902 Wochen und ein Tag (I)
Der Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung (1990 - 2007)
Für einen Menschen sind 902 Wochen die Zeitspanne zwischen "Pampers midi" und z. B. der Anprobe der Maturagarderobe. Für das Bundesheer der Zweiten Republik bedeutete diese Zeit den bisher längsten und personalintensivsten Einsatz schlechthin. Grund genug für einen detaillierten Rückblick.
Der Beginn
Papst Johannes Paul II., Karol Wojtyla aus Polen, befand sich am 5. September 1990 während der 49. seiner insgesamt 104 Reisen gerade in Afrika. Zwei Tage zuvor hatte die sozialistische Tageszeitung "Neues Deutschland" berichtet, dass die Hauptstadt des Tschad unter Kontrolle der Rebellen sei. Eine Woche später verlor Österreich das Fußballländerspiel gegen die Färöer Inseln 0:1 - das erweiterte den Bekanntheitsgrad der nordatlantischen Inselgruppe schlagartig von ein paar Briefmarkensammlern auf die Fußballwelt. Und im Burgenland begann ein für das Österreichische Bundesheer einmaliger, in seiner Dimension und Dauer zum damaligen Zeitpunkt in keiner Weise abschätzbarer Einsatz: der "provisorische" Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung (AssE/GRÜ), den der Ministerrat am Vortag beschlossen hatte, geplant für zehn Wochen. Daraus geworden sind 902 (!) Wochen und ein Tag.
Viel wurde darüber schon geschrieben: Taktisches, Kritisches, Historisches, Belustigendes und Süffisantes, von höchsten Vertretern unseres Bundesheeres, von Kommandanten, von einfachen Soldaten oder deren Eltern, von Politikern - und von Herrn und Frau Österreicher, ist doch die Gruppe der "Assistenzeinsatzkenner" nach jenen der Fußball-, Schi- und Politikexperten vermutlich die viertgrößte Gruppe der Alpenrepublik.
Beiträge und Leserbriefe erschienen in Fachzeitschriften, Tageszeitungen, als Aussendungen oder im Internet, im In- und im Ausland. Und es wurde auch viel darüber gesprochen: in Talkshows und am Biertisch, im Parlament, in Offiziers- und Unteroffizierskasinos und Soldatenheimen, bei Befehlsausgaben und vermutlich auch in Schlafzimmern.
Der Assistenzeinsatz hat viel gebracht: Freude und Tränen, Erfolgserlebnisse und Frust, Kummer und Langeweile, Streit und Versöhnung. Schweiß und Blut wurden vergossen, Freundschaften besiegelt und Ehen geschieden. An der Ostgrenze standen in Uniform Vater und Sohn, fallweise auch Vater und Tochter.
Der Assistenzeinsatz war aber auch Werbung, Werbung für das Österreichische Bundesheer, das Burgenland und das Weinviertel. Über 300 000 Soldaten haben dadurch den Osten Österreichs kennen gelernt. Einigen wurde er verhasst, viele aber haben ihn lieb gewonnen und kamen wieder. Sie kamen, um ihren Eltern, der Freundin, den Kindern oder den Enkeln zu zeigen, wo sie sich "den Arsch abgefroren" oder wo sie tapfer eine Gruppe Illegaler Grenzgänger aufgebracht haben.
Nach 6 315 Tagen und dem Vorliegen aller Daten ist es an der Zeit, zu resümieren.
Die rechtliche Grundlage
Nach dem schon erwähnten Ministerratsbeschluss vom 4. September 1990 kam es in weiterer Folge zu 19 weiteren Ministerratsbeschlüssen zur Erweiterung des Assistenzeinsatzes, vorerst auf das gesamte Burgenland, dann auf die Steiermark und in weiterer Folge auf das gesamte Bundesgebiet, zur Aufstockung von 2 000 auf 4 000 Soldaten sowie zur schrittweisen Verlängerung des Einsatzes.
In Umsetzung des ersten Ministerratsbeschlusses erließ das damalige Armeekommando den "Befehl Nr. 1 für den Assistenzeinsatz von Kräften des Bundesheeres zur Grenzsicherung gem. § 2 Abs. 1 lit. b des WG 1990" (Zl. 30.460/466-3.3/90). Mit diesem Befehl wurden das Korpskommando I mit der Gestellung eines Assistenzbataillons "Süd" als Reserve, das Korpskommando II mit der Gestellung des Assistenzbataillons "Mitte", die Panzergrenadierdivision mit der Gestellung des Assistenzbataillons "Nord" und das Militärkommando Burgenland (MilKdoB) mit der Führung des Assistenzeinsatzes beauftragt. Der erste Auftrag an das Militärkommando Burgenland lautete: "Das Militärkommando Burgenland/Einsatzstab führt Assistenzeinsatz im engen Zusammenwirken mit der Gendarmerie und Zollwache mit zugeführten Kräften in den zugewiesenen Grenzabschnitten durch und verhindert illegale Grenzraumübertritte." In weiterer Folge befahlen die vorgesetzten Kommanden dem Militärkommando Burgenland u. a. die Erweiterung des Einsatzes auf das Südburgenland, die Auflösung des Assistenzkommandos "Mitte", die eingeschränkte Ermächtigung zur Abweichung vom territorialen Prinzip und damit die Führung des Assistenzeinsatzes zur Grenzraumüberwachung auch in den niederösterreichischen Bezirken Bruck an der Leitha, Gänserndorf und Mistelbach sowie das Ende des Einsatzes mit 20. Dezember 2007.
Bis zur Schaffung des Kommandos Landstreitkräfte im Jahr 2002 wurde das Militärkommando Burgenland, den Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung betreffend, vom Bundesministerium für Landesverteidigung unmittelbar geführt.
Befugnisse der Soldaten
Für die Rechte und Pflichten der im Frieden eingesetzten Soldaten existieren klare Rechtsvorschriften innerhalb des Militärs (davon nicht anzuwenden war jedoch der § 28 ADV "Einsatzbestimmungen für den Wachdienst"). Zur Erfüllung der Assistenzaufgaben wurden den Soldaten darüber hinaus nachstehende Exekutivbefugnisse (jene Rechte, die bei der Ausübung eines gleichartigen Dienstes den Sicherheitsorganen zukommen) eingeräumt:
- Anhaltung von verdächtigen Personen;
- Aufforderung zur Ausweisleistung;
- Durchsuchung verdächtiger Personen und Gepäckstücke;
- Kontrolle verdächtiger Fahrzeuge;
- Festnahme verdächtiger Personen;
- eingeschränkte Befugnis zum Waffengebrauch, der ausnahmslos nur zur Notwehr und Nothilfe zulässig war.
Eingesetzte Soldaten
Die Anzahl der pro Turnus eingesetzten Soldaten bewegte sich zwischen ca. 1 200 (Ende 1995) und fallweise mehr als 2 200 (1999 bis 2002) Soldaten. Deren Anzahl war nicht zuletzt von der bundesweiten Verfügbarkeit (Einrückungstermine usw.) abhängig. Insgesamt standen 334 903 Soldaten aus ganz Österreich im Assistenzeinsatz zur Grenzraumüberwachung (Details siehe gedruckte Ausgabe).
Milizanteil
Spätestens ab der Reduktion des Grundwehrdienstes von acht auf sechs Monate mit Jänner 2006 wäre man ohne Milizsoldaten nicht mehr in der Lage gewesen, den Assistenzeinsatz in der geforderten Stärke zu bewältigen! Im Schnitt lag der Milizanteil bei sechs Prozent. Bis 1995 noch bei einem Prozent liegend, stieg der Anteil der Milizsoldaten am Assistenzeinsatz bis auf 15 Prozent im Jahr 2007. Ausschlaggebend dafür waren u. a. das Aussetzen der Milizübungen, die verminderten Möglichkeiten zur Ableistung freiwilliger Waffenübungen in den Garnisonen aufgrund der Truppenreduzierung, die Einführung der Einsatzprämie gemäß Heeresgebührengesetz im April 2001 sowie die Situation auf dem zivilen Arbeitsmarkt.
Einsatzraum
Der Einsatzraum erstreckte sich zuerst vom Geschriebenstein (884 m, höchste Erhebung im Burgenland) bis zum Dreiländereck Ungarn - (damals noch) Tschechoslowakei - Österreich in Deutsch Jahrndorf. Drei Wochen später wurde er im Norden bis an die Donau erweitert und ab 25. Oktober 1991 im Süden auf den Bezirk Jennersdorf bis an das Dreiländereck Ungarn - Slowenien - Österreich ausgedehnt. Mit der letzten Erweiterung am 21. September1999 im Norden entlang der March bis Hohenau erreichte er mit ca. 470 Grenzkilometern seine endgültige Ausdehnung.
Illegale Grenzgänger
90 648 Illegale Grenzgänger (IG) - Personen aus zumindest 111 Ländern der Welt - wurden nach oder beim Überschreiten der Staatsgrenze durch Soldaten aufgegriffen.
Annähernd 75 000 Illegale Grenzgänger (Details siehe gedruckte Ausgabe) kamen aus lediglich einem Dutzend Ländern: die Masse davon aus Rumänen, den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion, aus Afghanistan und Ex-Jugoslawien. 12 700 stammten aus zumindest weiteren 99 Staaten der Welt. Bei knapp 3 000 Illegalen Grenzgängern war die Identität für die österreichischen Behörden nicht feststellbar bzw. verifizierbar.
Zusammenarbeit mit ausländischen Grenzwachen
Im Dezember 2001 erging von den Sicherheitsbehörden der Auftrag, Illegale Grenzgänger wenn möglich bereits am Überschreiten der Grenze zu hindern. Aufgrund dieses Auftrages wurde ab dem Jahr 2002 der Versuch unternommen, Illegale Grenzgänger bereits rechtzeitig jenseits der Grenze zu erkennen, um so die Voraussetzungen für einen Aufgriff der Illegalen Grenzgänger durch die jeweilige ausländische Grenzwache noch auf deren Staatsgebiet zu schaffen. Mit dieser Methode der "Abweisung" wurde ab dem Jahr 2002 immerhin mehr als ein Fünftel der Illegalen Grenzgänger am Betreten des österreichischen Staatsgebietes gehindert.
Grundlage hiefür waren u. a. die Sicherheitspartnerschaft zwischen Österreich, Ungarn und der Slowakei sowie die daraus resultierende enge Zusammenarbeit der in- und ausländischen Sicherheitsbehörden und dem Militärkommando Burgenland. Dass das nicht immer so gewesen ist, zeigt z. B. die Tatsache, dass nach einer Intervention des stellvertretenden Kommandanten der ungarischen Grenzwache bei der Sicherheitsdirektion des Burgenlandes der damalige Kommandant des Assistenzkommandos "Mitte" am Heiligen Abend 1990 die tags zuvor von österreichischen an ungarische Soldaten verteilten Süßigkeiten zurücknehmen musste.
Effizienz
Mit allen Mitteln wurde versucht, den Grenzraum für Illegale Grenzgänger möglichst undurchlässig zu machen. Die Soldaten waren zu Fuß auf Streife, sie patrouillierten zu Pferd, mit Fahrrädern und mit Pionierbooten. Tragtierstaffeln und Jagdkommandokräfte kamen zum Einsatz, und ab September 1997 erfolgten im Grenzraum auch regelmäßige Beobachtungsflüge mit Hubschraubern, ausgestattet mit Forward Looking Infrared (FLIR). Fallweise wurden auch Bodensensoren und Drohnen erprobt. Über die Dunkelziffer aller illegal eingereisten, von Soldaten und Exekutive nicht erkannten Personen kann bei einer Grenzlänge von 470 km und einer Höchstbesetzung bei Nacht mit 312 Trupps - statistisch kamen also auf 1,5 km zwei Soldaten - nur spekuliert werden.
Besondere Vorfälle
902 Wochen sind genug Zeit für Ereignisse aller Art. Davon seien hier nur jene beleuchtet, die gemäß Verlautbarungsblatt unbedingt und unverzüglich zu melden sind. 1 045 dieser "Besonderen Vorfälle" (BV) sind noch nachvollziehbar, davon 405 vom Beginn des Einsatzes bis Ende 1997 allerdings nur mehr teilweise über die Kommandotagebücher. Ab 1998 sind alle 640 Meldungen "Besonderer Vorfälle" verfügbar (Details siehe gedruckte Ausgabe).
Äußerst tragisch ist, dass 49 Soldaten während des Assistenzeinsatzes verstorben sind. 15 von ihnen sind in der Zeit ohne geplante dienstliche Inanspruchnahme (ZogdI) zu Tode gekommen, davon alleine 13 bei Verkehrsunfällen. 22 Selbstmorde haben ein entsprechendes mediales Echo hervorgerufen und zu Anfragen von Parlamentariern an die jeweiligen Verteidigungsminister geführt.
Heereskraftfahrdienst
Damit die Soldaten als Beobachtungsposten oder Fußstreife ihren Dienst im Grenzraum durchführen konnten, mussten sie in der Regel erst mit Fahrzeugen an den Einsatzort gebracht werden. Und nach dem Ende ihres Schichtdienstes waren sie von dort wieder abzuholen.
Auch Frühstück und Abendessen wurden von weit entfernten Kochstellen (Versorgungspunkt/Wirtschaft - VP/Wi) abgeholt und den Soldaten zugeführt. Die Post und jeder Ersatzteil wurden transportiert, die Kommandanten zu Besprechungen oder Befehlsausgaben und die Soldaten in der Zeit ohne geplante dienstliche Inanspruchnahme zu den Betreuungseinrichtungen gefahren - täglich - 365 Tage im Jahr über 17 Jahre.
Obwohl Fahrten, wo immer das möglich war, zusammengelegt wurden, ist die gefahrene Strecke enorm: 133 Millionen Kilometer. Der Äquator wurde somit rein statistisch ca. 3 324 mal umrundet.
Eine logische Konsequenz daraus: es passierten auch Unfälle; Unfälle die glimpflich abliefen und wovon nur Blechschäden blieben, aber leider auch solche mit Verletzten und Toten (Details siehe gedruckte Ausgabe).
387 mal stellten Truppenkörper aus ganz Österreich ein Assistenzkommando (178 Turnusse mit jeweils zwei bis drei Assistenzkommanden). Aber nur 22 mal davon hat ein Truppenkörper seinen Assistenzeinsatz unfallfrei absolviert. Von diesen alleine achtmal (!) das Landwehrstammregiment 13 (Jägerbataillon 19).
Geht man davon aus, dass im Schnitt etwa alle 100 000 km ein Unfall passiert ist, so hat es dieser Verband geschafft, 1 105 972 km unfallfrei zu fahren! Alleine für die daraus resultierende Ersparnis an Steuergeldern würde diesem Traditionsverband nachträglich noch eine Auszeichnung gebühren. Eine konkrete Auswertung von 371 Unfällen hat ergeben, dass bei 62 (entspricht 17 Prozent) davon Fremdverschulden vorlag. Von den verbleibenden 309 Unfällen gehen immerhin 89 auf Kosten von Kadersoldaten.
Kraftstoffverbrauch
Aufgeschlüsselte Daten über den Kraftstoffverbrauch liegen ab dem Jahr 2000 vor. Bemerkenswert ist, dass der durchschnittliche Kraftstoffverbrauch auf 100 km unter der 15-Liter-Marke liegt. Und dies obwohl neben handelsüblichen PKW auch mit LKW, Transportern oder allradgetriebenen Fahrzeugen mit hohem Spritverbrauch gefahren wurde - im Sommer und im Winter, auf Straßen und im unwegsamen Gelände (Details siehe gedruckte Ausgabe).
Sanitätsdienst
Im Assistenzeinsatz wurde über einen Zeitraum von 6 315 Tagen feldmäßig gekocht und die Verpflegung in Kochkisten zugeführt. In dieser Zeit gab es zwei Salmonellenepidemien und zwei Salmonellenerkrankungen, deren Ursachen aber nicht eruiert werden konnten. In Summe kam es dabei zu einem krankheitsbedingten Ausfall von 446 Manntagen. Bei einer Summe von insgesamt etwa 12 000 000 Manntagen eine verschwindende Größe, die Zeugnis ablegt für die Qualität der allgemeinen Hygiene, der Lagerung und Aufbewahrung von Lebensmitteln, der professionellen Verpflegungszubereitung und -ausgabe sowie der ständigen Dienstaufsicht in diesem sensiblen Bereich.
Ein Vergleich der "Arztgeher" bzw. der Krankmeldungen im Kasernenbetrieb mit denen im Assistenzeinsatz zeigt einen weiteren, höchst interessanten Aspekt. Die Soldaten im Assistenzeinsatz hatten einen Drei-Tages-Dienstrhythmus mit zweimal zwölf Stunden und zweimal sechs Stunden Dienst (36 Stunden) sowie 36 Stunden Bereitschaft. Die Bereitschaftszeit war - so die Theorie - vornehmlich als Ruhezeit gedacht. In der Praxis mussten die Soldaten sich in dieser Zeit auf den Dienst vorbereiten (Befehlsausgabe, Ausfassen von Gerät, Waffe und Munition usw.), an die Grenze gebracht und von der Grenze wieder abgeholt werden (mitunter bis zu 15 km Anmarschweg), und den Dienst nachbereiten (Herstellen der Sicherheit an der Waffe, Reinigen und Abgabe von Waffe und Munition, Reinigen der Ausrüstung und Bekleidung usw.). Dazu kamen Körperpflege, Verpflegseinnahme, jeden vierten Tag ein Waffendrill und die Erledigung persönlicher Dinge. Das reduzierte die tatsächliche Ruhezeit beträchtlich. Auch konnten die Soldaten aufgrund der ständig wechselnden Ruhezeiten nur sehr schwer einen Schlafrhythmus finden, was teilweise zu Schlafstörungen führte. Zudem waren die Soldaten jeder Witterung und allen Umweltbedingungen ausgesetzt: Hitze und Stechmücken im Sommer, Schneestürme und mitunter beißende Kälte im Winter sowie ganzjährig der, vielen Soldaten ungewohnte, nahezu ständige Wind.
Dennoch suchten die Soldaten im Assistenzeinsatz den Truppenarzt deutlich seltener auf als die Soldaten, welche in Kasernen ihren Dienst versahen.
Interesse
Präsidenten und Exzellenzen, Minister und Generäle, Delegationen aus dem fernen Abu Dhabi und dem oberösterreichischen Laakirchen besuchten die Assistenzkräfte. Vertreter der Lebenshilfe, der OSZE, Kursteilnehmer und Pensionisten, Vertreter von Bahn und Post, von Offiziersschulen und Lehrwerkstätten, des ORF und der BBC wurden informiert. Es kamen Berufsschullehrer und Kameradschaftsbündler, Vertreter zentralasiatischer Staaten, Leute der Tiroler Wasserkraft- und der Burgenländischen Elektrizitätswirtschafts-Aktiengesellschaft, Schüler und Pensionisten, Arbeiter und Künstler, Amerikaner, Schweden, Tunesier, Türken, Tschechen und Schweizer, Gewerkschafter - und selbst Faschingsgilden. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.
Weit über 800 Delegationen mit fast 11 000 Personen (Details siehe gedruckte Ausgabe) erhielten jedenfalls vor Ort Einweisungen in die Besonderheiten des Assistenzeinsatzes.
Um nichts geringer war das Interesse der Medien. Die "Ganze Woche" und der "Rennbahnexpress", die "Los Angeles Post", "Le Figaro", "Krone" und "Kurier" - um nur einige zu nennen - haben Journalisten geschickt.
Die halbe Welt konnte via Rundfunk- und Fernsehen Beiträge über den Assistenzeinsatz des Bundesheeres hören und sehen. Dabei wurde selbstredend nicht ausschließlich über die Besonderheiten des Einsatzes berichtet, sondern auch über Vorkommnisse, wie z. B. Lebensrettungen und Hilfeleistung durch Soldaten, Raufereien, Brand von Zollhütten oder Beobachtungsständen, Unfälle mit Kraftfahrzeugen und Waffen, Funde von Kriegsrelikten.
(wird fortgesetzt)
Autor: Oberst Manfred Roth, Jahrgang 1951, Absolvent des Bundesrealgymnasiums (XVIII Lehrzug), Ausmusterung als Infanterieoffizier 1981 zum Landwehrstammregiment 14 nach Kaisersteinbruch, dort Kompaniekommandant, Stabsmitglied und Kommandant des Jägerbataillons 10 (mob). Ab 1992 verschiedene Funktionen im Stab des Militärkommandos Burgenland, Verwendung in der Ausbildungsabteilung des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Seit 2003 zugeteilter Generalstabsoffizier im Militärkommando Burgenland.