Hintergrund zum Corona-Einsatz: Wann hilft das Heer im Inland?
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, unterstützen Soldaten die Polizei. Denn wenn die Sicherheit der Bevölkerung in Österreich durch Ereignisse gefährdet ist, die von der Exekutive alleine nicht mehr bewältigt werden können, dann hilft das Bundesheer.
Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz
In der Bundesverfassung steht, dass "zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit sowie der demokratischen Freiheiten der Einwohner und zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit im Inneren überhaupt" Soldaten zu einem sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz angefordert werden können. Die Einsatzkräfte erhalten dann ähnliche Befugnisse wie Polizisten.
Wann und auf welche Weise das Bundesheer in Österreich eingesetzt werden kann, erfahren Sie hier:
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Soldaten und Polizisten sorgen gemeinsam für Sicherheit.