USA-Symposion an der Landesverteidigungsakademie
Das Institut für Strategie und Sicherheitspolitik an der Landesverteidigungsakademie veranstaltete ein Symposium zum Thema "Die USA – Interessen und Strategien". Im Fokus der Veranstaltung standen die (geo)politische Rolle der USA seit 1945 und die Sicherheits- und Verteidigungsstrategien ab 1987 im Hinblick auf die heutige konfrontative Sicherheitslage.
Führungsrolle in Gefahr?
Die USA sieht sich zunehmend in einer geopolitischen Rivalität mit China, aber auch mit der russischen Staatsführung, verschärft durch den Angriffskrieg auf die Ukraine. Reinhard Heinisch von der Universität Salzburg konstatierte, dass innergesellschaftliche Spannungen in den USA, die deren Führungsrolle als globale Gestaltungsmacht auf den Prüfstand stellen, hinzukommen.
USA benötigt Partner
Die USA benötigen auch in Zukunft verstärkt Partner, um ihre Ziele gegenüber China und Russland umsetzen zu können, betonte Gunther Hauser vom Institut für Strategie und Sicherheitspolitik. Es handle sich dabei jedoch nicht nur um ein "Spiel Demokratie gegen autokratische Systeme", da die USA selbst mit autokratischen Systemen verbündet sei, so Hauser. Es geht bei den künftigen geopolitischen Auseinandersetzungen vor allem um die wirtschaftliche und technologische Vorherrschaft von Akteuren. In diesem Kontext versucht auch die US-Regierung unter Präsident Joseph R. Biden, ein technologisches Wachstum Chinas durch eine mit der EU abgestimmten Sanktionspolitik zu verlangsamen.
Wettrüsten
Oberst Andreas Wenzel vom Institut für Strategie und Sicherheitspolitik beleuchtete in seinen Ausführungen die Rüstungspolitik. Wenzel stellte fest, dass die Rüstungskontrolle aufgrund der Modernisierung der Atomwaffen und der Militarisierung des Weltraums neuen Herausforderungen gegenüberstehe. Weder China noch die USA sind gewillt, in gemeinsame Rüstungskontrollmechanismen zur Verhinderung dieser zusätzlichen Militarisierung zu investieren. Zudem besitzen laut UNO 23 Staaten potenzielle Angriffsfähigkeiten im Cyberbereich – so auch der Iran und Nordkorea.
Konfrontationen mit China
"Die Jahre werden stürmisch sein", sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinpin Mitte Oktober beim Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. In diesem Zusammenhang betonte Sven Gareis von der Universität Münster, dass sich die Beziehungen zwischen China und USA konfrontativer entwickeln werden. Jedoch zählen die USA viele Verbündete in Asien und in Europa, während China exakt einen Verbündeten aufweist: Nordkorea. China musste aufgrund der Null-Covid-Politik auch sein wirtschaftliches Wachstum auf fünf Prozent einbremsen, die wirtschaftliche und demografische Lage Chinas bleibe geschwächt.
Fazit des Abends war, dass die USA – wie viele europäische Demokratien auch – vor einer Wendezeit stehen.
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Gunther Hauser eröffnet die Veranstaltung.
Reinhard Heinisch über geopolitische Rivalität.