Die Rüstungsindustrie der Tschechischen Republik
Die Rüstungsindustrie ("Verteidigungsindustrie") der Tschechischen Republik ist ein untrennbarer Bestandteil der traditionellen Industrie des Landes. Sie umfasst die Bereiche Forschung und Entwicklung, Fertigung sowie Modifikation und Instandsetzung und hat eine langjährige Tradition, deren Grundlage vor allem in der Zwischenkriegszeit geschaffen wurde. In der Zeit des Warschauer Paktes erlebte die damals noch tschechoslowakische Rüstungsindustrie eine Hochblüte. Mit dem Zerfall des Warschauer Paktes, ihrer Privatisierung und der Teilung der Tschechoslowakischen Republik verlor sie allerdings massiv an Bedeutung.
Egal ob es Maschinengewehre, Panzer oder Kanonen waren - in den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts konnten heimische Betriebe, die Hand- und Faustfeuerwaffen, gepanzerte Rad- und Kettenfahrzeuge bzw. deren Bauteile sowie Flugzeuge herstellten, die Bedürfnisse der damals noch relativ jungen tschechoslowakischen Armee fast vollständig abdecken. Das technologische Niveau und die Produktionsqualität waren nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland hochgeschätzt. Die kleine Tschechoslowakei zählte zu den größten Rüstungsproduzenten der Welt. Die Ausrüstung und die Ausstattung der neu geschaffenen Streitkräfte gehörten - im europäischen Vergleich - unwidersprochen zur Spitze. Dieser Spitzenplatz bei der Herstellung von militärischem Gerät und Munition entstand aber nicht von selbst, er wurde vielmehr durch die sich verschlechternde internationale Lage und durch die politische Orientierung des Staates erzwungen.
Nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgte eine rasche Wiederherstellung der Rüstungsindustrie, allerdings mit einer Orientierung auf die Sowjetunion. Ein Teil der Forschungskapazität und der Produktionsbetriebe wurde zur Bildung einer leistungsfähigen industriellen Basis und zur gleichmäßigen Industrialisierung des Staates von Böhmen und Mähren in die Slowakei verlegt. Die Struktur dieser Industrie orientierte sich fast ausschließlich an den Bedürfnissen des Warschauer Paktes. Die Rüstungsindustrie spezialisierte sich auf die Produktion von Trainings- und Verbindungsflugzeugen, Avionik, Panzern und gepanzerten Transportfahrzeugen. Im Fernmelde- und Elektrotechnikbereich verfügte sie nur über begrenzte Fähigkeiten, obwohl sie selbst hier in Teilbereichen zur Weltspitze gehörte - vor allem bei der passiven Richtfunkaufklärung. Die Produktion von Infanterie- und Artilleriewaffen wurde fortgesetzt, die Industrie entwickelte und erzeugte darüber hinaus Pioniermaschinen, Kriegsbrückengerät, Wasseraufbereitungsanlagen und ABC-Schutzausrüstungen.
Während des Kalten Krieges deckte die verstaatlichte, zentralisierte Rüstungsindustrie fast den Gesamtbedarf der Verteidigung des Landes ab. Die überwiegend auf sowjetischen Lizenzen aufgebaute Produktion zeichnete sich durch ein hohes technisches Niveau aus. Sie erfüllte mit ihrer Qualität nicht nur die Anforderungen der heimischen, sondern auch die der ausländischen Abnehmer.
Die Rüstungsproduktion erreichte Ende der achtziger Jahre des vorigen Jahrhunderts ihren Höhepunkt, der Rüstungsexport hatte diesen hingegen schon 1986/87 erreicht. Der Produktionsumfang belief sich damals auf jährlich etwa 29,3 Milliarden Kronen. Der tschechische Anteil am Gesamtumfang betrug 11,5 Milliarden, der slowakische Anteil 17,8 Milliarden Kronen. Über hundert Unternehmen produzierten Rüstungsgüter. Bei 36 dieser Betriebe überschritt die Rüstungsfertigung 20 Prozent ihrer jeweiligen Gesamtproduktion. 73 000 Personen waren direkt in der Rüstungsproduktion tätig. Etwas mehr als 34 Prozent der Rüstungslieferungen dienten dem Eigenbedarf der Streitkräfte, 47,3 Prozent gingen an "sozialistische" (kommunistische; Anm. d. Red.) und 18,3 Prozent an "nichtsozialistische" Staaten. Bei 60 Prozent der Rüstungsgüter erfolgte die Endfertigung im Land. Fast 70 Prozent des Exportes gingen in die Sowjetunion, einen nennenswerten Teil der Produktion nahm die arabische Welt ab und einen kleineren Teil afrikanische und asiatische Länder. Die Einnahmen des Staates aus dem Waffenexport waren bedeutend und stabilisierten die Außenhandelsbilanz. Damit trug die Rüstungsindustrie - unter den Bedingungen einer Zentral- und Planwirtschaft - wesentlich zur Wirtschaftsentwicklung bei.
Negative Folgen für die Rüstungsindustrie, vor allem bei der Forschung und Entwicklung, entstanden aus der Umverteilung der Ressourcen zugunsten ineffizienter Bereiche. Der Absatz der Produktion und die Vielzahl der Nachfragen verlief planwirtschaftlich (anstatt bedarfs- und marktorientiert), und so fehlte der Zwang zur Innovation und zu technologischen Veränderungen. Dies führte schrittweise zum Sinken der Forschungs-, Entwicklungs-, Produktions- und Instandsetzungskapazitäten der staatlichen Rüstungsindustrie (verglichen mit anderen hochentwickelten Industrieländern) und zu Absatzproblemen auf den neuen Märkten für Rüstungsgüter.
Mit dem Ende des Kalten Krieges sank schrittweise auch die Nachfrage nach Rüstungsgütern, und die - aus der zentralistischen Planwirtschaft stammende - Rüstungsproduktion wurde der Marktentwicklung nicht rechtzeitig angepasst. Das führte nach 1989 zu einer existenzbedrohenden Absatzkrise. Die Struktur der Rüstungsindustrie war auf einen einzigen dominanten Abnehmer ausgerichtet, und die Produktion entstammte vor allem der Schwerindustrie.
Gemessen am Eigenbedarf der Streitkräfte war die Verteidigungsindustrie des Landes eindeutig überdimensioniert. Sie war zwar technisch durchaus modern ausgestattet, produzierte aber in einigen Fällen Systeme, die als Folge von Vorgaben und Eingriffen der Sowjetunion nicht mehr zu den modernsten gehörten. Die Sowjetunion hatte stets ihre politischen und ökonomischen Interessen durchgesetzt, die Lizenzvergaben im Rahmen des Warschauer Paktes gesteuert und über die Einführung von neuen Waffensystemen entschieden. Dies bedeutete für die Rüstungsindustrie einen gewaltigen Nachteil beim Übergang in die Zeit nach 1989.
Die Rüstungsindustrie nach 1989
Nach 1989 fehlte generell die Nachfrage nach Waffen und militärischem Gerät, es erfolgten eine weitgehende Konversion der Rüstungsproduktion, ökonomische Transformationen und der Übergang zur freien Marktwirtschaft, begleitet von der Privatisierung der Staatsbetriebe. Der Absatz von Rüstungsgütern brach ein, gleichzeitig traten weitere Negativfaktoren auf und 1993 zerfiel die Tschechoslowakei in zwei Nachfolgestaaten. All das hat die generelle Struktur und die Struktur der Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsbereiche der Rüstungsindustrie nachhaltig beeinträchtigt.
In der zweiten Hälfte der neunziger Jahre beeinflussten die Vorbereitung auf die NATO-Mitgliedschaft der Tschechischen Republik sowie der NATO-Beitritt am 12. März 1999 die Entwicklung der Rüstungsindustrie und deren Beziehung zum Staat. Damals war ein erhöhtes Interesse der politischen und staatlichen Organe an Sicherheits- und Verteidigungsfragen bemerkbar - allerdings eher als Ergebnis des Druckes politischer Vertreter anderer NATO-Mitgliedsländer, denn aus eigenen politischen Überlegungen. Auf alle Fälle beeinflusste dieses Interesse die Entwicklung der Rüstungsindustrie und deren neue Beziehung zum Staat positiv.
Verringerung der Nachfrage, Zerfall des Marktes
Die Grundursache für den Verlust bzw. die Aufgabe von Fähigkeiten der Rüstungsindustrie liegt vor allem im rapiden Sinken der Nachfrage nach Rüstungsgütern nach der Beendigung des Kalten Krieges und dem damit verbundenen Zerfall des Waffenmarktes. Knapp nach 1989 schien - aus geostrategischer Sicht - das Ende des Machtblockdenkens und damit der Nachkriegsordnung gekommen. Ein globaler bewaffneter Konflikt schien so unwahrscheinlich wie kaum zuvor. Heute ist klar, dass die Welt durch den Wegfall der Bipolarität nicht sicherer geworden ist. Die Bedrohungen sind nicht verschwunden, sie haben sich nur geändert!
Die Rüstungsindustrie war von der Produktion für die eigenen Streitkräfte und die Staaten des ehemaligen Ostblocks abhängig. Der Zerfall des Warschauer Paktes und der Sowjetunion, deren Rüstungsmärkte fast zwei Drittel der Produktion aufnahmen, bewirkte die schwere Absatzkrise. Außerdem begannen die tschechoslowakischen Streitkräfte mit der Verringerung ihres Militärpotenzials und mit einem mehr als ein Jahrzehnt andauernden Transformationsprozess, dessen Ziel die Anpassung an das neue Aufgabenspektrum war. Zwischen den neuen Bedürfnissen und den verfügbaren Ressourcen bestand nun ein grundlegendes Missverhältnis, weil letztere zahlreiche neue Bedürfnisse der Streitkräfte nicht mehr voll abdecken konnten.
Die Verringerung der Verteidigungsausgaben und die Senkung ihres realen Wertes (durch Inflation usw.) in der ersten Hälfte der neunziger Jahre bewirkte auch eine Einschränkung der geplanten Modernisierungs- und Entwicklungsprogramme. Die Lieferungen der Rüstungsindustrie dienten nun vor allem der Sicherstellung des laufenden Betriebes. Der Investitionsanteil - gemessen am Verteidigungsbudget - sank rapide von 40 Prozent (1989) auf 10 Prozent (1992). In ähnlicher Weise wurden die Mittel für Forschung und Entwicklung beschränkt; diese sanken von 1989 bis 1992 sogar um 87 Prozent.
Außen- und sicherheitspolitisch gingen viele - auch höchste staatliche Vertreter - in dieser Übergangszeit von einer nicht realistischen Einschätzung des künftigen Bedrohungsbildes aus. Aufgrund der mit dem Ende des Kalten Krieges verbundenen Euphorie erwartete man eine sogenannte Friedensdividende und vernachlässigte vorerst, eine neue Grundlage für den Bestand der Rüstungsindustrie auf anderen Märkten zu schaffen. Diese Einstellung hochrangiger staatlicher Vertreter zum Rüstungsexport führte zur Aufgabe einiger traditioneller Auslandsmärkte. Die so entstandene Lücke füllten allerdings sehr schnell Konkurrenten aus dem Westen, aus Polen, Bulgarien und aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion, die ähnliche Absatzprobleme hatten und sich nun bemühten, ihre Rüstungsgüter dort abzusetzen.
Die Ursachen der Absatzkrise
Die tiefe Absatzkrise der Rüstungsindustrie und das verminderte Interesse an Rüstungsprodukten hatte folgende Hauptursachen:
- den Waffenausfuhrstopp in jene Entwicklungsländer, die ihre Schulden nicht bezahlt hatten (1989); - den Zerfall des Waffenmarktes des ehemaligen Rates für wirtschaftliche Hilfe und den Wegfall der Rüstungsprogramme des Warschauer Paktes (1990/91); - die Minimierung des Ankaufs von Rüstungsprodukten für die eigenen Streitkräfte aufgrund des Fehlens von Budgetmitteln (1991/92); - die Verminderung des Handels mit der Slowakei nach der Teilung der Tschechoslowakischen Republik in zwei souveräne Staaten (1993).
Die Verringerung der Nachfrage und der Zerfall des Absatzmarktes hemmten rasch die Rüstungsproduktion, die zwischen 1989 und 1992 auf 20 bis 30 Prozent sank. 1992 hatte sich die Produktion verglichen mit 1987 in vielen Bereichen beinahe um 90 Prozent verringert6). Die Rüstungsindustrie verfügte demnach über hohe Produktionskapazitäten, die nun brachlagen. Deshalb suchte sie nach neuen Produktpaletten in Übereinstimmung mit den Friedensbedürfnissen der Gesellschaft.
Die Folgen der Teilung
Die fast völlige Auflösung der Rüstungsproduktion hatte auch gravierende Folgen für die Wirtschaft und die soziale Entwicklung. Das zeigte sich vor allem in der Slowakischen Republik. Dort wurden vormals Panzer, gepanzerte Fahrzeuge, Artillerie- und Lenkwaffensysteme bzw. Teile davon hergestellt, die nicht Produkte der eigenen Forschung und Entwicklung waren, sondern Fertigungen nach sowjetischen Lizenzen. Aufgrund der Änderungen der Einsatzgrundsätze der Streitkräfte, die de facto in der Abschaffung bisher verwendeter schwerer Waffensysteme gipfelte, kam es dort praktisch zum Produktionsstillstand.
Auf dem Territorium der Tschechischen Republik waren hingegen technisch aufwändigere und modernere Rüstungsgüter eigener Konstruktion hergestellt worden. Das wirkte sich nun positiv aus. Die Produktionsanlagen der Rüstungsindustrie waren für die Sicherstellung der Bedürfnisse der eigenen Streitkräfte entwicklungsfähig, und es bestand auch die Möglichkeit, sich eventuell auf Auslandsmärkten durchzusetzen, überwog doch im tschechischen Teil die Produktion der Luft- und Radfahrzeugtechnik, der Handfeuerwaffen sowie der Munition. Eine günstigere Startposition für die Umwandlung der Rüstungsindustrie fand auch die weitverzweigte elektrotechnische Industrie vor, die nun finanzielle, materielle und personelle Ressourcen aus dem Militärbereich für die Friedenszwecke einsetzen konnte. Der Erfolg der Konversion hing aber von zahleichen ökonomischen, sozialen, technischen und organisatorischen Schritten ab.
Für die Slowakische Republik zeigte sich - neben der Struktur der Rüstungsindustrie - auch ihr Anteil von 60 Prozent am Gesamtumfang der Rüstungsproduktion der Föderation als ungünstig. Die Verminderung der Produktion traf die Slowakische Republik somit in einem viel größeren Ausmaß und trug zum Rückgang der Schwerindustrie und der gesamten Wirtschaft bei.
Bis 1991 war (verglichen mit 1987) bereits jeder zweite Arbeitsplatz in der Rüstungsindustrie verloren gegangen.7) Für die nächste Zukunft erwartete man einen weiteren Rückgang und damit unwiederbringliche Verluste an hoch qualifizierten Mitarbeitern und Fachkräften. Dazu kamen noch die Auswirkungen auf die Zulieferbetriebe.
Der Zerfall der Tschechoslowakei im Jahre 1993 hat jedenfalls den Abbau der Forschungs-, Entwicklungs- und Herstellungskapazitäten der Rüstungsindustrie wesentlich beschleunigt und somit zu einem bedeutenden Rückgang der Verteidigungsfähigkeit der Tschechischen Republik geführt. Die Rüstungsindustrie wurde nach dem Territorialprinzip verteilt, und das bewirkte eine grundlegende Änderung ihrer Struktur. Der Zerfall der Tschechoslowakei zerstörte auch bisherige wichtige Rüstungskooperationen, die später fallweise mit großem Aufwand wiederhergestellt, meist aber durch ausländische Militär- und Industriekooperationen ersetzt wurden.
Die Privatisierung der Rüstungsindustrie
Die staatliche Rüstungsindustrie war mit dem geforderten Umfang und der Geschwindigkeit der Konversion überfordert, liefen doch diese unter marktwirtschaftlichen Bedingungen ab, verbunden mit erheblichen Strukturveränderungen der Gesamtwirtschaft. Die finanzielle Hilfe des Staates richtete sich nach dessen beschränkten finanziellen Möglichkeiten. Unmittelbar nach 1989 erfolgten deshalb eine weitere Verringerung der Rüstungsproduktion und eine Verlangsamung des Konversionsprozesses.
Die Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Konversion sollte eine umfangreiche Privatisierung bilden, also die Überführung einzelner, bislang staatlicher Produktionsbetriebe z. B. auf ausländische juristische und physische Personen. Die Privatisierung staatlicher Rüstungsbetriebe orientierte sich generell an der Privatisierung anderer Staatsbetriebe, die zivile Produkte herstellten.
Der Staat überlegte zwar eine Einflussnahme auf Betriebe mit strategischer Bedeutung für die Sicherheit und die Verteidigung, aufgrund der damals unklaren, widersprüchlichen Ansichten hinsichtlich der Verteidigungsbedürfnisse kam es jedoch zu keiner Einschränkung. Weiters glaubte man, dass die Privatisierung die Flexibilität und Effektivität des bislang nicht öffentlichen Bereiches steigern würde. Die Probleme der Verminderung der Rüstungsproduktion und der Konversion würden sich - so hoffte man - vor allem aufgrund der Wirkung der marktwirtschaftlichen Mechanismen gleichsam von selbst lösen.
Der Staat entledigte sich dadurch zwar der Verantwortung für die Konversion der Verteidigungsindustrie, er verlor aber dadurch in vielen Fällen auch den Einfluss auf die Steuerung ihrer weiteren Entwicklung. Die Privatisierung der Verteidigungsindustrie etablierte diese zwar auf dem freien Markt - aber gleichsam in zersplitterter Form und ohne die bisherigen bewährten Kooperationen.
In einzelnen Bereichen fehlte das Investitionskapital für die nötigen Strukturveränderungen. In den Vereinigten Staaten oder in Westeuropa führte die Strukturveränderung der Rüstungsindustrie unter dem massiven wirtschaftlichen Leistungsdruck zur Bildung von großen, multinationalen Konzernen. Unter den in der Tschechischen Republik vorherrschenden Bedingungen lief diese Entwicklung hingegen völlig anders ab.
Nach einem Bericht des Wirtschaftsministeriums der Tschechischen Republik aus dem Jahre 1993 kam es (verglichen mit der zweiten Hälfte der achtziger Jahre) zu umfangreichen Beschränkungen der Produktionskapazitäten sowie zu einem Rückgang der Forschungs-, Entwicklungs- und Planungskapazitäten um 80 Prozent. Letztere wurden großteils unwiederbringlich zerstört. Nur ein Bruchteil konnte in eine Zivilverwendung übergeführt werden. Die Tschechische Republik hatte somit den Status eines Landes mit einer hochentwickelten Rüstungsindustrie und den Status als bedeutender Rüstungsexporteur verloren!
So gesehen scheint der Prozess der Konversion und der Privatisierung der Rüstungsproduktion fast abgeschlossen. Der Verlauf der wirtschaftlichen Transformation war erfolgreich und verlief ohne bedeutendere wirtschaftliche und soziale Erschütterungen. Offen bleibt nur die Frage der Auswirkungen auf die Verteidigung und die Sicherheit des Staates sowie eventuell auf sein technisches und technologisches Niveau.
Wirtschaftspolitik und Rüstungsindustrie
Den Fragen der Verteidigung, der Sicherheit und der damit verbundenen Entwicklung der Rüstungsindustrie widmeten die staatstragenden Organe erst in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre die gebührende Aufmerksamkeit. Die Regierung beschloss 1999 die "Militär- und Sicherheitsstrategie der Tschechischen Republik", die entscheidend zum Aufbau des Sicherheitssystems des Landes beitrug. Ohne eine generelle Industriepolitik sowie ohne rüstungsindustriespezifische politische Vorgaben galt die Rüstungsindustrie bloß als integrierter Teil der Wirtschaft und wurde deshalb im Rahmen der Wirtschaftspolitik nach marktwirtschaftlichen Kriterien behandelt.
In vielen westlichen Demokratien ist man sich der Bedeutung der Rüstungsproduktion für die Verteidigung und die Sicherheit des Staates sowie ihrer spezifischen Eigenarten bewusst (Hochtechnologie, Komplexität, Präzision, teure Forschung und Entwicklung, beschränkter Markt, relative Unabhängigkeit der Produktion, notwendige Verlässlichkeit der Abnahme von Rüstungsgütern durch einen Monopolabnehmer - in der Regel durch den Staat). In der Tschechischen Republik erarbeitete die Regierung hingegen keine selbstständige Rüstungsindustriepolitik. Ziele einer solchen wären unter anderem - die Festlegung der gewünschten Prioritäten der Entwicklung, - die Beschreibung des erforderlichen Umfanges, - die Aufzählung der verlangten Fähigkeiten und Kapazitäten, - die Festschreibung der Unterstützung seitens des Staates, - die Abgrenzung der ausländischen Orientierung und - die Definition der mit dem Handel mit Rüstungsgütern verbundenen Bedingungen.
Die Rüstungsindustrie war hierorts Teil einer neuen Wirtschaftspolitik, die u. a. politische, militärische, technische und ökonomische Teilaspekte hatte. Die Rüstungsindustrie und ihre Zulieferbetriebe wurden als ein unabtrennbarer Teil der Wirtschaft verstanden, der der Sicherstellung der materiellen Bedürfnisse der Landesverteidigung diente. Die Rüstungsindustrie galt demnach als enorm wichtig für - die Verteidigungsfähigkeit des Landes, - die Entwicklung des Landes als Standort von Hochtechnologie produzierenden Betrieben, - die Vollbeschäftigung, - den Zufluss von ausländischem Kapital (z. B. im Falle einer erfolgreichen Durchsetzung der Offset-Programme bei Kompensationsgeschäften), - die Hebung des Staatsprestiges und des Prestiges der Wirtschaft (durch High-Tech-Exporte und die Präsentation als Industrieland mit hohem technologischen Niveau, erfolgreich integriert in internationale Forschungs- und Entwicklungsprojekte sowie in militärtechnische Industriekooperationen).
Eine entscheidende Bedeutung für die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit des Staates hatte aus der Sicht der Wirtschaftspolitik - das auf Dauer haltbare Wirtschaftswachstum, - eine makroökonomische Stabilität (damals niedrige Inflation, aber nicht annehmbare Auslandsverschuldung, Defizit der öffentlichen Finanzmittel), - die Beendigung des Transformationsprozesses (System- und Strukturänderungen), - die Offenheit der Wirtschaft gegenüber den Prinzipien des Freien Marktes, - die Unterstützung der Tätigkeit in internationalen Wirtschaftsorganisationen, - die Festigung internationaler Bindungen, - die Minimierung der Wirtschaftskriminalität und der Organisierten Kriminalität, der Geldwäscherei, der illegalen Finanztransaktionen, der Steuerhinterziehung, der gesetzwidrigen Besitzverschiebungen, illegaler gesundheitsgefährdender Produktion sowie der Korruption und - die Verhinderung der einseitigen Abhängigkeit der Wirtschaft von Lieferanten strategischer Rohstoffe, von Produkten, Dienstleistungen und Kapitalflüssen.
Die so definierte Wirtschaftspolitik des Staates verhinderte allerdings eine breitere Sichtweise und mehrere spezifische Voraussetzungen für das Funktionieren und die Weiterentwicklung der Verteidigungsindustrie. Um ein Umfeld zu schaffen, in dem unter den neuen Bedingungen ein erfolgreicher Dialog zwischen Staat und Rüstungsindustrie - unter Einhaltung der Gesetze - möglich sein sollte, entstand ein institutioneller Rahmen: die Assoziation der Rüstungsindustrie der Tschechischen Republik. Das ist eine Organisation, welche die Interessen der Masse der Rüstungsbetriebe des Landes vertritt. Im Rahmen des Parlaments wurden der Staatsicherheitsrat und die Arbeitsgruppen für die Rüstungsindustrie (im Rahmen des Ausschusses für die Verteidigung und Sicherheit) gebildet. Vor allem der Sicherheitsrat und diese Arbeitsgruppen bilden die Basis zur Koordination der Aktivitäten der einzelnen Ressorts in Bezug auf die Verteidigung und Sicherheit des Staates.
Als Grundlage der systematischen Zusammenarbeit der zentralen Verwaltungsorgane mit der Rüstungsindustrie beschloss die Regierung am 15. März 2000 nach Empfehlung des Staatssicherheitsrates die "Prinzipien der Zusammenarbeit des Staates mit der Verteidigungsindustrie in der Tschechischen Republik".
Die Rüstungsindustrie wird als untrennbarer Bestandteil der Volkswirtschaft mit dem Ziel unterstützt, ihre Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit in Übereinstimmung mit der Konzeption der Wirtschaftspolitik, des Aktionsprogramms zur Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Tschechischen Republik und der nationalen Politik der Forschung und Entwicklung zu erhöhen.
Die Umsetzung dieser Beschlüsse führte in der Praxis zur Intensivierung des Informationsaustausches zwischen Staat und Industrie. Ein Mitarbeiter der Assoziation der Rüstungsindustrie wurde in das Nationale Rüstungsamt des Verteidigungsministeriums eingegliedert. Die Rüstungsindustrie erhielt einen langfristigen Zeitrahmen zur Erfüllung vorgegebener öffentlicher Aufträge einschließlich der Möglichkeit der Vorbereitung von (beiderseits) günstigen Kooperationen mit ausländischen Partnern (Veröffentlichung der Rüstungsprojekte für die Jahre 2002 bis 2005). Geschaffen wurden auch legislative Bedingungen für die konsequente Verwirklichung von Kompensationen (Offset-Geschäften) bei staatlich finanzierten Importen von Rüstungsgütern sowie für Dienstleistungen im Bereich der Verteidigung und der Sicherheit. Die Rüstungsindustrie wurde beim Transfer von fortschrittlichen Technologien und des Know-how aus dem Ausland unterstützt, ebenso bei der Werbung und der Präsentation im Ausland. Die Unterstützung erfolgte durch das Wirtschafts- und Handelsministerium, die Botschaften und die Militärattachés im Ausland sowie durch tschechische Einheiten, die an NATO-Missionen beteiligt waren. Die staatlichen Organe übernahmen die Schirmherrschaft über die jedes zweite Jahr stattfindende internationale Verteidigungs- und Sicherheitsmesse IDET in Brünn, deren Bedeutung und Erfolg ständig wächst. Auch eine Datenbank überprüfter, vertrauenswürdiger und mit allen nötigen Zulassungen, Lizenzen und Zertifikaten ausgestatteter potenzieller Lieferanten für die eigenen Streitkräfte und die Streitkräfte alliierter Länder entstand. Nicht zuletzt wurden auch Vertreter der Rüstungsindustrie in Aktivitäten der internationalen Zusammenarbeit (NATO, EU, ...) eingebunden.
Trotz der Bildung eines institutionellen und legislativen Rahmens für den Dialog zwischen Staat und Rüstungsindustrie und trotz zahlreicher organisatorischer Maßnahmen auf beiden Seiten gelang es aber nicht, den kontinuierlichen Niedergang der Fähigkeiten der Verteidigungsindustrie aufzuhalten, geschweige denn umzukehren. Die zentralen staatlichen Organe haben zwar Verteidigungs- und Sicherheitsbedürfnisse - konkret mit Prioritäten zur Erfüllung und der geplanten, zumindest mittelfristigen finanziellen Sicherstellung - erarbeitet, aber man hat sich dabei permanent verschätzt. Der Grund dafür liegt vor allem im nicht funktionierenden System der Verteidigungsplanung, bei der das Verteidigungsressort (trotz Rüstungsamt und Staatssicherheitsrat) seine Integrationsaufgabe nicht erfüllt hat. Andererseits nutzte die Rüstungsindustrie die mit der NATO-Mitgliedschaft verbundenen Rahmenbedingungen und Vorteile nur ungenügend zur Erhöhung der Produktion und des Absatzes für den Inlandsmarkt und die Außenmärkte.
Die Folge dieser Entwicklung der Rüstungsindustrie war demnach eine Schwächung der Fähigkeiten der Rüstungsindustrie und der Streitkräfte, die mit den derzeitigen Rüstungsgütern nicht in der Lage sind, dem gesamten Spektrum aktueller Bedrohungen effektiv zu begegnen - trotz bedeutender Mittel der öffentlichen Hand für die Verteidigung und Sicherheit.
Die Rüstungsindustrie der Tschechischen Republik geriet somit in eine unerfreuliche Situation. Die schwierige wirtschaftliche Lage der Rüstungsproduzenten führte zum Verlust hervorragender Spezialisten und zur Auflösung teils einzigartiger Kapazitäten, deren Wiederherstellung hohe Kosten und einen beträchtlichen Zeitaufwand bedeuten würde13). Sollte nach 1989 die Absicht bestanden haben, die damalige tschechoslowakische und später tschechische Rüstungsindustrie zu liquidieren, dann ist dies jedenfalls gelungen.
Anders denkt Ing. Petr Novák, Generaldirektor der Firma Retia AG in Pardubitz (Pardubice): "Die tschechische elektrotechnische Industrie befindet sich in einer schwierigen Lage. Trotzdem hat sie den Übergang zur derzeitigen Technologie geschafft und fügt sich in das internationale Umfeld ein. Zur Zeit ist sie in der Lage, den Streitkräften der Tschechischen Republik und auch anderen Kunden moderne Systeme auf einem hohen technischen und technologischen Niveau anzubieten".
Verteidigungsminister Ing. Jaroslav Tvrdík sieht in einem Interview in der Zeitschrift A-Report 10/2002, Seite 11 die Situation weniger optimistisch: "Ich kenne kein Forschungs- und Entwicklungsprojekt, das erfolgreich fertiggestellt, in die Armee eingeführt und ohne Probleme hergestellt werden könnte. Es ist das Dilemma eines kleinen Landes, wie es die Tschechische Republik zweifellos ist, ob wir uns bemühen sollen, auch auf Kosten des Verteidigungsbudgets unsere Rüstungsindustrie weiter zu entwickeln oder ob wir schon eingeführte und erprobte Waffensysteme kaufen sollen".
Auf einen Blick
Die rückläufige Entwicklung der Rüstungsindustrie des Landes führte nach 1989 zu massiven Beschränkungen der Produktion von Rüstungsgütern und zum Zerfall der dazu erforderlichen Forschungs-, Entwicklungs- und Herstellungskapazitäten. Zu den Grundursachen dieses unerwünschten Zustandes zählten - der Zerfall der Märkte (Binnen- und Außenmarkt - Sowjetunion, Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe, Warschauer Pakt, Entwicklungsländer), - das Ende von Kooperationen durch die Teilung der Tschechoslowakei, - die breitflächige, schnelle Konversion der Rüstungsindustrie; - das Fehlen von Konzepten für die flächendeckende Privatisierung der einzelnen Rüstungsbetriebe, was zu ihrer Zersplitterung führte; - die ungünstige Wahl der Regierungsprioritäten, wonach die wirtschaftliche Reform die vorrangige Aufgabe darstellte sowie - das Faktum, dass den Fragen der Verteidigung und der Sicherheit von staatstragenden Organen zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet wurde.
Der Rüstungsindustrie fehlte das Kapital zur Durchführung der Restrukturierung und zum Übergang zur zivilen Produktion. Darüber hinaus war sie mit Schulden aus vorherigen Investitionen und mit nicht mehr verwertbaren Lagerbeständen, Rohmaterialien und Zwischenprodukten belastet. Sie galt als Bestandteil der Nationalwirtschaft ohne spezifische Position für die Sicherheit und die Verteidigung des Staates. Völlig ungenügend war das legislative Umfeld, welches gleichsam die Eckpfeiler der Produktion und des Rüstungshandels bestimmen sollte.
Die zweite Hälfte der neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts war geprägt vom NATO-Beitritt und dessen Vorbereitungen. Das brachte der Rüstungsindustrie vor allem ein erhöhtes Interesse des Staates an den Problemen der Verteidigung und der Sicherheit. Verteidigungsausgaben wurden garantiert und stabilisiert, auch erfolgte ein intensiver Dialog und gegenseitiger Informationsaustausch zwischen dem Staat und der Rüstungsindustrie. Für die Rüstungsindustrie ergaben sich Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit und Kooperation mit dem (auch westlichen) Ausland. Es gelang aber nicht, die Bedürfnisse der Verteidigung mittelfristig und langfristig zu definieren und zu stabilisieren. Letzteres hätte der Rüstungsindustrie den heimischen Markt mit klaren und stabilen Perspektiven eröffnet und damit ein Sprungbrett für Exporterfolge geboten - denn ohne Exporte ist es kleineren Ländern praktisch unmöglich, Rüstungsgüter rentabel zu produzieren. Alle positiven Folgen des NATO-Beitrittes und dessen Vorbereitung fanden keinen Niederschlag in tragfähigen Programmen oder konkreten Aufträgen. Diese wären wiederum für die Erneuerung der Rüstungsindustrie des Landes unverzichtbar gewesen.
Die Rüstungsindustrie ist jedenfalls nach 1989 erheblich zurückgegangen. Sie hat einen schwierigen Prozess wirtschaftlicher Reform und struktureller Änderungen durchlaufen. Ihre Möglichkeiten, sich an der Modernisierung der Streitkräfte des Landes zu beteiligen, sind trotz des Produktionsrückganges hoch. Lieferungen an die eigenen Streitkräfte reichen aber keinesfalls aus, die wirtschaftliche Rentabilität der Forschung, der Entwicklung und der Produktion der Rüstungsgüter zu gewährleisten. Eine erfolgreiche Erfüllung der Rüstungsaufträge der eigenen Streitkräfte bedeutet vielmehr eine Türöffnerfunktion zum Eintritt in ausländische Märkte.
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Die Rüstungsindustrie der Tschchischen Republik heute
Zu den wichtigsten Vertretern der Rüstungsindustrie der Tschechischen Republik zählen derzeit u. a. Aero-Vodochody, der Hersteller des leichten Kampfflugzeuges L-159, und Tatra-Koprivnice, der weltbekannte Hersteller geländegängiger Lastkraftwagen. Diese Firmen arbeiten generell direkt für den Endverbraucher. Sie disponieren mit hoch qualifizierten Mitarbeitern und haben den größten Anteil am Finanzumsatz der Verteidigungsindustrie.
Andere Betriebe besitzen zwar keine so gewichtige Marktposition, sind aber trotzdem in der Lage, die Bedürfnisse der eigenen und zum Teil auch ausländischer Streitkräfte in folgenden Bereichen zu decken:
- Forschung, Entwicklung und Instandsetzung im Bereich Luftfahrttechnik; - Instandsetzung und Modernisierung gepanzerter Ketten- und Räderfahrzeuge; - Mittel für den ABC-Schutz; - Gelände- und Lastkraftwagen; - Radartechnik und passive Aufklärungsmittel; - Flieger- und Fliegerabwehrkanonen bis zum Kaliber 30 mm; - Simulationstechnologie, Simulatoren und Ausbildungsanlagen; - Infanteriewaffen; - Munition; - Pioniermaterialien, Pionier- und Logistikgerät; - Fernmeldesysteme; - tragbare UKW-Funkgeräte und Flugfunkgeräte; - Schlüsselgeräte; - Uniformen, Mannes- und persönliche Schutzausrüstungen; - Aufbau und Modernisierung der militärischen Infrastruktur.
___________________________________ ___________________________________ Im Zuge der Erhebung der materiellen Bedürfnisse zur Verteidigung der Tschechischen Republik erhielt das Institut für strategische Studien an der Militärakademie in Brünn 1999 den Auftrag zum Forschungsprojekt "Die Möglichkeiten und Fähigkeiten der Verteidigungsindustrie bei der Sicherstellung des Bedarfes zur Verteidigung des Staates". Das Ziel ist eine detaillierte Übersicht über die Fähigkeiten der tschechischen Rüstungsindustrie. Der von diesem Projekt abgeleitete TRUPPENDIENST-Beitrag zeigt u. a. die Tradition und die Vergangenheit der tschechischen Rüstungsindustrie und analysiert deren Entwicklung nach 1989, dem Jahr des Umbruchs.
Autor: Major Ing. Josef Procházka, Jahrgang 1966. Derzeit Mitarbeiter des Institutes für strategische Studien an der Militärakademie in Brünn und Leiter der Studiengruppe Verteidigungsressourcen und Verteidigungsverfahren. Absolvent der Militärakademie in Brünn (Sponsion 1990). Tätig in den Bereichen Logistik, technische Vorbereitung, Planung der Versorgungsunterstützung, der Akquisition sowie Projektmanagement; derzeit Doktoratsstudium (Logistik, Einsatzunterstützung) an der Militärakademie in Brünn. Mehrere Fachpublikationen. Leiter des Forschungsprojektes "Potreby" (Bedarf). Dessen Ziel ist ein umfassender Überblick über die derzeitigen Möglichkeiten der Rüstungsindustrie sowie eine staatliche Strategie zur Entwicklung derselben auf der Grundlage internationaler Erfahrungen.