Sky Shield: Verteidigungsministerin Tanner unterzeichnete Kooperationsvereinbarung
Brüssel, 28. Mai 2024 - Heute unterzeichnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Kooperationsvereinbarung, das sogenannte "Memorandum of Understanding", für die europäische Initiative "European Sky Shield Initiative" gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatsekretärin Deutschlands, Siemtje Möller. Damit setzte Ministerin Tanner den zweiten Schritt für die gemeinsame Beschaffungsinitiative.
Wichtiger Schritt, um Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen
"Mit der Unterzeichnung des 'Memorandum of Understanding' setzen wir heute für die Sicherheitsarchitektur Österreichs einen weiteren wichtigen Schritt, um unsere umfassende Verteidigungsfähigkeit um ein Vielfaches erhöhen. Wir tun das für unsere Sicherheit, für die Sicherheit unserer Kinder und Enkel", so Klaudia Tanner. Weiters ergänzt sie, dass die Neutralität davon unberührt bleibt, da die Entscheidungshoheit weiterhin in Österreich bleiben wird.
"Wenn wir von dem europäischen Schutzschirm sprechen, beziehungsweise von dieser europäischen Initiative, sprechen wir von gemeinsamen Beschaffungen. Das heißt nichts anderes, als dass wir rascher und kosteneffizienter die notwendige Luftabwehr beschaffen können, quasi zwei zum Preis von einem", erklärt die Ministerin.
Neutralitätsklausel
Bereits am 7. Juli 2023 unterzeichneten die beiden neutralen Länder, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gemeinsam mit ihrer Schweizer Amtskollegin, eine Absichtserklärung ("Letter of Intent") für die Teilnahme Österreichs und der Schweiz.
Um den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Österreichs und der Schweiz im Rahmen der Unterzeichnung klarzustellen, wurde seitens des Verteidigungsministeriums und des Schweizer Ministeriums anlässlich der Unterzeichnung eine gemeinsame, schriftliche Erklärung ("Joint Declaration") zur Neutralität abgegeben.
Der Zusatz "Joint Declaration" (Neutralitätsklausel) bleibt auch im Rahmen der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung unberührt und aufrecht, um die neutralitätsrechtlichen gesetzlichen Bestimmungen Österreichs zu schützen.
Beschlussfassungsgremium
Mit der Unterzeichnung des "Memorandum of Understanding" wird außerdem ein Beschlussfassungsgremium eingerichtet, das sogenannte "ESSI Steering Committee". Dieses Gremium besteht aus je einem stimmberechtigten Vertreter jedes Teilnehmers und entscheidet einstimmig.
Weiterführende Information
Fotos zu diesem Artikel
Sky Shield: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner unterzeichnete die Kooperationsvereinbarung.
Ministerin Klaudia Tanner in Brüssel.
Sky Shield: ein Schutzschirm für Europa.