Bundesheer

Das internationale System unterliegt einem tiefgreifenden Wandel - mit weit reichenden Folgen für die Position und Sicherheit Europas. Der unipolare Moment ist vorbei, und eine multipolare Weltordnung beginnt sich herauszubilden. In dieser Phase des Übergangs zu einer postwestlichen Ära sind Diskontinuitäten und strategische Unsicherheit die prägenden Merkmale. Verschärft werden die Unwägbarkeiten dieses globalstrategischen Transformationsprozesses von den noch schwer vorhersehbaren strukturellen Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise.

Wie reagiert die Europäische Union auf die strategischen Umbruchsprozesse und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Herausforderungen?

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Entwicklung Europäischer Sicherheitsstrategien und des strategischen Denkens der EU seit 2003. Das Anliegen dieser Arbeit ist es, durch eine Zusammenschau wesentlicher Dimensionen der europäischen Sicherheitspolitik eine gesamtheitliche Bewertung des bisher Erreichten und der weiteren Entwicklungserfordernisse zu ermöglichen.

Basierend auf einer Analyse der Europäischen Sicherheitsstrategie und des Fortschrittsberichts des Jahres 2008 werden Erfolge und Defizite im strategischen Handeln der EU dargestellt und vor dem Hintergrund globalstrategischer und regionaler Herausforderungen bewertet. Die empirischen Analysen werden in eine theoretische Auslegeordnung europäischer Strategiefähigkeit und des europäischen Sicherheitsverständnisses eingebettet.

Die Zwischenbilanz der Entwicklung der Europäischen Sicherheitsstrategie und ihrer Umsetzungsprozesse fällt ambivalent aus: Das außen- und sicherheitspolitische Handeln der EU orientiert sich trotz des globalen Akteursanspruchs vorrangig regional und greift nach dem Balkan erst ansatzweise auf die erweiterte Nachbarschaft aus.

Mangels Definition gesamteuropäischer strategischer Interessen schwanken die Prioritäten und Zielsetzungen mit Unsicherheiten im geographischen und funktionalen Profil der GASP/ESVP.

Der "umfassende Sicherheitsansatz" ist Markenzeichen und komparativer Vorteil zugleich, die Erzielung von mehr Kohärenz bedarf angesichts institutioneller Konkurrenzbeziehungen aber ständiger politischer Bearbeitung. Die Entwicklung der militärischen und zivilen Fähigkeiten zur Umsetzung sicherheitspolitischer Zielsetzungen der EU ist hinter den Erwartungen geblieben und erfordert einen politischen Neuansatz, der sich die Möglichkeiten des Vertrages von Lissabon für eine differenzierte verteidigungspolitische Integration nutzbar machen sollte und eine starke politische Führungskraft insbesondere durch die drei größeren EU-Staaten braucht.

Insgesamt verläuft der Anpassungsprozess der EU an die sich ändernden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen zu langsam, sodass die in der Europäischen Sicherheitsstrategie selbstgesteckten Zielsetzungen nur ansatzweise erreicht werden können. Der Schlüssel für raschere Fortschritte liegt in den Händen der Mitgliedstaaten, die auch zukünftig über Funktionalität und Reichweite der europäischen Sicherheitspolitik bestimmen werden. Dass die EU ihr sicherheitspolitisches Akteurspotential nicht voll ausschöpfen kann, liegt zwar auch an den unzureichenden Fortschritten bei der Kapazitätenentwicklung, vorrangig aber am fehlenden politischen Willen der Mitgliedstaaten.

Hinzu kommt, dass die noch nicht absehbaren Folgen der Wirtschaftskrise zu einem weiteren Gewichtsverlust Europas und zu einer Fokussierung auf innereuropäische sozialpolitische Problemstellungen führen könnten.

Angesichts der hohen Dynamik und Volatilität im internationalen System ist eine evolutionäre und kontinuierliche Anpassung der Europäischen Sicherheitsstrategie und ihrer sektoralen Teilstrategien unumgänglich.

Das allgemein anerkannte Soft-Power-Potential der EU ist für die neuen Herausforderungen und das selbstformulierte Anspruchsniveau nicht ausreichend und bedarf einer militärischen Ergänzung. Die bestehenden konzeptiven Grundlagen sind für die Weiterentwicklung der militärischen ESVP nicht ausreichend und wären in Form eines "Europäischen Weißbuches zur Verteidigung" zu erstellen. Das wahrscheinlichste mittelfristige Entwicklungsszenario der ESVP ist eine zivil- militärische Soft-Power-Akteursrolle. Im Falle einer protektionistischen Reaktion auf eine sich verschärfende Wirtschaftskrise ist eine Re-Nationalisierung der europäischen Sicherheitspolitik nicht gänzlich auszuschließen.