Bundesheer

Neuartige Bedrohungen und ihre Relevanz fÃ¼r das Ã¶ffentliche Leben in unserer Gesellschaft

von Ines M. Kaldas

Kurzfassung

◄ Die letzten Jahre haben gravierende Veränderungen in den Rahmenbedingungen für die internationale und nationale Sicherheit mit sich gebracht, an die sich auch der Zivilschutz anpassen muss. Ein Zivilschutzsystem, das diesen neuen Bedrohungen auf breiter Basis begegnen kann, ist daher dringend notwendig. Ein integriertes Zivilschutzkonzept, das auf einem flexiblen und maßstäblich anzuwendenden Einsatzsystem basiert, und das je nach Bedarf auf lokaler, Landes-, Bundesebene sowie international, etwa zwischen EU-Staaten, angewandt werden kann, reflektiert die veränderten sicherheitspolitischen Gegebenheiten.

Die Palette der Bedrohungen, die auf den Zivilschutz zukommen, reicht dabei von ansteckenden Krankheiten, die sich zu Pandemien auswachsen können, über Terroranschläge mit biologischen, chemischen oder radiologischen Waffen bis zu Cyberterrorismus. Nationale Sicherheit kann in einer hoch mobilen, globalisierten Welt nicht mehr isoliert gesehen werden.

Die Erfahrungen aus den Terroranschlägen und Naturkatastrophen der letzten Jahre sind vergleichbar. Fehlendes Problembewusstsein und daher fehlende Präventivmaßnahmen erschweren die Entscheidungsfindung und schränken in der Folge Handlungsspielräume massiv ein. Schwachstellen sind nur zu oft in unklaren Verantwortlichkeiten, mangelnder Kooperation bei den Einsatzstrategien und einer mangelnden Integration von Kommunikationsmechanismen zu orten.

Es ist unwahrscheinlich, dass die erforderlichen Entscheidungs- und Handlungsmechanismen während einer Krise entwickelt werden können, wie nicht zuletzt die Hurrikankatastrophen in den USA gezeigt haben. Daher ist ein proaktiver, und generalisierter Ansatz für integrierte Hilfs- und Einsatzstrukturen nötig, um mit den oben beschriebenen Herausforderungen fertig zu werden.

Proaktive Maßnahmen umspannen administrative, operative und technische Grundlagen für ein flexibles, integriertes und maßstäblich anzuwendendes Zivilschutzsystem, das Frühwarnsysteme, die Erstellung von Risiko- und Schwachstellenanalysen sowie eine proaktive Einsatzplanung inkludiert. Ein ressortübergreifendes Zivilschutzsystem muss vorhandene Kapazitäten im öffentlichen, militärischen und privaten Sektor integrieren und die Kontinuität im Ablauf der Operationen und damit die Kontinuität in Verwaltung und öffentlicher Sicherheit und Ordnung sicherstellen.

Das Ziel muss die Klärung und Integration von Verantwortlichkeiten vor einer Krise und Kompatibilität in Kommunikation, Einsatzplanung, Training, Ausbildung und Ressourcenverteilung sowie eine proaktive Planung von Informations- und Schutzmaßnahmen für die Öffentlichkeit sein. ►

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Neuartige Bedrohungen und ihre Relevanz für das öffentliche Leben in unserer Gesellschaft

Bundeskanzler Schüssel in einem Interview zum "Salzburger Trialog" zwischen Politik, Wirtschaft und Kunst im August 2005, "Wer Globalisierung aussitzen will, hat schon verspielt und Politik ist Management der Veränderung."(Fußnote 1/FN1) Das gilt natürlich v.a. für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik und wird damit zu einem bestimmenden Faktor für den Schutz der Bevölkerung Europas und den Schutz unserer Bevölkerung hier in Österreich.

Die letzten Jahre haben gravierende Veränderungen in den Rahmenbedingungen für die internationale und nationale Sicherheit mit sich gebracht, an die sich auch der Zivilschutz anpassen muss. Amorphe Bedrohungsbilder umfassen neuartige Gefahrenquellen, deren Ursprünge nicht mehr nur innerhalb der österreichischen oder europäischen Grenzen zu orten sind, und Katastrophenszenarien mit neuartigen und schwerer zu definierenden Dimensionen und potenziellen Auswirkungen.

Der transnationale, islamistische Terrorismus, wie er seit dem 11. September 2001 ins öffentliche Bewusstsein gerückt ist, und die davon ausgehende Bedrohung für die Sicherheit unserer Gesellschaft sind nicht nur ein Problem der USA und ihrer engsten Verbündeten, sondern betreffen uns alle. In Europa gibt es offensichtlich ein System schlafender und aktiver Terrorzellen, das sich, nicht hierarchisch organisiert, über regionale und nationale Grenzen hinweg erstreckt. Dazu kommen illegale Aktivitäten in Transport, Handel und Know-how-Transfer. Derartige Aktivitäten wurden auch für Österreich im Verfassungsschutzbericht 2004, und jetzt wieder in der Ausgabe von 2005, konstatiert.(FN2) Europäische Länder wurden mehrmals aus dem Umkreis bin-Ladens heraus mit Terroranschlägen bedroht. Schon 2003 wies daher Großbritanniens MI5-Direktorin Manningham-Buller darauf hin, dass Anschläge "nur mehr eine Frage der Zeit" (FN3) seien. Damit haben sie und andere Recht behalten. Dies könnte Terroranschläge mit konventionellen Waffen, wie im vergangenen Juli in London, bedeuten. Interpol u.a. warnen aber auch vor Anschlägen mit Massenvernichtungsmitteln.(FN4) Unter diesem Begriff versteht man grundsätzlich atomare, biologische, chemische (CW) und radiologische Waffen (RW) sowie "electronic warfare", auch "cyberterrorism" genannt (ABCRE-Waffen). Unter RW, so genannten "schmutzigen Bomben", versteht man mit spaltbarem Material bestückte Dispersionsmechanismen, z.B. konventionelle Sprengstoffe. Für RW ist also keine Nukleartechnologie notwendig, was sie attraktiv für Terroristen macht. Es wird angenommen, dass gewisse Quantitäten spaltbarer Materialien, etwa aus mangelhaft gesicherten Depots der Staaten der früheren Sowjetunion oder aus illegaler Produktion anderer Staaten, in die Hände von Terrororganisationen gelangt sein könnten. Es ist auch nicht mehr auszuschließen, dass BCW-Material im illegalen Handel kursiert und dass Terroristen selbst über gewisse Kapazitäten zur BC-Produktion verfügen.(FN5) Neben der illegalen staatlichen Anwendung von BC-Waffen sind Beispiele von Unfällen oder terroristischen Anschlägen inzwischen zahlreich und demonstrieren zugleich, wie schwer es ist, Akteure und Gefahrenquellen rechtzeitig zu erfassen. Erwähnt seien hier nur kurz einige Beispiele: 1979 kam es im russischen Swerdlowsk zu einem Austritt von Anthraxbakterien mit relativ hohen Opferzahlen. Es dauerte Jahrzehnte, bis Licht auf diesen Vorfall fiel, der an sich eine Indikation für illegale sowjetische Waffenprogramme darstellte. Saddam Hussein setzte in den 80er-Jahren chemische Waffen gegen Kurden ein. Aum Shinrikyo versuchte vor den Sarin-Attacken auf die Tokioter U-Bahn 1995. Frühere Anschläge mit Anthrax, Botulinum-Toxin u.a. blieben erfolglos und mehr oder weniger unbemerkt.(FN6) Unvergessen sind die Anthraxattacken entlang der amerikanischen Ostküste des Jahres 2001. Allerdings konnte bis jetzt niemand zur Verantwortung gezogen werden. Bei der schweren Erkrankung des nunmehrigen ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko deuteten dessen Symptome auf eine Dioxinvergiftung hin.(FN7) Entwicklung, Produktion, Lagerung und Einsatz von Chemiewaffen sind durch die C- und B-Waffen-Konvention international verboten.(FN8) Eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates von 2004 gegen die Weitergabe von Massenvernichtungsmitteln an so genannte nichtstaatliche Akteure trägt einer zunehmenden terroristischen Gefahr, wie oben erläutert, Rechnung.(FN9) Nun müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass Antiterrormaßnahmen keine Garantie dafür bieten, dass unsere Sicherheitsapparate alle potenziellen Bedrohungen rechtzeitig aufdecken. Bei den zu treffenden Schutzmaßnahmen ist ein feiner Grat zwischen Terrorbekämpfung und Erhaltung der Bürgerrechte zu navigieren.(FN10) Wie sensibel dies sowohl für nationale als auch EU-Politik ist, zeigen gerade jetzt die heftigen Diskussionen im Zusammenhang mit den CIA-Aktivitäten über und auf EU-Territorium.

Zu den oben dargestellten kriminellen Bedrohungen kommen noch jene aus dem internationalen Handel und Transportwesen. Der globalisierte Tourismus schafft neue Anforderungen an den heimischen Zivilschutz im Rahmen internationaler Hilfseinsätze zur Rettung und Heimholung österreichischer Bürger aus dem Ausland, wie sie unlängst bei der Tsunami-Katastrophe und beim Hurrikan "Katrina" im Süden der USA notwendig waren. Dazu kommt, dass Pathogene in unserer hoch mobilen Gesellschaft in kürzester Zeit über Kontinente hinweg verbreitet werden. Influenzapandemien scheinen zyklisch aufzutreten, und Experten rechnen in absehbarer Zeit mit der nächsten. Besonderes Augenmerk gilt derzeit dem asiatischen Vogelgrippevirus H5N1. Potenzielle Bedrohungen, etwa durch Einschleppung exotischer Ansteckungskrankheiten, wie virale hämorrhagische Fieber (VHF, z.B. Ebola) oder ein Pockenausbruch, hervorgerufen durch einen BW-Terroranschlag, können nicht vollkommen ausgeschlossen werden.

Derartige Bedrohungen hat man auf Ebene der EU erkannt und das European Center for Disease Prevention and Control (ECDC) ins Leben gerufen, das u.a. als Werkzeug für epidemiologische Beobachtung, Frühwarnung und zur Bioterrorismusbekämpfung dienen soll.(FN11) Auch die UNO und die WHO haben koordinierende Maßnahmen, z.B. in Hinblick auf H5N1, gesetzt.(FN12)

Neue Bedrohungen - brauchen wir einen Katalysator?

Rückblickend auf die letzten fünf bis zehn Jahre scheint ein Phänomen im Zivilschutz, und das international gesehen, ganz deutlich hervorzutreten: Schwierigkeiten ergeben sich aus den oben beschriebenen neuen Anforderungen an den Zivilschutz, und zwar in den Planungs- und Implementierungsphasen sowie in der tatsächlichen Durchführung. Die Haupthürde allerdings ist, sich diesen neuen Herausforderungen tatsächlich zu stellen, d.h. ein Problembewusstsein zu entwickeln. Dazu bedarf es anscheinend erst eines Katalysators.(FN13) Eine Bedrohung für die USA durch den islamistischen Terrorismus hat man erst nach dem 11. September 2001 ernst genommen. Schon Ende der 90er-Jahre hatten die so genannte "Marsh Commission",(FN14) und dann Anfang 2001 die "Rudman-Hart Commission"(FN15) darauf hingewiesen, dass Terrorattacken innerhalb der USA immer wahrscheinlicher würden. Die Berichte warnten vor hohen Opferzahlen und davor, dass die Zivilschutzbehörden, wie sie zu diesem Zeitpunkt organisiert waren, nicht adäquat darauf vorbereitet wären. Es wurde auf Lücken in den Sicherheitsvorkehrungen hingewiesen, v.a. im Bereich Infrastruktur. Um sie zu beheben, wurden eine integrierte Kommandostruktur und eine übergeordnete Einsatzzentrale gefordert. Man wies darauf hin, dass die Verantwortung für die Sicherheit der Bürger sowohl bei den öffentlichen Stellen als auch beim privaten Sektor liegt. Daher ist "information-sharing and shared vulnerability information" essenziell, um Risiken, Einsatzstrategien und Konsequenzen besser zu verstehen und die Rahmenbedingungen für die öffentliche Sicherheit gewährleisten zu können. Diese Berichte blieben allerdings nicht nur bei Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung, sondern auch zum großen Teil bei den Medien unter der Wahrnehmungsschwelle.

In Europa haben wir aus den Anschlägen von Madrid 2004 gelernt. Der politische Wille zur internationalen Zusammenarbeit und zum Informationsaustausch hat einen Schub erhalten. Einzelne europäische Staaten und auch die EU haben mit verschiedenen Sicherheits- und Grenzschutzmaßnahmen auf die Anschläge vom 11. September 2001 und jenen von Madrid und London reagiert und individuelle wie kollektive Antiterrormaßnahmen gesetzt. Europäische Länder schaffen laufend neue gesetzliche und administrative Grundlagen, um Präventivmaßnahmen wie die Überwachung von Verdächtigen zu erleichtern und den Handlungsspielraum der Exekutivorgane auszuweiten. So soll jetzt auch in Österreich z.B. ein abhörsicherer digitaler Behördenfunk etabliert werden.(FN16) Die EU hat gerade die "Strategy on Terrorism" proklamiert. Ihr "Anti-Terrorism Action Plan" sieht eine Reihe von koordinierenden Maßnahmen vor. Es wurde u.a. ein Counter-Terrorism Coordinator in Person von Gijs de Vries eingesetzt, das Committee of Experts on Terrorism (CODEXTER), übrigens unter österreichischem Vorsitz,(FN17) und das Joint Situation Center (SitCen), das den Informationsaustausch und eine gemeinsame Bedrohungsanalyse zwischen den Mitgliedstaaten ermöglichen soll, etabliert sowie ein europaweites Fahndungsabkommen (European Arrest Warrant) vereinbart. Der Schwerpunkt liegt auf "information-sharing" und "prevention, preparedness and response", verstärktem Grenzschutz und der Erfassung von biometrischen Daten sowie einer ausgedehnten Überwachung im Finanz- und Transportbereich. Die EU-Solidaritätsklausel soll Mitgliedstaaten Beistand im Falle eines massiven Terroranschlages garantieren.(FN18) Es gibt jedoch Stimmen, die warnen, dass Antiterrormaßnahmen nicht im notwendigen Rahmen umgesetzt würden und wir daher noch immer nicht genügend ausgerüstet und vorbereitet seien,(FN19) eine Ansicht, die auch im Bericht einer kürzlich durchgeführten PSI- (Proliferation Security Initiative) Übung vertreten wird.(FN20) Bei der International Pledging Conference on Avian and Human Pandemic Influenza in Beijiing im Januar hat auch die EU-Kommission vermehrte Budgetmittel zugesagt. Weiters sollen, als Reaktion auf den H5N1 Ausbruch in der Türkei, bestehende EU-Massnahmen und Richtlinien, z.B. die Direktive 92/40/EEC, bis 2007 erweitert werden. Es wird angenommen, dass H5N1 eine Pandemie von den Ausmaßen der "Spanischen Grippe" von 1918 auslösen könnte. Besonders beunruhigend sind jüngste Forschungsergebnisse, wonach das rekonstruierte und sequenzierte Virus von 1918 ebenfalls ein Vogelgrippevirus mit verwandten genetischen und vergleichbaren symptomatischen Eigenschaften war.(FN21) Im Gegensatz zum Anfang des vergangenen Jahrhunderts haben wir es heute aber mit extrem hoher Mobilität im internationalen Transport und Handel zu tun. Hohe Opferzahlen werden demgemäß trotz moderner Gegenmaßnahmen prognostiziert. Tamiflu, jenes antivirale Medikament, von dem man sich bei H5N1-Infektionen am meisten verspricht, ist nicht unlimitiert produzierbar. Nationale Bevorratung von Medikamenten und andere präventive Schutzmaßnahmen variieren stark.(FN22) In Österreich werden Medikamente eingelagert und neuartige Technologien zur Impfstoffproduktion verfolgt. Die "Stallpflicht" für Geflügel wurde im Dezember aufgehoben.(FN23)

Die Zielsetzung - proaktive Integration im Zivilschutz

Ein Zivilschutzsystem, das diesen neuen Bedrohungen auf breiter Basis begegnen kann, ist daher dringend notwendig. Das Ziel dieses Artikels ist es, eben diese Notwendigkeit für und den Weg zu einem proaktiven, umfassenden und integrierten Zivilschutzsystem darzustellen.

Was heißt proaktiv? Es bedeutet, dass der Zivilschutz weder auf "gewohnte Szenarien" (Feuer, Flut etc. auf die man in Österreich hervorragend vorbereitet ist) und auch nicht auf ein bestimmtes neuartiges Szenario hin ausgerichtet und konzipiert sein kann, sondern es sollen die Grundlagen für ein generalisiertes, flexibles und operativ optimiertes Einsatzsystem geschaffen werden.

Die Basis dafür ist die ressortübergreifende Zusammenarbeit, bei der die Kompetenzen, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten aus allen Sektoren unserer Gesellschaft integriert werden: zivil-militärische Kooperation und die Nutzung vorhandener militärischer Kapazitäten ebenso wie eine Kooperation zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor, um proaktive Maßnahmen wie "business continuity and disaster recovery plans" zu setzen.(FN24) Ein integriertes Zivilschutzkonzept, das auf einem flexiblen und maßstäblich anzuwendenden Einsatzsystem basiert und das je nach Bedarf auf lokaler, Landes-, Bundesebene sowie international, etwa zwischen EU-Staaten, angewandt werden kann, reflektiert die veränderten sicherheitspolitischen Gegebenheiten. Die Flexibilität beruht auf der proaktiven Klärung von Autoritätsverhältnissen und Kommandostrukturen aller potenziell an einem Einsatz beteiligten Entscheidungsträger und Einsatzorganisationen. Dabei werden die Rahmenbedingungen für Kooperation und integrierte Einsatz- und Kommunikationsmodi (z.B. im Frühwarnsystem) festgelegt und Operationsstrategien für eine koordinierte Durchführung, Ressourcenbevorratung und -verteilung erarbeitet. Maßgeblich dabei ist eine effektive Implementierungsstrategie.

Ähnliche Zielsetzungen wurden in den USA seit den Anschlägen von 2001 unter der Ägide des neu gegründeten Department of Homeland Security (DHS) in Form des National Incident Management System (NIMS) definiert und umgesetzt. Das Unified Command System sieht die Integration aller an einem Einsatz beteiligten Einsatzkräfte vor. Vor Ort schließt das ein Operations Command, ein Medical Command und ein integriertes Kommunikationszentrum, das Joint Public Information Center, ein. Richtlinien dafür sind in der U.S. National Strategy for Homeland Security vorgegeben. Einsatzplanung und Einsatzstrategien sind standardisiert und im Federal Response Plan (FRP) und dessen bundesstaatlichen, regionalen und örtlichen Pendants festgelegt. Ziel ist es, ein Continuum of Government und ein Continuum of Operations zu gewährleisten. Diese Maßnahmen wurden in einer Reihe von neuen Gesetzen, die proaktive Antiterrormaßnahmen und präventive und reaktive Schutzmaßnahmen erleichtern sollen, verankert.(FN25) Kooperation und zivil-militärische Zusammenarbeit

Vorgesehen unter NIMS ist bei groß angelegten Katastrophen eine breite Zusammenarbeit zwischen dem DHS und anderen Ministerien, z.B. dem Department of Health and Human Services (DHHS, dazu gehören z.B. die Centers for Disease Control and Prevention, CDCs), aber auch mit dem Department of Defense (DoD). "Lead agency" im Katastrophenfall auf US-Territorium bleibt aber das DHS. So hat man auch bei den Tropenstürmen "Katrina" und "Rita" gesehen, dass zivile Einsatzkräfte auf Assistenzleistungen des Verteidigungsministeriums angewiesen waren. Bei ABCRE-Zwischenfällen können diese Aufgaben den Einsatz speziell ausgebildeter Einheiten, z.B. der Civil Support Teams (CSTs) oder anderer Spezialeinheiten v.a. von Army und Marines umfassen. Das DoD übernimmt weiters Ausbildungs- und Trainingsfunktionen und stellt hoch spezialisierte Analyse- und Behandlungskapazitäten seiner Kompetenzzentren zur Verfügung.(FN26) Hürden und Schwachstellen

In ihrer Analyse der Terroranschläge von Al Qaida auf New York und Washington definiert die so genannte "9/11 Commission" Schwachstellen, wie sie auch bei den anderen genannten Katastrophen der letzten Jahre zutage getreten sind. Die Kommission konstatierte erstens mangelndes Problembewusstsein, d.h. im Fall der 9/11-Anschläge ein Versagen der Verantwortlichen, sich trotz Warnungen eine derartige Katastrophe auf US-Boden überhaupt vorstellen zu können, und zweitens ein Versagen im Management, hier insbesondere wegen institutioneller Rivalitäten, mangelhaftem information-sharing und mangelhafter Kommunikation zwischen den an den Rettungsmaßnahmen beteiligten Einsatzkräften und Entscheidungsträgern; daher inkompetente Entscheidungsfindung und durchlässige Sicherheitsapparate. Ihre Empfehlungen lauteten: vereinheitlichen, koordinieren und dadurch die generelle Bereitschaft erhöhen. (FN27) Was folgte war die Konzeption der Homeland Security und die Implementierung eines integrierten Zivilschutzsystems, wie oben dargelegt. Das Konzept stellt klar fest, dass ein so genannter "all hazards approach" angestrebt wird, d.h. ein proaktives, flexibles und generalisiertes Einsatzkonzept.

Was ist nun beim Hurrikan "Katrina" passiert? Es scheint, dass zum einen die Empfehlungen der 9/11 Commission und die damit verbundenen strukturellen Maßnahmen in der Praxis nicht schnell genug umgesetzt wurden, und zum anderen, dass es zu einer Ausrichtung primär auf Anti-Terrormaßnahmen hin kam.

Gemäß NIMS hätte auf Anfrage des Gouverneurs K. Blanco (Louisiana) der FRP durch Deklaration des Präsidenten einen wohl orchestrierten und integrierten Rettungseinsatz auf allen Ebenen einleiten sollen. Die verschiedenen Strukturen der Verwaltungsapparate arbeiteten aber trotz der so forcierten Homeland Security nicht reibungslos. Es fehlten klare praktische Richtlinien, es kam zu Zeitverlusten, und damit zu erhöhten Opferzahlen. Und das trotz der massiven administrativen Umwälzungen und Integrationsbemühungen im US-Zivilschutzapparat seit 9/11. Beim Hurrikan "Katrina" betraf das v.a. das Fehlen einer integrierten Kommunikation zwischen den verschiedenen Einsatzkräften und den Mangel an integrierten Kommandostrukturen.(FN28) Dazu kommt, dass Teile der National Guard, also jener Teilstreitkraft der US-Armee, die für Assistenzleistungen und Katastrophenhilfe auf US-Territorium vorgesehen ist, durch Entsendungen in den Irak destrukturiert und damit in ihrer Bereitschaft beeinträchtigt waren.(FN29) Das Militär hat in New Orleans und anderen von "Katrina" betroffenen Gebieten eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Katastrophenhilfe geleistet. National Guards, die 82nd Airborne Division und viele andere haben mit ihrem Einsatz die öffentliche Ordnung und Stabilität wieder hergestellt und damit die Grundlage für Rettungs- und Normalisierungsmaßnahmen geschaffen. Als Konsequenz wurden die Streitkräfte dann bei "Rita" vermehrt bei den Vorbereitungs-, Rettungs- und Normalisierungsmaßnahmen eingesetzt. Nun soll die Rolle der US-Streitkräfte in der Katastrophenhilfe ausgebaut werden.(FN30) Prinzipiell ist der Einsatz der Armee auf heimatlichem Territorium durch das Posse Comitatus-Gesetz von 1878 geregelt.(FN31) Die Tsunami-Katastrophe im Dezember 2004 zeigte, dass auch bei anderen großen Naturkatastrophen mit analogen Schwachstellen im Zivilschutz zu rechnen ist. Frühwarnungen wurden vor Ort nicht ernst genommen, daher nicht berücksichtigt oder weitergeleitet. Es war unklar, wer Verantwortung wofür trägt, und als einer der wichtigsten Punkte mangelte es an effizienter Öffentlichkeitsarbeit wie z.B. Informationen und kontinuierlicher Auskunft über den Fortgang der Rettungsmaßnahmen und über das Schicksal von Angehörigen. Es gab auch kritische Stimmen in Österreich.(FN32)

Potenzielle Notfallsszenarien

Die Frage ist nun: Worum geht es grundsätzlich bei diesen neuartigen Bedrohungen? In Bezug auf Anschläge mit konventionellen Waffen können wir noch mit Szenarien von bekannten Ausmaßen und Konsequenzen rechnen, die mit dem technisch hoch entwickelten und wohl eingespielten Apparat eines Industrielandes bewältigt werden können. Bei großen Naturkatastrophen im Ausland steht der Zivilschutz vor komplexeren Herausforderungen, z.B. wenn es um Heimholung etc. österreichischer Opfer geht. Die Einschleppung von Ansteckungskrankheiten und Seuchenausbrüche, z.B. H5N1-Influenza, könnten uns vor massive und komplexe Probleme stellen. BCRE-Terroranschläge, besonders wenn sie ohne Warnung verübt werden, stellen ebenfalls eine neue Dimension der Bedrohung für Bevölkerung und Staat dar. Es wird angenommen, dass Infrastruktur und Gesundheitswesen, z.B. bei Massen-Dekontaminationen, relativ rasch überlastet würden. Die Folgen wären Panik und der Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung.

Die folgende Reihe von Szenarien soll darstellen, mit welchen potenziellen Notfällen und Katastrophen die österreichische Bevölkerung, Entscheidungsträger und Einsatzkräfte konfrontiert werden könnten. Die Szenarien werden dabei zunehmend komplexer und komplizierter, auch in Hinblick auf den zeitlichen Ablauf und potenzielle operative Probleme.

Ein Tourist aus Afrika zeigt Symptome von VHF (z.B. Ebola)

Ein Patient, gerade aus Zentralafrika zurückgekehrt, erscheint in einer Notaufnahme mit Fieber, Kopfschmerzen und einem Ausschlag; nach einiger Zeit kommen Erbrechen, Durchfall und Blutungen dazu. Es wird ein Epidemiologe zugezogen, der eine dem VHF ähnliche Erkrankung diagnostiziert. Proben werden an ein Speziallabor geschickt. Der Patient wird isoliert. Zu diesem Zeitpunkt gibt es innerhalb des Spitals bekannte Kontaktpersonen, außerhalb ist die Lage weniger klar.

Es handelt sich bei Ebola um eine Furcht erregende, exotische Krankheit mit hoher Mortalitätsrate. Hervorgerufen wird sie durch ein VHF-Virus ("Ebola" und "Marburg" gehören zu den Filoviridae), die Inkubationszeit beträgt zwei bis 21 Tage mit anfänglich unspezifischen Symptomen.(FN33) Anders als z.B. bei "Lassa" gibt es keine medikamentöse, nur eine unterstützende Behandlung. Impfstoffe werden derzeit erst erforscht und getestet.(FN34) Die Übertragung von Mensch zu Mensch erfolgt durch direkten Kontakt mit Körperflüssigkeiten (die Gefahr eines Seuchenausbruches ist dabei geringer als bei Pathogenen, die aerogen verbreitet werden), die Isolation von Patient und Kontaktpersonen ist unbedingt erforderlich.

In den 60er-Jahren hat es Fälle von VHF in Europa gegeben. 1999 blieb ein Verdachtsfall in Deutschland unbestätigt. Seither kommt es in Afrika (u.a. im Kongo) sporadisch immer wieder zu Ausbrüchen.(FN35) Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Ebola-infizierter Patient in einer österreichischen Notaufnahmestation erscheint, ist gering. Ebola entfaltet seine Dynamik in unzureichend ausgestatteten regionalen Spitälern. Fock und Kollegen sehen aber gerade darin ein potenzielles Risiko und den Bedarf für Handlungsrichtlinien.(FN36) Maßgeblich sind die Früherkennung, d.h. die Zeit, die vergeht, bis das Virus korrekt diagnostiziert wird, spezielle Vorkehrungen beim Krankentransport, die Isolation des Patienten und aller Kontaktpersonen (barrier nursing) sowie die Fähigkeit der Zuständigen, die Bedrohung für die Öffentlichkeit in die richtige Perspektive zu setzen, d.h. Panik zu vermeiden.

Eine CW-Terrorattacke wird in einer Schule verübt, anschließend detonieren "secondary devices" simultan an mehreren Orten

In der voll besetzten Mensa einer Schule ist ein eigenartiger Geruch zu bemerken.(FN37) Plötzlich werden die Anwesenden von Husten, Sekretionen, Atembeschwerden, Erbrechen, manche von Krämpfen befallen, einige scheinen tot zu sein. Jemand betätigt einen Notruf und beschreibt die Vorkommnisse. Speziell ausgebildete Rettungsmannschaften werden mobilisiert (in den USA wären das speziell ausgebildete Feuerwehren, die HAZMAT-Teams, Hazardous Materials Teams, CSTs u.a. zivile und militärische Spezialteams; in Österreich verfügt z.B. die ABC-Abwehrschule über die erforderlichen Kompetenzen); auch Rettung, Polizei, Feuerwehr werden entsandt.

Kurz nachdem die Mannschaften Stellung bezogen haben, detoniert vor Ort eine konventionelle Bombe. Nunmehr erhöht sich die Opferzahl - auch unter den Einsatzkräften. Das führt zu Verwirrung, Chaos und Panik und behindert die gerade angelaufenen Rettungsmaßnahmen drastisch. Fast gleichzeitig detoniert eine Bombe an einer nahe gelegenen Hauptverkehrsader. Dadurch können zusätzliche Einsatzfahrzeuge den Einsatzort nicht mehr erreichen, Eltern und Angehörige können nicht mehr zur Schule gelangen. Bei mehreren gleichzeitigen Detonationen an verschiedenen Orten könnte es zu einem vorübergehenden Mangel an Ressourcen kommen.

Potenzielle Schwierigkeiten lägen zunächst im Erkennen der Gefahrenquelle (Sarin könnte mittels einer transportablen Sprayvorrichtung in die Klimaanlage eingeschleust werden), weiters in "containment strategies" und in dem Potenzial eines CW-Anschlages, öffentliche Unruhe, zivilen Ungehorsam oder gar Panik unter Opfern und Angehörigen auszulösen. Der Zivilschutz steht potenziell, besonders wenn weitere Bomben explodieren, vor Herausforderungen bei Koordination und Ressourcenmanagement und bei Kommunikationskapazitäten zwischen Entscheidungsträgern, Einsatzkräften, Spitälern und Kompetenzzentren sowie in Bezug auf eine erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit.

"Cyber"-Terrorismus

Die Informationstechnologie hat grundlegende Veränderungen in der Art und Weise mit sich gebracht, wie Verwaltung und Wirtschaft funktionieren. Computerisierte Netzwerke regeln Kontrollmechanismen über wesentliche Steuerungsvorgänge in der Industrie, in öffentlichen Versorgungsbetrieben, im Bankwesen und in der Kommunikation etc. Damit nahm die Produktivität zu, es boten sich aber auch neue Schwachstellen und Angriffsflächen für Computerkriminalität. Viren, Würmer, Trojaner oder Kombinationen, so genannte "gemischte" Bedrohungen (z.B. der Wurm "Code Red") können einzelne Computer und ganze Steuerungsnetzwerke gefährden oder lahm legen.(FN38) Folgendes Szenario ist denkbar: Eine Cyber-Attacke wird auf Einrichtungen der Stadt X verübt. Ohne Warnung fällt z.B. das Stromnetz aus, öffentliche Verkehrsmittel wie U-Bahn oder Straßenbahn bleiben stehen, Aufzüge etc. funktionieren nicht mehr, Leute sind eingeschlossen, die Telekommunikation ist betroffen.

Hier werden Verantwortliche mit einem Ausfall großer Teile der Infrastruktur konfrontiert, was zu Konfusion und eventuell zu Panik führen kann. Auf Grund der durchgehenden Vernetzung der Infrastruktur könnte es rasch zu einer Überforderung der Kapazitäten von Einsatzkräften und Notfallsystemen kommen.

Terroristen detonieren eine "schmutzige Bombe"

Terroristen könnten spaltbare Materialien mit einem "radiological dispersal device" (RDD, z.B. mit herkömmlichen Sprengstoffen) in Ballungszentren zur Explosion bringen. Es würde zu einer Kontamination des betroffenen Gebietes kommen. Bei den Opfern müsste man mit externer Strahlenverseuchung (Gammastrahlen) und mit einer Gefährdung durch interne radiologische Exposition nach Inhalation oder Ingestion (Alpha-, Beta- und Gammastrahlen) rechnen. Was R-Waffen attraktiv für Terroristen macht ist die Tatsache, dass keine Nukleartechnologie nötig ist, um sie herzustellen. Dazu kommen andere Gefahren wie Terroranschläge gegen Atomkraftwerke (oder gegen andere Industrieanlagen, z.B. aus der chemischen Industrie) aus der Luft oder mit so genannten "truck bombs", einer analogen Vorgangsweise zum ersten Anschlag auf das World Trade Center 1993.(FN39) Modelle der Federation of American Scentists (FAS) nehmen an, dass der Einsatz von Cäsium oder Kobalt, die kommerzielle Verwendung in der Medizin oder Nahrungsmittelindustrie finden, bei einem R-Terroranschlag am wahrscheinlichsten wäre. Allerdings besteht auch die Gefahr, dass z.B. spaltbares Material (Uran, Plutonium) aus Atomkraftwerken oder aus dem Waffenarsenal von Staaten der ehemaligen Sowjetunion abhanden gekommen und in die Hände von Terroristen gelangt sein könnte.(FN40) In den FAS-Studien wird angenommen, dass bei der Verwendung von Cäsium oder Kobalt in einer "schmutzigen Bombe" (postulierte Quantitäten je nach kommerziell verwendeten Einheiten/10 Pfund TNT) Massendekontaminationen nötig wären, zusätzlich zu dem für eine Explosion üblichen Konsequenzmanagement. In den kontaminierten Zonen müsste langfristig mit erhöhtem Krebsrisiko und mit Langzeitabsperrungen, z.B. ganzer Stadtviertel, gerechnet werden. Ein so ungewohntes Szenario wie ein R-Anschlag würde Panik unter der Bevölkerung auslösen. Unter diesen Umständen würden sich die Schadensbegrenzung und die Organisation von Massendekontamination und -evakuierungen schwierig gestalten. Um damit fertig zu werden, bräuchte man Strategien für ressortübergreifende Kooperationen und Kommunikation sowie Managementstrategien für große Bevölkerungsmassen in abgesperrten Räumen. Normalisierungsmaßnahmen (durch Ausfall von Infrastruktur in den abgesperrten Gebieten) und die Öffentlichkeitsarbeit wär wesentlich komplexer und schwieriger.

Anthraxanschlag während einer Veranstaltung

Es ist ein klarer, relativ windstiller Abend.(FN41) Das Länderspiel ist in vollem Gange, und niemand bemerkt das kleine Flugzeug, das während der ersten Halbzeit über das Stadion fliegt. Niemand sieht etwas Außergewöhnliches, niemand riecht etwas. Ein paar Tage später erscheinen Patienten in großer Anzahl mit grippeartigen Symptomen (allerdings ohne nasale Absonderungen), Fieber, Atembeschwerden, vielleicht manche mit merkwürdigen Hautausschlägen bei Ärzten und in den Notaufnahmestellen von Spitälern in mehreren Bundesländern.

Nach Einschätzung des Office of Technology Assessment des US-Verteidigungsministeriums könnte ein Anthrax-Terroranschlag mit einem Flugzeug (line source delivery) über einem Ballungszentrum wie Washington bei geeigneten Wetterbedingungen (keine UV-Einstrahlung oder Windeinwirkung), entsprechender Zuladung, Flughöhe und -geschwindigkeit über eine Million Opfer fordern.(FN42) Das Anthraxbakterium ruft eine nicht ansteckende Krankheit mit je nach Exposition (Haut, Atmungstrakt, Inkorporation) unterschiedlichen Symptomen und Mortalitätsraten hervor. Die Inkubationszeit beträgt bis zu sieben Tage, allerdings spricht das Bakterium auf Antibiotika an, wenn sie rechtzeitig verabreicht werden. Impfstoff ist vorhanden. Vorausgesetzt, dass die Anthraxsporen sachverständig waffenfähig gemacht wurden (coating), ist bei geringsten Luftbewegungen mit einer weiten Verbreitung zu rechnen. Außerdem sind die Sporen sehr widerstandsfähig, was die Dekontamination erschwert. Anthraxsporen können noch nach Jahrzehnten germinieren und eine Krankheit hervorrufen.

Ein Szenario, wie oben beschrieben, würde zu einer Überlastung des Gesundheitswesens führen und Panik in der Bevölkerung auslösen. Das Erregerbakterium mag anfänglich unbekannt sein. Probleme ergeben sich aus dem Zeitrahmen, bis erste Symptome auftreten, bzw. der Identifikation des Gefahrenherdes, potenziell hohen Opferzahlen, einer effektiven Ressourcen-Verteilung (Antibiotika, Impfstoff) und der Überlastung von Kapazitäten im Gesundheitswesen. Zu deren Bewältigung wären wiederum eine Behörden übergreifende Kommunikation und Kooperation zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen sowie eine effektive Öffentlichkeitsarbeit nötig. Verkompliziert wird die Situation durch die potenziell weite Verbreitung, z.B. durch Drift oder durch Verteilung der Zuschauer, gegebenenfalls über mehrere Bundesländer.

Ausbruch einer Pandemie - z.B. H5N1 oder Pocken

Warnungen, dass Vogelgrippe, z.B. ein mutiertes H5N1-Virus, eine Pandemie auslösen könnte, werden teilweise als Hysterie abgetan.(FN43) Ein gefährliches Argument, wenn man bedenkt, dass sich eine Ansteckungskrankheit in unserer globalisierten Welt binnen kürzester Zeit weltweit ausbreiten könnte.

Das Virus, das die Pandemie von 1918 auslöste, und H5N1 zeigen eine gewisse genetische Verwandtschaft (siehe oben). Influenza-A-Subtypen befallen Wildvögel als ihre natürlichen Wirtsorganismen. Von dort wird das Virus auf Geflügel, aber auch auf andere Haustiere und gegebenenfalls den Menschen übertragen. Pandemien werden von Influenza-A-Viren dann ausgelöst, wenn das Virus so mutiert, dass es von Mensch zu Mensch übertragbar wird, ein Vorgang, der schon den Pandemien von 1918, 1957 und 1968 zu Grunde lag.

Nach dem Global Influenza Preparedness Plan der WHO befinden wir uns derzeit in der Pandemic Alert Period.(FN44) Die Centers for Disease Control and Prevention (CDCs) in den USA haben vor einigen Jahren Konsequenzen einer Influenza-Pandemie in den USA in einem Modell errechnet. In Bezug auf Opferzahlen, Arbeitsausfälle, Grenzschließungen und ökonomische Auswirkungen wären die Kosten enorm.(FN45) In Südostasien ist der Kontakt mit Haustieren, Geflügel eingeschlossen, wesentlich enger und die Bevölkerungsdichte höher. Sollte H5N1 so mutieren, dass das Virus von Mensch zu Mensch direkt übertragen wird, wird es schwer sein, Isolations- und Quarantänemaßnahmen lückenlos durchzuführen. Jüngste Computer-Simulationen eines H5N1-Seuchenausbruches in Asien testeten die Konditionen, unter denen eine Pandemie verhindert werden kann.(FN46) Ob eine Pandemie durch ein entsprechend mutiertes Virus ausbricht, hängt vom Ort des Ausbruches und der Ansteckungsrate ab und davon, ob er rechtzeitig entdeckt wird und welche Maßnahmen von lokalen Regierungs- und Verwaltungsapparaten gesetzt werden (Tamiflu-Bevorratung, erfolgreiche Quarantäne).

Derzeit sind der Ausbruch einer Pockenepidemie oder ein BW-Terroranschlag mit einem genetisch modifizierten Pathogen (einem modifizierten Pockenstamm oder einer anderen "designer illness")(FN47) ein hypothetisches Szenario. Im Falle eines Terroranschlages mit einer "designer"-BW wären wir in einer prekären Lage, besonders wenn es sich um ein ansteckendes Pathogen handelt. Es würde einige Zeit dauern, bis der Erreger erkannt und definiert, Behandlungsmodi identifiziert oder entwickelt und Impfstoffe entwickelt und in ausreichenden Mengen produziert würden.

Pockenviren werden offiziell nur mehr in russischen und amerikanischen Labors gelagert. Man nimmt aber an, dass gewisse Quantitäten abhanden gekommen sein könnten. Pocken sind eine ansteckende Krankheit, die aerogen verbreitet wird. Es gibt derzeit keine etablierte antivirale Behandlung.(FN48) Terroristen könnten sich entweder selbst infizieren oder das Virus mittels Dispersionsvorrichtung in einem oder mehreren Ballungszentren gleichzeitig verbreiten (siehe unten: Übung Atlantic Storm). Eine Schadensbegrenzung wäre in unserer globalisierten Welt auch in diesem Fall wesentlich schwieriger als in den 70er-Jahren, in denen man die letzten natürlichen Herde durch die so genannte "Ringstrategie" ausmerzen konnte. Eine Erfassung aller exponierten Personen vor Ausbruch charakteristischer Symptome wäre äußerst schwierig. Ein Pockenimpfstoff ist vorhanden, aber erstens ist nicht jeder geeignet, diesen zu empfangen (Nebenerscheinungen), und zweitens muss die Impfung innerhalb von vier Tagen nach Exposition verabreicht werden, um Wirkung zu zeigen. Es ist auch fraglich, ob genügend Impfstoff vorhanden wäre. Die US-Regierung leitete 2002 das Smallpox Vaccination Program in die Wege, das in drei Phasen zuerst essenzielles medizinisches Personal und Blaulichtorganisationen (und das Militär) und dann stufenweise die Bevölkerung mit Impfschutz versorgen soll.

Die rapide Ausbreitung eines ansteckenden Pathogens, möglicherweise international, limitierte Behandlungs- und Impfkapazitäten, hohe Opferzahlen, Überlastung des Gesundheitswesens und wirtschaftliche Schäden würden uns vor eine extrem schwierige Situation stellen. Ziviler Ungehorsam, Panik und gegebenenfalls politische Destabilisierung wären die Folge.

Bisherige Erfahrungen

Amerikanische Zivilschutzübungen, die Top Off-Übungen,(FN49) durchgeführt vom DHS, oder "Dark Winter" des John Hopkins University Center for Civillian Biodefense Studies(FN50) waren als Testszenarien für die oben angeführten Bedrohungen durch Terroranschläge mit BCR-Waffen konzipiert. Annahmen reichten von der Explosion einer "schmutzigen Bombe" (R) in Seattle über Senfgas (C) bis zu Seuchenausbrüchen, Pest und Pocken (B). Modelle für diese Übungen wurden entweder als "table top", d.h. als theoretisches Durchspielen, angelegt, oder als "full exercise" in der Praxis durchgeführt. Dabei wurden sowohl "intra- & inter-agency" als auch internationale Kooperation mit Kanada und Großbritannien getestet. Übungsannahmen wie simultane Attacken, ohne dass erst einmal klar war, "who attacked and why", stellten die Entscheidungsträger vor komplexe, dynamische Stresssituationen.

Die bisher ausgewerteten Übungen brachten Resultate, die sich mit unseren Erfahrungen der letzten Jahre und Monate decken: Entscheidungsträger waren unvorbereitet und nicht rechtzeitig und ausreichend informiert; es war nicht eindeutig klar, wer wofür verantwortlich ist, d.h. Konflikte zwischen lokalen, bundesstaatlichen und staatlichen Stellen traten auf, Kommunikationssysteme brachen zusammen und essenzielle Informationen fehlten. Die Infrastruktur im Gesundheits- und Transportwesen war relativ schnell überlastet. All das resultierte in unzulänglicher Entscheidungsfindung und limitierten Handlungsoptionen.

Diese Ergebnisse erinnern also lebhaft an die Horrorszenen, die wir über die Bildschirme aus New Orleans und Umgebung kolportiert bekamen. Die Septemberausgabe des "Homeland Defense Journal" befasst sich mit einer Analyse des so offensichtlichen Versagens der Zivilschutzorgane im Verlauf des Hurrikans "Katrina".(FN51) Der Bürgermeister von New Orleans, R. Nagin, war in den ersten Tagen von der Kommunikation mit seinen Einsatzkräften oder den anderen Entscheidungsträgern benachbarter Staaten abgeschnitten. Die Einsatzorganisationen waren untereinander mit der gleichen Situation konfrontiert. In den Medien konnte man widersprüchliche Aussagen der Verantwortlichen über das Ausmaß der Katastrophe mitverfolgen, und bürokratische Barrieren verzögerten den Einsatz von FEMA (Federal Emergency Management Agency) und den National Guards. Eine total überlastete Infrastruktur und die völlig mangelhafte Koordination bei den Evakuierungen und der Ressourcenbevorratung und -verteilung vor und nach dem Hurrikan "Katrina" hatten den Zusammenbruch der staatlichen Ordnung, Chaos und eine ausufernde Kriminalität zur Folge. Es dauerte zu lange, bis man auf nationaler Ebene reagierte, man wollte zuerst Organisationsschemata verhandeln. Das alles mit deutlich erkennbaren Konsequenzen in den Meinungsumfragen. Es kam zu hohen Opferzahlen; Umweltschäden und wirtschaftliche Konsequenzen sind mannigfach und unabsehbar. Neben den aktuellen Kosten für Einsatz und Assistenzleistungen und resultierender Arbeitslosigkeit sind Schaltstellen in Wirtschaft und Handel betroffen, z.B. durch den Ausfall von Raffineriekapazitäten.

Wochen später, beim Hurrikan "Rita", blieb der Einsatz auch nicht ohne Kritik, man hatte aber einige Lektionen gelernt. Die FEMA war unter eine neue Leitung gestellt worden, Einsatzkräfte waren stationiert und bereit, die zivil-militärische Kooperation wurde verstärkt und Ressourcen wurden präventiv vor Ort gebracht. Beigetragen zum verbesserten Krisen- und Konsequenzmanagement mögen allerdings nicht nur die Erfahrungen von "Katrina" haben, sondern auch die anders gelagerte Finanzsituation des Bundesstaates Texas.

Übungen, wie sie in den letzten Jahren in europäischen Ländern abgehalten wurden, brachten Ergebnisse, die den Szenarien aus der Realität der Terroranschläge von 9/11 oder den Naturkatastrophen der letzten Zeit vergleichbar sind. Kurz erwähnt seien hier nur die britische Übung Trump Card(FN52) und Hollands Bonfire.(FN53) Die Darstellung von potenziellen multilateralen und internationalen Dimensionen einer BW-Terrorattacke war das Ziel von Atlantic Storm, einer "Table top"- Übung, die im Jänner 2005 vom Transatlantic Biosecurity Network in Echtzeit durchgespielt wurde. Die Übungsannahme sah vor, dass Terroristen an sechs Zielorten in fünf Ländern innerhalb einiger Tage Pockenviren in Form eines "dry powder bio-aerosol" disseminieren. In der Übungsannahme war ein Produktionslabor in Klagenfurt vorgesehen. Der Krisenstab bestand aus der Generaldirektorin der WHO (Rolle: Gro Harlem Brundtland), dem US-Präsidenten (Rolle: Madelaine Albright) und anderen Vertretern aus Regierungen und internationalen Organisationen.

Das Gremium hatte sich mit den politischen und strategischen Herausforderungen, den komplexen multilateralen Problemstellungen und der Notwendigkeit, politische Dynamik für transnationale Maßnahmen zu schaffen, zu befassen. Zu Ende der Übung (nach ca. fünf Wochen) lagen nach dem angenommenen epidemiologischen Modell die prognostizierten kumulativen Opferzahlen in den betroffenen Ländern bei 84.000 ( plus ca. 400.000 Infizierte). Die Dynamik des Modells zeigte, dass Behörden übergreifende und internationale Kooperation auf operativem und diplomatischem Gebiet und transnationale Ressourcenteilung (Impfstoff) unerlässlich wären.

Die ersten Ergebnisse von Atlantic Storm können folgendermaßen zusammengefasst werden: Interventionen sind nur dann erfolgreich, wenn Maßnahmen vor einer Krise gefasst werden. Anders formuliert, es ist kaum möglich, effektive kollaborative Mechanismen während einer Krise zu entwickeln. Das betrifft nicht nur diplomatische Vorbereitungen, sondern ganz besonders die praktischen Vorbereitungen für die nationale und internationale Kooperation im Gesundheitswesen und Zivilschutz. Abkommen sind notwendig, um situationsgerechte und technische Informationsweitergabe möglich zu machen. "Die unkontrollierte Ausbreitung eines ansteckenden Pathogens gefährdet das nationale und internationale Gefüge und dessen wirtschaftliche Basis", so der Report.(FN54)

Zusammenfassung

Es kommen neue Bedrohungen auf den Zivilschutz zu. Wir werden es mit neuen Dimensionen und ungewohnten Gefahrenquellen und Bedrohungen zu tun haben, die uns nicht mehr erlauben, nationale Sicherheit als Funktion innerhalb unserer Grenzen zu begreifen. Geografische und zeitliche Barrieren sind in einer hoch mobilen, globalisierten Welt nicht mehr wirksam. Die Folge sind eine ganze Reihe von potenziellen Auswirkungen und Konsequenzen, die wir nicht oder nur zum Teil einschätzen können. Diese neuen Rahmenbedingungen für den Schutz unserer Bevölkerung verlangen ein erweitertes Problembewusstsein, das ein "Management der Veränderung" erlaubt, auch in Zivilschutzfragen.

Es ist unwahrscheinlich, dass die erforderlichen Entscheidungs- und Handlungsmechanismen während einer Krise entwickelt werden können. Daher ist ein proaktiver und generalisierter Ansatz für integrierte Hilfs- und Einsatzstrukturen nötig, um mit den oben beschriebenen Herausforderungen fertig zu werden.

Proaktive Maßnahmen umspannen die administrativen, operativen und technischen Grundlagen für ein flexibles, integriertes und maßstäblich anzuwendendes Zivilschutzsystem. Das heißt die Integration von Frühwarnsystemen, die proaktive Erstellung von Risiko- und Schwachstellenanalysen sowie eine proaktive Einsatzplanung, die alle Sektoren unserer Gesellschaft mit einschließt. Ein ressortübergreifendes Zivilschutzsystem adaptiert und integriert vorhandene Kapazitäten im öffentlichen, militärischen und privaten Sektor. Kontinuität im Ablauf der Operationen, und damit die Kontinuität in Verwaltung, und öffentlicher Sicherheit und Ordnung basiert auf einer Rekrutierung aller verfügbaren Kompetenzen, sowohl in der zivil-militärischen Zusammenarbeit als auch im Rahmen proaktiver Maßnahmen von Seiten der Wirtschaft.

Das Ziel sind die Klärung und Integration von Verantwortlichkeiten vor einer Krise und Kompatibilität in Kommunikation, Einsatzplanung, Training, Ausbildung und Ressourcenverteilung sowie eine proaktive Planung von Informations- und Schutzmaßnahmen für die Öffentlichkeit.

ANMERKUNGEN:

(Fußnote 1/FN1) A. Purger, S. Wörgetter: Wer Globalisierung aussitzen will, hat schon verspielt, in: Salzburger Nachrichten, 16. August 2005, S.2.

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Dr. Ines M. Kaldas

Geb. 1961; Österreichische Staatsbürgerin, seit Jahren in den USA; Universität Salzburg/Stanford Universität Kalifornien Neuroanatomie und Neurochemie; Forschungsarbeit an neurodegenerativen Prozessen wie Alzheimersche Krankheit; detaillierte Erfahrung mit Methoden aus der Biotechnologie; 1999 "Master of Public Administration degree" Universität Harvard, Massachusetts, USA, mit Schwerpunkt auf BCW-Nonproliferation und internationale Sicherheitspolitik; Konsulentin für transatlantische Sicherheitspolitik und BC(W)-Zivilschutz, Schwerpunkt Analyse neuartiger BC-Bedrohungen, präventiver Maßnahmen und Integrationsstrategien; bis zu seiner Schließung Korrespondentin für BCW-Nonproliferation für das "Journal of Military Ordnance" (USA); zahlreiche Publikationen zu den oben genannten Themen u.a. in der Wiener Zeitung und in Defense News (USA).

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