Pressespiegel Miliz vom 17.04.2020
Der aktuelle Pressespiegel, die Miliz und ihre Aufbietung betreffend:
Mobilmachung läuft
Der für die Mobilmachung der Milizsoldaten des Jägerbataillons Oberösterreich verantwortliche stellvertretende Kommandant des Rieder Panzergrenadierbataillons 13, Friedrich Rescheneder, informierte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei einem Besuch im Innviertel, dass die Einberufung der Miliz äußerst positiv verlaufe und die Verstärkung oder Ablöse der bereits eingesetzten Kräfte im Mai sichergestellt werden könne. Eines der künftigen Einsatzgebiete ist die Unterstützung bei den Grenzkontrollen. Quelle: "Oberösterreichische Nachrichten" vom 17.04.2020 Seite: 21 Ressort: Land & Leute
Es wird wieder geschossen
Der Schießplatz in Völtendorf, der von Bundesheer, Justizwache und Polizei genutzt wird, hat in der Vergangenheit immer wieder für Kritik gesorgt. Einige Anrainer beklagten einen massive Anstieg der Belastung durch den Schießplatz, das Verteidigungsministerium versuchte die Wogen zu glätten. Doch nun steht fest, dass die Anlage in den kommenden Wochen wieder sehr intensiv genutzt werden soll. Grund dafür sind auch die Milizsoldaten, die Mitte Mai in den Einsatz gehen sollen. "Auch in der jetzigen Lage müssen die Einsatzorganisationen ihre Fähigkeiten erhalten und trainieren. Die Bevölkerung kann sich auf seine bewaffneten Einsatzorganisationen verlassen", heißt es aus dem Ministerium. An Wochenenden- und Feiertagen soll die Anlage allerdings nicht benutzt werden. Quelle: "Kurier" vom 17.04.2020 Seite: 8 Ressort: NÖ
Miliz: Einberufungsbefehle wurden versendet
Am vergangenen Mittwoch wurden die Einberufungsbefehle für jene Milizsoldaten in NÖ versendet, die in der Corona-Krise helfen sollen. Eine tragende Rolle wird dabei die Jägerkompanie "Tulln" spielen. Quelle: "Kurier" vom 17.04.2020 Seite: 8 Ressort: NÖ
Jetzt nicht gehen
Terroristen nehmen keine Rücksicht auf die Corona-Krise – im Gegenteil. In Mali beispielsweise nutzen die Terrorgruppen den massiven Druck, den die Lungenkrankheit auf die schwachen staatlichen Strukturen der Region ausübt, um die eigenen Strukturen weiter aufzubauen und auszubreiten. Die Terrorgefahr in der Sahelzone steigt in einem Gebiet von der Größe Europas – mit schwer absehbaren Auswirkungen auf Fluchtbewegungen aus der Region. Gerade jetzt wäre es also wichtig, die dortigen Auslandseinsätze fortzusetzen, um die staatlichen Institutionen nicht noch weiter zu schwächen und damit den Terrorgruppen das Feld zu überlassen.
Das sieht die österreichische Regierung leider nicht so. Das Bundesheer reduziert als Reaktion auf die Corona-Krise vorübergehend die Kontingente bei den Auslandseinsätzen. Die Ausbildungstätigkeit bei der EU-Trainingsmission in Mali wird sogar ganz eingestellt. Das folgt wieder einmal dem Reflex, die österreichischen Soldatinnen und Soldaten bei drohender Gefahr nach Hause zu holen. Das war schon 2013 so, als der syrische Bürgerkrieg die Sicherheitslage auf den Golanhöhen zuspitzte und Österreich sein Kontingent abzog. Und nun ist es auch in Mali so.
Dass das kontraproduktiv ist, liegt auf der Hand, und es läuft dem Missionszweck zuwider, nämlich die malischen Streitkräfte zu trainieren und zu strukturieren. Diesen weiter zu verfolgen wäre in Corona-Zeiten wichtiger denn je. Quelle: "Der Standard" vom 17.04.2020 Seite: 28 Ressort: Kommentar Von: Manuela Honsig-Erlenburg