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Die Rüstungsabteilung der Militärvertretung Brüssel

"Together for a stronger Europe!" Die rüstungspolitischen Interessen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport werden in der Europäischen Union durch die Rüstungsabteilung der Militärvertretung Brüssel vertreten. Sie ist Hauptansprechpartner für die Europäische Verteidigungsagentur und die Nordatlantische Vertragsorganisation.

Die Kernaufgaben der Rüstungsabteilung der Militärvertretung Brüssel (MVB/Rüst) umfassen allgemeine Rüstungsangelegenheiten, die Bereiche Forschung, Entwicklung und Technologie, die Umsetzung der Fähigkeitenentwicklung auf Basis des 2014 überarbeiteten Fähigkeitenentwicklungsplanes der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency - EDA) sowie die Verteidigungsindustrie. Dabei arbeitet die Rüstungsabteilung mit der Abteilung der Nordatlantischen Vertragsorganisation (North Atlantic Treaty Organization - NATO) und der EU-Abteilung eng zusammen.

Der Schwerpunkt der MVB/Rüst innerhalb der EDA zielt auf die Bereitstellung von Leistungen für Soldaten des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) ab. Darunter fallen u. a.:

- Gemeinsame Planungen für die Entwicklung von Fähigkeiten.

- Hubschrauberpilotenausbildung.

- Fortbildung von Cyber-Spezialisten.

- Training für die Entschärfung von improvisierten Sprengladungen (Improvised Explosive Devices-IED).

- Bereitstellung eines Labors zur Klärung der Herkunft von Materialien und Sprengstoffen von behelfsmäßigen Sprengladungen.

- Beschaffung von Munition.

- Bereitstellung von Bandbreiten für Satellitenkommunikation.

- Entwicklung neuer Systeme.

- Nutzung des europäischen Luftraumes.

Österreich als aktives Mitglied der EDA

Österreich ist seit der Gründung der EDA Mitglied. Mit zwei Offizieren im Stab und einer österreichischen Mitarbeiterin im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit ist der Anteil bescheiden, aber von der prozentuellen Beteiligung durchaus angemessen.

Nachstehend werden einige Aktivitäten der EDA vorgestellt, die auch durch österreichische Initiativen ihren Anfang nahmen. Dabei wird auch auf den praktischen Nutzen für das Österreichische Bundesheer eingegangen.

Ausbildung von Hubschrauberpiloten

Unter Verantwortung der EDA fanden sieben Übungen für Hubschrauberpiloten in Belgien, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien mit österreichischer Beteiligung statt. Insgesamt waren dabei 174 Hubschrauber im Einsatz. 329 Crews wurden ausgebildet. Ergänzend zur Pilotenausbildung werden Trainerkurse (Helicopter Tactics Instructors Courses) und Symposien angeboten.

Gemeinsam verlegbare Auswerte- und Analyselabor

Dieses Auswerte- und Analyselabor, auch Joint Deployable Exploitation and Analysis Laboratory-JDEAL genannt, beschäftigt sich mit der Untersuchung von unkonventionellen Sprengfallen (IED), der Weiterentwicklung von Abwehrmechanismen und der Ausbildung von Counter-IED-Experten (C-IED). Das Ziel ist die Bereitstellung von zwei mobilen C-IED-Labors für Einsätze. Seit 2011 nimmt Österreich am Laborprojekt der EDA in Kabul teil und leistete damit für die in Afghanistan eingesetzten Truppen (International Security Assistance Force-ISAF) einen wertvollen Beitrag. Aufgrund der Weiterentwicklung der NATO-Operation in Afghanistan (Resolute Support Mission - RSM) wurde das Auswerte- und Analyselabor nach Soesterberg (Niederlande) verlegt. Das Gemeinschaftsprojekt wird unter der Leitung der Niederlande von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien betrieben.

Manuelle Neutralisierung (MNT) von IED

Die Aufklärung und Entdeckung sowie Entschärfung von unkonventionellen Sprengladungen sind wichtige Aufgaben, um einerseits die Sicherheit und Bewegungsfreiheit der eigenen Truppe aufrecht zu erhalten und andererseits die Zivilbevölkerung zu schützen.

In besonderen Fällen, wenn z. B. die Sprengladung - von einem Selbstmordattentäter getragen wird.

- an einer Geisel befestigt ist.

- zusammen mit einem chemischen oder radiologischen Material zur Detonation gebracht werden könnte.

- hochsensible, kritische Infrastruktur beschädigen könnte.

- zur weiteren Untersuchung unversehrt geborgen werden muss, ist eine manuelle Entschärfung unumgänglich. Die Demontage des Sprengsatzes und insbesondere der Ausbau und die Sicherung des Zünders sind dabei höchst gefährlich. Dies erfordert eine starke Psyche des Entschärfers sowie Kenntnisse und Fertigkeiten auf höchstem Niveau.

Die hierfür notwendige Ausbildung und spezielle Übungen sind aufwendig zu organisieren und ebenso kostenintensiv. Die geringe Zahl an Spezialisten und der begrenzte Bedarf lassen nationale, teure Alleingänge nicht sinnvoll erscheinen.

Daher hat Österreich im Rahmen eines EDA-Projektes ein Vierjahresprogramm erarbeitet, womit jährlich ein MNT-Kurs und eine umfassende MNT-Übung stattfinden. Für diese Ausbildung wurden mit der EDA zwölf Gerätesätze als Basisausstattung entwickelt.

Im Herbst 2014 fand an der Heereslogistikschule unter der Bezeichnung "European Guardian" erstmals ein vierzehntägiger internationaler Kurs zur manuellen Neutralisierung von behelfsmäßigen Sprengladungen statt. Entschärfungsspezialisten aus fünf Ländern wurden dabei ausgebildet. Zudem wurde die Vernetzung gestärkt und der Fähigkeitentransfer gefördert.

Modulares Feldspital

Die ständige Verfügbarkeit von erstklassiger medizinischer Versorgung ist eine Voraussetzung für militärische Einsätze, aber auch für zivile Operationen. Aus diesem Grund beschäftigt sich die EDA seit knapp drei Jahren unter der Leitung von Italien mit einer multinationalen, modularen medizinischen Einheit (Multinational Modular Medical Unit - M3U). Seit dem Beginn des Projektes wirkt Österreich mit 14 weiteren EDA-Mitgliedstaaten an der Entwicklung rasch verlegbarer medizinischer Einheiten mit. Dabei werden die Erfahrungen in der Medical Task Force der EU Battle Group 2012 (EUBG 2012-2) eingebracht und Erkenntnisse in weiterer Folge bei der EUBG 2016-2 umgesetzt.

Soldatenausrüstung

Die EDA betreibt ein weitsichtiges Programm, das erste Gedanken in Richtung eines zukünftigen europäischen Soldatensystems (Soldier Systems) mit einem Zeithorizont 2020+ betrachtet. Teile davon decken sich mit den österreichischen Planungen (u. a. Soldatenausrüstungsmodernisierung, Soldat der Zukunft und Soldat 2018). Dabei kann Österreich Know-how gewinnen und über das Netzwerk Beiträge einbringen. Zugleich können die Ergebnisse von neuen Studien nutzbar gemacht werden. Darunter fallen u. a. taktische und technische Leistungsparameter, die Bereiche Forschung und Entwicklung, Interoperabilität oder Beschaffungsgrundlagen.

Gemeinsame Studien und Forschungsprogramme

Für die zukünftige Ausrichtung des Bundesheeres arbeitet Österreich an zahlreichen Studien, und seit 2007 auch an gemeinsamen Investitionsprogrammen der EDA mit. Diese zielen z. B. auf den Schutz der Truppen (Joint Investment Programme Force Protection - JIP FP; Volumen knapp 75 Mio. Euro), die Entwicklung neuer, innovativer Technologien oder die Entwicklung von zukünftigen Landsystemen ab.

Verteidigungstechnologische und industrielle Basis der EU

Die verteidigungstechnologische und industrielle Basis der Europäischen Union (European Defence and Industrial Technological Base-EDITB) wurde vom Europäischen Rat im Dezember 2013 thematisiert.

Man einigte sich darauf, dass Schlüsseltechnologien (z. B. Luft- und Raumfahrt, Elektronik) und die industriellen Rahmenbedingungen (Hochtechnologie und Arbeits- plätze) innerhalb der Europäischen Union erhalten werden sollen. Die Zielsetzungen dieses Programms sind sowohl der Erhalt der technologischen Autonomie der EU als Global Player (auch im Weltraumbereich) als auch die Preisgestaltung, die v. a.bei außereuropäischer Zulieferung in astronomische Höhen zu entgleiten droht. Dazu kommt die vermehrte Einbindung der kleinen und mittleren Unternehmen in den Sicherheits- und Verteidigungssektor der Europäischen Union. Die aktive Förderung von Forschung und Entwicklung im Verteidigungs- als auch im Sicherheitsbereich, die alleine von 2011 auf 2012 um 38 Prozent zurückgegangen ist, ist ebenso ein ständiges und bedeutendes Ziel der EDITB.

Test- und Evaluierungszusammenarbeit

Gegenwärtig entstehen bei der Entwicklung von neuen Systemen durch die unterschiedlichen internationalen Standards und Abläufe Mehrkosten von bis zu 30 Prozent. Jahrelange Verzögerungen sind das Resultat. Der Großteil der EDA-Mitglieder verfügt über eigene militärische Forschungs-, Test- und Evaluierungseinrichtungen. Insgesamt dürfte die Zahl bei etwa 80 bis 100 solcher Einrichtungen innerhalb der EU liegen.

Nun wird über eine gemeinsame Nutzung dieser nationalen Einrichtungen und v. a. über die gegenseitige Anerkennung der Ergebnisse nachgedacht. Ebenso sollen sich zivile Institutionen zukünftig verstärkt in den militärischen Forschungsbereich einbringen.

Energie und Umwelt

Mit der Initiative "Go Green" hat die EDA im März 2012 ein Projekt ins Leben gerufen, welches von Beginnan durch Österreich begleitet wurde. Als Ergebnis wird für die nächsten 20 Jahre auf Zypern mittels Photovoltaik Strom erzeugt. Für die Verantwortlichen der EDA ist dies der Beginn der Reduktion der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Erneuerbare Energie soll in Zukunft auch durch das Militär genutzt werden. Bis 2050 sollen 80 Prozent der herkömmlichen Brennstoffe eingespart werden. In einer Arbeitsgruppe zur Energieeffizienz, worin auch das ÖBH vertreten ist, wird z. B. an einem Demonstrationsprogramm für ein energieeffizientes Camp für EU-Operationen gearbeitet. Ein Modell soll bereits Mitte 2015 zur Verfügung stehen.

Gemeinsame Beschaffung

Bereits für die EU Battle Group 2012-2 hatte Österreich die EDA als Beschaffungseinrichtung für Verpflegung und Wasser genutzt. Inzwischen wurde dieses Konzept weiterentwickelt. Auf Initiative der EDA wird nun u. a. die Munition für das Panzerabwehrsystem Carl Gustaf (Panzerabwehrrohr - PAR 66/79) gemeinsam beschafft. Dabei werden für ein Volumen von etwa 50 Millionen Euro alle Munitionssorten dieses Systems angeboten. Damit wird nicht nur ein besserer Preis erzielt, sondern auch der Aufwand für die teilnehmenden Staaten reduziert.

Schlüsselprojekte der EDA

Luftbetankung (2020)

Dieses gemeinsame Projekt der EDA mit der OCCAR (Organisation für die gemeinsame Rüstungszusammenarbeit) und der NSPA (NATO Support Agency) zielt auf die Verbesserung der europäischen Luftbetankungskapazitäten bis 2020 ab. Gleichzeitig sollen in den Bereichen Zertifizierung, Qualifizierung, Nutzungsbetreuung (In-Service Support) und Personalschulung Synergien erzielt werden. In den vergangenen beiden Jahren wurden erste gemeinsame Übungen durchgeführt. 2015 organisiert das Europäische Lufttransportkommando (European Air Transport Command-ETAC) in Eindhoven/Niederlande erstmals eine gemeinsame Ausbildung.

Ferngesteuerte Flugsysteme (Remotely Piloted Aircraft Systems - RPAS 2020-25)

Seit zwei Jahren beschäftigt sich ein Programm mit der nächsten Generation von europäischen ferngesteuerten Flugsystemen mit mittlerer Flughöhe und langer Flugdauer. Nach der Einrichtung einer Nutzergemeinschaft arbeiten Deutschland, Frankreich und Italien mit der EDA an Rechtsvorschriften, um diese Systeme in den europäischen Luftraum implementieren zu können. Dies erfolgt in enger Abstimmung mit der Europäischen Kommission und der European Organisation for the Safety of Air Navigation (EUROCONTROL). Weiters wird an der Erfüllung der Erfordernisse eines einheitlichen europäischen Luftraumes (Single European Sky Initiative - SES) und an der Herstellung der Lufttüchtigkeit der RPAS gearbeitet. Die EDA betreibt ebenfalls ein Projekt zur militärischen Implementierung eines einheitlichen europäischen Luftraumes, ein gemeinsames Investitionsprogramm für RPAS und gemeinsam mit der Europäischen Weltraumagentur (European Space Agency - ESA) ein Projekt zur satellitengestützten Kontrolle von ferngesteuerten Flugsystemen. Dazu wurden bereits im Frühjahr 2013 erste erfolgreiche Testflüge durchgeführt. Ein weiteres Projekt beschäftigt sich mit der Vermeidung von Zusammenstößen in der Luft (seit 2009 mit ca. 50 Mio. Euro dotiert). Aktuell wird das Thema "Zuladung zu ferngesteuerten Flugsystemen" untersucht. Dieses sogenannte Dual-Use-Forschungsfeld ist mit einem Potential von etwa 17,5 Mrd. Euro auf die nächsten 20 Jahren ausgelegt.

Regierungs-Satellitenkommunikation (2025)

Spanien hat die Führung im Projekt zur nächsten Generation staatlicher Satellitenkommunikation inne. Hierzu ist v. a. die enge Zusammenarbeit zwischen der EDA, den Mitgliedstaaten der EU, der Europäischen Kommission und der Europäischen Weltraumorganisation notwendig. Bis 2016 sollen die gemeinsamen Ziele sowie die Systemanforderungen definiert werden. Ein wichtiger Aspekt in diesem Projekt ist unter anderem die Bereitstellung der Bandbreiten im Bereich der Satellitenkommunikation als "one-stop-shop" unter Leitung eines österreichischen Generalstabsoffiziers. Mit langfristigen Lieferverträgen können die staatlichen Nutzer jedes Jahr hohe Beträge einsparen.

Cyber Defence/Cyber Security

Die Schüsselbereiche von Cyber sind der Mensch (Human Factor) mit der notwendigen Ausbildung und einem umfassenden Training sowie die Technologie. Die EDA betreibt, um dieser relativ neuen Dimension des Gefechtsfeldes gerecht zu werden, "Cyber-Projekte" für Schulungen, Übungen zur Verbesserung der zivil-militärischen Zusammenarbeit sowie Übungen mit dem Ziel, EU-Missionen und Operationen gegen Cyber-Angriffe zu schützen. 20 Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich, nutzen die Kurse und Ausbildungsanlagen (Cyber Ranges). Zugleich wird am Schutz von Einsatzführungszentralen gearbeitet.

Conclusio

Mit der Gründung der EDA vor zehn Jahren und durch die Schwerpunktbildung des Europäischen Rates im Dezember 2013 wurde eine Entwicklung angestoßen, die die verteidigungsrelevanten Institutionen und Einrichtungen der EU erheblich fordert. Insgesamt ergibt sich die Chance, neben der NATO, die unverändert der Grundpfeiler der Verteidigung Europas ist, innerhalb der EU eigene Kapazitäten zu schaffen. Ein Global Player wie die EU sollte es sich auf Dauer nicht leisten, enorme Mittel unkoordiniert für die "getrennte" Verteidigung von 28 Mitgliedsländern auszugeben. In Relation zu anderen Global Playern nutzen die EU-Mitgliedstaaten die einzelnen Verteidigungsbudgets unkoordiniert und daher unzureichend. Die EDA ist seit ihrer Gründung der Motor für die gemeinsame und effizientere Nutzung der vorhandenen Ressourcen. Sie blickt dabei über den Tellerrand und auf die Entwicklungen in der NATO. Österreich leistet dabei einen bedeutenden Beitrag. Dadurch erhalten unsere Soldaten verbesserte Rahmenbedingungen für den Einsatz. Als Nebenprodukt eröffnet sich die Chance, den eigenen Ressourceneinsatz zu optimieren und erhebliche Mittel einzusparen.

Europäische Verteidigungsagentur - EDA

Die EDA wurde am 12. Juli 2004 eingerichtet und feierte 2014 ihr 10-jähriges Gründungsjubiläum (siehe auch TD-Heft Spezial 2/2013).

Gründungsaufgaben

- Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der EU, insbesondere im Bereich der Krisenbewältigung.

- Förderung der Rüstungszusammenarbeit in der EU.

- Stärkung der industriellen und technischen Verteidigungsbasis der EU (European Defence Technological and Industrial Base-EDITB) und Schaffung eines wettbewerbsfähigen europäischen Marktes für Verteidigungsgüter.

- Förderung von Forschungsprojekten, die auf die Stärkung des industriellen und technologischen Potenzials Europas im Verteidigungsbereich ausgerichtet sind.

Aktivitäten

- Erarbeitung eines umfassenden und systematischen Ansatzes bei der Festlegung und Deckung der Bedürfnisse der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

- Förderung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Verteidigungsgüter (Güter der Militärgüterliste der Europäischen Union).

- Hilfestellung bei der Entwicklung und Umstrukturierung der europäischen Verteidigungsindustrie - insbesondere mit dem Fokus auf kleine und mittelständische Unternehmen (KMU).

- Mitwirkung an der Entwicklung eines international wettbewerbsfähigen Marktes für Verteidigungsgüter in Europa in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission (Dual-Use-Forschung).

Entwicklung von Fähigkeiten

Durch die Staats- und Regierungschefs wurden die Europäische Kommission, der Europäische Auswärtige Dienst und die EDA eingeladen, eine politische Rahmenvereinbarung zur nachhaltigen und langfristigen Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung zu entwickeln (Policy Framework For Sustained Long-term Cooperation). Gleichzeitig wurde die EDA u. a. mit der Entwicklung von speziellen Fähigkeiten beauftragt. Darunter fallen z. B. Luftbetankungskapazitäten (2020), ferngesteuerte Flugsysteme (Remotely Piloted Aircraft Systems - RPAS 2020-25), Regierungs-Satellitenkommunikation (2025) und Cyber Defence.

Vorteile

Die Stärke der Agentur liegt in ihrer Fähigkeit, Aufgaben miteinander zu verknüpfen und die verschiedenen Gremien der Europäischen Union, aber auch die der NATO, einzubinden. Dadurch ergeben sich positive Synergieeffekte und zukunftsorientierte Ergebnisse.


Autor: Oberst dG Ing. MMag. Günther Rozenits, Jahrgang 1956. 1977 bis 1980 Offiziersausbildung an der Theresianischen Militärakademie - "Jahrgang Montecuccoli". 1980 bis 1982 Wirtschaftsoffizier beim Panzerbataillon 33, 1982 bis 1988 Kompaniekommandant und S3 im Jagdpanzerbataillon 1, ab 1988 Stabsfunktion im Kommando der 9.Panzergrenadierbrigade, 1988 bis 1991 12. Generalstabslehrgang, 1991 bis 1994 G3 & Stellvertretender Chef des Stabes beim Militärkommando Tirol, 1994 und 1995 Hauptreferatsleiter/Führungsabteilung/Generaltruppeninspektorat/BMLV, 1995 bis 1999 Stabsleiter & Stellvertretender Kommandant der Heeresunteroffiziersakademie, 1997 NATO Defence College (Rom), 2000 bis 2009 Chef des Stabes & Stellvertretender Militärkommandant/Militärkommando Oberösterreich, 1. Juni bis 9. September 2001 Militärkommandant von Oberösterreich, 2005 bis 2006 Stabsfunktion bei der Bundesheerreform BH2010, 2007 abermalig am NATO Defence College, 2007 bis 2008 Kommandant des EUFOR-Kontingentes in Bosnien und Herzegowina, ab 2009 Generalstabsabteilung/BMLVS, 2009 bis 2013 Referatsleiter Logistische Führung/Quartiermeisterabteilung im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, seit 1. August 2013 Leiter der Rüstungsabteilung der Militärvertretung Brüssel. Ergänzend zur militärischen Ausbildung: 1985 bis 1994 das Studium Publizistik, Kommunikations- und Politikwissenschaften an der Universität Wien, 1997 Ausbildung zum NPO-Controller an der Wirtschaftsuniversität Wien, 2004 Individuelles Diplomstudium, 2006 die Ausbildung zum Qualitätsmanager.

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