Kommentar: "Eine Gegenwartskrise ist meist ein Kind der Vergangenheit" (Klaus Ender, 1939)
An dieser Stelle Antworten auf die brennenden Fragen wie dem Budget oder den Ressourcen mit der Aufforderung "Keep calm and carry on" zu geben würde zu wenig sein. Antworten im Sinne einer Zeittangente, in der die Herausforderungen gelöst werden können, kann wohl derzeit niemand in seriöser Weise geben. Die Lage ist tatsächlich schwierig. Man muss erkennen und akzeptieren, dass die Politik seit vielen Jahren keine zusätzlichen Ressourcen für das sicherheitspolitische Instrument Bundesheer aufwenden will - und derzeit offenbar auch nicht kann. Wo die Ursachen für Letzteres liegen, ist ja allgemein bekannt.
Meine GesprächspartnerInnen, meist Offiziere vergleichbarer Führungsebenen internationaler Kooperationspartner, attestieren allen österreichischen SoldatInnen ein hohes Ausbildungsniveau, unglaubliches Engagement und hohe Qualität bei erbrachten Leistungen in Übungen und internationalen Einsätzen. Sie erkennen aber auch, dass wir materiell vergleichsweise bescheiden ausgerüstet sind. Für den bemerkenswerten Einsatz unserer SoldatInnen und der zivilen MitarbeiterInnen, gerade auch bei der Umsetzung der Optimierung des Grundwehrdienstes, bedanke ich mich.
Vor wenigen Monaten ging die größte Übung der Streitkräfte im Jahr 2014, die "Schutz 2014" zu Ende. Dem großen Engagement, dem Annehmen der Herausforderung, auch unter signifikanten materiellen und personellen Einschränkungen Hervorragendes zu leisten - wichtige Kräfte mussten in den Kasernen bleiben -, zolle ich größten Respekt. Die Übung brachte viele Erkenntnisse ein und hat dazu beigetragen, die Verfahren zum Schutz der Bevölkerung, deren Lebensgrundlagen und der verfassungsmäßigen Einrichtungen zu verbessern und zukunftsfest zu machen.
Signifikante Erkenntnisse aus der "Schutz 2014" waren u. a., dass mit dem klassischen sogenannten "Kampf der verbundenen Waffen" alleine nicht mehr auszukommen ist. Einsätze finden heute, ob im Inland oder im Ausland, mitten in der Gesellschaft, in den jeweiligen zivilen Bevölkerungen statt. Bereits die Ebene Gruppe, ja zum Teil schon der oder die einzelne SoldatIn müssen ihr Handeln mit anderen Disziplinen (zivile Einsatzorganisationen, örtlich politisch Verantwortliche etc.) koordinieren. Das bedarf entsprechender Denkweisen, einer weiterentwickelten Unternehmenskultur und darauf ausgerichteten Ausbildunginhalten und Verfahren. Das Militärkommando Tirol hat hervorragende Vorleistungen erbracht. Die Begriffe "New Jointness" und "Einsatz der verbundenen Fähigkeiten" bilden sich gerade heraus. Arbeiten wir daran!
Wenn ein Kommentator in diesem Magazin (TD-Heft 4/2014) meint, wir seien pleite, so ist das nicht nur falsch und in keiner Weise hilfreich, sondern lässt auch die Frage nach den Ursachen für die derzeitig offenkundige Krise in der Ressourcenentwicklung außer Acht. Die derzeitige Mangelsituation setzt sich aus jahrzehntelangen Versäumnissen und der aktuellen offenkundigen Notwendigkeit der Republik zusammen, überall sparen zu müssen. Das sind kumulierende Ereignisse, für die die derzeitige politische und militärische Führung nichts kann. Dass z. B. die Pinzgauer 40 Jahre alt sind, haben weder der derzeitige Minister noch der derzeitige Generalstabschef zu verantworten.
Wir alle haben hart zu kämpfen, um die in den 90er-Jahren und Anfang des neuen Jahrtausends erfolgten Fehlentwicklungen zu korrigieren. Damals wurde viel Geld in den Sand gesetzt - ich denke da zum Beispiel an die Beschaffung längst wieder ausgeschiedener Systeme, wie die Raketenjagdpanzer "Jaguar", an zu große Stückzahlen der Panzerhaubitzen M-109, an das Minenlegesystem 90 - zu Zeiten als es keine direkte Bedrohung Österreichs durch organisierte militärische Kräfte anderer Staaten oder Bündnisse mehr gab. Das zur Verfügung stehende Geld kann man immer nur einmal ausgeben - versäumt wurde damals u. a. die sukzessive Erneuerung der geländegängigen Kraftfahrzeugflotten - das macht uns jetzt schwer zu schaffen.
Was wir alle selbst tun können, ist alte und lange nicht hinterfragte Gegebenheiten, die uns in der zivilen Gesellschaft, bei MeinungsträgerInnen, MeinungsbildnerInnen und MultiplikatorInnen wenig gut dastehen lassen, neu zu definieren. Diese "M-M-M" geben uns in ihrer meinungs- und politikbildenden Wirkung Legitimation, Akzeptanz und letzten Endes die Ressourcen - oder auch nicht. "Alte Zöpfe" müssen abgeschnitten werden! Offener, transparenter, den positiven Seiten der Gesellschaft angepasst zu agieren, kostet kaum Geld, nur Hirnschmalz. Das haben wir in unserem Miliz- und Berufskader und unseren zivilen Bediensteten in hohem Ausmaß. Nutzen wir diese Ressource, die mit noch so viel Budget nicht zu erkaufen ist.
"Aus Krisen erwachsen auch immer neue Kräfte", erkennt Rita Süssmuth, langjährige Präsidentin des deutschen Bundestages.
In jeder kritischen Situation liegt auch eine Chance, Schwächen, aber auch Handlungspotenziale der eigenen Organisation zu erkennen. Nutzen wir diese Chance, um die Entwicklung von Denkweisen auf Höhe der Zeit zu fördern. Damit daraus ein Momentum, ein "Drive", für zukunftstaugliche Entscheidungen und Handlungsweisen auf allen Ebenen entstehen kann. Denn Maßeinheiten der Vergangenheit können nicht erfolgreich in die Formeln der Zukunft eingesetzt werden.
Generalleutnant Franz Reißner, Kommandant der Streitkräfte