Bundesheer

… aus Brüssel: Die zwölf priorisierten Fähigkeiten der Gemeinsamen Sicherheits und Verteidigungspolitik

Die für die Erstellung der Fähigkeiten maßgeblich verantwortlichen EU-Institutionen, EU-Militärkomitee (EUMK) und Europäische Verteidigungsagentur (EVA), haben 2007 bis 2008 zunächst etwa 100 Fähigkeiten in Form eines Capability Development Plan (CDP) für den Einsatz erarbeitet, aus denen vorerst 24 und in weiterer Folge zwölf, als besonders dringend zu behandelnde, priorisierte Fähigkeiten, selektiert wurden.

Maßgeblich für die Auswahl der zwölf priorisierten Fähigkeiten waren einerseits die Notwendigkeit, Lücken im Aufbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) - mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages: Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) am 1. Dezember 2009 zu schließen und andererseits jene Einsatzerfahrungen, die aus den ersten EU-geführten Einsätzen abgeleitet wurden (Lessons Learned).

Die zwölf priorisierten Fähigkeiten wurden mit den Planungsdirektoren aller Mitgliedstaaten abgesprochen und stellen die oberste Prämisse in der Projektgestaltung der EVA bzw. des EUMK dar. Unter Zugrundelegung dieser geforderten zwölf Fähigkeiten werden die einzelnen Projekte aufgesetzt und bearbeitet.

Als eine weitere Basis dient die "Long-term Vision" (LTV 2025) der EVA, die im Wesentlichen die Entwicklung bzw. den wahrscheinlichen Zustand Europas 2025 beinhaltet, sowie die vor kurzem fertig gestellte Interoperabilitätsstudie des EUMK. Die ersten neun aufgezählten Fähigkeiten werden von der EVA und die restlichen drei vom EUMK behandelt.

Derzeit sind Überlegungen im Gange, ob und wie der CDP überarbeitet werden kann und soll. Vor allem der zivil-militärischen Zusammenarbeit wird eine maßgebliche Rolle in der Neugestaltung des CDP beigemessen.

Die zwölf priorisierten Fähigkeiten sind:

1. Chemical, Biological, Radiological and Nuclear Defence (CBRN)
2. Counter-Man Portable Air Defence Systems (C-MANPADS)
3. Counter-Improvised Explosive Device (C-IED)
4. Maritime Mine Counter-Measures in Littoral Sea Areas (MMC-M)
5. Third Party Logistic Support (TPLS)
6. Increased Availability of Helicopters
7. Medical Support (MS)
8. Network Enabled Capability (NEC)
9. Intelligence, Surveillance, Target Acquisition and Reconnaissance Architecture (ISTAR)
10. Computer Network Operations (CNO)
11. Comprehensive Approach Military Implications
12. Military Human Intelligence and Cultural/Language Training (HUMINT)

1. Chemical, Biological, Radiological and Nuclear Defence (CBRN) - Abwehr von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Kampfmitteln

Chemische, biologische und nukleare Kampfmittel stellen, besonders in Einsatzräumen mit terroristischem Bedrohungspotenzial, eine reale Gefahr für die Soldaten dar. Die Operationen auf dem Balkan haben einen deutlichen Mangel an entsprechender Ausrüstung aufgezeigt. Die EVA misst daher vor allem der Verbesserung der Ausrüstung besondere Bedeutung zu. Derzeit werden folgende Arbeitsstränge durch Projektgruppen der EVA verfolgt:

CBRN Detection, Identification, Monitoring (DIM): Das Schwergewicht liegt auf der Verbesserung der Ausrüstung zur Auffindung, Identifizierung und Überwachung biologischer Kampfmittel.
CBRN Explosive Ordnance Disposal (EOD): Das Schwergewicht liegt auf der Gestaltung der Ausbildung zur Vernichtung von CBRN-Kampfmitteln.

Ziel ist es, die Einmeldungen der EU-Mitgliedstaaten in die gemeinsame Datenbank zu analysieren und Möglichkeiten für gemeinsame Projekte zur Verbesserung der Ausrüstung für ein Biological-DIM zu finden.

2. Counter-Man Portable Air Defence Systems (C-MANPADS) - Abwehr tragbarer Fliegerabwehrwaffen

Die gegebenen Bedrohungsszenarien lassen ein Zunehmen leicht tragbarer und hochtechnischer Fliegerabwehrwaffen erwarten, die Luftfahrzeuge vor allem in der Start- und Landephase gefährden. Außerdem nimmt aus infrastrukturellen oder Bedrohungsgründen die Anzahl tief fliegender Luftfahrzeuge, die einer Bedrohung durch leichte Waffen ausgesetzt sind, in den Einsatzräumen zu. Es ist daher notwendig, entsprechende Abwehrmaßnahmen zu entwickeln.

Ziel ist es, im Rahmen der EVA Projekte zu betreiben, die sich mit solchen Abwehrmaßnahmen beschäftigen. Es geht dabei vor allem um die Erforschung, Entwicklung und den Einsatz von radar-, laser-, und IR-gestützten sowie optischen, elektronischen und mechanischen Erkennungs- und Abwehreinrichtungen, insbesondere für Transportflugzeuge und Hubschrauber. Vorrangig sollen zwei Ziele erreicht werden:

Die Möglichkeiten für Bedrohungen vom Boden aus zu verringern und
die Wirkung am Luftfahrzeug zu vermeiden oder zu reduzieren.

3. Counter-Improvised Explosive Device (C-IED) - Abwehr von behelfsmäßigen Sprengkörpern

IEDs stellen derzeit die größte Bedrohung für die Soldaten im Einsatz dar. Dieser Trend wird aufgrund der Proliferation moderner Militärtechnologie und der Zunahme ferngesteuerter IEDs weiter anhalten. Erfahrungen, vor allem in Afghanistan (kein EU-Einsatz; Anm.), haben gezeigt, dass sich der Gegner sehr rasch anpasst und seine improvisierten Kampfmittel den Gegenmaßnahmen der Truppe entzieht. Die Kombination von IEDs und CBRN stellt dabei eine Verstärkung der Bedrohung und eine zunehmende Verkomplizierung der Gegenmaßnahmen dar. Die Arbeiten in der EVA konzentrieren sich auf die Abwehr von IEDs durch Eingreifen in den gesamten Prozess (IED Life Cycle), also z. B. die Finanzierung, die Ausbildung, die Herstellung, und den Einsatz von IEDs und nicht nur auf das Kampfmittel selbst.

Ziel ist es, die Arbeiten im C-IED in den Bereichen Suchen, Freimachen von Bewegungslinien, elektronische Gegenmaßnahmen, Kampfmittelbeseitigung, Auswertung, Schutz und Ausbildung mit den EU-Mitgliedsstaaten weiter fortzuführen. Vor allem soll der Mangel an verlegbaren Auswertelabors verringert werden.

4. Maritime Mine Counter-Measures in Littoral Sea Areas (MMC-M) - Maßnahmen gegen Minen in Küstengewässer

Diese ursprüngliche Fähigkeit wurde vor allem unter dem Eindruck der Piraterie vor der Küste Somalias erweitert und beinhaltet ein breiteres Spektrum vom Kampf gegen die Piraterie bis hin zur Unterwasseraufklärung.

Vor allem das Projekt MARSUR (Maritime Surveillance) ist zu einem der Schwerpunktthemen geworden. In diesem Projekt geht es um die europäische Festlegung von multinationalen Seeoperationen. Lessons Learned werden vor allem aus der momentan laufenden Operation ATALANTA abgeleitet.

Ziel ist es, neben einem europäischen Konzept der multinationalen Seekriegsführung unter bestimmten Einsatzszenarien die entsprechenden Mittel im Kampf gegen die Bedrohung durch Minen, Piraterie und dergleichen unter Beachtung der Interoperabilität, der zivil-militärischen Zusammenarbeit sowie einer abgeglichenen Legislative bereitzustellen.

5. Third Party Logistic Support (TPLS) - Logistische Unterstützung durch zivile Anbieter

Aufgrund der Erfahrungen aus Einsätzen der EU, vor allem in der Demokratischen Republik Kongo (EUFOR RD Congo 2006) und im Tschad (EUFOR Tchad/RCA 2008), hat die EVA für die Mitgliedstaaten eine elektronische Plattform geschaffen, die es ermöglicht, rasch auf zivile Anbieter im Bereich der Logistik zugreifen zu können, wobei die Möglichkeit der Auswahl und ein entsprechender Wettbewerb gewährleistet werden. Dem Anbieter soll es ermöglicht werden, für einen möglichen (öffentlichen) Bedarfsträger zentral präsent zu sein.

Derzeit haben sich Anbieter aus 19 Mitgliedstaaten und öffentliche Auftraggeber aus zehn Mitgliedstaaten registriert.

Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS) hat bereits durch die Nutzung dieser Projekt-Plattform im Zuge des Tschad-Einsatzes eine Ersparnis erwirtschaftet. An diesem Projekt ist einer der drei in der EVA arbeitenden Österreicher maßgeblich beteiligt. Das Projekt soll in den kommenden drei Jahren wesentlich ausgeweitet werden.

Ziel ist es, für EU-geführte Einsätze entsprechende zivile Anbieter in allen Bereichen der Logistik elektronisch verfügbar zu haben, die ihrerseits die eingesetzten Truppen vor Ort unterstützen können. Der Vertragsabschluss mit einem Anbieter obliegt jedoch dem jeweils national führenden Kommando.

Zu 6. Increased Availability of Helicopters - Verbesserte Verfügbarkeit von Helikoptern

Einsätze, wie jene im Tschad, im Kongo oder in Afghanistan verlangen aufgrund der schlechten oder kaum vorhandenen Verkehrsinfrastruktur und/oder der Bedrohungslage vermehrt den Einsatz von Helikoptern. Obwohl Europa über eine große Anzahl von Helikoptern verfügt, stehen für derartige Einsätze zu wenige zur Verfügung. Dies liegt einerseits am politischen Willen, das vorhandene Gerät einzusetzen, andererseits aber auch an der Ausstattung der Fluggeräte und an der Ausbildung der Besatzungen. Ein besonderer Engpass besteht bei Hubschraubern für MEDEVAC (Medical Evacuation) und für CSAR (Combat Search and Rescue). Für die Zukunft ist gemäß CDP mit einer Zunahme des Bedarfes an Helikoptern zu rechnen.

Ziel ist es, die Mobilität im Einsatzraum mit Helikoptern zu erhöhen. Kurz- und mittelfristig durch neue kooperative Logistikmodelle, entsprechende gemeinsame Ausbildung und Kampfwertsteigerung der Luftfahrzeuge und langfristig durch die Entwicklung und/oder Beschaffung eines schweren Transporthelikopters. Derzeit finden zwei Mal jährlich internationale Übungen und ein taktisches Seminar statt. Die nächste derartige Übung "EXAZOR 2010" ist in Spanien.

7. Medical Support (MS)- Medizinische Unterstützung

Im Rahmen der intensivierten zivil-militärischen Zusammenarbeit sowie aufgrund des festgestellten Fehls an Ausstattung in den medizinischen Einrichtungen, in verschiedenen Fachrichtungen der Notfallmedizin, wurde diese Fähigkeit als priorisiert aufgenommen.

Ziel ist es, neben einem europäischen Konzept und der Abdeckung der o. a. Lücken auch bis in den Bereich der Telemedizin vorzustoßen. Vor allem die zivil-militärische Zusammenarbeit soll hinkünftig die medizinische Versorgung im Einsatzraum revolutionieren. Die Erfüllung der Ansprüche der Erstversorgung wird genauso maßgeblich sein, wie der rasche Transport von Verwundeten und Verletzten mit entsprechender Luft- und See-Transportkapazität zu den Endversorgungsstellen außerhalb des Operationsgebietes. Hierzu wurde in der EVA im Herbst 2009 ein eigener Projektoffizier etabliert.

8. Network Enabled Capability (NEC) - Netzwerkfähigkeit

Multinationale Missionen und enge Kooperation mit Nicht-Regierungsorganisationen sowie die Führung aus Hauptquartieren, die sich oft fernab des eigentlichen Einsatzgebietes befinden, erfordern eine stetige Optimierung militärischer Handlungsabläufe. Die durch den Einsatz neuer Technologien ermöglichte Beschleunigung des Operationstempos muss mit dem politischen Willen einer Einflussnahme auf militärische Entscheidungen in Übereinstimmung gebracht werden. Aus allen diesen Gründen wird Information zum bestimmenden Faktor jeder militärischen Operation. Informationsüberlegenheit wird zum Schlüsselelement für den Einsatzerfolg. Information muss in Führungsüberlegenheit umgesetzt werden, um möglichst in Echtzeit Wirkungsüberlegenheit zu erzielen.

Ziel ist es, in einem "System of Systems" alle erforderlichen Einzelsysteme über ein gemeinsames Netz miteinander zu verbinden. Einzelne Akteure, Plattformen, Sensoren und dergleichen sowie Führungs- und Unterstützungssysteme der verschiedenen Ebenen sind dabei Elemente in diesem Netzwerk. Diese neue Dimension des Verbundes von Aufklärung, Führung und Wirkung erlaubt es, militärisches Handeln schneller, effektiver und effizienter zur Wirkung zu bringen. Genutzt werden dabei die Möglichkeiten einer sicheren, netzwerkgestützten Informationstechnologie.

Die EVA arbeitet an der Entwicklung dieser Fähigkeit. Dabei soll in drei Meilensteinen - short-term bis 2012, mid-term bis 2018 und long-term bis 2025 gemeinsam mit allen EU-Institutionen, den Mitgliedstaaten und der Industrie ein flexibles System entwickelt werden, das die Nutzung im normalen, alltäglichen Dienstbetrieb, in der Phase der Operationsvorbereitung und in EU-geführten Operationen zulässt.

9. Intelligence, Surveillance, Target Acquisition and Reconnaisance Architecture (ISTAR) - Nachrichtendienst, Überwachung, Zielerfassung und Aufklärungsstruktur

Die hinkünftigen Einsätze sowie der weltweite Kampf gegen den Terror erfordern unter den Prämissen der raschen, übergreifenden und möglichst genauen Einsatzplanung, neben einem klaren Lagebild auch den Datenaustausch in multinationalen Kräften.

Der Wandel der Einsätze in Richtung zivil-militärische Operationen erfordert die Zusammenarbeit einer Vielzahl von Stellen im Bereich der vorgestaffelten, nachrichtendienstlichen Aufklärung, die Überwachung von verschiedenen Parametern in der Einsatzzone sowie die rasche Zielidentifikation und Zielerfassung.

Ziel ist es, ISTAR als einen multinationalen Aufklärungsverbund zu errichten, der unter größtmöglicher Interoperabilität bereits im alltäglichen Dienstbetrieb durch entsprechenden Datenaustausch der einzelnen nationalen Dienste wirksam ist.

Dies betrifft nicht nur das Netzwerk an sich, sondern auch die weitgehende Standardisierung im übergreifenden Informationsfluss.

Die 2009 angefertigte Studie der EVA zeigt eindeutig die Lücken im derzeitigen System der Aufklärungsebenen auf.

Zunächst wurde innerhalb des Projektes ein Prototyp eines softwareorientierten Interface entwickelt, das den Datenaustausch zwischen den nationalen Diensten und den Diensten im Operationsraum ermöglichen soll (Common Standardised User Interface, CSUI).

In weiterer Folge sollen mittel- bis langfristig jene Module weiterentwickelt werden, die zur Operationalität eines umfassenden Aufklärungsverbundes dienen.

Daneben wurden in verschiedenen Bereichen Projekte z. B. für Unmanned Air Vehicles (UAV), Unmanned Sea Vehicles (USV) oder im Bereich der Satellitenaufklärung (MUSIS; Multinational Space-based Imaging System for Surveillance, Reconnaissance and Observation) gestartet.

10. Computer Network Operations (CNO) - Computer Netzwerk Operationen

Die rasanten Entwicklungen in allen Bereichen des Cyberwar zwingen hinkünftig zu einer multinationalen Lösung bei der Sicherstellung von Funktionalität und Sicherheit elektronischer Netzwerke.

Die Entwicklung der Fähigkeit umfasst:

Computer Network Attack (CNA): Maßnahmen zur Verlangsamung, Störung oder Zerstörung von Computernetzwerken;
Computer Network Defense (CND): Maßnahmen zum Schutz, zur Überwachung und Analyse gegen Angriffe auf Computernetzwerke;
Computer Network Exploitation (CNE): Maßnahmen zum Erlangen und Sammeln von Informationen aus gegnerischen Computernetzwerken.

Das Hauptaugenmerk wird derzeit auf CND gelegt.

Ziel ist es, zunächst das erforderliche Gesamtkonzept durch Definition der Erfordernisse innerhalb der EU-Streitkräfte und der Strukturen zu erstellen. In weiterer Folge werden die militärischen Anforderungen inklusive der erforderlichen Mittel für das Gesamtspektrum der GSVP-Erfordernisse abgeleitet.

Basierend auf diesen Grundlagen werden sodann die technischen Anforderungen für die technischen Parameter, Prozeduren, Ausbildung etc. erstellt.

11. Comprehensive Approach - Military Implications - Auswirkungen eines umfassenden, zivil-militärischen Ansatzes auf militärische Operationen

Da in aktuellen Einsatzräumen stets eine Vielzahl ziviler und militärischer Akteure auftreten und die Analyse der gezogenen Lehren aus jüngsten ESVP-Operationen den Bedarf an akkordierten Grundsätzen für die Zusammenarbeit und Koordination klar aufgezeig hat, ist es notwendig, entsprechende Vorschriften zu erarbeiten. Es ist dabei besonders zu beachten, dass nicht nur die Zusammenarbeit in den Einsatzräumen konzeptuell vorbereitet, sondern auch das gemeinsame zivile und militärische Vorgehen in der Planungsphase erfasst wird.

Ziel ist es, unter anderem Bereiche wie Planung, Aufklärung, Versorgung aber auch Verbindung und Informationsaustausch in eine gemeinsame zivil-militärische Architektur einzufügen und die Ausbildung dazu zu synchronisieren. Das EUMK entwickelte dazu die Arbeitsgrundlage "Towards a Comprehensive Approach - The Operating Implications". Durch die engere Zusammenarbeit der EU-Institutionen und Mitgliedstaaten in den oben angeführten Bereichen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Einsatzräume erwartet man sich auch eine bessere Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen.

12. Military Human Intelligence and Cultural/Language Training (HUMINT) - Informationsgewinnung mittels menschlicher Quellen, sowie Kultur und Sprachtraining

Zur Bewältigung moderner Einsätze, insbesondere zur Erhöhung der Sicherheit und Beschaffung von Planungsgrundlagen muss jeder Soldat, insbesondere jedoch die S2/G2-Dienste und die Nachrichtendienste, Kenntnisse über kulturelle und lokale Eigenheiten der Bevölkerung im Einsatzraum besitzen. Dies ist schon in der Planungsphase und in der Ausbildung zu berücksichtigen. Jüngste Einsätze haben gezeigt, dass im Bereich HUMINT sowohl Vorschriften und Ausrüstung als auch ausgebildetes Personal fehlen, obwohl gemäß diesbezüglicher Studien der EVA künftig mit einer Zunahme des Bedarfes an HUMINT gerechnet werden muss.

Ziel ist es, als ersten Schritt eine EU-weite Bestandsaufnahme hinsichtlich Ausbildungsaktivitäten, Standards und nationaler Bedürfnisse durchzuführen. Als nächstes soll ein gemeinsames Verständnis von HUMINT unter den EU-Mitgliedsstaaten herbeigeführt werden. Als letzter Schritt sollen die wichtigsten Themen für ein EU-weites Ausbildungsprogramm, zum Zwecke der Einrichtung EU-weiter Kurse, vorgeschlagen werden.

Die EVA hat als erste diesbezügliche Aktivität mit der Organisation von Kursen unter der Bezeichnung "Intelligence Understanding of the Mission Environment Pilot Training" begonnen. Die Kurse vermitteln genauere kulturelle Kenntnisse über einen bestimmten geografischen Raum. Eine besondere Bedeutung kommt dabei auch der Sprachausbildung zu.

Die Bearbeitung der zwölf priorisierten Fähigkeiten stellt erst den Anfang im Prozess der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten für europäische Operationen dar. Die laufende Anpassung von interoperablen Fähigkeiten im Sinne der GSVP findet ihren Niederschlag in diversen Projekten unter Beteiligung der Mitgliedstaaten.

Der Grad des Engagements jedes einzelnen Mitgliedstaates spielt dabei für den Erfolg, insbesondere für die Erhöhung des Wirkungsgrades und der Interoperabilität der in einem gemeinsamen europäischen Einsatz befindlichen nationalen Teile, eine wesentliche Rolle.

Autoren: Brigadier Mag. Daniel Pregl. Jahrgang 1957, 1976 bis 1979 Theresianische Militärakademie; 1979 bis 1985 schwere Kompanie/LWSR 34. 1985 bis 1988 11. Generalstabslehrgang. 1988 bis 1992 Ref Materialerhaltung/Materialdisposition in der Quartiermeisterabteilung/BMLV. 1992 bis 1998 G3/FüOrg KpsKdo III; 1998 bis 2000 Projekt FüSys HEROS und Verwendung in der ITPlan/BMLV. 2000 bis Mitte 2003 Verteidigungsattaché in Ungarn, Rumänien und Moldawien; Herbst 2003 bis 2007 Verteidigungsattaché in der Türkei und Israel; 2008 Verwendung in der Attachéabteilung (Erstellung des Handbuches für den Militärdiplomatischen Dienst). Seit 2009 Leiter der Rüstungsabteilung/MVB.

Oberst Mag. phil. Alois Preineder. Ausgemustert 1985 zum JaPzB1. Diverse Kommandanten- und Stabsfunktionen. Projektoffizier und Referent im BMLV. Auslandseinsätze in Zypern und der Westsahara. Studium der Politikwissenschaften an der Universität Wien. 2002 bis 2006 Delegierter in der politisch-militärischen Gruppe des Rates der EU. Seit 2006 Stellvertretender Leiter der Rüstungsabteilung/MVB.