Jahrestagung: Zweck und Zukunft der OSZE in einer prekären Sicherheitsordnung
Das deutsche Wissenschaftliche Forum für Internationale Sicherheit veranstaltete gemeinsam mit dem Institut für Strategie und Sicherheitspolitik der Landesverteidigungsakademie am 13. und 14. Mai in der Landesverteidigungsakademie eine Jahrestagung, die sich den gegenwärtigen Herausforderungen für den OSZE-Raum widmete.
Es diskutierten Experten aus dem In- und Ausland
Der Stabschef der Akademie, Brigadier Jürgen Wörgötter, eröffnete die Tagung "Zweck und Zukunft der OSZE in einer prekären Sicherheitsordnung", zu der zahlreiche Experten aus dem In- und Ausland geladen waren. In Impulsreferaten und anschließenden Diskussionsrunden wurden zentrale Themen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erläutert und diskutiert. Organisiert wurde die Veranstaltung von Gunther Hauser vom Institut für Strategie und Sicherheitspolitik.
Die OSZE - eine Organisation in der Auflösung?
Die OSZE stehe "am Rande des Abgrunds", meinte Ende 2023 noch der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow. Der Außenminister des damaligen OSZE-Vorsitzlandes, Bujar Osmani, gab in Skopje zu verstehen, Russland verstoße aufgrund seines Krieges gegen die Ukraine als souveräner Staat gegen alle Werte der OSZE. Die Sicherheitslage in Europa ist aufgrund des Krieges in Europa und sich zuspitzender Uneinigkeiten auf diplomatischer Ebene im OSZE-Raum äußerst prekär geworden. Cornelius Friesendorf, Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, sowie Botschafter a.D. Christian Strohal, ständiger Vertreter Österreichs bei der OSZE und Oberstleutnant Jörn Wiederholz, NATO-Verbindungsoffizier bei der OSZE diskutierten zu diesem Thema.
OSZE - ein neuer Anlauf?
Die OSZE erweist sich auch als äußerst flexibel, wenn es um die Einleitung und Durchführung heikler Missionen geht. Es existieren weiterhin die "Tools" der OSZE, Regierungen in Richtung Dialog zusammenzubringen – trotz unterschiedlicher geopolitischer Zielsetzungen der Akteure. Zudem könnte, wenn der politische Wille besteht, die Rüstungskontrolle neu erfasst werden, waren sich die Experten aus Diplomatie und Wissenschaft einig.
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Die OSZE besteht seit 1995 und ging aus dem KSZE-Prozess vor, der noch mitten im Kalten Krieg in Helsinki 1975 eingeleitet wurde mit dem Ziel, einen diplomatischen Rahmen aus gegenwärtig 57 Teilnehmerstaaten, darunter 46 europäische Staaten sowie USA und Kanada zu bilden, um vertrauens- und auch sicherheitsbildende Maßnahmen umzusetzen. Sicherheit zwischen Vancouver und Wladiwostok in Europa zu erreichen, bleibt das vorrangige Ziel der OSZE.
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Brigadier Jürgen Wörgötter eröffnete die Tagung.
Gunther Hauser organisierte die Veranstaltung.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Jahrestagung.