Kasernstaat Nordkorea - "gescheiterter" Staat oder neuer strategischer Akteur?
von Dietmar Schössler
Kurzfassung
◄ Die "Demokratische Volksrepublik Korea" (DVRK) wurde im Westen als mehr oder weniger isolierter spätstalinistischer Restbestand eines ehemals großen "roten" Imperiums gesehen, der sich früher oder später überlebt haben würde. Diese Erwartung ist aber nicht in Erfüllung gegangen, und heute stellt Nordkorea als so genannter neuer strategischer Akteur eine ernst zu nehmende Herausforderung für den Westen dar.
Das Land hat erfolgreich seine freundschaftlichen Beziehungen sowohl zu China als auch Russland wiederbelebt und verfolgt seit Mitte der 80er-Jahre ein ehrgeiziges Nuklearprogramm, das jahrzehntelang als Druckmittel für die Erlangung von Wirtschaftshilfe eingesetzt wurde. 1998 schockierte Nordkorea seine Nachbarn, insbesondere Japan, als es eine Rakete testete, die japanisches Territorium überflog. Bei einer Reichweitensteigerung wären damit nicht nur Nordkoreas Nachbarn, sondern der Großteil Asiens bedroht. Dies ist umso bedrohlicher, als Pjöngjang jüngst den Besitz von Nuklearwaffen öffentlich zugegeben hat.
Nordkoreas Staatsphilosophie basiert auf dem Konzept der Selbstgenügsamkeit (Juche), die damit erreichte Autarkie kann als kulturspezifischer ethnischer Nationalismus bezeichnet werden. Juche gilt als Kern eines umfassenderen Denkansatzes, des "Kimilsungismus", benannt nach dem Vater des derzeitigen Staatschefs Kim Jong-il. Die primäre Funktion der Juche-Ideologie ist die Begründung und Absicherung der persönlichen Herrschaft des politischen Führers, was sich auch im innerparteilichen Überlebenskampf der Kim-Fraktion bewährte. Die kommunistische Partei Nordkoreas ist eine Massenbewegung, gestützt auf eine ländlich-kleinbäuerliche Klientele, die sich wie ihr Führer durch geringe Bildung, Dogmatismus, Xenophobie, Disziplin und Härte auszeichnet.
Das politische System Nordkoreas entspricht der typischen Dreigliederung marxistisch-leninistischer Systeme mit der alles beherrschenden Partei an der Spitze, gefolgt vom Militär und dem zum reinen Umsetzer des Parteiwillens degradierten Staatsapparat. Die Partei hat eine von der Willkür des Führers abhängige, rein instrumentelle Funktion, was sich in der unregelmäßigen Abhaltung von Parteitagen manifestiert.
Zu den wichtigsten sicherheits- und militärpolitischen Charakteristiken des nordkoreanischen Systems zählen die Blitzkriegsfähigkeit, die Fähigkeit, im Vorlauf von militärischen Operationen und dann mit ihnen synchronisiert den verdeckten Guerillakampf zu führen, eine sich an totalem und langwierigem Kampf orientierende Militärdoktrin und - davon abgeleitet - eine militärstrategische Konzeption, in deren Rahmen ein Konflikt- und Kriegsbild ausgearbeitet wird, das sich am permanenten Grundkonflikt zwischen Imperialismus und Sozialismus orientiert. Nordkorea strebt die totale Erfassung aller Wehrfähigen, eine möglichst autarke Produktion von Bewaffnung und Ausrüstung und eine hohe Einsatzbereitschaft seiner zahlenmäßig starken Streitkräfte an. Mit diesen Voraussetzungen ist das Land - allen wirtschaftlichen Schwächen zum Trotz - ein neuer strategischer Akteur, der nicht unterschätzt werden sollte. ►
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Kasernstaat Nordkorea - "gescheiterter" Staat oder neuer strategischer Akteur?
Eine sicherheitspolitische Momentaufnahme
Die "Demokratische Volksrepublik Korea" (DVRK) wurde im Westen überwiegend als isolierter spätstalinistischer Restbestand eines vormals große Teile Eurasiens bedeckenden "roten Imperiums" gesehen. Die Debatte über dieses System versandete allmählich und ging in eine abwartende Rezeptionshaltung über - verbunden mit der stillen Frage: Wann löst sich die Angelegenheit von selbst? Lediglich die direkten regionalen Anrainer, allen voran die Republik Korea und Japan, fragten hin und wieder besorgt, unter welchen riskanten Begleitumständen schließlich das an sich absehbare System-Ende vor sich gehen würde. Außerdem sahen sie schärfer als etwa die Europäer die nicht abreißende Kette aggressiver Aktionen, die von der DVRK auf der Halbinsel selbst wie auch im nahen Ausland unternommen wurden: Kommando-Unternehmen, Seegefechte, Totschlag an der Demarkationslinie ("Beilmorde"), Verschleppungen und viele weitere verdeckte Einsätze - darunter der Ausbau eines unterirdischen Tunnelsystems zur Einschleusung von Spezialkräften in den Süden - gehören seit den 60er-Jahren zum Alltag des gespaltenen Landes. Die Skala der nicht unrealistischen Befürchtungen reichte von einer zu erwartenden Neuauflage des Koreakrieges bis hin zur schlichten System-Implosion im Sinne einer Selbstaufhebung des Regimes. Solange jedoch Nordkorea eben nur als isolierter spätstalinistischer Akteur galt, konnten sich die Erwartungen und Befürchtungen in Grenzen halten.
Die USA hatten und haben als pazifische Macht und als Sicherheitspartner der Republik Korea, Japans und Taiwans ebenfalls eine realistische Wahrnehmung der Situation in Nordostasien entfaltet. Sie sehen neben oder hinter Nordkorea die dynamisch aufwachsende regionale Großmacht China und deren teils unverhohlene, teils verdeckte Strategie der - allmählichen - Ausdehnung ihres Einflussbereichs einschließlich klar erkennbarer geostrategischer Stoßrichtungen und Territorialansprüche. In diesem Kräftespiel hat auch das kommunistische Nordkorea als eine Art Barrierestaat verwandter Weltanschauung seinen Platz - und vermutlich sogar Vietnam (das von China 1979 in einem "pädagogischen" Militär-Einsatz angegriffen wurde) als südlicher Pufferstaat ebenfalls ähnlicher ideologischer Couleur.(Fußnote 1/FN1) Auch die vormalige pazifische Macht Russland taucht in der alten zaristischen Stoßrichtung wieder im ostasiatisch-pazifischen Raum auf, wobei ehemalige vertragliche Verpflichtungen gegenüber Nordkorea wiederbelebt wurden (Vertrag v. 9.2.2000). Der aggressive neue Schwung Nordkoreas in seinem Verhalten gegenüber dem westlichen "Imperialismus" wird mithin abgesichert durch die Wiederbelebung der traditionellen Freundschaftsbeziehungen mit China und mit Russland.(FN2) Die Figur eines isolierten Nordkorea muss also schon angesichts dieser sich dynamisch verändernden Kräftekorrelation als vornehmlich in europäischen Kanzleien angesiedelte krasse Fehlperzeption bezeichnet werden.
Das Phänomen der neuen strategischen Akteure
Unter der Hand hatten sich längst vor dem Ende des Ost-West-Konflikts die internationalen Kräfteverhältnisse sukzessive verschoben: Im westlichen Bündnisbereich wurde eine zunehmende Zahl so genannter neuer strategischer Akteure registriert, die sich - wie etwa Syrien, Irak, Iran, Libyen, Pakistan und eben Nordkorea - durch ihre allmählich erkennbare Fähigkeit auszeichneten, trotz einer lediglich in einigen Sektoren entwickelten ökonomisch-wissenschaftlichen Basis und in der Regel geringen Bevölkerungspotenzials dank geschickter Kombination bedrohungsrelevanter Parameter (Grundmuster: ABC-Waffen plus Trägermittel) zu ernst zu nehmenden regionalen Akteuren aufzusteigen. Auch angesichts dieser Weiterentwicklung des "postkonfrontativen" internationalen Systems, in dessen so genannte multipolare Struktur zunehmend neue strategische Akteure eintreten, kann man wohl kaum von einem "isolierten" Nordkorea sprechen - eher scheint die DVRK "im Trend" zu liegen. Nordkorea propagiert denn auch eine nationale Entwicklungspolitik, die - unter der Prämisse "die Streitkräfte zuerst" - den Weg des Landes zu einer aufsteigenden und immer stärker werdenden (Regional-)Macht bahnen soll.(FN3)
Nordkoreas Rüstungsdynamik im nuklear-strategischen Bereich 1994-2004
Was jetzt allerdings sogar die (west-)europäische Öffentlichkeit in Rotation versetzte, war das auch für die breitere Medienlandschaft Sichtbar-Werden des Aufstiegs Nordkoreas zu einem dieser neuen strategischen Akteure. Die DVRK hatte in den 50er- und 60er-Jahren, unterstützt von der Sowjetunion, mit einem Nuklearprogramm begonnen. Mitte der 80er-Jahre wurde bereits ein Fünf-Megawatt-Reaktor in Yongbyon installiert, zugleich trat Nordkorea dem Nichtverbreitungsvertrag bei. Anfang der 90er-Jahre hatte die US-Regierung alle im Ausland dislozierten taktischen Nuklearwaffen, also auch aus Südkorea, abgezogen. 1993 verweigerte Nordkorea die Inspektion seiner Nuklearanlagen, 1994 erklärte es - vermittelt durch Ex-Präsident Jimmy Carter - das Einfrieren seines Nuklearwaffenprogramms im Tausch gegen Öllieferungen und "proliferations-resistente" Reaktorbau-Unterstützung. 1998 forderten die USA Nordkorea auf, den Verkauf von Raketentechnologie an "Schurkenstaaten" zu unterlassen. Im selben Jahr testete Nordkorea eine Rakete regionalstrategischer Reichweite, wobei japanisches Territorium überflogen wurde. Im Herbst 2002 gab Nordkorea gegenüber einer US-Delegation zu - oder propagierte -, dass es ein geheimes Programm zur Nuklearwaffen-Herstellung begonnen und mithin seine Verpflichtungen aus dem Jahre 1994 verletzt habe. Nach westlichen Schätzungen kann Pjöngjang in relativ kurzer Zeit bis zu acht Atomsprengkörper herstellen und sodann in die Serienfertigung übergehen. Einer Delegation der Friedrich-Ebert-Stiftung erklärte man, dass Nordkorea am 10. April 2004 offiziell aus dem Nichtverbreitungsvertrag ausgeschieden sei, bislang war diese Entscheidung offen gelassen worden.(FN4) Besonders alarmierend wirkte das Überschießen japanischen Territoriums mit einer Taepo Dong 1-Rakete im August 1998. Bei einer absehbaren Reichweitensteigerung (Taepo Dong 2/bis 6.000 km) wären u.a. Alaska, Indonesien, China, Indien und große Teile Russlands bedroht. Realistisch ist auch die baldige Produktion von Interkontinentalraketen.(FN5) Im Frühjahr 2003 folgte ein weiteres "Geständnis": Nordkorea behauptete, es habe mehrere Tausend Brennstäbe aufgearbeitet. Das dabei gewonnene Plutonium könnte für die Produktion von Atomwaffen verwendet werden.(FN6) Jüngste Enthüllungen aus Pakistan über eine Kooperation mit der DVRK könnten den Verdacht erhärten, dass Nordkorea bereits im Besitz von Nuklearwaffen ist. Nach Experten-Einschätzungen kann die Kooperation zwischen Nordkorea und Pakistan inzwischen als Modellfall für die Verbreitung von Kernwaffen im 21. Jahrhundert gelten: Nordkoreas Lieferung ballistischer Raketen im Austausch gegen nukleares Fachwissen zeige anschaulich, wie sich zwei politisch wie kulturell gegensätzliche Staaten in ihrem Streben nach Atomwaffen zusammenfinden können.(FN7)
Fragen
Die Analyse muss sich bei diesem Forschungsobjekt zunächst mit der Rahmenfrage beschäftigen, ob es sich im Falle des Akteurs Nordkorea 1. um ein isoliertes spätstalinistisches Auslaufmodell oder um ein von anderen Großakteuren gestütztes Gebilde handelt, das man unter die Kategorie "neuer strategischer Akteur" einordnen kann.
Diese Leitfrage muss durch speziellere Fragen ergänzt und beantwortet werden: 2. Wie lässt sich der "neue strategische Akteur" resp. das "spätstalinistische Auslaufmodell" in seinen Grundzügen beschreiben?
3. In welchem internationalen Beziehungsgeflecht agiert dieser Akteur?
4. Welche Funktionen hat die monopolartige Ideologie?
5. Ist diese Ideologie lediglich eine "regionale" Variante marxistisch-leninistischer Ideologie?
6. Welche Strukturen und Beziehungen der Haupt-Machtsäulen des Systems: Partei-Militär-Staatsapparat sind nachweisbar?
7. Was sind die wichtigsten sicherheits- und militärpolitischen Erscheinungsformen dieses Akteurs?
8. Welche allgemein-politischen, sicherheits- und militärpolitischen Wesensmerkmale weist dieser Akteur mithin auf?
9. Inwiefern decken sich seine Wesensmerkmale mit denen anderer "neuer strategischer Akteure" - und inwieweit liegen individuelle Besonderheiten vor?
10. Sind Verhaltensmuster, empirisch nachweisbare Regelmäßigkeiten oder sogar "Gesetzmäßigkeiten" des Verhaltens feststellbar?
Die Juche-Ideologie als Kern des "Kimilsungismus"
Zur Genesis des Juche-Konzepts
Der Koreakrieg hatte ein verwüstetes Land und ungeheure Bevölkerungs- und Militärverluste hinterlassen. Das Verhältnis zu den beiden Gewährsmächten Sowjetunion und VR China war komplizierter geworden. Im Falle der Sowjets hatten Kim Il Sung und Pak Chang-Oks (aus dem sowjetkoreanischen Lager), unterstützt von ihren sowjetischen Militärberatern, Stalin von einem sicheren Blitzkriegserfolg überzeugen können. Als dieser Erfolg dann nicht eintrat, war Stalin bereit, einen Konfliktabbruch auf der Basis eines geteilten Korea zu akzeptieren. Diese Erfahrung ließ Kim Il Sung verschärft über seine eigenen Möglichkeiten der Machtsicherung nachdenken. Zu China hatte sich einerseits dank der massiven Mitwirkung durch die "Volksfreiwilligen" das Verhältnis vertieft und gefestigt, andererseits war dank dieser Existenz rettenden Intervention ein hoher Grad von - auch psychologischer - Abhängigkeit entstanden. In diesem Rahmen war der innerparteiliche Kampf zu sehen, der sich in der unmittelbaren Nachkriegsperiode entwickelte: Der Konflikt drehte sich zunächst um die "Linksabweichung" Kims, der als Hauptrichtung des industriellen Wiederaufbaus die Schwerindustrie anvisierte, während die "rechte" Abweichung Pak Chang-Oks (sowjetkoreanische "Fraktion") und Choe Chang-Iks (Yan‘an-Fraktion, d.h. sino-koreanische Fraktion) auf den vorrangigen Aufbau einer eher Konsum orientierten Leichtindustrie abzielte.
Diese nur vordergründig ökonomische Debatte hatte einen tiefer gehenden politischen und weltanschaulichen Hintergrund: Kim Il Sung attackierte seine Opponenten mit Dogmatismus- und Formalismus-Vorwürfen - gemeint war eine angeblich unkritische Übernahme neuester sowjetischer wirtschaftspolitischer Strategien der unmittelbaren Nach-Stalin-Periode. In einer Grundsatzrede am 28.12.1955 hatte Kim postuliert, dass die Prinzipien des Marxismus-Leninismus den koreanischen Realitäten anzupassen seien. Leitidee seines Referats war eine für Korea notwendige Konzeption von Autarkie bzw. Selbstgenügsamkeit (Juche oder Chuch‘e), wie sie sich aus den Rahmenbedingungen und historischen Erfahrungen Koreas ableitete. Jede ideologische Arbeit musste deshalb den konkreten Interessen der koreanischen Revolution untergeordnet werden.(FN8) Mit dieser Rede begann die schrittweise Systematisierung und Entfaltung dieser Konzeption. Leitprinzipien des Chuch‘e sind Unabhängigkeit (Charip) und Kreativität (Ch‘angjo). Chuch‘e zu etablieren bedeutet, Herr der Revolution und des Aufbaus des eigenen Landes zu bleiben. Es bedeutet mithin "Unabhängigkeit und Kreativität", die Lösung aller Probleme im revolutionären Kampf mit eigener Kraft und mit den Mitteln durchzuführen, die der Situation des eigenen Landes angemessen sind. Chuch‘e kann insofern auch als ein kulturspezifischer ethnischer Nationalismus bezeichnet werden. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden deutliche Tendenzen sichtbar, noch stärker die nationale Komponente der Ideologie hervorzuheben. Die Formulierungen reichen von "Unsere Nation zuerst" bis "Unsere Rasse zuerst" - die Einheit aus "Liebe zur Nation, zur Rasse und zum Volk" wird als Kim Jong-Il-Ideologie gepriesen. Es wird seit dem schockierenden Zusammenbruch des Sowjetblocks nunmehr hervorgehoben, dass dieses Scheitern in der Unfähigkeit der Sowjet-Führung lag, die prinzipiell richtigen Theorien von Marx und Lenin auf die eigenen, landes- und zeitspezifischen Bedingungen kreativ anzuwenden.(FN9) Funktionen des Juche-Konzepts
Juche wird von der aktuellen offiziellen Interpretation als Kern eines umfassenderen Denkansatzes aufgefasst: nämlich des "Kimilsungismus". Der Marxismus-Leninismus hat sich überlebt. Er war eine Theorie über den Sturz des Kapitalismus resp. Imperialismus und über die Schaffung der sozialistischen Ordnung. Er ist auf die heutige Lage nicht mehr anwendbar (verständlich nach dem Kollaps des Sowjetblocks). Die Klärung der großen Fragen unserer Zeit, nämlich die Theorie über die nationale Befreiung und die Klassen- und Menschheitsbefreiung habe Kim il Sung tiefschürfend und eigenständig entwickelt. Dies sei die verbindliche Antwort auf die neue Epoche, in der die Volksmassen erstmalig in der Geschichte der Menschheit als Herren der Welt auftreten und ihre Geschicke selbstständig und schöpferisch gestalten.(FN10) Es liegt mithin eine Art Revolutionstheorie vor, die allerdings in ihrer verschwommenen Begrifflichkeit - wer sind "die Volksmassen"? - soziologisch amorph bleibt. Aber natürlich hat Juche - erweitert zum Kimilsungismus - ersichtlich nicht die Funktion, ein empirisch überprüfbares Wirklichkeitsbild zu liefern. Wie ist aber das Gesamtgebäude dieser verbal titanischen Ideologie hinsichtlich ihrer manifesten und latenten Funktionen einzuschätzen?
Manifeste Funktion(en) von Juche
Die primäre manifeste Funktion der Juche-Ideologie und des Kimilsungismus besteht darin, die persönliche Herrschaft des politischen Führers ideell zu begründen und legitimatorisch abzusichern. Die gesamte Konzeption ist darauf abgestellt, den Führer in seiner Unersetzbarkeit - zirkelschlussartig - zu rechtfertigen: Der Führer bedarf der Geführten, zunächst der Partei, um seine Position einnehmen zu können. Zugleich bedarf aber die Partei des Führers, weil sie sonst wesenlos und nicht-existent wäre. Beide benötigen wiederum ein Drittes, die Volksmassen, über deren Basis sich der politische Überbau zu erheben vermag. Diese Masse ist das zu erlösende Objekt, das nur über diesen Weg zu seiner "Aufhebung" und damit zu seiner Subjekt-Qualität gelangt. Der Masse schreitet die Partei als Vorhut - zur Erkundung und Aufklärung des schwierigen Weges - voraus. Ihr wiederum gibt der Führer die grundsätzliche Richtung sowie die jeweilige erreichte Etappe des Weges an.
Eine abgeleitete beabsichtigte Funktion des sich entwickelnden Kimilsungismus war seine Nützlichkeit für den innerparteilichen Überlebenskampf der Kim-Fraktion.(FN11) Der von der sowjetischen Nach-Stalin-Ideologie abgekoppelte Kimilsungismus kennzeichnet demnach eine Grundhaltung, nach der die nordkoreanische Gesellschaft auf der Basis ihrer eigenen Kräfte und Möglichkeiten aufzubauen ist. Einen entsprechenden Abstand suchte Kim auch gegenüber China einzuhalten, wenngleich das gewaltige Blutopfer (eine Mio. Gefallene) der chinesischen "Volksfreiwilligen" im Koreakrieg solche Distanzstrategie psychologisch erschwert haben mag. Ebenfalls nicht gerade distanz-erweiternd kam noch die auffallende Ähnlichkeit von Juche mit dem stets vom Maoismus verfochtenen Grundsatz eines eigenen chinesischen Weges zum Sozialismus und entsprechender Selbstgenügsamkeit (teilweise aufgelassen erst in der Öffnungspolitik ab 1978) hinzu. Zumindest als erwünschtes Nebenprodukt hat Juche hier die Funktion, außenpolitische Spielräume insbesondere gegenüber den ideologisch verwandten Akteuren argumentativ begründen und absichern zu können.
Paradoxerweise enthält Juche ein zugleich isolationistisches wie expansionistisches Gesicht; denn Juche definiert eine bestimmte Position gegenüber der Welt, d.h. zu anderen Völkern, Kulturen und politischen Systemen. Einmal ist Juche eine Isolations- und Abschottungs-Doktrin. Zum anderen ist Juche aber auch eine Lehre, die dem nordkoreanischen System eine Führungsrolle in der Welt zuspricht; denn Nordkorea ist im Besitz der Wahrheit, es hat den Schlüssel zum Fortschritt der Menschheit. Der Fortschritt liegt in der Revolution. Hüterin dieses Wissens ist die Partei. Beide Seiten, die innere wie die äußere, hängen somit eng zusammen: Die Revolutionierung der Menschheit erfordert die permanente Revolution im Innern. Dieses hohe Ziel und die entsprechenden notwendigen Zwischenetappen sind nur durch allumfassenden Kampf in allen Erscheinungsformen zu erreichen, da sich die reaktionären Kräfte im Innern wie weltweit diesem revolutionären Prozess entgegenstellen. Luxus, Wohlleben und das Verfolgen privater Ziele lenken nur die revolutionären Kräfte ab. Kim Il-Sung brachte diese Anforderungen an den revolutionären Kämpfer auf die Formel: "Lasst uns alle wie Helden leben und kämpfen!" Die Militarisierung der Gesellschaft in einem totalitären Ausmaß ist eine logische Konsequenz aus dieser Weltanschauung, ebenso die Sicht der Welt als Forum eines langwierigen, de facto permanenten Kampfes.
Latente Funktion(en) von Juche
Erste Ergebnisse dieser Ideologie-Entwicklung zeigte bereits der III. Parteikongress (1956), der sich drastisch vom vorhergehenden II. (1948) unterschied: Die meisten Schlüsselpersonen aus der Periode vor dem Koreakrieg sowie viele Angehörige der Partei-Intelligenz waren verschwunden - die Überlebenden dieser Gruppierung existierten noch mit Duldung der Kim-Fraktion. Aus einer Kaderpartei war eine Massenpartei geworden, die ein Abbild ihres Führers darstellte: - ländlich-kleinbäuerlich, - geringe Bildung, - dogmatisch, - misstrauisch gegenüber allem Fremden, - außerordentlich diszipliniert und - an Härte gewöhnt.
Diese Mischung erwies sich über die folgenden Dekaden als dauerhaft und System bestimmend. Die soziale und wohl vielfach auch physische Liquidierung aller oppositionellen Fraktionen (mit ihrem starken Intellektuellen-Anteil) bewirkte einen drastischen Verlust von fachlicher Kompetenz im Partei- und Staatsapparat. Was absichtsvoll mit der Juche-Doktrin anvisiert wurde: Der Machtaufwuchs aus eigener Kraft und ohne pluralistische Zersplitterung wurde durch die latente Funktion dieses Zielplanungsprozesses wieder aufgehoben, nämlich die "Erreichung" von fachlicher Inkompetenz in den verschiedenen Sektoren des Systems, alles in allem: das "Herstellen" einer gesamtsystemischen Stagnation, die wiederum nur durch noch krassere Machtakkumulation und Massen-Manipulation zu überwinden versucht wird.
Staat - Partei - Militär
Staat
Das politische System Nordkoreas entspricht in den Grundzügen der typischen Dreigliederung marxistisch-leninistischer Systeme (gestaffelt nach machtpolitischer Relevanz): 1. Partei, 2. Militär (bzw. bewaffnete Organe) und 3. Staatsapparat als reiner Umsetzer des Parteiwillens. Ausdrücklich wird der Lenin‘sche Demokratische Zentralismus als Basismuster für den Aufbau des politischen Systems propagiert.
Legislative: Die "Legislative" besteht aus der Obersten Volksversammlung (z.Z. die elfte OVV von 2003). "Ewiger Präsident" der OVV bleibt Kim il-Sung; der amtierende Präsident (Vorsitzender des OVV-Präsidiums) nimmt repräsentative Aufgaben eines nominellen Staatsoberhauptes wahr. Bei der Wahl zur OVV vom 3.8.2003 wurden exakt 100% der Stimmen für den Nationalen Block abgegeben.
Suborgane der OVV auf kommunaler Ebene sind die Lokalen Volksversammlungen.
Exekutive: Die "Exekutive" besteht aus dem Kabinett mit dem Premierminister und dem Regierungsapparat mit z.Z. rund 30 (!) Ministerien. Der Unterbau besteht aus den Lokalen Volkskomitees, ausgenommen die drei regierungsunmittelbaren Städte Pjöngjang, Nampo und Kaesong. Die gesellschaftliche Basis wird von so genannten Fünf-Haushalte-Gruppen (seit 1958 erweitert auf 20-25 Haushalte) mit einem "Vorsteher" - dem NS-Blockwart-System vergleichbar - fugenlos ausgefüllt.(FN12) Ein weiterer Kontrollmechanismus besteht in einer Art polizei-statistischer Erfassung der Bevölkerung in 51 Gruppen, die sich untergliedern in eine Hauptschicht (zwölf Gruppen), eine unsichere Schicht (neun Gruppen) und eine feindliche Schicht (30 Gruppen). Die Gruppenzugehörigkeit entscheidet in erheblichem Maße über Karrierechancen und den Verlauf des gesamten Lebens.(FN13) Judikative: An der Spitze der Judikative steht der Zentrale Gerichtshof mit entsprechenden Äquivalenten auf lokaler Ebene, dessen Hauptaufgabe darin besteht, "die Macht des Staates und das sozialistische System in der DVRK zu schützen und sicherzustellen, dass alle Institutionen, Unternehmen, Organisationen und Bürger sich strikt an die Gesetze des Staates halten und alle Klassenfeinde und Gesetzesbrecher bekämpfen" (gem. Art. 152 der Verfassung). Die Generalstaatsanwaltschaft bildet den "zweiten Arm" der Judikative (mit entsprechendem Unterbau). Ferner existieren Sondergerichtshöfe (Militärgericht, Verkehrs- und Transportgericht). Die nordkoreanische GULAG-Variante umfasst mindestens sechs Straflager, die jeweils bis zu 30 Meilen lang und 15 Meilen breit sind. Schätzungen über die Zahl der Strafgefangenen variieren zwischen etwa 120.000 bis zu einer Million.(FN14) Die Partei der Arbeit Koreas (PdAK)
Eigentliche gesamtgesellschaftliche Machtzentrale ist die PdAK mit ca. drei Millionen Mitgliedern (ca. 12,2% der Bevölkerung). Allerdings zeigt allein schon die extrem unregelmäßige Abfolge der Parteitage bzw. Parteikongresse eine von der Willkür des "Führers" abhängige, rein instrumentelle Funktion der Partei - im Gegensatz etwa zur Kommunistischen Partei Chinas, die lediglich in der spätmaoistischen Periode ähnlich deformiert war.(FN15) So fanden Parteitage lediglich 1946, 1948, 1956, 1961, 1970 und 1980 statt.
Partei-Organisation: Analog zur Gesamtstruktur des politischen Systems entspricht auch die Partei-Organisation dem gewohnten Muster der Lenin‘schen Partei neuen Typus, selbstverständlich - mit Blick auch auf den Maoismus - mit den bekannten nordkoreanischen Charakteristika einer vollständig instrumentalisierten Führerpartei. Dem formalen Aufbau nach ist die Partei-Basis - die Grundorganisation, in der die Mitglieder von einem Parteisekretär geleitet werden; - die Grundorganisationen sind bis zur Provinz-/Bezirksebene jeweils zu übergeordneten Einheiten zusammengefasst; - oberstes Organ der Partei ist - auf dem Papier - der Parteitag, auf dem die verschiedensten lokalen Organisationen durch gewählte Abgeordnete vertreten sind; der Parteitag wählt ein - Zentralkomitee, das zwischen den Parteitagen tätig ist; - die Abteilungen im Sekretariat des ZK sind in Parallele zu den entsprechenden Gliederungen (u.a. Ministerien) des Staatsapparats aufgebaut.
Das Politbüro (PB) - als die Spitze des Parteiapparats - hat wiederum ein Führungsgremium, das Präsidium des PB, das gegenwärtig allerdings - gegensätzlich etwa zur Struktur der KP Chinas - lediglich aus dem "Führer" Kim Jong-Il besteht.
Wichtige Machtfunktionen nehmen auch die Militärkommission (hier Parallele zur KP Chinas) sowie die Inspektions- und die Kontroll-Kommission wahr.
Parteichef ist seit 1997, nach Ablauf einer dreijährigen Trauerperiode, Kim Jong-il (Tod des Vaters im Juli 1994). Kim Jong-il ist allerdings nicht auch zugleich Generalsekretär des ZK; das hätte einen Parteitag und ein daraus hervorgehendes, neues ZK erforderlich gemacht. Stattdessen wurde vom ZK und der Militärkommission (!) eine gemeinsame Erklärung abgegeben, dass "auf einhelligen Wunsch" aller Parteiorganisationen, der Regierung und der Streitkräfte Kim Jong-il die Funktion des Partei-Generalsekretärs angetragen worden sei.
Kim Jong-il vereinigt nach seiner phasenweise erfolgten Initiation die Positionen des Parteivorsitzenden (jedoch nicht des Generalsekretärs des ZK), des Politbüro-Präsidiumsvorsitzenden (als alleiniges Mitglied), des Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungskomitees (Staat), damit zugleich das Amt des Oberkommandierenden aller bewaffneten Kräfte und des Vorsitzenden der Militärkommission (Partei).
Militärorganisation
Merkmale des "Systems der sozialistischen Landesverteidigung": Die Streitkräfte der DVRK werden über das Nationale Verteidigungskomitee (NVK) geführt und kontrolliert. Entsprechend dem dualen Führungs- und Kontrollsystem kommunistischer Militärorganisationen läuft ein paralleler Führungsstrang über die Militärkommission der Partei (s.o. deren Aufwertung gegenüber dem ZK) und die nachgeordnete Polit-Organisation. In der Person Kim Jong-Ils ist diese Spitzengliederung - NVK plus Militärkommission - miteinander verzahnt. Als Vorsitzendem des NVK und damit Oberbefehlshaber der Streitkräfte unterstehen Kim natürlich auch alle anderen "bewaffneten Organe": (1.) die Truppen des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit (ca. 190.000 Mann) sowie (2.) die Roten Arbeiter- und Bauerngarden (ca. 3,5-4 Mio.), die Roten Jugendgarden (ca. 1,18 Mio.) und weitere paramilitärische Organisationen von ca. 500.000 Mann im Rahmen der "Zivilverteidigung". Analog zu allen anderen realsozialistischen Systemen bilden auch in Nordkorea diese Parallel-Armeen ein kalkuliertes Gegengewicht zur (3.) regulären Volksarmee (ca. 1,1 Mio. und 1,7 Mio. Alarmreserve, d.h. de facto eine zweite Welle der Präsenz-Streitkräfte, wenn man so will: eine Doppel-Armee). (4.) Die Polit-Organisation reicht über sämtliche hierarchischen Zwischenebenen bis auf die Zugsebene.(FN16) Ein weiteres Merkmal von Systemen der sozialistischen Landesverteidigung ist die angestrebte totale Mobilisierung der Gesellschaft. Gegenüber Flächenstaaten kontinentalen Charakters - namentlich USSR und VR China - dürfte kleinen Staatsgebilden wie der DDR, Vietnam oder eben Nordkorea die buchstäblich totale Erfassung der Bürger optimal gelungen sein. Insofern gehört diese totale Erfassung und Mobilisierung der Bevölkerung im Rahmen des Systems der Landesverteidigung zu den Strukturmerkmalen - wenn nicht überhaupt zum Wesen - der DVRK. Der Wehrdienst dauert zwischen drei und zehn Jahren (Heer: fünf bis acht, Marine fünf bis zehn, Luftwaffe drei bis vier Jahre). Bis zum 40. Lebensjahr müssen Wehrübungen abgeleistet werden, anschließend kommt der Reservist bis zum 60. Lebensjahr in die Rote Arbeiter- und Bauerngarde (vergleichbar den DDR-Kampfgruppen der Arbeiterklasse).(FN17) In der Verfassung der DVRK wird dieses Systemziel deutlich ausgesprochen: "das gesamte Volk bewaffnen, das Land in eine Festung verwandeln, die Armee zur Kaderarmee ausbilden" (Art. 60). In den jüngsten Disputen zwischen Nordkorea und den USA wurden diese Systemziele von Sprechern des DVRK-Regimes wiederholt wörtlich zitiert. Dieses System totaler Mobilmachung drückt sich auch in folgenden Ziffern aus: rund fünf Prozent der Bevölkerung sind in den aktiven Streitkräften, ca. sieben Prozent in der aktiven Reserve sowie weitere rund 15 Prozent in der Roten Arbeiter- und Bauerngarde.
Kern-Kohorte(n) der koreanischen Volksarmee: Während der japanischen Okkupationszeit hatten Koreaner in der sowjetischen Armee in Sibirien oder in der chinesischen Roten Armee in der Mandschurei gedient. Auf koreanischem Boden hatten sich wenige verdeckte Kämpfer halten können. Die Kernkohorte der ab 1946 beschleunigt aufgebauten nordkoreanischen "Polizei"-Kräfte kam aus den beiden Exil-Gruppen. Ähnlich wie in Mittel-Osteuropa brachten auch hier die sowjetischen Okkupationstruppen ihre einheimischen KP-Kader mit. Hier war es eine Guerilla-Truppe unter Führung von Kim il-Sung, die sogleich mit dem Aufbau der Partei und von bewaffneten Kräften begann. "Kims mandschurischer Guerilla-Kreis" verdrängte alle anderen Fraktionen, namentlich die chinesische oder Yan‘an-Gruppe, die zum Teil über ausgezeichnete militärische Führer verfügte. Die Reste der Yan‘an-Gruppe wurden nach dem Koreakrieg liquidiert. In den wenigen Jahren bis zum Sommer 1950 entstand eine zum strategischen Überfall geeignete Armee, die in der Anfangsperiode des Koreakrieges ihre professionelle Effizienz bewies. Allerdings musste der Blitzkrieg-Erfolg teuer bezahlt werden: mit rund 500.000 Gefallenen - sowie einer Million chinesischer Gefallener -, darunter auch viele Mitglieder des Kim‘schen mandschurischen Guerilla-Zirkels. Auch nach diesem Aderlass blieb die mandschurische Guerilla-Fraktion tonangebend. Zusammen mit der ihrer eigenen sozialen Herkunft entsprechenden kleinbäuerlichen Masse der Soldaten bildete diese nordkoreanische Militärorganisation ein Gebilde hoher sozialer Kohäsion. In den Wiederaufbaujahren nach 1953/54 wurde diese Struktur rekonstruiert; sie gilt in den Grundzügen noch bis in die gegenwärtige Periode nordkoreanischer Militärpolitik.
Abbild in der kohäsiven Spitzengliederung: Während das NVK mehr die allgemeinen strategischen und operativen Leitlinien für den Streitkräfte-Aufbau entwickelt, läuft die im engeren Sinne militärfachliche Führung und Kontrolle über das Verteidigungsministerium, wobei der formell im Ministerium befindliche Generalstab hier die eigentliche Führungs- und Kontroll-Funktion ausübt, typischerweise wieder parallelisiert durch die Politische Hauptverwaltung. Auffallend ist der relativ hohe Anteil der Militärs im Politbüro. So waren in den 80er-/90er-Jahren von 19 PB-Mitgliedern sieben Berufsmilitärs sowie elf mit militärischem Hintergrund (Reserveoffiziere oder ehemalige Berufsoffiziere), mithin verbleibt ein "reiner" Zivilist.
Beschreibung der wichtigsten sicherheits- und militärpolitischen Erscheinungsformen
Blitzkriegs-Fähigkeit
Das totale System militärischer und paramilitärischer Mobilisierung widerspiegelt sich in der Verfassungswirklichkeit der DVRK. Bereits der im Blitzkriegstil inszenierte strategische Überfall gegen Südkorea durch die nordkoreanische Volksarmee im Juni/Juli 1950 zeigte eine äußerst schlagkräftige, gut ausgebildete und motivierte Militärorganisation, deren Angriffsschwung erst durch einen verlustreichen Verzögerungskampf der Alliierten abgebremst und schließlich - dank überlegener operativer Führung (Zangenansatz: Pusan-Ausbruch und zugleich Inchon-Landung) - in einen Vernichtungssieg für den Süden verwandelt wurde. Der Einsatz der chinesischen "Volksfreiwilligen" verhinderte die Konsolidierung dieses Erfolges und brachte die Alliierten erneut an den Rand einer Niederlage. In diesem "neuen Krieg" (MacArthur) spielten die nordkoreanischen Kräfte dann allerdings nur noch eine Nebenrolle. In US-amerikanischer Sicht dokumentierten die Operationen der Koreanischen Volksarmee (KVA) in der Anfangsperiode des Koreakriegs eine beträchtliche Fähigkeit zum Führen des Gefechts der verbundenen Waffen. Allerdings hatte die KVA zunächst einen Gegner vor sich, der entweder überhaupt nur für Polizeiaufgaben ausgebildet war oder erst - wie die 1. ROK-Division - in letzter Stunde ein gewisses Gefechtstraining erhalten hatte. Diese Division sowie die 6. ROK-Division, ein anderer südkoreanischer Großverband, hielten die Stellungen rund um Seoul teilweise bis zum letzten Mann. Das Versagen der obersten militärischen Führung Südkoreas, die panikartig aus der Hauptstadt flüchtete, trug maßgeblich zum anfänglichen Desaster bei. Wie rückblickend von US-Seite eingeräumt wurde, hatte man die Nordkoreaner in ihrem Gefechtswert krass unterschätzt, sodass man auch mit dem falschen Denkansatz in diesen Kampf eingestiegen sei.(FN18) Erweitertes Taktik-Muster
Die nordkoreanischen Verbände hatten mit ihrer Taktik - Durchbruch durch die Verteidigung mit gepanzerten Verbänden, Einschließen der Flanken mit Infanterie, unterstützt durch massives Artilleriefeuer - das Schwungmoment aufrechterhalten. Zum erweiterten Taktikmuster der Nordkoreaner gehörte das Einschleusen bzw. Aktivieren einer ganzen Skala von "verdeckten Kämpfern". (Derzeit verfügt die KVA über rund 100.000 Mann Spezialkräfte!) Die rückwärtige Kampfzone bot keine Sicherheit für die zurückweichenden alliierten Truppen. Vielfach wurden als vermisst geltende Soldaten ermordet aufgefunden.(FN19) Viele Amerikaner und Südkoreaner, die in Gefangenschaft gerieten, wurden gefoltert oder gruppenweise an Händen und Füßen gefesselt und dann durch Genickschuss getötet.(FN20) Dieses Janusgesicht der nordkoreanischen Armee - äußerste Brutalität gegen sich selbst im Einsatz und gegen den - wehrlosen - gefangenen Gegner - hat das Feindbild im Süden zutiefst geprägt. Eine weitere zu lernende Lektion war die Erkenntnis, dass mit Technik allein, etwa mit reinem Luftkrieg, dieser Gegner nicht zu schlagen war.(FN21) Die Wiedereroberung der Städte, besonders Seouls, kostete noch erhebliche Verluste - der Gegner erwies erneut seine Fähigkeit zum Kampf in urbanen Gebieten, insbesondere auch im Häuserkampf. Es zeigte sich dabei, dass trotz der wirkungsvollen Luftnahunterstützung letzten Endes der Bodenkampf - bis hin zum Nahkampf - ausgefochten werden musste.
Rekonstruktion und Weiterentwicklung der nordkoreanischen wehrplitischen Gesamtkonzeption
Militärdoktrin und Militärstrategie
Das in Partei, Militär und Staat Nordkoreas herrschende System von Anschauungen über die wichtigsten, grundlegenden Fragen des Krieges lässt sich sehr verkürzt folgendermaßen skizzieren: A: Alle zukünftigen bewaffneten Zusammenstöße sind durch die grundlegende Konstellation eines imperialistischen Lagers gegen einen nicht-imperialistischen Bereich bestimmt; hierbei ist der weltweite Klassenkrieg nach wie vor der antagonistische Hauptwiderspruch.
B: Der (Klassen-)Krieg ist eine Grundform menschlichen Handelns, er ist äußerst langwierig, eigentlich nie endend, und nur durch diese Triebkraft wird letztlich ein Gesellschaftssystem vor Stagnation und Niedergang bewahrt.
C: Es handelt sich um eine verallgemeinerte Form des mandschurischen Guerillakampfes; nur in nunmehr kolossalen Dimensionen - entlang von Handlungsparametern wie: klare, unerbittliche Freund-Feind-Scheidung, absolute Härte und Unversöhnlichkeit, Durchhaltefähigkeit und Konsumverzicht, Kampf auf Leben und Tod bis zur - als Etappenziel - "Wiedervereinigung" Koreas.
D: Deshalb muss das Land in ökonomischer, militärischer und moralischer Hinsicht total mobilisiert sein, Nordkorea muss als Fokus des revolutionären Prozesses - zunächst - auf der Halbinsel ausgebaut und weiter gefestigt werden.
E: Die Streitkräfte resp. alle bewaffneten Organe müssen in Aufbau, Ausbildung, Ausrüstung und Weiterentwicklung diesem allgemeinen Konflikt- und Kriegsbild absolut entsprechen und in diesem Kontext die Weisungen der politischen Führung bedingungslos ausführen können.
F: Die Methoden der Kriegführung (des bewaffneten Kampfes) im Kontext eines allgemeinen und permanenten Klassen-Konflikts leiten sich aus dieser Gesamtkonstellation ab.
Umsetzung in das Kriegs- und Konfliktbild als Planungsgrundlage
Aus der allgemeinen Ideologie (Juche) und der hierauf orientierten Militärdoktrin lässt sich ableiten, dass die ganze Bandbreite der Erscheinungsformen des bewaffneten Kampfes ihre Bestimmung aus dem permanenten Grundkonflikt zwischen Imperialismus und Sozialismus erfährt.
Die künftigen bewaffneten Konflikte bleiben in ihrem Wesen für die eigene Seite ein - allerdings dimensional kolossal erweiterter - Guerillakampf mit den hierfür typischen Erscheinungsformen wie: - totaler Erfassung und Mobilisierung der "Massen" (der Gesamtgesellschaft), - Gleichzeitigkeit von Guerillakampf, konventionellem Hochtechnologie-Kampf und "zivilem" verdecktem Kampf; - von Absprung-Basen ausstrahlender, möglichst schnell den gesamten Raum erfassender Konfliktentfesselung, also das - drastisch weiterentwickelte - Muster von 1950/51 - unter rigoroser Nutzung aller Einsatzmittel vom zivilen verdeckten Kampf über die Guerilla bis zum konventionellen Hochtechnologie-Krieg sowie gegebenenfalls erweitert um den Massenvernichtungsmittel-Einsatz.
- Weil als Hauptgegner die USA gesehen werden und zudem Südkorea außerordentlich modern (wenn auch nicht-nuklear) gerüstet ist, bleibt der Hauptbezugspunkt des aktuellen Kriegsbilds eine zumindest annähernd symmetrische mehrdimensionale Kriegführung gleichzeitig auf dem Land, in der Luft, zur See und - analog zum Vietnamkrieg - in der Tiefe des sozialen Raumes des Gegners.
- In allen Einsatzspektren spielen Massenvernichtungsmittel in Verbindung mit weitreichenden Schlägen der Raketentruppen eine zunehmende Rolle.(FN22) Umsetzung in die Wehrstruktur- und Streitkräfte-Planung Nordkoreas
Dieser permanente Grundkonflikt und das sich zunehmend komplexer gestaltende Kriegs- und Konfliktbild "2025" erfordert eine Wehrstruktur und Militärorganisation, deren Kampfwert und Durchhaltefähigkeit folgende Merkmale aufweisen muss: - totale Erfassung aller Wehrfähigen, Aufwuchs einer entsprechenden Wehr-Organisation hierzu; - Präsenzstreitkräfte mindestens paritätisch/symmetrisch gegenüber dem potenziellen resp. aktuellen Gegner Südkorea plus US-Streitkräften in Korea; - Reserve-Organisation/Territorialarmee, Massenmiliz; - möglichst Eigenproduktion (i.S. v. Juche) der Bewaffnung und Ausrüstung, entsprechender Planungsvorhalt durch forcierten Aufbau eines landeseigenen Militär-Industrie-Komplexes; - zur "Symmetrisierung" gegenüber dem Gegner gehört überhaupt das Mithalten in der Revolution im Militärwesen, wozu natürlich auch der Zugriff auf Massenvernichtungswaffen und Trägermittel gehört; ebenso die Erforschung und Entwicklung von "futuristischen Waffen"; - hierzu gehören auch der Aufbau und dynamische Ausbau eines faktisch weltweiten Proliferations-Netzwerks für die landeseigene Raketenproduktion und für Massenvernichtungsmittel resp. für den Import von Komponenten für die Herstellung von ABC-Waffen.
- permanentes In-Übung-Halten der Wehrorganisation durch ein ausgebautes ideologisches Schulungs- sowie militärfachliches Bildungs- und Ausbildungssystem, durch ein effizientes Wehrübungssystem, durch Verbands- und Großverbandsübungen in ununterbrochener Folge und - durch aktuelle Kampfeinsätze (Seegefechte, amphibische Infiltrierungsaktionen mit Liquidierungsaufträgen, Terrorkommandos auch außerhalb Südkoreas, siehe Rangun-Attentate) zur Aufrechterhaltung der Kampfmoral und zugleich als Moment der Abschreckungsstrategie.
Für diese alltäglichen Einsätze - mit wechselnder Intensität je nach politischer Großwetterlage - sind ausreichende militärische Fähigkeiten vorhanden: rund 100.000 Mann Spezialkräfte sowie entsprechende Filtrierungsmittel: u.a. eine Flotte von Luftkissenbooten und Kleinst-U-Boooten sowie eine umfangreiche Lufttransportflotte.
Beantwortung der Analyse leitenden Fragen
Leitfrage
Das kimistische System war zeitweilig ein spätstalinistisches, nach dem Kollaps des Sowjetblocks plötzlich "alt" aussehendes Gebilde. Durch gewaltige Kraftanstrengungen - subtil von China und Russland abgedeckt - und um den Preis eines extrem niedrigen Lebensstandards der "Massen" - zu schweigen von den Opfern der Hungerkatastrophen - hat sich das System unter der Parole "Streitkräfte zuerst" schrittweise zu einem neuen strategischen Akteur weiterentwickelt. Nordkorea reiht sich damit ein in die Gilde neu-despotischer Regimes, deren gemeinsames Hauptmerkmal in einer asymmetrischen Beziehung von unterentwickelter Zivil-Ökonomie und überentwickelter Militär-Ökonomie besteht.
Grundzüge
Im Übergang vom Auslaufmodell zum Neuen Strategischen Akteur sind die grundlegenden System-Merkmale erhalten geblieben: - eine System-Ideologie mit totalem Wahrheitsmonopol-Anspruch; - eine für marxistisch-leninistische Systeme typische dreiteilige Gliederung: Politik (Partei) - Militär bzw. bewaffnete Organe - Staatsapparat; - die gesamtgesellschaftliche Machtzentrale bleibt die Partei, dies jedoch jetzt als reines Durchführungsinstrument des Führer-Willens; - die Position der bewaffneten Organe insgesamt sowie der Streitkräfte im Besonderen scheint phasenweise zu schwanken: Es gibt offenbar krisenhafte Phasen, in denen die bewaffnete Macht sich eher auf gleicher Augenhöhe mit dem Parteiapparat befindet, und es gibt immer wieder Konsolidierungsphasen, in denen der parteipolitische Primat eindeutig überwiegt. Die bewaffnete Macht umfasst die regulären Streitkräfte sowie weitere Organe, wobei eine Konkurrenzsituation zwischen den Trägern der bewaffneten Kräfte absichtsvoll einkalkuliert ist; - totale Erfassung der "Bürger" primär über die Monopolpartei und die Massenorganisationen, wirksam flankiert durch eine de facto lebensbegleitende Militarisierung (Erfassung über Wehrdienst, Reserve-System, Massen-Miliz); - der Staatsapparat rangiert auf dem dritten Platz.
Der "isolierte" Akteur Nordkorea agiert in einem immer dichter werdenden internationalen Beziehungsgeflecht, das mindestens drei Subsysteme enthält: (1) die speziellen Beziehungen zu den alt-neuen Gewährsmächten China und Russland; (2) das sich ausweitende Geflecht der Proliferations-Beziehungen in der Gruppe der Neuen Strategischen Akteure (wie Syrien, Iran, Pakistan); (3) das sich ebenfalls wieder erweiternde Netz der üblichen geschäftsmäßigen internationalen Beziehungen (insbesondere auch zu westlichen Staaten: Italien, BR Deutschland, Großbritannien, Niederlande, Belgien, Spanien, Griechenland, zur EU, Australien u.a.).
Die primäre Funktion des Kimilsungismus besteht darin, die persönliche Herrschaft des politischen Führers ideell zu begründen und legitimatorisch abzusichern. Eine abgeleitete Funktion war die Nützlichkeit des sich entwickelnden Kimilsungismus für den innerparteilichen Überlebenskampf der Kim-Fraktion. Als zumindest erwünschtes Nebenprodukt hat diese Selbstgenügsamkeits-Ideologie auch die Aufgabe, außenpolitische Spielräume, insbesondere gegenüber den ideologisch verwandten Akteuren, argumentativ abzusichern. Die Militarisierung der Gesellschaft ist eine logische Konsequenz aus dieser Weltanschauung, ebenso die Sicht der Welt als eines Forums permanenten Kampfes. Zu den latenten Funktionen des Kimilsungismus zählt in erster Linie die Deformierung der Partei und der nunmehr systemtypische Mangel an fachlicher Kreativität und Kompetenz, ausgenommen gewisse sektorale Fähigkeiten im Rüstungsbereich.
Die offizielle Ideologie des Kimilsungismus kann als kulturspezifischer ethnischer Nationalismus bezeichnet werden. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden deutliche Tendenzen sichtbar, noch stärker die ethnozentrische Komponente hervorzuheben (Kim Jong-Il: "Liebe zur Nation, zur Rasse und zum Volk"). Das Scheitern des Sowjet-Blocks wird auf die Unfähigkeit der KPdSU zurückgeführt, die prinzipiell richtigen Theorien von Marx und Lenin auf die eigenen, landes- und zeitspezifischen Bedingungen kreativ anzuwenden. Der Kimilsungismus ist bereits mehr als nur eine "regionale" Variante des Marxismus-Leninismus - es handelt sich um einen voluntaristischen Eigenbau, der lediglich Versatzstücke aus der Ursprungsideologie beibehält.
Die Strukturen und Relationen der Haupt-Machtsäulen des Systems sind in den Grundzügen mit allen marxistisch-leninistischen Systemen vergleichbar. Besonderheiten liegen vor allem (1.) in der "Irregularität" des Partei-Lebens (willkürliche Parteitagstermine usf.) und der zum reinen Umsetzungsmechanismus des Führerwillens abgesunkenen Systemfunktion der PdAK. (2.) Die Militärkommission der Partei hat sich zu einer mindestens gleichrangigen Einrichtung neben dem ZK entwickelt, ein "Verfassungswandel", der sich als logische Konsequenz aus dem Einflussverfall der Partei ableiten lässt. (3.) Für die singuläre Bedeutung der Militärorganisation unterhalb des Führers, wenn auch in Konkurrenz zu den anderen Sicherheitskräften, spricht schon der Tatbestand, dass ausschließlich der Militär-Industrie-Komplex mit den Profil bestimmenden Abschreckungs- und Bedrohungsmitteln den internationalen Rang des kimistischen Regimes und damit dessen Überleben gewährleistet.
Zu den wichtigsten sicherheits- und militär-politischen Erscheinungsformen des kimistischen Systems zählen: - die Blitzkriegsfähigkeit, d.h. die aus dem Gesamtsystem "sozialistischer Landesverteidigung" ableitbare Fähigkeit zum strategischen Überfall und zur großräumig angesetzten Invasion des Südens; - das erweiterte Taktikmuster, d.h. die Fähigkeit, im Vorlauf von militärischen Operationen und sodann mit ihnen synchronisiert den verdeckten (Guerilla-)Kampf auf der ganzen Fläche der Halbinsel und gegebenenfalls im nahen Ausland zu führen; - eine hierauf abgestimmte Militärdoktrin, die sich an der Perzeption eines totalen und äußerst langwierigen Kampfes orientiert; - eine von dieser Militärdoktrin bestimmte militärstrategische Konzeption, in deren Rahmen das Konflikt- und Kriegsbild als Planungsgrundlage für die Wehrstruktur-Politik ausgearbeitet wird.
Dazu gehören:
(1) Konflikt- und Kriegsbild: - Die ganze Bandbreite der Erscheinungsformen des bewaffneten Kampfes erfährt ihre Bestimmung aus dem permanenten Grundkonflikt zwischen Imperialismus und Sozialismus; - die künftigen bewaffneten Konflikte bleiben in ihrem Wesen ein dimensional kolossal erweiterter Guerillakampf.
(2) Wehrstruktur- und Streitkräfte-Planung: Aus dem Konflikt- und Kriegsbild folgt, dass Nordkorea insgesamt eine gewisse "Symmetrie" gegenüber dem Feindpotenzial anzustreben hat - durch die totale Erfassung aller Wehrfähigen im Organisationsrahmen einer entsprechenden Wehrstruktur, durch die möglichst autarke Produktion von Bewaffnung und Ausrüstung inklusive Massenvernichtungsmitteln, durch permanentes In-Übung-Halten der Wehrorganisation und durch konkrete Kampfeinsätze im "Frieden" zur Abschreckung nach außen wie zur Erhaltung der eigenen Kampfmotivation.
Wesensmerkmale
Nordkorea ist weiterhin ein auf die Person des politischen Führers fixiertes totalitäres System, das sich bislang - trotz des Kollapses des realsozialistischen Lagers - als weitestgehend wandelresistent erwiesen hat. Diese Wandelresistenz gilt im besonderen Maße für den Bereich der "Landesverteidigung". Hier wurde und wird der konventionelle wie der subkonventionelle Einsatzapparat ständig auf mindestens konstantem Niveau gehalten. Wie verschiedene "verwandte" Neue Strategische Akteure verfügt auch das kimistische Regime über gewisse sektorale Fähigkeiten, im Bereich der Revolution im Militärwesen mitzuwirken und bestimmte bedrohungsrelevante Profile einzunehmen. Die international übermäßige Beachtung und teilweise Hofierung der DVRK lässt sich nicht zuletzt auf diese Fähigkeit zurückführen, bei der Weiterentwicklung von abschreckungs-psychologisch relevanten technologischen Parametern mitzuhalten und zur weltweiten Verbreitung solcher Spitzentechnologien wirkungsvoll beizutragen. Stabilisierend für die internationale Statur Nordkoreas wirkt auch das Interesse der beiden traditionellen Gewährsmächte China und Russland, dem westlichen Kapitalismus nicht weitere Landnahmen im nordostasiatischen Raum zu gestatten.
Neue strategische Akteure
Die so genannten neuen strategischen Akteure lassen sich keinem einzelnen Regime-Typus zuordnen. In der Regel sind diese Akteure autoritär bis totalitär, dies jedoch in den unterschiedlichsten nationalkulturellen Varianten. Gemeinsam zeichnen sich diese neuen Akteure dadurch aus, dass sie ihren zuvor unmaßgeblichen, nunmehr aber bedeutsamen Status im Geflecht der internationalen Beziehungen einer geschickten Kombination verschiedener bedrohungsrelevanter militär-technologischer Parameter und deren dynamischer Weiterentwicklung verdanken. Selbstverständlich tragen auch massive konventionelle Streitkräfte-Potenziale zu diesem Status bei, die teilweise oberste Plätze in der internationalen Militärordnung einnehmen.
Verhaltensmuster
Der Akteur Nordkorea zeichnet sich bisher durch "ultra-stabile" Verhaltensregelmäßigkeiten aus. Die Erkennbarkeit dieses Musters hängt jedoch in erster Linie von der Erkenntnishaltung des Beobachtenden ab. Unterliegt das Herangehen an diesen Untersuchungsgegenstand etwa einem illusionär-idealistischen Grundansatz, dann müssen gravierende Fehleinschätzungen die Folge sein.
ANMERKUNGEN:
(Fußnote 1/FN1) Vgl. Asian Journal of Political Science; Singapore 8/June 2000, Beitrag R. C. M. Ong.
(FN2) East Asian Strategic Review 2002, Tokyo 2002, S.156.
(FN3) Vgl. hierzu das japanische Verteidigungsweißbuch Defense of Japan 2002, S.40.
(FN4) Vgl. FAZ v. 18.5.2004.
(FN5) Vgl. Defense of Japan 2002, Japan Defense Agency, Aug. 2002, S.47f.; vgl. japanische Pressemeldungen über geplante Großübungen mit Kurz- und evt. Langstrecken-Raketen im September 2004, zit. n. FAZ v. 24.9.2004.
(FN6) Vgl. etwa Time v. 13.1.2003, S.30. Zur Debatte der Militärrealisten in Japan über gegebenenfalls präemptive Aktionen gegen Nordkorea vgl. Keizo Takemi in: Internationale Politik, Januar 2004, S.67ff.
(FN7) Michael Rühle: Das zweite Kernwaffenzeitalter, in: FAZ Nr. 31 v. 6.2.2004, S.11; vgl. auch FAZ Nr. 43 v. 20.2.2004, S.6; Ende Februar 2004 scheiterten erneute Sechser-Verhandlungen über ein etwaiges "Einfrieren" des nordkoreanischen Nuklearprogramms, da "kein Konsens" über die Definition und das Ausmaß dieses Einfrierens erreicht werden konnte. Vgl. FAZ v. 1.3.2004. Zu neuen Proliferationsproblemen mit Pakistan - Richtung Nigeria, vgl. FAZ Nr. 57 v. 8.3.2004, S.12. - Nach weiteren vergeblichen Sechserrunden forderten auf der IAEA-Jahresversammlung in Wien die 137 Mitgliedstaaten Nordkorea dazu auf, der Behörde wieder den uneingeschränkten Zugang zu seinen Nuklearanlagen zu genehmigen. Vgl. FAZ v. 25.9.2004. - Anfang Februar 2005 verkündete Nordkorea: "Wir haben Atomwaffen!" Vgl. FAZ v. 12.2.2005; Anfang März drohte Nordkorea die Wiederaufnahme von Tests mit "Langstreckenraketen" an, vgl. FAZ v. 4.3.2005, vgl. auch SPIEGEL-Titel v. 14.2.2005 sowie International Herald Tribune v. 4.3.2005.
(FN8) Vgl. R. Frank: Nordkorea: Zwischen Stagnation und Veränderungsdruck, in: Einführung in die politischen Systeme Ostasiens, Opladen 2003, S.300.
(FN9) Ebenda S.302f.
(FN10) Zit. n. P. Schaller: Nordkorea - ein Land im Banne der Kims, Böblingen 1994, S.30.
(FN11) A. Buzo: The Guerrilla Dynasty, London/New York 1999, S.24f.
(FN12) Frank, a.a.O., S.311.
(FN13) Hans W. Maull/Ivo M. Maull: Im Brennpunkt: Korea, München 2004, S.186.
(FN14) Ebenda, S.187.
(FN15 Vgl. hierzu: A concise History of the Communist Party of China, Beijing 1994, z.B. S.627ff.
(FN16) Als Überblick zur dualen Struktur sozialistischer Militärorganisationen siehe D. Schössler: Militärsoziologie, in: spezielle Soziologien, rowohlts enzyklopädie Bd. 542, Reinbek bei Hamburg 1994, S.286ff.
(FN17) Vgl. Military Balance 2003/04, London 2004.
(FN18) Vgl. M. B. Ridgway: The Korean War, Princeton N.J. 1998, S.22.
(FN19) Ebenda, S.28.
(FN20) S.L.A. Marshall: Der Koreakrieg, Frauenfeld 1965, S.31.
(FN21) Vgl. dazu: F. Uhle-Wettler: Leichte Infanterie im Atomzeitalter, Darmstadt 1966, S.11ff.
(FN22) Vgl. etwa: East Asian Strategic Review, Tokyo 2002, S.163f; vgl. japanische Presse-Meldungen vom September 2004 über geplante Großübungen mit neuen Kurz- und/oder Langstrecken-Raketen in Nordkorea, zit. n. FAZ v. 24.9.2004. Eine erneute Ankündigung von Langstreckenraketen-Tests erfolgte Anfang März 2005, vgl. FAZ v. 4.3.2005.
Univ. Prof. Dr. habil. Dietmar Schössler
Geb. 1937; 1958 Abitur; 1958-59 Wehrdienst und Arbeit in der Metallindustrie; 1960-64 Res.Offz. b. d. 1. Luftlandedivision/LLFmBtl 9 u. FschJgBtl 261; 1960-66 Studium Politik/Soziologie; Politik-Beratung insbes. beim BMVg (Wehrstruktur-Planung, Reservisten-Konzeption) u. BMZ (Regionale Entwicklungsplanung Lateinamerika); 80er-Jahre bis Anfang 90er-Jahre Übungen im BMVg/FüS III (Militärpolitik) und an der Kampftruppen-Schule 1/Infanterie-Schule (ATV-Stab); 1981-83 Habilitationsstipendium der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG); 1983 Dr. habil.: Zum Problem der strategischen Beziehungen USA/USSR; ab 1983 Prof. f. Politik/insbes. Internationale Politik an der Univ. Mannheim; 1987-91 Lehre u.a. an den Univ. Frankfurt, Trier, Bamberg; 1992-2002 Lehrstuhl Sicherheitspolitik an der Univ. d. Bundeswehr München; ab 2003 Lehre an der Universität Mannheim.
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