Bundesheer 10 Tage im Assistenzeinsatz
Seit 15. September ist das Bundesheer im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz. 1.458 Soldatinnen und Soldaten der Kaderpräsenzeinheiten (KPE) unterstützen die Polizei dabei, das hohe Flüchtlingsaufkommen zu bewältigen. Sie kontrollieren Personen- und Fahrzeuge im Grenzbereich, sichern Verkehrswege sowie Bahnhöfe, überwachen Notunterkünfte und sorgen mit den Exekutivkräften für Sicherheit und Ordnung. Verteidigungsminister Gerald Klug hat heute Früh die Soldatinnen und Soldaten an der burgenländischen Grenze besucht.
Soldaten und Polizei sorgen für Sicherheit
"Der Assistenzeinsatz zeigt einmal mehr, dass unser Bundesheer ein unverzichtbares Instrument für den Krisenfall ist. Unsere Soldatinnen und Soldaten sorgen Seite an Seite mit der Polizei für geordnete Abläufe und Sicherheit. Wir unterstützen die Hilfsorganisationen bei der Versorgung von Flüchtlingen und sind auch für das Transportmanagement zuständig. Diese Vielseitigkeit in Kombination mit hohem Durchhaltevermögen und der notwendigen Flexibilität zeichnen unser Bundesheer aus."
10 KPE-Kompanien
Insgesamt befinden sich derzeit zehn KPE-Kompanien im Assistenzeinsatz. Im Südburgenland sind die meisten Soldaten, gefolgt von der Steiermark und Kärnten. Sie sind an zehn Grenzübergängen in Nickelsdorf und Heiligenkreuz eingesetzt, führen Patrouillen und Kontrolltätigkeiten durch. In Bad Radkersburg und Spielfeld gehen die Bundesheer-Kräfte mit der Polizei Streife und kontrollieren den Grenzbereich. In Kärnten wird der Loibl-Pass und Karawankentunnel überwacht. In Salzburg übernehmen die Soldaten Ordnungsaufgaben für die Sicherheit am auptbahnhof.
Hubschrauber für Transport- und Aufklärungsaufgaben
Im Zuge des Assistenzeinsatzes stehen drei Hubschrauber (eine "Alouette" III, ein OH-58 und eine AB 212) für Transport- und Aufklärungsaufgaben an der steirischen Grenze und im Burgenland bereit. Somit können die vor Ort eingesetzten Polizisten und Soldaten mit einem genauen Lagebild versorgt werden. Zudem sind bisher knapp 215 Kraftfahrzeuge und 157 Lkws des Bundesheeres eingesetzt.
Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz und Unterstützungsleistungen
Mit dem Ministerratsbeschluss vom 14. September 2015 hat die Bundesregierung entschieden, bis zu 2.200 Soldaten des Bundesheeres in einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zu entsenden. Seit Anfang August steht das Bundesheer darüber hinaus für die Unterstützungsleistung im Rahmen eines Verwaltungsübereinkommens mit dem Innenministerium im Einsatz.
Bislang bauten rund 4.590 Soldaten mehr als 250 Zelte auf, richteten Unterkünfte ein, und verpflegten die Flüchtlinge. Dazu bereiteten die Militärkommanden aus Salzburg, Kärnten und Wien bereits mehr als 55.400 Tagesportionen zu. Bis zu 25 Großraumbusse und 25 Lkws transportieren die Menschen, Gerät, Material und Personal. Das Bundesheer legte dafür insgesamt über 113.000 Kilometer zurück.
In der Verkehrsleitzentrale der ÖBB koordinieren Logistikoffiziere österreichweit den Transport auf Straße und Schiene. Knapp 400 Angehörige des Bundesheeres stehen täglich im Einsatz, 250 sind in Rufbereitschaft und können jederzeit helfen.
Auf den Liegenschaften des Bundesheeres sind rund 1.000 Flüchtlinge untergebracht. Die Standorte der Betreuungsstellen sind Wals-Siezenheim (rd. 270 Personen), Klosterneuburg (rd. 250 Personen), Freistadt (rd. 65 Personen), Vomp (rd. 100 Personen), Fehring (rd. 220 Personen). In Hörsching befinden sich etwa 95 Personen in einem aufgebauten Containerdorf.