Bundesheer

Diese sicherheitspolitische Jahresvorschau kann natürlich keine exakte Vorhersage konkreter Ereignisse darstellen, die im Jahr 2015 auf die europäische und österreichische Sicherheitspolitik zukommen werden. Der vorliegende strategische Ausblick soll vielmehr Trends im für Österreich relevanten Umfeld aufzeigen und so frühzeitig für kommende Entwicklungen sensibilisieren.

Die Direktion für Sicherheitspolitik wendet sich mit dieser Analyse direkt an politische Entscheidungs­träger, Diplomaten und Fachleute sowie an Journalisten und die interessierte Öffentlichkeit. Damit soll zur Weiterentwicklung des sicherheitspolitischen Bewusstseins und zu einer verbesserten und tieferen Einsicht in die Notwendigkeiten militärischer Sicherheitsvorsorge beigetragen werden.

Internationale, österreichische und ressorteigene Experten analysieren die in den nächsten 12 bis 18 Monaten erwartbaren Entwicklungen internationaler Institutionen, wichtiger Regionen und Staaten sowie konkreter Konflikte.

Mit einem neuen redaktionellen Konzept bilden wir deren Expertise in Gestalt sorgfältig aufeinander abgestimmter und leserfreundlich strukturierter Einzelbeiträge in konzentrierter und prägnanter Form ab. Die Inhalte der einzelnen Beiträge geben die persönliche Einschätzung der Experten wieder und entsprechen nicht notwendigerweise den Positionen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS).

In einer abschließenden Zusammenfassung werden die Analysen der Experten in das System der strategischen Vorausschau des BMLVS eingebettet und zu einem Trendszenario 2015 für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik verdichtet. Die wesentliche Erkenntnis aus dem Trendszenario 2015 ist eine mit hoher Wahrscheinlichkeit erwartbare Verschlechterung der Sicherheitslage: Die sicherheitspolitischen Risiken und Bedrohungen für die EU und Österreich nehmen zu; die Handlungsfähigkeit wesentlicher Akteure wie jene der EU oder auch einzelner wichtiger Staaten - insbesondere im Bereich der relevanten militärischen Fähigkeiten - ist erheblich eingeschränkt. Generell zeigt sich, dass das europäische strategische Denken wiederstärker von Fragen der Geopolitik und der militärischen Verteidigung bestimmt ist.

Eine weitere interessante Erkenntnis aus den Trendanalysen der letzten Jahre ist, dass sich in Österreich Analysen sicherheitspolitisch-militärischer Experten als realistischer herausgestellt haben als zivilgesellschaftliche Prognosen. So haben im Jahr 2012 zivile Experten und Meinungsträger die Umfeldentwicklung eindeutig positiver eingeschätzt als militärische und sicherheitspolitische Fachleute. Während die erste Gruppe in einer fokusgruppenunterstützten Befragung von einem Szenario weitergehender Stabilität auf Basis eines effektiven Multilateralismus ausgegangen ist, hat das militärische Team ein konfliktäres sicherheitspolitisches Umfeld mit eingeschränkter Handlungsfähigkeit internationaler Organisationen prognostiziert.

Die Differenz zwischen Erwartungsraum und tatsächlich eingetretenen Entwicklungen war bei der sicherheitspolitisch-militärischen Expertengruppe deutlich geringer. Eine wesentliche Konsequenz ist, dass der Austausch zwischen zivilen und militärischen Experten weiter intensiviert werden muss.

Die Schlussfolgerungen aus den Analysen für die Notwendigkeiten der österreichischen Verteidigungspolitik 2015 sind offenkundig: Das strategische Umfeld ist so konflikthaft und instabil, und zwar mit anhaltend negativen Entwicklungstendenzen, wie es seit den Zerfallskriegen am Balkan in den 1990er Jahren nicht mehr der Fall war. Die Sicherheitspolitik Europas und Österreichs ist daher gefordert wie schon lange nicht mehr. Konfliktszenarien, die weit über die Kapazitäten von Polizei und anderen Blaulichtorganisationen hinausgehen, sind wieder denkbar geworden.

Sicherheit ist im Jahr 2015 weniger selbstverständlich als je zuvor in der jüngeren Vergangenheit. Daher muss auch in die militärische Landesverteidigung wieder verstärkt investiert werden. Diese Folgerung entspricht auch der Erwartungshaltung breiter Teile der österreichischen Bevölkerung.

Mit der Österreichischen Sicherheitsstrategie und der Teilstrategie Verteidigungspolitik wurden auf Basis breiter politscher Mehrheiten in Parlament und Regierung die konzeptionellen Grundlagen für eine zeitgemäße Neuausrichtung des Bundesheers geschaffen. Jetzt braucht es eine verantwortungsvolle Politik, die auch die notwendigen Mittel zu Umsetzung der Konzepte bereitstellt.

Heute ist Österreich sicher. So soll es auch morgen sein.