Going International: Internationale Militärbeziehungen
Rückblick und Vorschau
Das Jahr 2004 brachte für die internationalen Beziehungen des Österreichischen Bundesheeres wesentliche Weiterentwicklungen. Das neuerliche und gegen Jahresende noch verstärkte Engagement in Bosnien und Herzegowina, die höhere Flexibilität für den Einsatz von Kräften auf dem westlichen Balkan, der SHIRBRIG-Vorsitz, sowie die Zusage, sich im Rahmen von rasch verfügbaren Gefechtsverbänden (Battle Groups) der EU zu beteiligen, sind nur einige der herausragenden Elemente.
Das Jahr 2005 wird weitere Bewegungen im Bereich der internationalen Einsätze bringen. Die österreichische Mitwirkung an den Gefechtsverbänden wird konkretisiert werden. Der österreichische Ratsvorsitz in der EU im ersten Halbjahr 2006 und dessen Vorbereitung werden ebenfalls wesentliche Ressourcen beanspruchen und die Entwicklung von Entscheidungsabläufen auf die Probe stellen. Schließlich verdient die Verstärkung der regionalen Beziehungen Erwähnung, vor allem im Zusammenhang mit dem EU-Vorsitz.
Engagement bei "ALTHEA"
Mit dem Einsatz im Rahmen einer multinationalen "Military Specialized Unit" (MSU) in Bosnien um die Jahresmitte 2004 hat sich Österreich deutlich vor dem Beginn der EU-Operation "ALTHEA" wieder verstärkt in diesem Raum eingebracht. Der Einsatz ermöglichte für sechs Monate ein zusätzliches Engagement im Rahmen der NATO-Partnerschaft für den Frieden, das Sammeln neuer Erfahrungen in einem Bereich, der für künftige Friedensoperationen von zunehmender Bedeutung sein wird, und eine intensivierte Zusammenarbeit mit regionalen Partnern. Vor allem mit Slowenien konnte die Kooperation dadurch besonders eng geknüpft werden. Nun wurde die MSU zu einer "Integrated Police Unit" (IPU) weiterentwickelt und in die europäische Operation "ALTHEA" übernommen. Österreich wird diesen Beitrag noch bis zum Sommer 2005 leisten. Parallel dazu ist das Bundesheer inzwischen mit weiteren ca. 150 Mann im Sektor "Nord" (Tuzla) engagiert, und auch dort sind die neuen Herausforderungen vielfältig. Hier gewinnt die Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik besondere Bedeutung.Die Ereignisse im März 2004 im Kosovo haben zu rechtlichen und einsatzbezogenen Vorkehrungen geführt, die es dem Bundesminister für Landesverteidigung nun ermöglichen, rasch und flexibel auf Lageentwicklungen zu reagieren. Kurzfristige personelle Verstärkungen in den Einsatzräumen von EUFOR in Bosnien und KFOR im Kosovo sind das Kernelement dieser Maßnahmen. Damit ist ein weiterer Schritt hin zu einer raschen militärischen Reaktionsfähigkeit im internationalen Krisenmanagement gesetzt.
Beteiligung an den Gefechtsverbänden
Das Fundament für eine weitere Maßnahme in diese Richtung wurde am 22. November beim europäischen Rat für allgemeine Angelegenheiten in Brüssel gelegt. Der Bundesminister für Landesverteidigung hat dort die Bereitschaft Österreichs angekündigt, sich im Rahmen der rasch verfügbaren Gefechtsverbände der EU zu beteiligen. Die politische Diskussion in Österreich war im Vorfeld dieser Entscheidung durchaus kontrovers, und in einigen Fragen muss weiterhin intensive Informationsarbeit geleistet werden.Für den TRUPPENDIENST-Leserkreis sei besonders darauf verwiesen, dass die Gefechtsverbände - aus der Diskussion eher unter dem Begriff Battle Groups bekannt - sich nahtlos in die Entwicklung der ESVP einfügen und in keiner Weise eine Zäsur darstellen. Es geht weiterhin darum, die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union auch durch eine Verbesserung des militärischen Instrumentes zu erhöhen. Der Einsatz österreichischer Truppen im Rahmen von Gefechtsverbänden wird letzten Endes immer an die Zustimmung der österreichischen Bundesregierung und des Nationalrates gebunden sein. Der Nationale Sicherheitsrat hat auch kurz nach der österreichischen Ankündigung in Brüssel festgestellt, dass die Stärkung der Fähigkeiten der Europäischen Union begrüßt wird und man davon ausgeht, dass ein Einsatz von Gefechtsverbänden, wie übrigens jedes EU-Krisenmanagement, im Rahmen der Satzungen der Vereinten Nationen steht. Gerade die Betreiber des Konzeptes der Gefechtsverbände, Frankreich und Großbritannien, haben von Anfang an deutlich gemacht, dass diese Verbände in enger Abstimmung mit den Vereinten Nationen zum Einsatz kommen sollen.
Die Details der österreichischen Beteiligung werden im Jahr 2005 entwickelt werden. Dies wird auch zu einer Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik führen.
Vorbereitung des EU-Vorsitzes 2006
Gleichzeitig wird sich Österreich, und damit auch das Bundesministerium für Landesverteidigung, auf den EU-Vorsitz 2006 vorbereiten. Es ist das nicht der erste Vorsitz für Österreich. Auch 1998 hat sich Österreich im Rahmen der Sicherheitspolitik aktiv eingebracht, indem es noch vor dem Entstehen der ESVP die Verteidigungsminister der damals 15 EU-Staaten zu einem Treffen nach Wien eingeladen hat. Solche Treffen sind inzwischen selbstverständlich. Die ESVP hat sich zu einem wesentlichen Bestandteil der Außenbeziehungen und Außenaktivitäten der EU entwickelt, und die EU führt gleichzeitig mehrere Operationen durch. Damit sind die Herausforderungen für das BMLV deutlich gestiegen, und die bewährten Unterstützungsleistungen werden auch für andere Ministerien zu erbringen sein.Es ist natürlich, dass die Vorbereitungen für den EU-Vorsitz auch für die Ausbildung, die Information und die Verbesserung der Entscheidungsabläufe intensiv genutzt werden. Insofern leistet die Einbindung des Ressorts in den EU-Vorsitz auch einen aktiven Beitrag zur Weiterentwicklung des Bundesheeres im Sinne der angesetzten Reformbestrebungen.
Brigadier Wolfgang Wosolsobe