Innenpolitische Restauration und außenpolitische Annäherung - Russlands Gratwanderung in Europa
erschienen in der Publikation "Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2001" (ISBN: 3-8132-0778-1) - Dezember 2001
Autor(en):
Prof. Dr. Peter W. Schulze
14 Seiten (169 KB)
Schlagworte zu diesem Beitrag:
Russland, Innenpolitik, Gesellschaftspolitik, Wirtschaftspolitik, Demokratisierung, Föderalismus, Sicherheitspolitik, Außenpolitik, Verhältnis, EU, Zukunftsaspekt
Abstract:
Innenpolitische Restauration und außenpolitische Annäherung - Russlands Gratwanderung in Europa
Mit den Parlamentswahlen vom Dezember 1999 und den Präsidentschaftswahlen vom März 2000 ist der Transformationsprozess Russlands nach zwei Modernisierungsprojekten zum Abschluss gekommen. Das erste, unter Gorbatschow in Gang gesetzte Modernisierungsprojekt leitete die Öffnung und den Umbau der sowjetischen Gesellschaft ein, sprengte die bipolare Nachkriegsordnung und hatte - obwohl nicht intendiert - die Auflösung der Sowjetunion zur Folge. Das zweite Modernisierungsprojekt legte die Fundamente für die demokratische und marktwirtschaftliche Umgestaltung der postsowjetischen Gesellschaft. Ein sich nunmehr abzeichnendes drittes Modernisierungsprojekt verfolgt zum einen die industrielle, technologische und infrastrukturelle Erneuerung, zum anderen sollen die Dominanz des Politischen wiederhergestellt, die partikularen Interessensgruppen aus politischen Entscheidungsprozessen eliminiert, die staatliche Autorität gefestigt und der Korruption Einhalt geboten werden. Unter der Präsidentschaft Putins ist die russische Außenpolitik zunehmend pragmatischer, professioneller und ideologiefreier geworden und es scheint sich auch eine neue Phase in den russisch-europäischen Beziehungen anzubahnen: Erstmals erkennt die russische Politik die EU als globalen Akteur mit eigenen Interessen an. Gelingen Ausbau und Vertiefung des europäisch-russischen Dialoges, könnten auch neue Kooperationsfelder in der Sicherheitspolitik eröffnet und Fragen des präventiven Konfliktmanagements sowohl in Europa als auch im Rahmen der internationalen Beziehungen angestoßen werden.
Mit den Parlamentswahlen vom Dezember 1999 und den Präsidentschaftswahlen vom März 2000 ist der Transformationsprozess Russlands nach zwei Modernisierungsprojekten zum Abschluss gekommen. Das erste, unter Gorbatschow in Gang gesetzte Modernisierungsprojekt leitete die Öffnung und den Umbau der sowjetischen Gesellschaft ein, sprengte die bipolare Nachkriegsordnung und hatte - obwohl nicht intendiert - die Auflösung der Sowjetunion zur Folge. Das zweite Modernisierungsprojekt legte die Fundamente für die demokratische und marktwirtschaftliche Umgestaltung der postsowjetischen Gesellschaft. Ein sich nunmehr abzeichnendes drittes Modernisierungsprojekt verfolgt zum einen die industrielle, technologische und infrastrukturelle Erneuerung, zum anderen sollen die Dominanz des Politischen wiederhergestellt, die partikularen Interessensgruppen aus politischen Entscheidungsprozessen eliminiert, die staatliche Autorität gefestigt und der Korruption Einhalt geboten werden. Unter der Präsidentschaft Putins ist die russische Außenpolitik zunehmend pragmatischer, professioneller und ideologiefreier geworden und es scheint sich auch eine neue Phase in den russisch-europäischen Beziehungen anzubahnen: Erstmals erkennt die russische Politik die EU als globalen Akteur mit eigenen Interessen an. Gelingen Ausbau und Vertiefung des europäisch-russischen Dialoges, könnten auch neue Kooperationsfelder in der Sicherheitspolitik eröffnet und Fragen des präventiven Konfliktmanagements sowohl in Europa als auch im Rahmen der internationalen Beziehungen angestoßen werden.