Im Gespräch: Generalleutnant Wosolsobe
Generalleutnant Wolfgang Wosolsobe ist seit Anfang Juni 2013 der Director General (DG - Generaldirektor) des Europäischen Militärstabes (EUMS) in Brüssel. Der von 27 Nationen gewählte neue DGEUMS übernimmt das Amt vom niederländischen Generalleutnant Ton van Osch. Damit besetzt ein Österreicher eines der wichtigsten Ämter im militärischen Bereich innerhalb der EU. Im Gespräch mit TRUPPENDIENST siedelt er sich zwischen den Bereichen der Militärpolitik und der militärstrategischen Führung an. Österreich sieht Wosolsobe innerhalb der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU als gut positioniert. Pooling & Sharing bilden für ihn die Voraussetzungen für weitere militärische Kooperationen in der EU, zudem hält er ein Plädoyer für die EU-Battle Groups.
TRUPPENDIENST (TD): Herr Generalleutnant, es ist kein Geheimnis, dass ihre Leidenschaft Frankreich ist. Die Medien bezeichnen Sie auch als "frankophilen Karrieremilitär". Können Sie das etwas erläutern?
Generalleutnant Wosolsobe (W): Gerade in meiner zukünftigen Position als DGEUMS muss ich besonders ausgeglichen agieren und alle 27 - bald 28 - Mitgliedstaaten vollkommen gleich und ohne jeden Unterschied, was meine persönlichen Affinitäten angeht, behandeln. Zur Frankophilie kam es durch einen Anruf aus dem damaligen Generalstabsbüro am 11. November 1986: "Du, wir haben da was auf der Liste stehen, du kannst Französisch, es gibt einen Kursplatz am französischen Generalstabskurs". Nach einer kurzen Überlegung habe ich "Ja" gesagt. Das war der Beginn meiner Frankophilie.
Zum Karrieremilitär: Da kann ich nur fragen: Was wäre ein Militär ohne Karriere? Jeder macht seine Karriere; meine hat sich auch durch meine besondere Kenntnis über Frankreich ergeben, worauf sich meine Laufbahn in Richtung internationale Militärstrategie entwickelt hat. Das hätte sich damals, zwei Jahre nach dem Generalstabskurs, auch ganz anders entwickeln können. Ich war Streitkräfteplaner der Abteilung für Militärische Gesamtplanung, und nichts deutete darauf hin, dass die folgenden 25 Jahre meiner militärischen Tätigkeit in diese neue Richtung gehen würden.
TD: Wie sehen Sie Ihre Rolle als Generaldirektor der EUMS? Eher mehr als Diplomat oder mehr als Militär oder als beides?
W: Ich würde meine Tätigkeit im EU-Militärstab zwischen den in Österreich existierenden Bereichen der Militärpolitik und militärstrategischen Führung ansiedeln.
TD: Erwartet sich nun die EU ein aktiveres Agieren Österreichs innerhalb der GSVP in künftigen Operationen/Missionen?
W: Die EU erwartet sich generell ein aktives Agieren von jedem Mitgliedstaat, weil sie die GSVP nur so entwickeln kann. Solange die EU unter den gegebenen rechtlichen Voraussetzungen militärische Operationen durchführen will, ist sie dafür auf die Beitragsleistungen der Staaten angewiesen. Zu Österreich ist zu sagen, dass sich das Land in den vergangenen Jahren sehr gut positioniert hat. Österreich ist als aktiver Partner und als treibende Kraft in der GSVP durchaus anerkannt. Natürlich gibt es innerstaatlich zu möglichen Beteiligungen Diskussionen. Diese verlaufen manchmal pro, und manchmal wird gezögert und kein Beitrag geleistet. Insbesondere wird das, was Österreich auf dem westlichen Balkan tut, mit einer EU- und einer NATO-Facette, im besonderen Maße anerkannt. Das ist eine ganz beachtliche Einsatzleistung, die hier erbracht wird. Es sind aber auch die Beiträge Österreichs zur Entwicklung der GSVP, die maßgeblich sind. Ich bin glücklich, dass wir jetzt die Klammer zwischen Tschad und Mali geschlossen haben, indem wir uns in Mali im Hinblick auf Afrika beteiligen. Denn eines geht deutlich aus der Entwicklung um Europa hervor - und das ist das Mindeste, was ich dazu sagen kann -, dass sich das künftige Engagement der Europäischen Union im gesamten Spektrum des so genannten Comprehensive Approach (ganzheitlicher Ansatz; Anm. Red.) jedenfalls stark auf Afrika ausrichten wird. Es wird selbstverständlich auch andere Zielsetzungen geben, aber Afrika wird, so wie sich die Dinge derzeit abzeichnen, noch für relativ lange Zeit eine hohe Priorität haben. Das ist auch für Österreich wichtig.
TD: Wie sehen Sie in Zeiten gekürzter Verteidigungsbudgets in Europa das System "Pooling & Sharing"? Ist das die Lösung, um Mittel kurzfristig bereitzustellen?
W: Pooling & Sharing ist nicht dazu gedacht, rasch Truppen bereitzustellen. Fast alle Staaten, die sich in Kooperationen engagieren, wollen sich auch bei raschen Abläufen hier eine weitere eigene Entscheidungsmöglichkeit bewahren. Österreich gehört zu diesen Staaten, steht hier aber bei weitem nicht alleine. Pooling & Sharing zur Einsparung: Hier war die Ernüchterung relativ groß. Wenn man sich laut einer vor Kurzem durchgeführten Studie meines Vorgängers das Einsparungspotenzial von Pooling & Sharing in Zahlen vor Augen hält, dann ist das, gemessen am europaweiten Verteidigungshaushalt, also die Summe der 27 Verteidigungsbudgets zusammen, relativ gering. Das ist zwar eine Momentaufnahme, dennoch würde ich den kurzfristigen Spareffekt nicht in den Vordergrund stellen. Aber Pooling & Sharing fördert bzw. schafft eine Kultur der Kooperation. Das ist ganz entscheidend. So schafft Pooling & Sharing in vielen Fällen erst die Möglichkeit, überhaupt Fähigkeiten gemeinsam zu entwickeln, die unter den gegebenen Sparzwängen der einzelnen Staaten nicht hätten aufrechterhalten werden können. Pooling & Sharing schafft auch eine verstärkte Motivation, Neues gemeinsam zu entwickeln. Und Pooling & Sharing kann über längere Zeit gerechnet durchaus wesentliche Einsparungen bringen. Diese vier Aspekte sind es wert, Pooling & Sharing weiterzuentwickeln. Dabei sollte man nicht aus dem Blickfeld verlieren, dass ein Patchwork verschiedenster Kooperationen, über Europa verstreut, nicht das letzte Ergebnis sein kann. Hier kommt man in eine politische Grauzone, nämlich in die, wo man sich der Frage stellt: "Wie weit kann man so etwas steuern?" Bis zu einem gewissen Grad wird man es steuern müssen. In der EU nennt man das den "Top-down Approach", den es für die "Smart Defence" in der NATO in wesentlich stärkerem Maße gibt als in der EU. Ich erhoffe mir, dass vom Europäischen Rat 2013 Signale ausgehen werden, die es den Staats- und Regierungschefs ermöglichen, ihrer jeweiligen heimischen Öffentlichkeit plausibel zu machen, dass hier gewisse Leitlinien akzeptiert werden müssen. Diese Leitlinien setzen allerdings auch eine europäische Strategiediskussion voraus.
Fazit: Pooling & Sharing ist eine durchaus positive Entwicklung mit weiterem Entwicklungspotenzial, aber unter der Prämisse, dass bestimmte strategische Voraussetzungen geschaffen werden.
TD: Was sind die Chancen für Österreich bei Pooling & Sharing?
W: Chancen gibt es viele. Wir haben ein gutes Potenzial für Partnerschaften, wir haben eine ganze Palette von möglichen Beitragsfeldern und Fähigkeiten, in denen wir uns schon jetzt internationalen Respekt erworben haben. Diese drei Dinge muss man übereinander legen und danach beurteilen, an welchem Strang oder welchen Strängen wir ziehen. Das sind nicht nur streitkräfteplanerische, sondern auch militärpolitische Fragen, wie: "Mit wem will ich das tun?", "Wie stark will ich mich in diesem Rahmen engagieren?", "Welchen Grad an frühzeitiger Bindung kann ich allenfalls mit dieser gegebenen Fähigkeit akzeptieren?" All das muss besprochen werden.
TD: Sie haben sich einmal gegenüber den Medien geäußert, die EU-Verteidigungspolitik sei ein "Tiger mit Zahnlücken", aber ganz sicher kein "Papiertiger". Können Sie das erläutern?
W: Es ging in diesem Zusammenhang um die GSVP. Zu den Zahnlücken, wenn man das jetzt mit dem "Tiger" vergleicht, stehe ich nach wie vor. Die EU kann nicht alles beißen, was ihr das internationale Geschehen als Knochen hinwirft, wie etwa Einsätze im oberen Spektrum der militärischen Komplexität und des militärischen Risikos. Dort hat die EU nur wenige Mitgliedstaaten, die das wirklich im vollen Spektrum der erforderlichen Fähigkeiten bewerkstelligen können. Die EU leidet generell auch dort, wo sie es könnte, unter Kurzatmigkeit. Das heißt, sie hält das nicht lange durch. Entscheidend ist, wie weit die EU diese Lücken strategisch akzeptiert. Man kann diese, gerade in der Strategie, durch andere Maßnahmen substituieren. Die EU ist dafür gut aufgestellt. Die Frage ist: Wie weit kann man mit der Substitution gehen, und was braucht man letztendlich doch an militärischer Hardware, um bestimmte Situationen bewältigen zu können?
Zum "Papiertiger": Der Vorwurf kommt natürlich deswegen, weil alles auf dem Papier steht und in der Realität nicht wirklich sichtbar ist. Das stimmt bis zu einem gewissen Grad. Vieles steht auf dem Papier, das regelmäßig nicht in dieser Form verwendet wird, aber es kommt trotzdem zur Aktion. In einem politisch so komplexen Gebilde wie der EU lassen sich gerade militärische Planungen nie eins zu eins umsetzen. Hier sei beispielsweise das Streitkräfteplanungsinstrument erwähnt, das so genannte "Headline Goal", das sicher keine Grundlage für die Kräftebereitstellung ist. Es ist eine gedankliche und planerische Grundlage, um einen Überblick zu haben, was theoretisch vorhanden ist. Doch was dann in der Stunde X praktisch vorhanden sein wird, steht nicht in einem direkten Zusammenhang mit dem Headline Goal. Aus diesen Umständen ergibt sich der Vorwurf des Papiertigers. Ich muss hier neuerlich betonen, dass es sehr wohl zur Aktion kommt - es dauert länger, es sind andere Kräfte. Vielleicht wird man bestimmte Dinge auslagern müssen, aber die EU handelt. Daher - kein Papiertiger.
TD: Wie sehen Sie die Entwicklung bzw. die Zukunft einer gemeinsamen europäischen Armee?
W: Die Antwort ist komplex. Zuerst muss man die Frage klären, was man unter einer europäischen Armee versteht. Europa ist kein Staat, hat keine eigene Souveränität im Sinne eines Staates und kann daher alleine keine Armee besitzen. Die militärisch am stärksten integrierte Kooperation und Allianz, die es derzeit weltweit gibt - die NATO -, stellt auch keine Armee dar. Der substanzielle Unterschied ist der Grad an militärischer Integration und der Umstand, dass die NATO über eigene Mittel verfügt, die von allen NATO-Staaten gemeinsam finanziert werden. Für deren Einsatz gelten aber verkürzte Entscheidungsmechanismen. Eine solche Entwicklung ist theoretisch langfristig auch für die EU denkbar. Wir können laut der Rechtslage in der EU derzeit keine anderen Mittel als jene der Mitgliedstaaten heranziehen, um militärische Bedürfnisse zu decken. Es können keine Operationen, aber auch keine Beschaffungen mit Mitteln der EU durchgeführt werden. Eine Ausnahme ist der so genannte Athena-Mechanismus, der gemeinsam finanziert wird.
Weitere Aspekte zur europäischen Armee: Ich wäre schon zufrieden, wenn sich in den nächsten Jahren bzw. Jahrzehnten ein wesentlich höherer Integrationsgrad, eine beschleunigte politische Entscheidungsfindung, eine wesentlich höhere Aktionsfähigkeit, eine wesentlich höhere internationale Präsenz und eine umfassendere Situational Awareness ergeben würden. Dann hätte die EU bedeutend bessere Voraussetzungen als jetzt, um gemeinsam wirksam zu handeln. Das wäre allerdings immer noch keine Armee.
TD: Seit 2007 werden zwei Battle Groups pro Halbjahr für Einsätze der EU bereitgestellt. Bis dato wurde noch keine eingesetzt. Wie sehen sie die künftige Entwicklung der Battle Groups?
W: Die finanzielle Belastung, die durch das Bereithalten und den Einsatz der EU-Battle Groups auf die Mitgliedstaaten zukommt, ist beträchtlich. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten wird deshalb gezögert, diese Mittel einzusetzen. Die EU läuft deshalb tatsächlich Gefahr, die Battle Groups als Instrument zu verlieren. Sie ist bereits in einer Phase, in der nicht mehr jedes Halbjahr zwei Battle Groups befüllt werden können. Das ist ein erstes Anzeichen, dass das Interesse der Staaten, diese zu befüllen, nachlässt. Dennoch möchte ich hier mit einem Plädoyer für die Battle Groups fortsetzen, und zwar aus zwei Gründen: Zum einem aus einem militärstrategischen/militärpolitischen Grund: Trotz eventueller Schwächen der Battle Groups sind sie das wesentliche Einsatzmittel der EU - jedenfalls theoretisch. Die Staaten, die Battle Groups bereitstellen, nehmen das sehr ernst. Man kann daher davon ausgehen, dass diese Instrumente wirklich zur Verfügung stünden. Zum anderen weisen die Battle Groups unabhängig von ihrem Wert als strategisches Einsatzmittel, ähnlich wie bei Pooling & Sharing, gerade für kleinere EU-Staaten einen hohen Wert in der Schaffung und Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungskultur auf. Diesbezüglich wird konkret die Zusammenarbeit gefördert, und es wird gezeigt, dass sie funktioniert. Gerade für Nicht-NATO-Staaten ist das einer der letzten starken Motivationsfaktoren, um überhaupt neue Fähigkeiten bereitzustellen. Das betrifft Österreich besonders, und unser Engagement sollte aufrechterhalten, weiterentwickelt und ausgebaut werden. Österreich könnte theoretisch diesen Wert, den es aus der Battle Group generiert, auch aus anderen Formen der internationalen Zusammenarbeit gewinnen. Ich halte aber die Voraussetzungen, das im Rahmen einer Battle Group zu tun, für weitaus günstiger.
TD: Wie sieht man in Brüssel die regelmäßige Beteiligung Österreichs an der Battle Group. Welche Rolle spielt das im gemeinsamen Verbund?
W: Das kann man gar nicht hoch genug einschätzen. Das ist sichtbar und wird als wertvoller Beitrag geschätzt - nicht nur von den jeweiligen Lead Nations der jeweiligen Battle Groups, sondern auch im Gesamtkonzept der EU. Österreich wird hier in den Battle Group-Koordinationskonferenzen deutlich wahrgenommen.
TD: Wo, wann und in welchen Szenarien kann nun eine Battle Groups zum Einsatz kommen?
W: Battle Groups können ein breites Spektrum von Szenarien abdecken. Es würde dem Grundgedanken der raschen Reaktion widersprechen, wenn man die Szenarien, in denen sie zum Einsatz kommen sollen, im Detail vorhersagen könnte - die raschen Einsatzverbände sind eben da, um überraschende Lageentwicklungen abzudecken. Könnte man diese im Detail vorhersehen, würde man keine Battle Group brauchen und könnte mit einer extra für den jeweiligen Einsatzraum generierten Force zielorientiert arbeiten.
TD: Was sind ihre Erwartungen und Wünsche an die österreichische politische und militärische Führung als DG?
W: Ganz umfassend und allgemein gesagt: weiter so! Österreich hat von seinen sicherheits- und verteidigungspolitischen Leitlinien der vergangenen Jahre den Aspekt EU und GSVP sehr gut umgesetzt. Das soll sich nicht ändern. Das kann und sollte man noch verstärken, zumindest aber sollte man auf dieser Linie weitermachen. Ich habe Afrika vorher erwähnt, was mich zu den Streitkräften überleitet. Das Bundesheer leistet hervorragende Beiträge. Ich bin allen Soldaten dankbar, die die Basis für diese Beiträge bilden, aber auch allen, die dafür verantwortlich sind, dass diese Beiträge realisiert werden können. Das soll ebenfalls so bleiben. Einige Änderungen wird es allerdings geben. Schon vor fünf Jahren habe ich vermutet, dass das Engagement auf dem Balkan deutlich zurückgehen wird, und die Erwartung geäußert, dass Österreich seinen strategischen Schwerpunkt woanders setzen muss. Es gab bereits erste Entwicklungen in diese Richtung, die dann aber wieder Rückschläge erlitten haben. So stehen wir immer noch mit 700 bis 800 Soldaten auf dem Balkan. Eines Tages wird Österreich aber dieses Potenzial in anderen Krisenherden investieren können. Dieser Schritt steht uns noch bevor. Damit verbunden muss man sich auch klar sein, dass sich diese Art des militärischen Einsatzes nicht nahtlos auf andere Einsatzräume und Szenarien übertragen lässt. Hier kommt wieder das zu Tage, was ich über Pooling & Sharing gesagt habe: Österreich muss sein Profil schärfen und sagen, wohin es gehen will. Das tut es auch - die derzeitige streitkräfteplanerische Ausrichtung geht auf eine internationale Kooperation hinaus. Das soll auch so bleiben, muss aber mit konkreten Inhalten befüllt werden, nämlich im Sinne von "Was wollen wir hier mit wem wann machen? Was können wir dorthin investieren? Wie viel politischen Spielraum wollen wir uns dafür erkämpfen?" Bei jeder Fähigkeit, die man aufstellt, muss man auch die Frage stellen, wie wahrscheinlich es ist, dass ihr Einsatz auch politisch freigegeben wird.
TD: Was wird sich an ihrer persönlichen Arbeitsweise als Generaldirektor ändern?
W: Alles und nichts. Ich beginne bei "alles": Die Tage werden noch länger sein. Ich werde rund um die Uhr umfassende Verantwortung tragen und einen sehr dichten Terminkalender abarbeiten. Dabei muss ich darauf achten, dass das alles nicht zur Routine wird, sondern dass ich Spielräume zur Gestaltung nutze. Diese Arbeitsbedingungen betreffen auch mein Team. Was sich nicht ändert, ist mein Zugang zu den Menschen, zu meinen Mitarbeitern. Ich werde mich weiterhin bemühen, jedem ein großes Maß an Offenheit entgegenzubringen und jedem so viel Verantwortung wie möglich für den eigenen Bereich zu überlassen. Ich werde mich besonders um Kommunikation bemühen, vor allem über den Wert und die Leistungsmöglichkeiten des Militärs im Rahmen der GSVP.