Bundesheer

Die Volksrepublik China ist als starke Wirtschaftsmacht bestrebt, die Entwicklung der Regeln, Normen und Institutionen des internationalen Systems für seine Zwecke zu beeinflussen, so setzt sich die Kommunistische Partei Chinas zum Ziel, die globale politische, sicherheits- und wirtschaftspolitische Agenda aktiv mitzugestalten. Das Auftreten der Volksrepublik China mit eigenen politischen und wirtschaftlichen globalen Gestaltungmodellen stellt folglich ebenso eine zentrale Herausforderung für die Weiterentwicklung der internationalen Politik dar. Spätestens seit der ersten Amtszeit von Präsident Donald J. Trump sehen sich die USA als wirtschafts- und geopolitischer Hauptherausforderer der Volksrepublik. In der sich herausbildenden multipolaren Weltordnung (mit größeren und kleineren Machtzentren), die sich nun abzeichnet und deren endgültige Form noch nicht absehbar ist, läuft in diesem Machtkampf geopolitischer Akteure die Europäische Union (EU) selbst Gefahr, als Spielball zwischen den USA, Russland und China nicht nur eingeklemmt, sondern auch politisch und wirtschaftlich zerrieben, zu werden. Der wirtschaftliche Einfluss der EU wird auf globaler Ebene abnehmen, politisch wird die EU in dieser Konstellation künftig keinen globalen Einfluss haben. Die EU steht zudem auf dem Prüfstand, was den Zusammenhalt innerhalb der Union und deren Ausrichtung zur Volksrepublik China betrifft. Kann unter diesen Voraussetzungen die EU selbst noch – wie von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im September 2023 verkündet, eine geopolitische Union werden? Kann eine Union generell ein geopolitischer Akteur werden? In diesem Kontext bleibt auch eine existenzielle Frage für die Union offen: wie kann die EU im Sinne einer strategischen Autonomie resilienter werden? So beabsichtigt dieser Beitrag – abgeleitet von den umfassenden geopolitischen Ambitionen der Volksrepublik China – die Rolle der EU zu definieren und deren notwendige Maßnahmen abzuleiten, die notwendig wären, um die EU gemeinsam mit den Mitgliedstaaten zu einem koordiniert resilienteren Akteur und somit geopolitischer werden zu lassen.