Flüchtlingshilfe - Presseaussendung
Bundesheer: Leistungsbilanz 100 Tage Assistenzeinsatz =
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Wien (OTS) - Verteidigungsminister Gerald Klug präsentierte heute, am 21. Dezember 2015, gemeinsam mit den Militärkommandanten der Steiermark und Salzburg und dem Leiter des Zentralen Transportmanagements die Leistungsbilanz nach 100 Tagen Assistenzeinsatz des Bundesheeres.
1.064 Berufs- und Zeitsoldaten kontrollieren zurzeit Personen und Fahrzeuge im Grenzbereich, sichern Verkehrswege, Bahnhöfe sowie Notunterkünfte und sorgen gemeinsam mit den Exekutivkräften für Sicherheit und Ordnung. Die meisten Kräfte befinden sich aktuell in der Steiermark (488), gefolgt von Kärnten (224), Salzburg (210), Tirol (97) und dem Burgenland (33); 12 Soldaten gehören zum Streitkräfteführungskommando.
Einsatzgebiete sind Bad Radkersburg und Spielfeld, wo das Bundesheer mit der Polizei Patrouillen durchführt und den Grenzbereich kontrolliert. Seit 7. Dezember errichten Pioniere dort außerdem den Grenzzaun, der als Leitsystem zur Einreise der Flüchtlinge dient. In Kärnten überwachen die Soldaten den Loiblpass und den Karawankentunnel. In Salzburg übernehmen sie Ordnungsaufgaben für die Sicherheit am Hauptbahnhof.
Verteidigungsminister Gerald Klug betonte im Pressegespräch: "Im Zuge der Flüchtlingskrise hat das Bundesheer eindrucksvoll gezeigt, dass auf unsere Soldatinnen und Soldaten Verlass ist. Die Herausforderungen der letzten Wochen und Monate wären ohne sie nicht machbar gewesen."
Mit dem Ministerratsbeschluss vom 14. September 2015 hat die Bundesregierung entschieden, bis zu 2.200 Soldaten des Bundesheeres in einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zu entsenden. Ziel dieses Einsatzes ist es, einen kontrollierten und geordneten Ablauf der Flüchtlingsbewegungen sicherzustellen. Zu Spitzenzeiten waren mehr als 1.600 Soldatinnen und Soldaten mit Schwergewicht im Burgenland und in der Steiermark im Einsatz.
Seit Anfang August führt das Bundesheer zudem Unterstützungsleistungen im Auftrag des Innenministeriums durch. Die Soldaten gaben bereits mehr als 528.000 Essensportionen an Flüchtlinge aus, stellten mehr als 1.000 Feldbetten bereit und führten mit bis zu 29 Militärbussen und 25 Lkws Transportaufgaben durch. Sie legten dafür insgesamt etwa 886.000 Kilometer zurück. Tagesabhängig waren bis zu 500 Soldaten bei den Unterstützungsleistungen im Einsatz.
Überdies koordinieren seit 16. September Heeres-Experten den gesamten innerösterreichischen Transport von Flüchtlingen auf Straße und Schiene. Derzeit sind täglich rund 22 Militärbusse im Zuge der Unterstützungsleistung eingesetzt und durchschnittlich drei Sonderzüge für den Weitertransport verfügbar. Das Bundesheer transportierte damit über 170.000 Flüchtlinge seit Beginn des Einsatzes.
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