Bundesheer

Neun Jahre nach Verfügung des letzten Militärstrategischen Konzepts 2006 wurde aufgrund der aktuellen strategischen und verteidigungspolitischen Entwicklungen, festgehalten u.a. in der Österreichischen Sicherheitsstrategie (ÖSS) 2013 sowie deren Detaillierung in der Teilstrategie Verteidigungspolitik (TV) 2014, das nun vorliegende Militärstrategische Konzept 2015 (ab hier MSK genannt) erstellt.

Das Militärstrategische Konzept 2006 war geprägt von der Bundesheerreform zum ÖBH 2010. Die Bundesheerreformkommission hat im Jahr 2004 dem Österreichischen Bundesheer (ÖBH) unter anderem neue Aufgabenprioritäten zugewiesen. Die internationalen Einsätze wurden zum wesentlichen Faktor der Entwicklung der Fähigkeiten und Strukturen, anspruchsvollster Auftrag war die Führung einer multinationalen Rahmenbrigade in robusten Einsätzen. Die Planungen der Abwehr einer klassischen konventionell-militärischen Bedrohung des österreichischen Territoriums oder einer Sicherungsoperation standen nicht mehr im Fokus der Streitkräfteentwicklung.

Für Kräfte der Friedensorganisation wurde eine allgemeine Auslandseinsatzverpflichtung empfohlen und die dienst-, besoldungs- und pensionsrechtlichen Rahmenbedingungen für Berufssoldaten sollten international üblichen Systematiken entsprechen. Die Kommission konnte sich jedoch in ihrer Gesamtheit zu keiner konkreten Empfehlung hinsichtlich der Finanzierung des ÖBH 2010 entschließen, stellte aber fest, dass das Budgetvolumen und die Budgetstruktur durch Zielvorgaben den internationalen Standards schrittweise so anzupassen wären, dass die Anteile für Investitionen mindestens ein Drittel der Gesamtausgaben erreichen können.

Die strukturelle Neuausrichtung des ÖBH 2010 wurde zwar abgeschlossen, die personelle und materielle Befüllung ist aber nicht zufriedenstellend erfolgt. Ein neues Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrecht für Soldaten und die Auslandseinsatzverpflichtung wurden nicht realisiert. Zusätzlich wurden dem Österreichischen Bundesheer ab dem Jahr 2006 pro Jahr im Schnitt mehr als 300 Millionen Euro gestrichen, in Summe macht das heute mehr als ein gesamtes Jahresbudget aus. 2014 wurde endgültig ersichtlich, dass der Weiterbetrieb des bereits reduzierten ÖBH 2010 so nicht mehr möglich ist.

Daher entschloss sich die politische Führung, den Generalstab mit einer ressourcenorientierten mittelfristigen Streitkräfteplanung zum ÖBH 2018 zu beauftragen. Dadurch soll unter Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft im festzulegenden Umfang, durch entsprechende Reduktion des strukturellen Budgetmittelbedarfs ein nachhaltig konsolidierter Finanzhaushalt erreicht werden und damit letztlich finanzieller Spielraum gewonnen werden.

Bedrohungsszenarien bzw. europäische Trends in der Streitkräfteentwicklung wurden zwar berücksichtigt, im Mittelpunkt der Überlegungen stand aber jedoch die Ressourcenorientierung.