"Miliz 2010"
In der letzten Ausgabe der Zeitschrift Miliz Info, Nr. 4/2004 wurden die Empfehlungen der Bundesheer-Reformkommission (BHRK) dargestellt. Nachfolgend berichten wir über die Arbeitsweise und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Miliz 2010", die der Herr Bundesminister im April 2004 eingesetzt hat.Überblick zur Reformarbeit
Die Arbeitsgruppe "Miliz 2010" setzt sich aus ständigen Mitgliedern aus dem Ressort, aus Vertretern des öffentlichen Lebens und der Privatwirtschaft sowie aus temporären Experten zusammen. Den Vorsitz führt Bgdr Dipl. Ing. Dr. Werner Bittner, der selber jahrelange Miliz-Erfahrung einbringen kann.Die Arbeitsgruppe "Miliz 2010" hatte den Auftrag, sich unter Abstützung auf die Arbeitsergebnisse der BHRK und unter Berücksichtigung des laufenden Diskussionsprozesses Empfehlungen zur Bedeutung, Stellung und Zukunft der Miliz auseinander zu setzen und temporär, außerhalb der BHRK - jedoch die Harmonisierung mit den Arbeitsergebnissen der BHRK jederzeit berücksichtigend - Bearbeitungen durchzuführen. Dabei wurden die Möglichkeiten einer generellen Hebung der Attraktivität der "Miliz", die hinkünftigen Aufgabenbereiche, die Personalaufbringung und die Strukturanbindung behandelt.
Als zweiter Schritt wurde der Arbeitsgruppe "Miliz 2010" ein Folgeauftrag erteilt, der die detaillierte Weiterbehandlung der Thematik zur konsequenten Umsetzung auf der Grundlage der Gesamtempfehlung der BHRK zum Ziel hatte.
Die Hauptaussagen aus dem Bericht der Arbeitsgruppe "Miliz 2010" wurden in die Empfehlungen der BHRK (Milizstruktur) eingearbeitet.
Vorgaben des Herrn Bundesministers
Am 19. Oktober 2004 hat in Salzburg die fünfte Arbeitssitzung der Arbeitsgruppe "Miliz 2010" stattgefunden. Beim darauf folgenden Miliztag 2004 hat der Herr Bundesminister zur weiterführenden Bearbeitungen folgendes festgestellt:Hinkünftig wird die Milizkomponente mehr als fünfzig Prozent des Gesamtrahmens der Heeresstruktur einnehmen. Milizsoldatinnen und -soldaten bleiben für friedenserhaltende Missionen im Ausland unverzichtbar. Die Milizkomponente ist für das ÖBH 2010 von entscheidender Bedeutung. Ein klares, und vor allem sichtbares Bekenntnis zur "Miliz" ist daher unerlässlich.
Grundaussagen zur "Miliz"
Die folgenden "sieben Grundsätze der Miliz" hat der Herr Bundesminister als Vorgabe festgelegt und außer Streit gestellt.Sie betreffen
* den Stellenwert der "Miliz",
* die Bedeutung der "Miliz" für die Auftragserfüllung im Gesamtsystem ÖBH 2010 sowie
* die hinkünftige Ausrichtung.
Aufgabenspektrum
Militärische Kräfte des ÖBH 2010 werden generell folgende drei Aufgabenspektren zu bewältigen haben, nämlich* den militärischen Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen durch die Beitragsleistung zur Aufrechterhaltung der staatlichen Souveränität,
* die angemessene Teilnahme an und Beitragsleistungen zur ESVP im Sinne von Konfliktprävention und Krisenmanagement zur Stabilisierung des strategischen Umfeldes Europas sowie
* die Hilfeleistung nach Elementarereignissen außergewöhnlichen Umfanges.
Die "Miliz" wird gemeinsam mit der Präsenzorganisation alle drei Aufgabenspektren abdecken, sie ist damit integraler Bestandteil des Gesamtsystems des ÖBH 2010.
Strukturierte Kräfte
Das Wesentliche militärischer Verbände ist ihre Struktur, nur strukturierte Verbände können einen inneren Zusammenhang entwickeln. Der Kern dafür ist der Kader.Die zirka dreißigtausend Milizsoldaten werden in Zukunft im Wesentlichen in drei Tätigkeitsbereichen zum Einsatz kommen, nämlich
* zur Auffüllung und Verstärkung der Präsenzorganisation,
* zur Bildung eigenständiger strukturierter Kräfte und
* zur Verfügbarkeit als Spezialisten in Expertenpools.
Milizstrukturen wird es in allen Bundesländern geben, nicht zuletzt um das landsmannschaftliche Potential in den Bundesländern optimal ansprechen zu können.
Details wie z. B. die Dimension oder das Unterstellungsverhältnis von eigenständig strukturierter "Miliz" zu Brigaden oder zu Militärkommanden werden im Streitkräfteplanungsprozess noch zu regeln sein. Die "Miliz" ist jedenfalls so zu strukturieren, dass sie die ihr zugeordneten Aufgaben optimal erfüllen kann und sie für Einsätze im gesamten Bundesgebiet zur Verfügung steht.
Erhöhte Bedeutung der Freiwilligkeit
Um das gesamte Aufgabenspektrum abdecken zu können, geht die Entwicklung in Richtung "Freiwilligenmiliz". Diese "Freiwilligenmiliz" wird in der erhöhten Bereitschaft zu Übungen sowie zu Auslandseinsätzen zum Ausdruck kommen.Die Herausforderung wird hierbei, neben dem Milizsoldaten selbst, auch bei der Wirtschaft und dem Arbeitgeber liegen, im Anlassfall der Freiwilligkeit eines Arbeitnehmers im Sinne des staatlichen Interesses nicht entgegenzustehen.
Die Truppenübungen als Art der Präsenzdienstleistung bleiben auch weiterhin ausgesetzt. Übungen werden nur mehr mit Milizsoldaten durchgeführt, die sich freiwillig zu Übungen verpflichtet haben.
Der freiwillige Zugang zur "Miliz" wird in Zukunft nicht nur für den Kader, sondern auch für Soldaten in Mannschaftsfunktion möglich sein. Ein entsprechendes Werbekonzept soll nach Feststehen aller Parameter diese neue Form einer "Freiwilligenmiliz" bekannt machen.
Von all diesen Überlegungen bleibt das Faktum der Wehrpflicht unberührt.
Ausbildung
Zur Bewältigung der übertragenen Aufgaben ist eine verstärkte "Professionalisierung" der "Miliz" unumgänglich. Die Professionalisierung wird unter anderem bestimmt durch die Steigerung der militärischen Qualifikationen der Milizsoldaten.Demzufolge definiert sich "verstärkte Professionalisierung der Miliz" als die Befähigung der "Miliz" Aufgaben hoher Qualität im Inland wie im Ausland unter möglichst geringer Vorbereitungszeit und für das Bundesheer planbar übernehmen zu können.
In Konsequenz wird die Ausbildung der "Freiwilligenmiliz" in Umfang und Intensität annähernd an jene präsenter Kräfte heranzuführen sein.
Fehlende Ausbildung für einen konkreten Auslandseinsatz erfolgt, wie auch für präsente Kräfte, jeweils vor dem Einsatz unmittelbar. Hierbei wird auf den jeweiligen Einsatzraum und seine Bedürfnisse Bedacht genommen.
Expertenpool
Militärische Einsätze und die Einsatzvorbereitung insgesamt erfordern oft hochgradige Expertise. Viele Milizsoldaten verfügen über eine beträchtliche zivile Qualifikation. Es ist ein Expertenpool einzurichten, in dem die zivile Qualifikation der Milizsoldaten für die militärischen Bedürfnisse eingebracht werden kann. Dies trägt dazu bei, dass das Bundesheer die ihm übertragenen Aufgaben im In- und Ausland effizient und professionell erfüllen kann.Damit ist der Expertenpool ein wesentlicher Bestandteil des Gesamtsystems ÖBH 2010 und erhöht augenscheinlich die Bedeutung der "Miliz".
Nutzung militärischer Infrastruktur
Die insgesamt qualitativ erhöhte Bedeutung der "Miliz" erfordert auch eine Änderung bisheriger Regelungen. So soll die "Freiwilligenmiliz" stärker in das jeweilige Kasernenleben integriert werden. Eine Nutzung militärischer Infrastruktur soll neu geregelt werden wie z. B. die Benützung der Sportanlagen.Keine Entwicklung in "zwei Geschwindigkeiten"
Der Reformprozess ÖBH 2010 ist ein komplexes Gesamtprojekt. Eine Entwicklung der "Miliz" kann nur Hand in Hand mit der Entwicklung der Präsenzorganisation gesehen werden. Es wird keine "zwei Geschwindigkeiten" geben. Es muss ein "gleiches Tempo" gefahren werden, um das Gesamtziel zum festgelegten Zeitpunkt zu erreichen. Es wird die gleiche Energie, der gleiche Planungsaufwand eingesetzt und ein gleicher Zeitplan eingehalten werden.Ausblick
Die Arbeitsgruppe "Miliz 2010" wird weiterhin Vorschläge und Ideen zum Streitkräfteplanungsprozess einbringen. Die "sieben Grundsätze der Miliz", die vom Herrn Bundesminister als Vorgaben festgelegt wurden, bilden hiezu die Grundlage. Der Generalstab und das Management BH 2010 werden die notwendigen Details bei der Streitkräfteplanung nach diesem Grundsätzen ausrichten.Obstlt Karl Maitz, GStbBür
Bemerkungen der Redaktion zu Begriffen
Im voranstehenden Beitrag wird der Begriff "Miliz" in jener Bedeutung verwendet, unter der ihn die Bundesheerreformkommission in ihrem Bericht versteht.Die "Miliz" ist die Summe aller Wehrpflichtigen außerhalb des Präsenzstandes (des präsenten Personals) mit einer Einteilung sowohl in der Einsatz- wie auch der Grundorganisation des Bundesheeres. Nicht zu verstehen ist darunter eine eigene Organisation, die neben den "regulären" Streitkräften her besteht.
Unter "eigenständig strukturierter Miliz" sind Truppen der Einsatzorganisation zu verstehen, die nicht ständig präsent sind, sondern anlassbezogen zu Übungen oder zu einem Einsatz zusammentreten. Derzeit sind dies vor allem Jägerbataillone, die in der Heeresgliederung nicht den Brigaden, sondern den Militärkommanden zugeordnet sind, Artilleriebataillone sowie Truppen und Einrichtungen der Heeresversorgung.
Die Redaktion