46. Workshop der Studiengruppe "Regional Stability in South East Europe"
Unter dem Titel "Overcoming Stabilitocracy in South East Europe" kam von 26. bis 29. April 2024 die Studiengruppe "Regional Stability in South East Europe" im Seminarzentrum Reichenau zusammen. Zum 46. Mal trafen Experten aus Ministerien und Verteidigungsakademien sowie aus sicherheitspolitischen Institutionen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen einander, um den Stabilisierungsprozess in den Ländern Südosteuropas zu erörtern.
Von "stabilitocracy" und Kleptokratie
Mehr als 30 Teilnehmer diskutierten über "Stabilitocratic Societies" und die daraus resultierenden Herausforderungen für die Westbalkanstaaten. Dabei spannte der Workshop den Bogen von Begriffsdefinitionen und theoretischen Analysen über die konkrete Lage in den Ländern Südosteuropas bis hin zu der Rolle internationaler Akteure bei der Bekämpfung bzw. Förderung derselben. In diesem Zusammenhang wurde auch die fallweise Verbindung von "Stabilitocracy" und Kleptokratie hervorgehoben.
Für westliche Staaten und Institutionen stellt diese Verbindung oftmals ein Problem dar, da sie zwischen dem Wunsch, sowohl westliche demokratische Werte als auch regionale Stabilität zu fördern, hin- und hergerissen sind. Letzterer Wunsch kann dazu führen, dass semi-autoritäre bis autoritäre Akteure nach wie vor als unverzichtbare Partner bei der Lösung langjähriger Konflikte angesehen werden. Einig war man sich daher, dass "Stabilitocracy" durch eine stabile Demokratie zu ersetzen sei.
25 Jahre "Partnership for Peace Consortium"
Anlässlich des 25-järigen Jubiläums des "Partnership for Peace Consortium" und der Studiengruppe "Regional Stability in South East Europe" hielt der ehemalige Co-Chair der Studiengruppe, Plamen Pantev, die Eröffnungsrede. Dabei betonte er, dass in den ersten Jahren des Bestehens der Studiengruppe, soweit möglich, die Erholung der vom Krieg zerrütteten Balkanländer angestrebt habe. Nun stehe die Förderung der regionalen Stabilität mit einem demokratischen Fundament im Fokus der Studiengruppe.
Förderung des gegenseitigen Verständnisses und des Vertrauens
Die Landesverteidigungsakademie und die Generaldirektion Verteidigungspolitik betreuen seit 1999 die internationale Studiengruppe zum Stabilisierungsprozess am Westbalkan im Rahmen des "Partnership for Peace Consortium of Defense Academies and Security Studies Institutes". Workshops werden halbjährlich abgehalten und behandeln aktuelle sicherheitspolitische Themen. Elementares Ziel der Studiengruppe ist dabei die Stärkung des gegenseitigen Verständnisses und des Vertrauens innerhalb und zwischen den Staaten Südosteuropas.
Ein wichtiges Produkt stellen die von den Mitgliedern der Studiengruppe ausgearbeiteten "Policy Recommendations" dar. Adressaten dieser Empfehlungen sind regionale und internationale Entscheidungsträger, die den Prozess der Konfliktbewältigung in der Region unterstützen und vorantreiben sollen.