantien können nur eine hoch effektive Armee und Marine geben.

Heute lässt sich mit Sicherheit feststellen, dass die Phase der Krisenentwicklung der russischen Militärorganisation vorbei ist. Die Probleme, die es in der nahen Vergangenheit gab, sollten als unvermeidliche Wachstumsschwierigkeiten gelten. Heute ist es am wichtigsten, die Militärorganisation im Rahmen der festgelegten Entwicklungsprioritäten nachhaltig zu entwickeln.

Im 21. Jahrhundert müssen die russischen Streitkräfte dem Status einer Großmacht entsprechen.

Sergej Iwanow

Geb. 1953, Verteidigungsminister der russischen Föderation; Absolvent der Philologischen Fakultät der Leningrader Universität, Hochschulkurse des KGB der UdSSR in Minsk, 101. Schule der ersten KGB-Verwaltung; 1981-1998 operativer Mitarbeiter der ersten Hauptverwaltung des KGB der UdSSR und Stellvertreter des Leiters einer der Verwaltungen im System der Auslandsaufklärung der Russischen Föderation; Dienstreisen in den skandinavischen Ländern und Afrika; Nach der Reorganisierung des KGB Dienst in der Auslandsaufklärung der RF und später dann im Föderalen Sicherheitsdienst der Russischen Föderation; Seit August 1998 Stellvertreter des Direktors des FSB, Chef der Abteilung für Analyse, Prognose und strategische Planung des FSB. Seit September 1999 Sekretär des Sicherheitsrates der RF. Generaloberst der Reserve.

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