Comprehensive Approach
Comprehensive Approach (CA) gehört zu den am häufigsten verwendeten Schlagwörtern in der Sicherheitspolitik. Begrifflich schwer in eine Definition zu fassen, wird in der Öffentlichkeit der Comprehensive Approach immer wieder im Zusammenhang mit Sicherheit wahrgenommen.
Sicherheit ist in der "post-Cold War Ära" nicht nur militärisch zu begreifen. Sicherheit ist komplexer und unübersichtlicher geworden. Daher müssen auch Lösungen komplexer und umfassender gestaltet werden. Umfassende Sicherheit gründet auf einem erweiterten Sicherheitsverständnis, das innere und äußere als auch zivile und militärische Aspekte von Sicherheit ebenso beinhaltet wie die Kooperation zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Die Interessen dieser gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen und militärischen Akteure sind in einem konkreten Konfliktfall kaum unter einen gemeinsamen Hut zu bringen.
Beim Konzept CA handelt es sich um ein Bündel von militärischen und zivilen wirkungsorientierten Maßnahmen, mit denen situativ in einem instabilen, komplexen Umfeld Sicherheit geschaffen werden soll. Es existiert nicht eine einzige Lösung oder ein vorgegebenes Verfahren. Es gibt unterschiedliche Ansätze, die einen starken regionalen Bezug besitzen. CA erfolgt in unterschiedlichen Zusammenhängen, auf mehreren Ebenen von verschiedenen Akteuren mit unterschiedlichen und zum Teil auch widersprüchlichen Inhalten. Jeder Akteur hat praktisch ein etwas anderes Verständnis von CA. Ob in den Vereinten Nationen als "Integrated Mission" oder in der NATO als "Effect Based Operations" bezeichnet, die wirkungsorientierten Maßnahmen stehen im Mittelpunkt. Die EU sieht trotz der fehlenden gemeinsamen Begriffsgrundlage einen breiten Zugang, der auf Kooperation und Koordination aufbaut und die Bereiche Sicherheit, Politik, Wirtschaft und Entwicklung umfasst. Voraussetzung ist die Erkenntnis aller Akteure, dass Sicherheit in einem Krisengebiet nur durch das gemeinsame Wirken aller beteiligten Akteure zu erreichen ist. Der Staat ist meist nicht mehr der dominierende Akteur. Trotz der verschiedenen Ansätze sind einige gemeinsame Merkmale vorhanden:
- Das Ziel ist ein integriertes Zusammenwirken.
- Das Vorgehen ist akteurs- und ebenenübergreifend.
- Das Konzept muss ergebnisorientiert sein.
- Kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen werden gesetzt.
- Ein gegenseitiges Verständnis ist aufzubringen, und die unterschiedlichen Möglichkeiten der Akteure sind zu nutzen.
- Die Betroffenen sind einzubinden, und die Verantwortung ist möglichst frühzeitig zu übergeben.
Es gibt also keinen verbindlichen und allgemein akzeptierten CA, sondern eine Vielzahl an lageangepassten Ansätzen, die stark von den jeweiligen Akteuren direkt abhängen. Aus den bisherigen Erfahrungen lassen sich einige Mechanismen und Verfahren ableiten, die die Grundlage für eine Weiterentwicklung des CA bilden. CA bleibt für alle Beteiligte eine Herausforderung.
Am Beginn einer Krise hat sich die EU einige Kernfragen zu stellen:
Warum ist ein CA notwendig? Was möchte die EU erreichen? Müssen überhaupt zur Lösung der Krise verschiedene Akteure eingebunden werden?
Danach ist zu klären, wer alles eingebunden werden muss. Welche Institutionen der EU werden benötigt? Was braucht die EU von den Mitgliedstaaten? Wenn diese Mittel nicht ausreichen: Welche andere Organisationen oder Drittstaaten binde ich zur Konfliktlösung ein?
Wann ist die Krise gelöst? Genügen kurzfristige Aktionen oder sind langfristige Projekte notwendig? Wo soll sich die EU engagieren? Krisen gibt es weltweit. Ist nur die unmittelbare Nachbarschaft relevant? Was soll tatsächlich gemacht werden? Sind es zivile oder militärische Maßnahmen? Oder braucht die EU einen 3D-Ansatz: defence, diplomacy, development? Zuletzt die Frage: Wie sollen all diese Überlegungen in der Realität umgesetzt werden?