Militärdiplomatie Teil 3 Verteidigungsattaché Roving Ein flexibles Modell der Militärdiplomatie
Das Verteidigungsattachébüro Roving deckt die militärdiplomatischen Beziehungen Österreichs zu seinen zentraleuropäischen und osteuropäischen Nachbarstaaten ab. Mit der Einführung des Verteidigungsattachébüros Roving reagierte das BMLVS auf die positiven sicherheitspolitischen Entwicklungen in seinen Nachbarstaaten.
Eine Umstrukturierung führte zu einer neuen Funktion für Verteidigungsattachés, die neben hoher Einsatzbereitschaft und Flexibilität, ein "Leben auf Achse" bringt. Der nicht-residente Verteidigungsattaché, also Reiseattaché, ist der "Außendienst" des BMLVS.
Veränderungen im Attachénetz ab 2007
Das Netz der österreichischen Verteidigungsattachés (VAtt) wurde als ein Ergebnis der Bundesheerreform 2010 neu strukturiert. In dieser Neustrukturierung wurden unter anderem die bisherigen Attachébüros in Griechenland, in der Slowakei, in Slowenien, in der Tschechischen Republik und in Ungarn Mitte 2007 geschlossen. In der Folge stellte man das Verteidigungsattachébüro Roving (VAttBürRov) in Wien auf, das 2008 seinen Dienst aufnahm. Ziel war es, mit dem vorhandenen Personal- und Mitteleinsatz im Attachénetz neue Schwergewichte in der Sicherheitspolitik zu bilden. Die effizientere Gestaltung militärdiplomatischer Repräsentanz in den unmittelbaren Nachbarländern ermöglichte einen Ausbau des residenten Attachénetzes an der entfernten Peripherie Europas und in Regionen, die von latenten Krisen geprägt und damit ebenso für die österreichische Sicherheitspolitik relevant sind.Ein wesentlicher Grund für die Schließung der Büros vor Ort waren die positiven Veränderungen des sicherheitspolitischen Umfeldes Österreichs in den letzten beiden Jahrzehnten und ein damit einhergehender geänderter Bedarf an Attachéleistungen für das BMLVS. Österreichs mittelbare und unmittelbare östliche Nachbarstaaten, die meisten waren im Warschauer Pakt integriert, wurden sukzessive ab den 1990er-Jahren Mitgliedsstaaten der EU und der NATO. Tschechien und Ungarn traten 1999 der NATO bei und 2004 der EU. Die Slowakei und Slowenien wurden 2004 NATO- und EU-Mitglieder. Bulgarien und Rumänien traten 2004 der NATO und 2007 der EU bei. Dies muss vor den erheblichen Anstrengungen der zentral- und osteuropäischen Reformstaaten gesehen werden, die in wenigen Jahren von sozialistischen Modellen in liberale, demokratische Staaten mit Marktwirtschaften transformiert wurden. Ebenso wandelten sich die Streitkräfte dieser Staaten von großen Wehrpflichtarmeen mit Befehlstaktik und starren Strukturen in moderne Berufsstreitkräfte westlicher Prägung um. Dieser umfassende Wandel, die Integration in die NATO, die gemeinsamen friedenserhaltenden Einsätze in Südosteuropa, im Nahen und Mittleren Osten und der anhaltende Modernisierungsdruck bei gleichzeitigen realen Reduktionen der Verteidigungsbudgets stellte eine kontinuierliche Herausforderung für die Streitkräfte der östlichen Nachbarstaaten dar. Auch wenn die sicherheitspolitische Ausrichtung der Nachbarstaaten klar ist, sind die wichtigsten verteidigungs- und militärpolitischen Mittel - die Streitkräfte - einer aufwändigen und schwierigen Transformation unterworfen.
Ein wesentliches Ergebnis dieses strukturellen sicherheitspolitischen Wandels war eine qualitative Verbesserung des Informationsangebotes und der bilateralen Kooperation der östlichen Nachbarstaaten. Eine Konsequenz daraus war 2008 die Errichtung des VAttBürRov in Wien, das für sechs Länder (Bulgarien, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn) zuständig ist. Diese Änderungen brachten durch den Wegfall von residenten Verteidigungsattachés für das BMLVS erhebliche Einsparungen (u. a. gesunkene Personalkosten, keine Aufwendungen für Büros und Residenzen).
Das Rovingsystem
Die Änderungen im österreichischen Attachénetz und die Etablierung des Rovingattachénetzes sind im Kontext der Transformation der Aufgaben von VAtt seit dem Ende des Kalten Krieges zu sehen. Waren vor 1989 VAtt einiger Länder vornehmlich offizielle Informationsbeschaffer und Beobachter, so sind sie nun vielmehr Partner und Vermittler. Der VAtt in Europa entwickelte sich vom Militärexperten für Operationsführung und Militärtechnik des Ostens und Westens zu einem "Militärdiplomaten".Einige Länder haben nach 1989 ihr Attachénetz wenig verändert, die meisten EU- und NATO-Mitgliedsstaaten entwickeln jedoch ihr Attachénetz nach sechs Trends. Diese Entwicklung verläuft gemäß dem Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces nach folgenden Trends:
- Bilaterale Verteidigungsattachés werden zu multilateralen Militärberatern bei regionalen und internationalen Organisationen.
- Entsendung von Verteidigungsattachés eher in Entwicklungs- bzw. Schwellenländer als in Länder der entwickelten Welt.
- Akkreditierung (in einem Land) hin zu multiplen Akkreditierungen eines Verteidigungsattachés (in mehreren Ländern).
- Residente Verteidigungsattachés werden Verteidigungsattachés, die von ihren Heimatländern aus arbeiten.
- Permanente, residente Verteidigungsattachés werden zu temporär eingesetzten Verteidigungsattachés.
- Vom "Verteidigungsattaché" hin zum "Sicherheitsattaché" im Sinne des comprehensive approach.
Im Anschluss wird dargestellt, wie das VAttBürRov die letzten der drei oben angeführten Trends übernommen hat.
Aufgaben und Tätigkeiten
Der Grundauftrag an das VAttBürRov orientiert sich an dem für residente VAttBür. Jedoch gibt es spezifische Unterschiede in der Gewichtung der Aufgaben und Tätigkeiten des VAttBürRov im Vergleich zu residenten VAttBür in Krisenregionen, wo eventuell auch ein Auslandseinsatz des ÖBH stattfindet. Der VAttRov repräsentiert die Republik Österreich insbesondere das BMLVS und seine höchsten Repräsentanten gegenüber den militärischen und ministeriellen Dienststellen im Gastland. Der VAttRov bemüht sich um gute bilaterale Beziehungen zu Partnerländern in dem Sinne, als dass auch unter befreundeten Staaten Beziehungen einer permanenten Pflege bedürfen. Wie international üblich berichtet der VAttRov an entsprechende Dienststellen umfassend über die Entwicklungen im Gastland, insbesondere über sicherheits-, verteidigungs- und militärpolitische Entwicklungen und über die Partnerstreitkräfte. Faktisch agiert der VattRov, obzwar er nicht im Gastland resident ist, als Länderspezialist in vielfältiger Hinsicht. Der VAttRov weiß über sein Gastland umfassend Bescheid. Er unterstützt das BMLVS und das ÖBH mit grundlegenden und spezialisierten Informationen, die er permanent und strukturiert oder bei Bedarf einbringt. Er agiert als "Wissenszelle" und ist zur Objektivität verpflichtet.Struktur und Ausstattung
Das VAttBürRov wurde als dem BMLVS nachgeordnete Dienststelle mit zwei Teilbüros eingerichtet. Amtssitz des VAttBürRov ist Wien. Der Dienststellenleiter leitet das 1. Teilbüro und ist ebenso VAttRov. Jedes Teilbüro besteht aus einem VAttRov und einem beigeordneten Verteidigungsattaché Roving (bgVAttRov) und beide sind in drei Ländern akkreditiert. Die Dienststelle wird von einem Verteidigungsattachéunteroffizier Roving (VAttUORov) unterstützt. Dieser unterstützt maßgeblich bei der Administration, seine Hauptaufgabe ist jedoch die Bewältigung aller Transit-, Aufenthalts- und Überflugsanträge des ÖBH und BMLVS mit Bezug zu den Gastländern. Jedes Teilbüro verfügt über einen handelsüblichen PKW und geeignete IKT-Ausstattung. Der VAttRov verfügt derzeit im Ausland nicht über Büros in den Botschaften oder andere Räumlichkeiten, da seine Aufenthalte prinzipiell kurz gehalten sind. Er arbeitet also "unterwegs".Dienst
Der VAttRov reist häufig, nach Möglichkeit monatlich in seine Gastländer. Zweck der Reisen ist insbesondere die Teilnahme an Veranstaltungen der Streitkräfte und Verteidigungsministerien in den Akkreditierungsländern, z. B. an Übungen, Vorführungen und Informationsveranstaltungen. Die persönlichen Kontakte zu hohen Vertretern der Streitkräfte und Verteidigungsministerien werden durch persönliche Treffen oder im Rahmen von Veranstaltungen vor Ort gepflegt. Dabei wird der VAttRov üblicherweise über österreichische Positionen befragt, informiert und ersucht er im Gegenzug die Hintergründe für aktuelle sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklungen im Gastland zu erfahren. Dies erfordert insbesondere interkulturelle Kompetenz, hohe kommunikative Fähigkeiten und Verhandlungskenntnisse, ein gutes und sicheres Auftreten sowie eine hohe Expertise von sicherheitspolitischen Entwicklungen im europäischen und transatlantischen Rahmen. Der Amtssitz in Wien ermöglicht grundsätzlich dem VAttRov in dieser Hinsicht einen verbesserten Informationszugang. Ein rascher Zugang zu Dienststellen in Österreich erleichtert die Aufgabenerfüllung.
Der laufende Kontakt zu den residenten und nicht-residenten VAtt anderer Nationen ist essenziell, da der VAttRov sich in der Auftragserfüllung unabdingbar auf dieses Netzwerk abstützen muss. Dazu bedient sich der VAttRov der Angebote der jeweiligen lokalen Attachévereinigungen, die alle Verteidigungsattachés in der Hauptstadt des Gastlandes zusammenführen und dem jeweiligen Verteidigungsministerium gegenüber auftreten und Impulse und nutzbare Aktivitäten setzen. Im Gegensatz zu Österreich verfügen die meisten unserer unmittelbaren und entfernten Nachbarstaaten über staatliche oder private Rüstungsindustrien. Die ausländischen VAtt werden von diesen Unternehmen als Multiplikatoren gesehen und daher entsprechend mit Informationen, z. B. durch Werksbesichtigungen oder Vorführungen, versorgt. Dadurch bekommt der VAttRov einen Überblick über Rüstungsentwicklungen in den Gastländern.
Der VAttRov unterstützt bei Bedarf die Attachéabteilung im BMLVS bei der Erstellung der jährlichen bilateralen Zusammenarbeitsprogramme (ZAP) und vermittelt dieses den Vertretern der Gastländer. In der Folge unterstützt der VAttRov in- und ausländische Dienststellen bei der Umsetzung der ZAP. Die Zusammenarbeit umspannt dabei das gesamte Spektrum der Kooperation einschließlich der Bereiche wie Pooling & Sharing.
In vielen Fällen ist der VAttRov auch ein unmittelbarer "Troubleshooter", der österreichische Positionen und umgekehrt jene des Gastlandes vermitteln kann. Ungeplante und dringende Vorhaben werden dabei ebenso vom VAttRov unterstützt und begleitet. Letztendlich unterstützt der VAttRov auch Bundesheerangehörige in den Gastländern z. B. bei Unglücksfällen persönlich. Der VAttRov unterstützt den jeweiligen österreichischen Botschafter im Gastland bei Bedarf durch sicherheits-, verteidigungs- und militärpolitische Expertise. Dies wird durch regelmäßigen Kontakt mit Vertretern der österreichischen Botschaften gewährleistet. Der laufende Kontakt zu den österreichischen Polizei- und Handelsattachés ergänzt die sicherheitspolitische Analyse des Gastlandes.
Im Krisenfall bezieht der VAttRov bei Bedarf geeignete Büros bzw. Unterkünfte im Gastland und erfüllt die Aufträge gemäß den Vorgaben der Attachéabteilung des BMLVS. Er unterstützt dabei z. B. Krisenunterstützungsteams und andere entsprechende Einrichtungen und Organisationen durch seine Kontakte im Gastland.
Herausforderungen
Das VAttBürRov hat eine Reihe von Herausforderungen zu bewältigen, dazu zählen unter anderem:
- Umfassende Reisetätigkeit - in der Regel wöchentliche Auslandsdienstreisen -, um an Veranstaltungen, Briefings, Präsentationen, Übungen und Ähnlichem in den Gastländern teilzunehmen. Die Reisetätigkeit führt allerdings auch zu langen Dienstzeiten und zu "verlorener Arbeitszeit auf der Straße".
- Jeder VAttRov muss das ganze Paket der Vorbereitung, Planung, Durchführung (inklusive oft langer Fahrzeiten) und Nachbereitung von Aktivitäten eigenverantwortlich, gänzlich selbstständig und allein bewältigen.
- Kennen unterschiedlicher Militärkulturen in Transformationsstaaten mit verschiedenen historischen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen.
- Sprachliche Herausforderung, da der VAttRov nicht in den Empfangsstaaten resident ist, wenn auch die Arbeitssprache der Attachévereinigungen und an den ausländischen Dienststellen Englisch ist.
- Tägliche, umfassende Abwicklung von zahlreichen Transiten, Aufenthalten und Überflügen von Angehörigen des BMLVS und ÖBH, die prinzipiell einer Genehmigung der Gastländer bedürfen. Dabei sind die Souveränität unserer Nachbarstaaten und deren gesetzliche Vorschriften zu berücksichtigen. Wie in Österreich ist der Aufenthalt oder die Durchreise von eventuell bewaffneten und uniformierten Angehörigen von Streitkräften eine sensible Angelegenheit und nicht mit Tourismus zu verwechseln.
- Umfangreiche bilaterale militärische Kooperationen des ÖBH mit den Nachbarstaaten Österreichs, die entsprechende Unterstützung durch die Militärdiplomatie benötigen.
- Unterstützung von geplanten und ungeplanten bilateralen Initiativen und Projekten, die notwendigerweise enge Kontakte und häufige Anwesenheit in den Empfangsstaaten erfordern, um erfolgreich durchgeführt werden zu können.
- Im Gegensatz zu residenten VAtt ist der VAttRov in allen seinen Akkreditierungsländern "hauptakkreditiert". Anders als der residente VAtt beschäftigt sich der VAttRov mit seinen Nachbarländern nicht in Form von Nebenakkreditierungen, was einen vermehrten Aufwand mit sich bringt.
- Permanenter Kontakt mit österreichischen Botschaften und ausländischen Dienststellen in den Empfangsstaaten.
- Geringere Unterstützung des VAttRov für österreichische Botschaften im Vergleich zu residenten VAtt, da nicht vor Ort. Umgekehrt ergibt dies eine starke Abstützung vonseiten der VAttRov auf die österreichischen Botschaften.
- Überschneidung von bilateralen und multilateralen Aktivitäten, da alle Gaststaaten sowohl EU- als auch NATO-Mitgliedsstaaten sind.
- Kontinuierliche Berichterstattung über Vorgänge und Entwicklungen in Ländern, in denen ein VAttRov nicht ständig vor Ort ist.
Der residente VAtt lebt sozusagen in der Lage, der VAttRov erarbeitet sich diese!
Vorteile
Prinzipiell ist der VAttRov eine sinnvolle und gelebte Einsparung im militärdiplomatischen Auslandsnetz. Aufgrund des Amtssitzes in Wien besteht die Möglichkeit einer persönlichen Berichterstattung des VAttRov an den Generalstab und und Andere in Österreich bei Bedarf. Das VAttBürRov hat aufgrund der Zusammenlegung von VAttBür in eine Dienststelle, den Vorteil einer qualitativ hochwertigen, nach Notwendigkeit komparatistischen (vergleichenden) Regionenanalyse. Damit ist eine analytische Vernetzung von sechs Staaten und mehr möglich.
Die zentrale geografische Lage von Wien zu allen Akkreditierungsländern (mit Ausnahme von Bulgarien und Rumänien) bietet die Möglichkeit einer relativ raschen Anreise mit dem Fahrzeug und unter Abstützung auf Fluglinien. Auch kann der VAttRov als Reserve für andere VAttBür bei Krisen dienen. Letztlich bietet das VAttBürRov bei Bedarf die Möglichkeit für eine rasche Übernahme von weiteren Akkreditierungsländern, da es personell und materiell rasch aufwuchsfähig ist.
Nachteile
Naturgemäß bringen Einsparungen nicht nur Vorteile für das ÖBH und seine Mitarbeiter. Im Falle des VAttRov ist dies der notwendigerweise hohe persönliche Einsatz, der oft auf Kosten der Familie und des persönlichen Umfeldes geht. Darüber hinaus ist der VAttRov jährlich zwischen 20 000 und 30 000 Kilometer auf oft schwierigen Straßen in Osteuropa bei jeglichen Witterungsbedingungen unterwegs. Die geringere Unterstützung des VAttRov für österreichische Botschaften im Vergleich zu residenten VAtt, da nicht vor Ort, muss durch vermehrten Einsatz vor Ort kompensiert werden. Umgekehrt ergibt dies eine starke Abstützung vonseiten der VAttRov auf die österreichischen Botschaften und deren Kompetenz.Resümee
Der VAttRov ist eine effiziente und kostengünstige Variante der österreichischen Militärdiplomatie. Die Einschränkungen, wie die erwähnte "verlorene Arbeitszeit auf der Straße" und kurze Aufenthalte in den Gastländern, können durch erhöhten persönlichen Einsatz der VAttRov wettgemacht werden. Möglich ist dies aber auch durch das Faktum, dass die Empfangsstaaten befreundete mittelbare und unmittelbare Nachbarstaaten und Partner Österreichs sind. Darüber hinaus sind die relative geografische Nähe mancher Staaten und die teilweise ähnlichen "Militärkulturen" von Vorteil.Das Modell des VAttBürRov hat in einigen europäischen und außereuropäischen Staaten bereits Interesse geweckt und wird aufgrund entsprechender Ressourcenbegrenzungen und sicherheitspolitischer Schwergewichtsverlagerungen mit Sicherheit Nachahmung finden. Ebenso ist ein Ausbau des VAttBürRov in Wien eine durchaus reale und gangbare Option der Weiterentwicklung der österreichischen Militärdiplomatie.
Autor: ObstdhmfD Mag. Nikolaus Rottenberger, BA, MAIS. Jahrgang 1970. 1988/89 EF-Jäger, 1990/91 LWSR 54, 1994 Ausmusterung an der TherMilAk, 1994 bis 2000 Zugs- und Kompaniekommandant sowie Stabsoffizier im FlStbB später FlFMB, 2000 bis 2002 Lehrgruppenkommandant und Lehroffizier an der FMTS, 2002 bis 2013 Sicherheitspolitischer Berater und Referatsleiter im Kabinett des Bundesministers; seit 2013 Leiter des Rovingattachébüros und Verteidigungsattaché für Bulgarien, die Slowakei und Tschechien, Studium der Politikwissenschaft an der Universität Wien, Studium der Internationalen Beziehungen an der Webster University, Diplomatischen Akademie Wien und dem British-American College London; Verwendungen im Bundeskanzleramt und im britischen Parlament (House of Commons), Auslandseinsätze bei ECMM und KFOR, zahlreiche sicherheitspolitische Publikationen und Vorträge, Associate Professor an der Webster University Vienna, Mitglied der Wissenschaftskommission des BMLVS und des Kuratoriums des Europäischen Forums Alpbach.