Symposium: Konflikte und Kooperationen im Nahen und Mittleren Osten
Das "Wissenschaftliche Forum für Internationale Sicherheit" in Hamburg veranstaltete, gemeinsam mit dem Institut für Strategie und Sicherheitspolitik, ein zweitägiges Symposium an der Landesverteidigungsakademie. Im Zentrum des Symposiums standen die wissenschaftliche Betrachtung und Analyse der Konfliktherde im Nahen und Mittleren Osten. Ein weiteres Augenmerk galt den geopolitischen Ambitionen regionaler und globaler Mächte in diesem Raum. Ausgehend vom Abzug der USA und NATO aus Afghanistan Ende August stellt sich die Frage nach einer Neuordnung des für die Sicherheit Europas so bedeutsamen Raumes.
"Wunschdenken versus Realität"
Afghanistan und Irak haben verdeutlicht, dass im Zuge militärischer Interventionen die strategische Absicht der westlichen Akteure deutlich durch deren diametrales Handeln torpediert wurde. Bereits bei der politischen Begründung für derartige großangelegte militärische Operationen war meist keine ausreichende Folgenabschätzung vorhanden. Wunschdenken traf auf Realität, die Lage vor Ort wurde oft schöngeredet, betonte Michael Staack, Präsident des "Wissenschaftlichen Forums für Internationale Sicherheit".
Zudem unterminierten in den Einsatzländern Korruption, schlechte Motivation der politischen Akteure sowie begrenzt einsetzbare Sicherheitskräfte die politische Absicht eines mittel- bis langfristigen Staatsaufbaus. Zuviel Geld wurde besonders in Afghanistan in das Militär investiert - 80 Prozent von insgesamt 2,5 Billionen US-Dollar. Der eigentliche Staatsaufbau kam somit zu kurz.
Unterschiedliche Vorgaben
Während dem Iran im Atomabkommen hohe Verpflichtungen eingeräumt wurden, existieren diese im Doha-Abkommen mit den Taliban kaum. Azadeh Zamirirad von der "Stiftung Wissenschaft und Politik" betonte, dass "der Iran diesbezüglich äußert negative Erfahrungen mit internationalen Abkommen habe".
"Der Iran hatte sich ursprünglich positive Impulse für die Wirtschaft erhofft. Für einen dauerhaften Friedensprozess müsste der Iran auf Israel zugehen und die Grenzen aus 1967 anerkennen", erklärte Heinz Gärtner von der Universität Wien. Die Türkei könnte hier in der Folge von einem Wirtschaftsaufschwung im Iran profitieren und in den dortigen Energiesektor investieren, erläuterte Cengiz Günay vom "Österreichischen Institut für Internationale Politik".
"Einfluss der EU schwindet"
Die Zweistaatenlösung steht zwischen Israel und Palästina derzeit nicht mehr zur Debatte, analysierte Stephan Grigat von der Universität Wien. Israel handelt – auch was den Iran betrifft - nach der Begin-Doktrin (benannt nach dem Staatsmann Menachem Begin), nach der es Feinden nie ermöglicht werden soll, das Existenzrecht Israels mit Massenvernichtungswaffen in Frage zu stellen.
"Der Einfluss der EU im Mittleren Osten schwindet, ihr steht allerhöchstens, wenn auf internationaler Ebene gewünscht, die Rolle einer Moderatorin zu", meinte Gunther Hauser von der Landesverteidigungsakademie abschließend.
Fotos zu diesem Artikel
Generalleutnant Erich Csitkovits eröffnete das Symposium.
In Fokusgesprächen tauschten sich die Experten aus.
Gunther Hauser von der Landesverteidigungsakademie bei seinem Vortrag.
Die Teilnehmer des Symposiums.