Die östereichischen Streitkräfte: Entwicklung, Aufgaben, militärische Ziele
Zur Darstellung der aktuellen Aufgaben sowie der militärstrategischen Ziele des Österreichischen Bundesheeres bedarf es zum besseren Verständnis auch der Beleuchtung der historischen Komponente in der Entwicklung der österreichischen Streitkräfte sowie einer Analyse des strategischen Umfeldes. Eine Übersicht über die Einsätze des Bundesheeres und spezifische Folgerungen - auch aus den Auslandseinsätzen - runden das in der Folge zu behandelnde Thema ab.
Die Bedeutung der Auslandseinsätze für das Österreichische Bundesheer lässt sich nicht ohne die Darstellung der historischen Zusammenhänge der österreichischen Streitkräfte in der Zweiten Republik analysieren, denn fast seit der Aufstellung des Österreichischen Bundesheeres waren die Auslandseinsatzaufgaben ein begleitender und letztendlich mitbestimmender Faktor.
Der Stichtag der Aufstellung der B-Gendarmerie, der 1. August 1952, kann gleichzeitig als "Geburtstag" der österreichischen Streitkräfte der Zweiten Republik gesehen werden. Die Gründung des Österreichischen Bundesheeres selbst erfolgte im Juli 1955 durch die Einrichtung des "Amtes für Landesverteidigung".
Ein Blick auf die Einflussgrößen außerhalb Österreichs Staatsgrenzen gibt zu folgenden Überlegungen Anlass: Die Ereignisse ab dem Fall des Eisernen Vorhanges 1989 haben zu einer Verschiebung der internationalen Machtverhältnisse geführt. Mit dem Wegfall der "Balance of Power" des Kalten Krieges ist eine große Zahl von regionalen Konflikten ausgebrochen.
Vielfältige Bedrohungen
Die tragischen Anschläge vom 11. September 2001 in den USA haben uns allen die Entwicklung dieser Konflikte mit ihren verschiedenen Ausprägungen und Arten nachhaltig vor Augen geführt: - Im Wesentlichen lassen sich die Brandherde, welche in ihrer Entstehung und Fortführung unterschiedliche Gründe aufweisen, auf die Räume Südosteuropa, Nord- bzw. Zentralafrika, Naher- und Mittlerer Osten, den Kaukasus mit dem zentralasiatischen Raum sowie Südostasien - in Summe auf den südlichen Krisenbogen - eingrenzen (siehe Abbildung rechts). Folglich ergibt sich heute und in absehbarer Zukunft für die Sicherheit westlicher Gesellschaften eine globale sicherheitspolitische Herausforderung: ein neuer Totalitarismus in Gestalt des "Terrorismus des Heiligen Krieges" - des Dschihads. Es handelt sich um Staaten, die aufgrund ihres außenpolitischen und militärischen Handelns ein permanentes und hohes Risiko für die internationale Staatengemeinschaft darstellen.
- Tiefgreifende Veränderungen der globalen Machtverhältnisse ergeben sich auch durch die in Asien aufsteigenden Giganten China und Indien, welche sich speziell im Kampf um die für eine prosperierende Wirtschaft lebensnotwendigen Ressourcen ausdrücken.
- Russland positioniert sich auf der Weltbühne und der Einfluss dieses Landes nimmt zu.
- Unzählige regionale Konflikte, welche auf die gesamte Staatengemeinschaft direkte oder indirekte Auswirkungen zur Folge haben, brechen aus bzw. bestehen fort.
Diese Punkte, in Zusammenschau mit schwachen, versagenden und gescheiterten Staaten, ergeben ein latentes Bedrohungspotenzial zur Verstärkung der bestehenden Krisen und zum Ausbruch neuer Konflikte.
Diese bedrohlichen Entwicklungen unterstützen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen weltweit, so dass mit heutigem Stand von zwanzig Kernwaffen führenden Staaten ausgegangen werden muss. Folglich kommt es zu einer Ankurbelung der internationalen Rüstungsspirale, welche speziell nach dem Fall des Eisernen Vorhangs als teilweise eingedämmt beurteilt worden war.
Durch die weltweite Vernetzung unterschiedlicher Bereiche des zivilen, wirtschaftlichen, aber vor allem politischen Lebens wächst ein immer dichter werdendes Netz an Verbindungen - die Globalisierung. Dies bedeutet, dass, aufgrund des hohen Technologisierungsgrades, sich die sicherheitsrelevanten Herausforderungen innerhalb kürzester Zeit in alle Regionen der Welt verlagern können. Daher ist eine Gestaltung der weiteren globalen Entwicklungen von großer Bedeutung. Davon abgeleitet ist, zur Begegnung der angesprochenen Herausforderungen unserer Gesellschaften, die internationale Staatengemeinschaft aufgerufen, Sicherheit als Grundlage einer friedvollen Lebensbasis zu gewährleisten.
Österreichs Beiträge
Österreich und das Österreichische Bundesheer haben seit Beginn der friedensunterstützenden Operationen ihre Beiträge geleistet und werden auch weiterhin einen substanziellen Beitrag im Rahmen des militärischen internationalen Krisenmanagements für die Sicherheit unserer Zukunft leisten.
Basierend auf der österreichischen Verfassung und anderen gesetzlichen Grundlagen, ergeben sich die Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres, nämlich - die Landesverteidigung des Staatsgebietes vornehmlich im Rahmen von Schutz- und Luftraumsicherungsoperationen, - der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz speziell für das Bundesministerium für Inneres, - die Hilfeleistung im Rahmen von Katastrophen im In- und Ausland sowie - Auslandseinsätze als Beiträge im Rahmen des internationalen Krisenmanagements.
Mit dem Fall des Eisernen Vorhanges kam es 1989 zu einer Welle von illegalen Grenzübertritten über die Grüne Grenze. 1990 beschloss die österreichische Bundesregierung, das Bundesministerium für Inneres durch Einsatz des Österreichischen Bundesheeres in seiner Aufgabenerfüllung bei der Eindämmung des Migrationsflusses zu unterstützen.
Dieser Einsatz dauert bis zum heutigen Datum in vollem Umfang an und wird bis zum Erreichen der Schengen-Reife der EU-Nachbarstaaten - was voraussichtlich nicht vor Ende 2008/09 zu erwarten ist - anhalten. An der Grenze zu Ungarn und zu Teilen der Slowakei stehen permanent ca. 2 000 Soldaten im Einsatz, wodurch seit Einsatzbeginn über 87 700 illegale Grenzgänger aufgegriffen wurden. Während der nunmehr 16-jährigen Einsatzdauer mussten für die Aufrechterhaltung des notwendigen Kräftedispositivs von zwei Infanteriebataillonen über 315 700 Soldaten eingesetzt werden.
Sehr gut kann das Inlandseinsatzspektrum am Beispiel der Absicherung der österreichischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 dargestellt werden. Im Zuge der gesamtstaatlichen Aufgabenerfüllung bei der Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit in Österreich wurden seitens des Österreichischen Bundesheeres verschiedene Einsatzaufgaben wahrgenommen: - Unterstützungsleistungen in den Bereichen Transportmanagement und Lagerung sowie Informationstechnologie, Unterstützung durch Pioniere zur Verbesserung des Schutzes von Konferenzorten sowie die Bereitstellung von Unterkünften für die Polizei; - sicherheitspolizeiliche Assistenz bei der ABC-Abwehr und bei einer möglichen Evakuierung von VIPs; - verstärkte Luftraumüberwachung im Zuge einer Luftraumsicherungsoperation, speziell für die Hauptkonferenzen der EU-Vertreter.
Einen weiteren wesentlichen Einsatzbereich deckt das Österreichische Bundesheer mit den Einsätzen zur Hilfeleistung in Folge von Katastrophen sowohl im Inland als auch im Ausland ab: seien es Such- und Rettungsaufgaben nach Erdbeben wie im Iran oder in Algerien, die Trinkwasseraufbereitung nach dem Tsunami in Sri Lanka, das Ausfliegen von Touristen nach dem Abgang einer Lawine, die Unterstützung nach Hochwasser, Murenabgängen, Windbruch oder die Bekämpfung von Waldbränden.
Hier ist ein breites Einsatzspektrum durch die Spezialisten des Bundesheeres abzudecken, was durch die Ausrichtung, Gliederung und Ausrüstung der österreichischen Streitkräfte möglich gemacht wird.
Auslandseinsätze
Was die Auslandseinsätze und ihre Bedeutung für die Streitkräfte anbelangt, ist nach den Worten des deutschen Generals i. R. Helge Hansen für das Lösen von Konflikten ein konzertiertes Vorgehen der verschiedenen Komponenten im Rahmen des strategischen Konfliktlösungskonzeptes des internationalen Krisenmanagements notwendig. Dieses umfasst einen politischen, wirtschaftlichen, informativen und militärischen Anteil, welcher auf die Erreichung von gemeinsamen, ganzheitlichen Zielen ausgerichtet ist. Für die militärischen Crisis Management Operations leisteten die österreichischen Streitkräfte ihren Beitrag mit der Fähigkeit zur Kompatibilität und Interoperabilität, um im internationalen Rahmen bestehen zu können.
Derzeit sind etwa 1 260 Soldaten in sechzehn Missionen eingesetzt, was im internationalen Vergleich - bezogen auf die österreichische Bevölkerung und den Umfang der Streitkräfte - einen wesentlichen Beitrag zum internationalen Krisenmanagement darstellt.
Im Rahmen des Transformationsprozesses bei EUFOR "Althea" ist eine Truppenreduktion in Bosnien sowie - ab 2008 - die Beteiligung einer österreichischen Kompanie beim "Operational Reserve Forces"-(ORF-)Bataillon der Deutschen Bundeswehr geplant.
Soweit die Entwicklung und der Status quo des Österreichischen Bundesheeres und seine Einsatzsystematik. Um die Bedeutung der Auslandseinsätze für die Streitkräfte im Detail darzustellen, ist auf jene Folgerungen einzugehen, die sich aufgrund der substanziellen Beiträge ergeben und entsprechende Auswirkungen und Veränderungen nach sich ziehen.
Mit dem Bekenntnis zur Beitragsleistung für das internationale Krisenmanagement sowie den Empfehlung der Bundesheerreformkommission von 2004 wurden die militärstrategischen Ziele des Österreichischen Bundesheeres zum Teil neu definiert bzw. haben sie eine neue Prioritätenreihung erfahren; diese wurde in der Teilstrategie Verteidigungspolitik festgeschrieben. Die neu definierten militärstrategischen Ziele und insbesondere deren Bezug zu den Auslandseinsätzen sind: - die aktive militärische Beitragsleistung im Rahmen der Konfliktprävention sowie des Krisenmanagements und die aktive militärische Mitwirkung an der Stabilisierung insbesondere des strategischen Umfeldes Europas zur Verhinderung negativer Auswirkungen von Krisen und Konflikten; - die aktive militärische Mitwirkung an der Umsetzung oder Durchsetzung europäischer Interessen im Sinne der europäischen Sicherheitsstrategie bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des militärischen Schutzes der nationalen Souveränität sowie der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen; - das Aufrechterhalten eines umfassenden Wissensstandes in taktischer sowie in operativer Hinsicht in Bezug auf militärische Kernfähigkeiten.
Zusammenarbeit in internationalen Missionen
Österreich ist aufgrund seiner verfassungsmäßig festgeschriebenen immerwährenden Neutralität kein Vollmitglied in einem Militärbündnis. Gleichzeitig aber beteiligt sich Österreich aktiv am internationalen Krisenmanagement, wodurch die Mitgliedschaften zu den relevanten internationalen Organisationen notwendig sind.
Aufgrund der Anforderungen in den einzelnen Operationen ist eine Kooperation der verschiedenen Nationen nicht nur im Einsatzraum notwendig, sondern es bedarf einer engen Vernetzung bereits im Vorfeld zu einer friedensunterstützenden Operation, wobei sich aufgrund der Einsatzpraxis und Erfahrungen bei verschiedenen Crisis Response Operations (CROs) ein spezielles Vertrauensverhältnis zu Partnernationen, im Besonderen zu Deutschland, entwickelt hat.
Die Auslandseinsätze bewirken eine Annäherung der Truppen stellenden Nationen bereits vor einer Operation, z. B. im Rahmen der vorbereitenden Maßnahmen wie der Ausbildung und dem Informationsaustausch. Gleichzeitig kommt es zu einer strukturellen Verdichtung bei den relevanten internationalen Organisationen durch die verstärkte Abstellung von Stabspersonal und Präsenz in den betreffenden Gremien.
Eine signifikante Auswirkung haben die Engagements in friedensunterstützenden Operationen auf die gesamte Konzeptlandschaft und die Verfahren der Streitkräfte, wodurch die Auslandseinsatzkomponente des Österreichischen Bundesheeres eindeutig definiert wird. Darauf folgernd ist die Ausbildungskonzeption in Zusammenhang mit den standardisierten Vorschriften und Richtlinien - den STANAGs (Standardization Agreements) - anzugleichen.
Eine wesentliche Auswirkung der Beteiligung des Bundesheeres bei Auslandseinsätzen sind die Neuerungen in der Personalaufbringung und -bereitstellung. Aufgrund der immer kürzer werdenden Reaktionszeiten der Einmeldungen in Zusammenhang mit dem Grundprinzip der verfassungsrechtlich garantierten Freiwilligkeit der österreichischen Soldaten für den Auslandseinsatz wurde es notwendig, Kräfte für internationale Operationen - KIOP - aufzustellen, welche bis 2009 schrittweise bis auf Brigadegröße aufwachsen sollen. Diese Struktur basiert auf zwei Segmenten, den Formierten Einheiten und den Kaderpräsenzeinheiten (KPE), wobei auf letzteren, wegen der höheren Bereitschaftsstufe, das Schwergewicht der Ressourcenaufteilung liegt.
Gleichzeitig müssen für Einsätze im Inland 10 000 Soldaten bereitgehalten werden.
Die Bedeutung der Auslandseinsätze für das Österreichische Bundesheer geht aus dem Überblick über die Anforderungen an die Personalgestellung klar hervor: - Permanent befinden sich zirka 1 300 Soldaten im Auslandseinsatz und zirka 2 100 Soldaten im Assistenzeinsatz an der Grenze unter gleichzeitigem Bereithalten von 10 000 Soldaten für Inlandseinsätze.
- 2005 mussten, um die Einmeldungen ins internationale Krisenmanagement zu erfüllen, über 2 900 Soldaten ins Ausland entsandt und - um den Bedarf im Inland zu decken - über 24 000 Soldaten eingesetzt werden.
Ausrüstung und Gerät
Eine weitere umfassende Auswirkung ist natürlich in der materiellen Bereitstellung und im Beschaffungsbereich erkennbar. Die verschiedenen Szenarien in den friedensunterstützenden Operationen und der Entschluss der Beteiligung im oberen Spektrum der Petersberg-Aufgaben, also der Separation of Parties by Force, haben Auswirkungen auf die Adaptierung des Einsatzgerätes.
Gehärtete Fahrzeuge wie der Mannschaftstransportpanzer "Pandur" und der von der Deutschen Bundeswehr bereits verwendete "Dingo" 2 wurden eingeführt, und die weitere Beschaffung von Allschutztransportfahrzeugen ist geplant.
Für die Bewältigung von Demonstrationen ist eine spezielle Crowd and Riot Control-Ausrüstung angeschafft worden, und für die Einsätze in heißen Klimazonen gibt es eine eigene Uniform: Hot Weather Clothing.
Die österreichischen Luftstreitkräfte erfuhren mit den drei Stück C-130 "Hercules" jene Verstärkung, die nötig ist, um den spezifischen Transportaufgaben, gerade im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen, gerecht zu werden.
Alle zukünftigen Planungen und Beschaffungen von Gerät erfolgen in Hinblick auf die Kompatibilität und Interoperabilität, besonders auch im Bereich der Führungs-, Informations- und Kommunikationsmittel.
Zusammenfassung
Die Beteiligungen am internationalen militärischen Krisenmanagement in Form der Auslandseinsätze des Österreichischen Bundesheeres haben eine nachhaltige Wirkung auf die militärstrategischen Zielsetzungen sowie die militärdiplomatische Vernetzung mit strategischen Partnern und den internationalen Organisationen. Gleichzeitig kam es zu einer Adaptierung des militärstrategischen Konzeptes und der Ausrichtung der Streitkräfte insgesamt, was zu einer Anpassung der Verfahren und der Ausbildung mit gleichzeitiger Wahrnehmung der STANAGs führte.
Nachhaltige Auswirkungen haben die Auslandseinsätze besonders im Bereich der Personalaufbringung und Bereitstellung in Form der Implementierung des Konzeptes der Kräfte für internationale Operationen (KIOP) und Kader-Präsenz-Einheiten (KPE).
Im Wesentlichen wurde und wird die materielle Ausstattung und Beschaffung auf die Anforderungen der Auslandsaufgaben ausgerichtet. Folglich wirken die Auslandseinsätze auf die österreichischen Streitkräfte richtungsweisend und zielformulierend, wodurch sich diese Einsätze im Rahmen von friedensunterstützenden Operationen zu einem essenziellen Teil des Österreichischen Bundesheers entwickelt haben.
Mit der Aufstellung der B-Gendarmerie in der Nachkriegsphase des Zweiten Weltkrieges und der Bedrohung im Kalten Krieg war das Österreichische Bundesheer eindeutig auf die unmittelbare Landesverteidigung mit konventionellen Mitteln sowie atomarer und chemischer Abwehr ausgerichtet. Mit Beginn des Kongo-Einsatzes 1960 begann die Ära der Auslandseinsätze des Bundesheeres, wobei diese nicht in der zentralen Rolle der Aufgabenerfüllung lagen und somit das militärische Potenzial weniger auf das Ausland ausgerichtet wurde.
Mit dem Fall der Mauer Ende 1989 kam es zum Zerfall in einzelne Bedrohungscluster mit subkonventionellem bzw. asymmetrischem Kriegsführungspotenzial im Kontext mit der weiteren Technisierung und Globalisierung, wodurch die Konflikte näher an bzw. durch Migration - sogar über unsere Grenzen getragen wurden.
Demnach wurde eine adäquate Reaktion in Form der Ausrichtung der militärischen Leistungsfähigkeit auf die Begegnung der Bedrohungen im Ursprung, also im Ausland, notwendig.
Nicht umsonst hat der ehemalige deutsche Verteidigungsministers Struck die Aussage getätigt, dass die Verteidigung der Heimat am Hindukusch beginnt. Angesichts der an das Österreichische Bundesheer gestellten Aufträge für die Landesverteidigung, die sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsätze, die Einsätze zur humanitären Hilfeleistung und die Katastrophenhilfe sowie für die Auslandseinsätze bleibt eindeutig festzuhalten, dass die Bedeutung der Auslandseinsätze sich an den zuvor definierten Inlandsaufgaben des Österreichischen Bundesheeres zu orientieren hat und es somit zu einer eindeutigen Gleichstellung der beiden Bereiche gekommen ist.
Die komplexen Herausforderungen an die Sicherheit unserer Gesellschaften lassen sich aufgrund der angeführten Umstände nicht räumlich auf das In- oder Ausland reduzieren, sondern müssen umfassend gesehen werden, wodurch es zu einer Ausgewogenheit der Einsätze des Österreichischen Bundesheeres in der Erfüllung der Inlandsaufgaben ebenso wie bei den Auslandsverpflichtungen kommt.
Das ambitionierte Engagement, den Bedrohungen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements dort zu begegnen, wo sie entstehen, kann nur dann gegeben sein, wenn als Ausgangsbasis des österreichischen Handelns im Ausland der Schutz und die Sicherheit der Heimat gewährleistet sind.
___________________________________ ___________________________________ Vortrag von Generalmajor Mag. Christian Segur-Cabanac, Leiter des Führungsstabes des BMLV anlässlich des TRUPPENDIENST-Symposions "Deutsch-Österreichische Kooperation in Auslandseinsätzen" am 12. Oktober 2006