… aus Brüssel
Treffen der EU-Verteidigungsminister
Die Verteidigungsminister der 27 Mitgliedstaaten der EU trafen einander am 14. Mai 2007 im Rahmen des Rates für allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen. Es war dies das erste formelle Treffen, an dem Verteidigungsminister Mag. Norbert Darabos teilnahm. Themen waren die ESVP-(Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik-)Operationen auf dem Balkan und in Afrika (mit besonderer Betonung der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Vereinten Nationen sowie der Erfahrungen aus der Operation EUFOR RD Congo 2006 - European Union Force République Démocratique du Congo) sowie die Weiterentwicklung militärischer Fähigkeiten.
Treffen der Generalstabschefs
Am 10. und 11. Mai fanden in Brüssel zwei Treffen auf der Ebene der Generalstabschefs statt. Beim 20. Treffen der Generalstabschefs im NATO-Hauptquartier in Brüssel am 10. Mai nahmen, nach dem Beitritt von Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien zur Partnership for Peace (PfP), erstmals 49 Generalstabschefs der Mitgliedsländer des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates (EAPR) teil. Sie diskutierten über die Partnermechanismen zur Optimierung der Operationsvorbereitung und zur Einbindung der Partner in die NATO-Kommandostruktur. Albanien, Mazedonien und die Schweiz informierten über ihre Beteiligungen an NATO-geführten Operationen.
Tags darauf trafen einander die Generalstabschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten und diskutierten die laufenden und die möglichen zukünftigen ESVP-Operationen auf dem Balkan sowie in Afrika. Ebenso wurde die Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten für EU-geführte Operationen angesprochen. Das Treffen schloss auch eine informelle Diskussion mit dem russischen Generalstabschef General Baluyevsky mit ein. Darüber hinaus fand ein Gedankenaustausch mit dem Generalsekretär und Außenbeauftragten der EU Javier Solana zu aktuellen ESVP-Themen statt.
EDA-Programm "Force Protection"
Am 14. Mai 2007 unterzeichnete Verteidigungsminister Mag. Norbert Darabos die Programmvereinbarung über eine bislang einzigartige Forschungskooperation: Zum ersten Mal in der Geschichte der EU beteiligen sich 20 europäische Nationen an einem gemeinsamen Verteidigungsforschungsprogramm. Dieses Forschungsvorhaben zur Verbesserung des Truppenschutzes wird von der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency - EDA) betrieben. Das gemeinschaftlich aufgebrachte Finanzvolumen des auf drei Jahre angesetzten Programms beläuft sich auf insgesamt mehr als 50 Mio. Euro. Die Forschungsaufträge sollen anteilig an die nationalen Forschungseinrichtungen vergeben und die Forschungsergebnisse allen beitragenden Staaten gleichermaßen zur Verfügung gestellt werden. Das Ziel des Programms, bei dem die Kooperation über Staatsgrenzen hinweg gefördert wird, ist die Vernetzung der Europäischen Verteidigungsforschung und die Steigerung der Interoperabilität.
ESVP-Operationen
EUFOR RD Congo: Erfahrungen aus der Operation EUFOR RD Congo führten zu Vorschlägen, wie die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen verbessert und die strategische Planungsfähigkeit der EU für militärische Operationen gesteigert werden könnten. Die Umsetzung dieser gewonnenen Erfahrungen wird anhand eines Aktionsplans halbjährlich einer Überprüfung unterzogen. Die EU fokussiert die Anstrengungen auch weiterhin auf die Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors in der RD Kongo.
EUFOR "ALTHEA": Die Phase 1 der Transformation (Umstrukturierung mit gleichzeitiger Reduzierung auf etwa 2 500 Personen) wurde mit Ende April 2007 abgeschlossen. Die volle Einsatzbereitschaft des Maneuver-Battalion und der Liaison and Observation Teams (LOTs) ist damit erreicht.
Kosovo: Die Planungsarbeiten für die zukünftige zivile ESVP-Operation in Kosovo sind abgeschlossen. Sobald ein Beschluss des UN-Sicherheitsrates vorliegt (inklusive der Klärung der Status-Frage), wird die Mission starten.
Afghanistan: Die zivile ESVP-Operation zur Ausbildung von Polizeikräften in Afghanistan hat Mitte Juni 2007 begonnen; sie umfasst rund 160 Personen. Die jährlichen Kosten werden rund 40 Millionen Euro betragen. Die Operation folgt einer bilateralen, von Deutschland geführten Ausbildungsmission nach.
Sudan: Die EU unterstützt die Mission AMIS (African Union Mission in Sudan) mit Experten und Beobachtern. Aus den Mitteln der "African Peace Facility" (Europäische Kommission) wurden für AMIS bisher 282 Mio. Euro (Stand 15. Mai 2007) verfügbar gemacht.
Battlegroup Coordination Conference
Am 3. Mai 2007 fand die Koordinierungskonferenz für EU Battlegroups (EU BG) für den Zeitraum Juli 2007 bis Juni 2012 statt. Bei diesen halbjährlich abgehaltenen Konferenzen haben die EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Einmeldungen für die BGs vorzunehmen und über den Stand der Vorbereitungen zu informieren. Seit Anfang 2007 werden bis zum ersten Halbjahr 2010 ständig zwei BGs für ESVP-Operationen, die ein schnelles militärisches Handeln erfordern, verfügbar sein.
Autoren: Militärvertretung Brüssel