Bundesheer

China befindet sich noch immer in einer Phase umfassenden gesellschaftlichen Umbruchs. Zwar hat Deng Xiaoping vor bald 25 Jahren den Startschuss für den Aufbau des Kapitalismus chinesischer Prägung gegeben, aber die Volksrepublik ist bisher weder ein restlos kapitalistisches noch ein rechtsstaatlich geführtes, demokratisches Land geworden, einerseits weil zahlreiche Strukturen aus kommunistischer Zeit überlebt haben, andererseits weil sich die Führer des Landes schwer von der marxistisch-maoistischen Ideologie verabschieden, die jahrzehntelang ihre Legitimationsbasis abgab. Resultat sind Widersprüche und Spannungen, die nicht nur die Wirtschaft belasten, sondern auch die politische Kontinuität der letzten Jahre brüchig erscheinen lassen.

Dargestellt werden sie hier an der Person des früheren KP-Chefs und Präsidenten Jiang Zemin, der weiterhin über großen Einfluss verfügt. Seine Möglichkeiten, sich durch Leistungen in den Bereichen ethnischer Ausgleich, ökonomische Entwicklung, Abbau des starken Ost-West-Gefälles, Lösung des Taiwan-Problems oder Überwindung ideologischer Brüche einen seinen großen Vorgängern Mao und Deng vergleichbaren Status zu sichern, sind gering.
China "gerecht werden" heißt nicht darüber hinwegsehen, dass die Menschenrechte dort mit Füßen getreten werden. Der Westen kann vor allem durch den Verzicht auf den zynischen und schädlichen "Menschenrechtsdialog" sowie durch die subversive Qualität seiner Wirtschaftsform die Situation in China positiv beeinflussen.