Going International: Internationale Militärbeziehungen: SHIRBRIG-Vorsitz und EU-Vorsitz
Am 1. März dankte der Chef des Generalstabes dem unter Führung von General i.R. DI Günter Greindl stehenden Team für die Abwicklung des österreichischen SHIRBRIG-Vorsitzes im Jahr 2004. Dem österreichischen Vorsitz ist es gelungen, einen Beurteilungsprozess in Gang zu setzen, der die zweckmäßigste Rolle von SHIRBRIG im Rahmen des Krisenmanagements der UN definiert. Dieser Prozess dauert an und ist mit ähnlichen Themenstellungen im Rahmen der ESVP inhaltlich verbunden. Österreich wird die Weiterentwicklung der Rolle von SHIRBRIG weiter unterstützen, vor allem die Stärkung der Funktion als Planungsinstrument der Vereinten Nationen für die Vorbereitung von UN-Missionen für die Verbesserung der PSO-Fähigkeiten afrikanischer Organisationen. SHIRBRIG soll darüber hinaus die Rolle als Hauptquartier für die erste Phase von UN-Missionen weiter entwickeln. Weniger deutlich war der Erfolg Österreichs, wo es darum ging, die Mitgliedsstaaten zu festen Zusagen für Beiträge für eine Operation der UN im Sudan (Süd) zu gewinnen.
SHIRBRIG, NRF und "Battle Groups"
Seit dem Entstehen von SHIRBRIG hat sich das Umfeld des Krisenmanagements in Europa gewandelt, sehr stark auch im Bereich der raschen Reaktionsfähigkeit. Die meisten europäischen SHIRBRIG-Staaten sind in der NATO-Response Force (NRF) und in den "Battle Groups" der EU engagiert. Die Bereitschaft dieser Staaten, sich nun in einem weiteren System zu binden, hat dadurch deutlich abgenommen. Das bedeutet zwar nicht, dass die Staaten im Falle einer Operation ihre Teilnahme verweigern würden, aber die Beiträge sind weder für SHIRBRIG noch für die UN im Vorhinein planbar. Damit wird die ursprünglich angestrebte Fähigkeit zur raschen Reaktion massiv in Frage gestellt. Für Österreich hat der SHIRBRIG-Vorsitz jedenfalls die Möglichkeit geboten, sich intensiv mit Fragen des Krisenmanagements in Afrika auseinander zu setzen und Ideen zu entwickeln, die schon bald in den EU-Vorsitz im Bereich der ESVP eingebracht werden können.
Der österreichische EU-Ratsvorsitz
Seit der Ankündigung dieses Themas in dieser Rubrik hat sich das Bild der Schwerpunktthemen weiter geklärt. Österreich wird im Rahmen der ESVP vor allem dazu beitragen, die militärischen Fähigkeiten der EU weiter auf das Planungsziel 2010 (Headline Goal 2010) hin zu entwickeln. Die Wirksamkeit der ESVP steht und fällt mit der Verfügbarkeit entsprechender militärischer Mittel. Das ist eine planerische, vor allem aber eine politische Herausforderung. Auf planerischer Ebene wird das österreichische Vorsitz-Team auch die Planungsgruppe für das Streitkräfteziel zu leiten haben. Auf politischer Ebene wird der österreichische Verteidigungsminister seine Vorsitzrolle auch dazu nützen, die Notwendigkeit von Beiträgen für die Erfüllung der europäischen Ziele deutlich darzustellen. Ein Höhepunkt wird das Treffen der Verteidigungsminister im März 2006 in Innsbruck sein.
Die Streitkräfteentwicklung wird sicher das für die Entwicklung der ESVP vorrangige Thema sein, es gibt aber auch andere Bereiche, zu denen Österreich sehr glaubwürdige Beiträge leisten kann. Alle sicherheits- und verteidigungspolitischen Leitdokumente in Österreich stellen die Bedeutung von Südosteuropa und besonders des westlichen Balkans für die Sicherheit der EU und Österreichs klar in den Vordergrund. Es liegt daher nahe, der weiteren Stabilisierung dieses Raumes auch als Schwerpunkt für den österreichischen Ratsvorsitz Beachtung zu schenken.
EU-Operation "ALTHEA"
Zu tun gibt es genug! Da ist die Weiterführung und Entwicklung der vor einigen Monaten angelaufenen EU-Operation "ALTHEA" in Bosnien-Herzegowina. Es wird hier darauf ankommen, den Prozess der Stärkung der zivilen Elemente, die zur Stabilisierung beitragen, zu begleiten, ohne dabei die richtige Dimensionierung militärischer Präsenz aus dem Auge zu verlieren. Gerade in der Kombination militärischer Kräfte und ziviler Maßnahmen gibt es Erfahrungen in Österreich, die auch im Rahmen der Vorsitzführung genutzt werden können. Die militärische Präsenz im Kosovo wird noch auf unbestimmte Zeit unter Führung der NATO stehen. Das hindert aber nicht, jede Maßnahme und Entwicklung frühzeitig zu analysieren, welche die politische Präsenz der EU in diesem Raum stärkt.
Die Tsunami-Katastrophe hat deutlich gezeigt, wie notwendig es ist, die Dienstleistungen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten in Zukunft konzentriert und koordiniert anzubieten. Dazu gibt es schon jetzt zahlreiche Ansätze in den Institutionen der EU. Daher wird auch dieses Thema den österreichischen EU-Vorsitz beschäftigen, für das Bundesministerium für Landesverteidigung naturgemäß in der militärischen Dimension. Alle Themen des Vorsitzes können nur in enger Abstimmung mit der Vorgänger-Präsidentschaft (GBR) und der Nachfolge-Präsidentschaft (FIN) bearbeitet werden können.
Das Bundesministerium für Landesverteidigung steht vor einer beachtlichen Herausforderung, die die Mitwirkung aller verfügbaren Ressourcen notwendig macht. Gleichzeitig besteht die Chance, durch das Annehmen dieser Herausforderung Österreich noch besser als bisher in der EU zu verankern.
Autor: Brigadier Wolfgang Wosolsobe