Rundschau
Österreich/Europäische Union/Tschad: EU-Mission im Tschad beginnt
Nach wochenlangen Verzögerungen haben sich die EU-Staaten am 11. Jänner 2008 in Brüssel auf die Bereitstellung der zuletzt noch ausständigen Ausrüstung für die europäische Schutztruppe im Tschad geeinigt. Frankreich, Belgien und Polen stellen die fehlenden Hubschrauber und Flugzeuge zur Verfügung. Ende Jänner bzw. Anfang Februar wird die Mission nach derzeitigen Planungen anlaufen. Österreich wird zunächst ein Vorauskommando schicken, gefolgt von Pionieren und Spezialkräften. Ende Februar soll die erste Einsatzbereitschaft der EUFOR-Truppe gegeben sein.
Ausrüstung komplett
Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich, die den umstrittenen tschadischen Präsidenten Idriss Deby gegen Aufständische unterstützt, hatte sich vor der Konferenz in Brüssel zu einer deutlichen Aufstockung ihres Beitrages bereiterklärt und damit den Weg für die Einigung geebnet. Italien stellt ein Feldspital, das in Abeché errichtet werden wird; dafür wird auch Österreich medizinisches Personal zur Verfügung stellen. Frankreich wird zusätzlich neben neun Transporthubschraubern auch etwa 500 Soldatinnen und Soldaten für den Bereich Logistik bereitstellen. Belgien liefert zusätzlich ein Transportflugzeug und ein Flugzeug für Sanitätstransporte. Polen beteiligt sich zusätzlich zu den ursprünglich eingemeldeten 400 Soldaten noch mit zwei Transporthubschraubern für Sanitätseinsätze.
Sicherheitslage wird kritisch
Im Osten des Tschad halten sich nach Angaben der UNO rund 235 000 Flüchtlinge aus der sudanesischen Krisenregion Darfur und 180 000 tschadische Binnenvertriebene auf. Die Sicherheitslage wird aufgrund der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen immer kritischer, was auch die humanitäre Hilfeleistung gefährdet. Das UNO-Flüchtlingskommissariat ist mit 300 Mitarbeitern präsent und betreibt zwölf Flüchtlingslager.
Die EUFOR-Truppe hat folgende Aufgaben: Schutz von Zivilpersonen, insbesondere von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen, Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage, um humanitäre Hilfeleistungen zu erleichtern und Schutz von Personal, Einrichtungen und Ausrüstung der UNO sowie Gewährleistung der Bewegungsfreiheit für das UNO-Personal.
Beteiligte Nationen
Aktuell nehmen 21 der 27 EU-Staaten an der Mission teil, darunter alle neutralen und allianzfreien Mitgliedstaaten: Frankreich (rund 2 000 Soldaten, neun Hubschrauber), Belgien (500 Soldaten, zwei Flugzeuge), Polen (400 Soldaten, zwei Transporthubschrauber), Irland (400 Soldaten), Schweden (200 Soldaten), Österreich (160 Soldaten), Rumänien (120 Soldaten, erst ab Mai), Spanien (50 Soldaten, zwei Transportflugzeuge), Finnland (60 Soldaten), Niederlande (möglicherweise einige Dutzend Soldaten), Italien (Feldspital), Portugal (Transportflugzeug), Griechenland (Transportflugzeug), Slowenien (15 Soldaten).
Deutschland, Großbritannien, Litauen, Slowakei, Tschechien, Ungarn und Zypern werden Stabsoffiziere ins Pariser EUFOR-Hauptquartier schicken.
-si-
Österreich: AssE "SCHENGEN-Erweiterung" löst GRÜ ab
Am 21. Dezember 2007 endete mit der Schengen-Erweiterung der am 5. September 1990 begonnene, ursprünglich als "provisorisch" bezeichnete Assistenzeinsatz des Österreichischen Bundesheeres zur Grenzraumüberwachung (AssE GRÜ). In den vergangenen 17 Jahren war der AssE GRÜ eine der wichtigsten Aufgaben des Bundesheeres. 2006 wurden 2 500 illegale Grenzgänger aufgegriffen, 2007 waren es immerhin noch über 2 000 Personen.
Nachdem die Slowakei und Ungarn nun offiziell die Schengen-Reife erlangt haben, stellen die Ostgrenzen dieser Länder die Schengen-Außengrenze dar, und für Österreich entfällt die Notwendigkeit, die bisher an der Grenze zur Slowakei und zu Ungarn gelegene Schengen-Außengrenze zu sichern. Damit endete zwar die 17 Jahre währende, erfolgreiche Assistenzleistung des Bundesheeres, aber aufgrund der bisherigen großen Erfolge bei der Eindämmung illegaler Grenzübertritte wird der Einsatz nun mit geändertem Auftrag weitergeführt.
Der neue Assistenzeinsatz
Die Bundesheersoldaten patrouillieren nicht mehr - wie bisher - direkt an der Grenze, sondern werden im grenznahen Raum eingesetzt. Die Soldaten selbst führen keine sicherheitspolizeilichen Maßnahmen durch, vielmehr beobachten sie den grenznahen Raum, um illegale Übertritte zu melden. Primär geht es darum, die Exekutive bei ihren Aufgaben zu unterstützen.
Die Dauer des Assistenzeinsatzes "SCHENGEN-Erweiterung" (AssE SchE) ist bis längstens Ende 2008 angesetzt. Während der Euro 2008 werden für einige Wochen auch die Patrouillen an der Grenze wieder aufgenommen.
Mit 21. Dezember 2007 begann das Bundesheer mit dem ersten Turnus des AssE SchE an der Staatsgrenze zu Tschechien, der Slowakei und Ungarn. 1 500 Soldaten des Bundesheeres führen diesen Einsatz durch.
Auswirkungen bei der Exekutive
Die Exekutive wird in der ersten Phase (vom 22. Dezember 2007 bis voraussichtlich zum Herbst 2008) von einer systematischen Grenzkontrolle zu einer breiten Grenzraumkontrolle übergehen. Diese Phase dient insbesondere der Beobachtung und Analyse der Auswirkungen des Entfalles der Grenzkontrollen sowie für Maßnahmen im Zuge der Fußballeuropameisterschaft 2008. Darüber hinaus werden in der ersten Phase in den Ballungszentren sowie auf den Transitrouten (Straße, Schiene) kriminal-, fremden- und verkehrspolizeiliche Kontrollmechanismen eingerichtet und in den Grenzregionen Ausgleichsmaßnahmen (Schleierfahndungen) durchgeführt.
In dieser Phase kann es sein, dass die verfügbaren polizeilichen Kapazitäten für die notwendigen Maßnahmen nicht ausreichen. Daher ist zumindest in dieser Phase bis Ende 2008 eine Assistenzleistung des Bundesheeres im Ausmaß von rund 1 500 Soldaten erforderlich.
Auftrag für das Bundesheer
Der Auftrag der Soldaten ist die Unterstützung der Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Delikte in den Regionen zur Slowakei und zu Ungarn durch mobile und stationäre Beobachtungen. Dazu zählen:
- sichtbare Präsenz durch mobile Streifentätigkeit im jeweiligen Einsatzraum;
- Aufklärung (Beobachtung) von Vorgängen, die der Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit zuwiderlaufen;
- Vormerkung wichtiger Anhaltspunkte für das Einschreiten der Organe der Bundespolizei im Rahmen der Aufklärung;
- Meldung der für das Einschreiten von Organen der Bundespolizei relevanten Aufklärungsergebnisse direkt und unmittelbar an die im jeweiligen politischen Bezirk zuständige Bezirksleitzentrale der Bezirkspolizeikommanden (24-stündiger Journaldienst) - in Dringlichkeitsfällen auch über den polizeilichen Notruf 133 -, unabhängig vom militärisch vorgesehenen Meldeweg.
Vorgesehen ist außerdem die Überwachung der "Grünen Grenze" sowie der Einsatz speziell ausgerüsteter Hubschrauber des Bundesheeres im Falle einer zeitlich und örtlich begrenzten Wiedererrichtung der Grenzkontrolle gemäß Art. 23 des Schengener Grenzkodex, wie etwa aus Anlass der Fußballeuropameisterschaft 2008.
Einsatzraum
Der Einsatzraum umfasst neun Bezirke: Bruck/Leitha und Gänserndorf in Niederösterreich sowie Eisenstadt/Umgebung, Güssing, Jennersdorf, Mattersburg, Neusiedl, Oberpullendorf, Oberwart und die Statutarstädte Eisenstadt und Rust im Burgenland.
-si-
Österreich: ENCOA - die Erfolgsgeschichte geht weiter!
An der Heeresunteroffiziersakademie wurde vom 4. bis zum 7. Dezember 2007 der Lehrgang ENCOA 1/2007 im Rahmen des 7. Weiterbildungslehrganges für Stabsunteroffiziere abgeschlossen. Die ENCOA (European Non Commissioned Officer Adacemy) verkörpert eine multinationale Ausbildungskooperation mit den Mitgliedstaaten Deutschland, Schweiz und Österreich zum Zwecke der qualifizierten Weiterbildung von Berufsunteroffizieren über ein Lernmanagementsystem (ILIAS - Integriertes Lern-, Informations- und Arbeitskooperationssystem) im Internet.
Die Herausforderung beim ENCOA-Anteil im Rahmen des Weiterbildungslehrganges ist seit 2006 das Verfassen einer schriftlichen Arbeit zu einem Themengebiet, das zunächst mit dem Lernbetreuer, dem so genannten "Teletutor", während einer Präsenzveranstaltung zu Beginn des Lehrgangs zu klären ist. Da der jeweilige Teletutor aus einer anderen Nation kommt als die Lehrgangsteilnehmer, haben die zu verfassenden Studien in der Regel einen international vergleichenden Charakter.
Nach einer etwa zwölfwöchigen Phase der Telekooperation - ausschließlich über das Internet - trafen einander die Betreuer und Lehrgangsteilnehmer am Ende des Lehrganges ENCOA 1/2007 nun wieder in Enns, um die Ausarbeitungen vorzustellen. Als internationale Gäste begrüßte der Akademiekommandant Oberst Johann Hehenberger den Kommandanten der Berufsunteroffiziersschule der Schweizer Armee (BUSA), Oberst iGSt Marco Cantieni, in Vertretung des Schulkommandeurs der Unteroffizierschule der Deutschen Luftwaffe, Oberstleutnant Norbert Scheffner, sowie aufgrund der erstmaligen Teilnahme eines kroatischen Gasthörers am Weiterbildungslehrgang den Kommandanten der Unteroffiziersschule in Kroatien, Major Ivan Magic.
Ausgewählte Arbeiten aus diesem Lehrgang werden über die Schriftenreihe der Heeresunteroffiziersakademie im Jahr 2008 publiziert werden.
-ak-
Österreich: Luftfahrzeugrettungs- und ABC-Abwehrzug Aigen übt
Am 20. Oktober 2007 wurde am Bahnhof Stainach-Irdning in der Steiermark im Zuge einer groß angelegten Katastrophenschutzübung ein integrierter Einsatz des Luftfahrzeugrettungs- und ABC-Abwehrzuges Aigen zusammen mit zivilen Einsatzorganisationen geübt. Ausgangslage war der (angenommene) Brand eines Kesselwaggons, der die zivilen Behörden zur Assistenzanforderung der Flughafenlöschfahrzeuge des Fliegerhorstes Fiala-Fernbrugg in Aigen/Ennstal veranlasste. Zusammen mit den Teilen der Feuerwehr, des Roten Kreuzes und der Polizei waren etwa 200 Mann an der Übung beteiligt.
Laut Übungsszenario trat um 0930 Uhr am Gefahrengleis des Bahnhofes Stainach-Irdning aus ungeklärter Ursache aus einem Kesselwaggon Superbenzin aus und entzündete sich. Die Folge war ein Großbrand, der mehrere Waggons und auch die umliegenden Gebäude erfasste. Wegen Gefahr im Verzug ersuchte der Bürgermeister der Gemeinde Stainach entsprechend seinen Befugnissen sofort beim Hubschraubergeschwader Aigen um Assistenz. Angefordert wurden der Luftfahrzeugrettungs- und ABC-Abwehrzug sowie ein Hubschrauber "Alouette" III in der Notarztkonfiguration.
Die Übung umfasste insgesamt vier Schadensszenarien:
- drei Waggons (einen Kesselwaggon, einen Güterwaggon und einen Personenwaggon mit Fahrgästen),
- ein brennendes mehrstöckiges Gebäude,
- einen Verkehrsunfall, verursacht von Schaulustigen, sowie
- vermisste Personen in dem an den Bahnhof angrenzenden Heizwerk.
Eines der Hauptziele der Übung war die integrierte Einsatzführung aller beteiligten Organisationen. Taktischer Kommandant war, wie auch im Ernstfall, der Kommandant der zuerst eingetroffenen Feuerwehr. Dieser wurde durch den Abschnittsführungsstab sowie von den Vertretern der Einsatzorganisationen unterstützt. Nur so war es möglich, die Teile des Bundesheeres überhaupt einzusetzen und zu führen. Denn für den zielgerichteten Einsatz der Kräfte sind genaue Kenntnisse über die jeweiligen Leistungsparameter der verfügbaren Elemente Voraussetzung. Außerdem arbeiten die zivilen und militärischen Funkgeräte in unterschiedlichen Frequenzbereichen und sind nicht kompatibel, weshalb die Koordinierung der Einsatzkräfte über die Einsatzleitstelle erforderlich ist.
Als besonders wertvoll erwies sich der Luftfahrzeugrettungs- und ABC-Abwehrzug, mit dem die Kompetenzfelder Brandschutz, Spüren und Dekontamination sowie der Rette- und Bergedienst abgedeckt wurden. Der Zug löschte den Brand des Kesselwaggons und rettete unter Einsatz von Atemschutzgerät rund 15 Personen aus einem mehrstöckigen Gebäude. Zum Abtransport der Schwerverletzten kam der Notarzthubschrauber zum Einsatz.
Letztlich bewies die Übung, dass Bundesheer, Feuerwehr und Rotes Kreuz, wenn sie einander gut ergänzen, deutlich effektiver agieren können, als wenn sie alleine zum Einsatz kommen.
-sp-
Österreich: Übung "PACEMAKER 07" des Bundesheeres
4 200 Soldaten, darunter rund 600 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Frankreich, Slowenien und Serbien, nahmen an der Verbandsübung "PACEMAKER 07" der 7. Jägerbrigade teil. Während der Übung, an der auch 500 Räderfahrzeuge, 30 Radpanzer, 12 Schützenpanzer und 20 Luftfahrzeuge beteiligt waren, wurde das Jägerbataillon 18 aus St. Michael von internationalen Überprüfungsteams auf die Eignung für eine internationale Verwendung getestet.
Den Rahmen der Übung bildete ein Szenario mit einem Konflikt zwischen A-Land und B-Land. Nach der Trennung der Konfliktparteien und der Errichtung einer demilitarisierten Zone sorgten UN-Truppen für Ruhe und Ordnung. In der Folge von terroristischen Anschlägen kam es zu neuerlichen Übergriffen von A-Land gegen B-Land und zu einer Wiederbesetzung von Teilen des B-Landes. Auf Ersuchen der UNO stellte die EU Militärkräfte bereit, und unter österreichischer Führung (7. Jägerbrigade) marschierte diese EU-Streitkraft in die Unruheregion ein.
Die Formierung der österreichischen und ausländischen Übungsteilnehmer begann am 19. November in der Steiermark, Kärnten und im südlichen Niederösterreich. Im Rahmen eines Force Integration Trainings bereiteten sich die Soldaten auf die eigentliche Übung vor. Ab dem 26. November erfolgt dann von den Einrückungsorten der rund 300 Kilometer lange Aufmarsch in die "Unruheregion" Allentsteig, wo die Soldaten für Ruhe, Ordnung und Sicherheit sorgten, die Konfliktparteien nachhaltig trennten und die demilitarisierte Zone überwachten. Die Übung endete am 7. Dezember 2007.
-si-
Österreich: "Logistics is nothing but there is nothing without Logistics"
Nach diesem Grundsatz fand erstmals von 22. bis zum 25. Oktober 2007 die Führungssimulatorausbildung Logistik der 4. Panzergrenadierbrigade im Ausbildungszentrum in Neulengbach statt. Die Ausbildung leitete der Chef des Stabes der 4. Panzergrenadierbrigade, Major dG Mag. Dieter Schadenböck.
Bereits Anfang Oktober fand vorgestaffelt eine Kaderfortbildung für alle Verbände der 4. Panzergrenadierbrigade statt, um die Thematik Einsatzversorgung beim Fachpersonal aufzufrischen und Neuerungen in diesem Bereich näher zu bringen. So hat sich in den letzten Jahren im Führungsverfahren "Einsatzunterstützung" sowie in den Rechengrößen im Sinne der Interoperabilität Grundlegendes geändert.
Ziel und Zweck der Übung war es, das Fachpersonal der Bataillone im Führungsverfahren/Beurteilung der Lage für die Einsatzunterstützung zu schulen und diesem die Ablauforganisation der Versorgung innerhalb einer mechanisierten Brigade darzustellen. Dabei wurde vom normierten Friedensbetrieb in der Versorgung abgewichen und für eine Woche das Schwergewicht auf die Einsatzlogistik gelegt. Zusätzlich konnte die Funktionalität des Führungssimulators im Hinblick auf weitere Logistik-Übungen überprüft werden.
Geübt wurde anhand der Ausgangslage "MAINLAND III" (Thema: Trennen von Streitparteien durch eigene Kräfte), welche bereits im Februar 2007 am Führungssimulator gespielt wurde. Dabei mussten aufgrund der nur begrenzt vorhandenen taktischen Arbeitsplätze Einschränkungen zu Lasten der Versorgung in Kauf genommen werden.
Durch die Führungszentrale des Brigadekommandos wurde das taktische Geschehen gesteuert, wobei die nicht am Simulator aufgesetzten, jedoch in der Lage vorhandenen Bataillone durch eine Response Cell (fiktiv dargestellte Verbände) abgebildet wurden. Die Einsatzunterstützungszentrale war zugleich auch Übungsleitung und für die Einlagensteuerung sowie für den Gesamtablauf verantwortlich. Die Bataillone hatten die Lage hinsichtlich der Einsatzunterstützung zu beurteilen, um so die Versorgung vor, während und nach dem Einsatz in ihren Verbänden sicherzustellen. Außerdem musste immer wieder auf unterschiedlichste Logistik-Einlagen reagiert werden, schwergewichtsmäßig bei der Sanitätsversorgung und der Materialerhaltung.
Der Logistik wird in Zukunft bei den Führungssimulatorausbildungen der 4. Panzergrenadierbrigade eine noch größere Bedeutung zukommen.
-np-
Neuer Spezialverband aufgestellt
Am 14. Dezember 2007 erfolgte in der Maria Theresien-Kaserne die feierliche Aufstellung des neuen Kommandos Militärstreife & Militärpolizei. Kommandant ist Oberstleutnant Franz Baumgartner. Das neue Kommando wurde maßgeblich aus dem ehemaligen Jägerregiment Wien gebildet. Der neue Verband ist ein wichtiges Instrument zur Bewältigung internationaler Aufgaben, insbesondere bei Auslandseinsätzen des Bundesheeres.
Fünfter "Typhoon" ausgeliefert
Am 19. und 20. Dezember 2007 wurden der vierte und fünfte Eurofighter "Typhoon" (Kennzeichen 7L-WH und 7L-WD) von Werkspiloten der Herstellerfirma in Manching nach Zeltweg überstellt. Bereits am 12. Dezember war der dritte "Typhoon" (Kennzeichen 7L-WC) gelandet. Die Lieferung der insgesamt 15 Flugzeuge soll 2009 abgeschlossen werden. Im Jänner d. J. begann für weitere sechs Bundesheer-Piloten die Ausbildung in Laage/Deutschland.
VW "Touareg" für das Bundesheer
Das Bundesheer wird nun mit neuen VW "Touareg" als Ersatz für ausgeschiedene Puch G ausgestattet. Die "Touareg" zählen zur Nachbeschaffung von handelsüblichen geländegängigen Fahrzeugen und können bei Bedarf mit Splitterschutz nachgerüstet werden. Vorgesehen sind sie für die Ausbildung, Erkundung und Aufklärung sowie als Verbindungsfahrzeuge. Mit einem Preis von 33 000 Euro kostet der "Touareg" nur rund ein Drittel des Puch G.
Russland: Ausbau der Marine
Russland will seine maritimen Fähigkeiten insbesondere im strategischen und im technischen Bereich deutlich ausbauen. So soll u. a. in den nächsten 20 Jahren die zweitgrößte Flugzeugträgerflotte der Welt mit sechs Flugzeugträgerkampfgruppen entstehen. Außerdem hat Russland Anfang Dezember 2007 eine Joint Naval Task Force mit 11 Schiffen und 47 Luftfahrzeugen zu einem zweimonatigen Einsatz ins Mittelmeer und in den nordöstlichen Atlantik entsandt.