Going International: Internationale Herausforderungen für den Herbst 2004
Die zweite Jahreshälfte kündigt sich für die österreichischen Streitkräfte als sehr arbeitsintensiv an. Die wesentlichen Herausforderungen sind die Weiterführung und Beendigung des Vorsitzes von SHIRBRIG, verbunden mit der Situation im Sudan, die Unterstützung des Außenministeriums bei der Abwicklung des Vorsitzes im Forum für Sicherheitskooperation im Rahmen der OSZE, die Erhöhung der Präsenz im Kosovo, der Übergang von SFOR zur EUFOR/ALTHEA in Bosnien-Herzegowina, die Capabilities Commitment Conference im Rahmen der ESVP und, immer intensiver, die Vorbereitungen für den EU-Vorsitz 2006. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Entwicklung der regionalen Beziehungen. Einige dieser Punkte sollen näher dargestellt werden: Die Zielsetzung des österreichischen Vorsitzes im Lenkungsausschuss von SHIRBRIG ist weiterhin, diese Kooperation auf das auszurichten, was realistisch zu machen ist und von den Vereinten Nationen auch gebraucht wird: nämlich ein rasch verfügbarer, flexibel einsetzbarer und vielseitig erweiterbarer Stab.
SHIRBRIG
Wichtig bleibt auch, einen Beitrag zur Stärkung friedenserhaltender Fähigkeiten in Afrika zu leisten. Dabei steht die Unterstützung der African Union (AU) im Vordergrund, aber auch die Regionalorganisationen spielen eine wesentliche Rolle. SHIRBRIG ist auch weiterhin vorgesehen, nach Vorliegen eines UN-Mandates für einen Einsatz im Süden des Sudan rasch zur Verfügung zu stehen, vor allem um die erste Führungsstruktur für eine UN-Mission aufzubauen. Die politische Entwicklung im Sudan, besonders in der Darfur-Region kann die bisherigen Pläne der UN allerdings verändern. Eine eventuelle Rolle von SHIRBRIG in diesem Kontext zu steuern wird wahrscheinlich schon eine Aufgabe für den Österreich nachfolgenden Vorsitz Rumäniens sein.KFOR
Im Rahmen von KFOR steht Österreich bereit, mehr Führungsverantwortung zu übernehmen, sollte diese Möglichkeit geboten werden. Das kann konkret bedeuten, dass die Brigade Südwest, derzeit unter italienischer Führung, mit deutschem Stellvertreter und österreichischem Stabschef, für ein halbes Jahr unter österreichischer Flagge stehen würde. Dies wäre eine Chance, eine erste internationale Führungserfahrung auf der Ebene Brigade zu übernehmen, was in diesem besonderen Fall aber nicht bedeutet, dass Österreich schon alle Voraussetzungen erfüllt, die allgemein mit der Führung dieser Brigade verbunden sind. In vielen Bereichen würden wir dieses Mal noch auf die Unterstützung vor allem unserer deutschen Partner zurückgreifen. Insofern ist diese Situation auch ein zusätzlicher Ansporn, die in den Empfehlungen der Reformkommission ausgedrückten Forderungen konsequent und im vorgesehenen Zeitplan umzusetzen. Insgesamt ist die Übernahme von Führungsverantwortung in einem Sektor eine hervorragende Möglichkeit für Österreich, seine Bereitschaft zur Mitarbeit an der Stabilisierung des Kosovo zu unterstreichen und gleichzeitig eine dauerhafte Verbindung zu den politischen und gesellschaftlichen Strukturen im jeweiligen Raum aufzubauen.SFOR/EUFOR/ALTHEA
Das gilt auch für Bosnien-Herzegowina. Dort kommt zur regionalen Bedeutung der Operation noch hinzu, dass es sich um die erste umfangreiche militärische Operation der EU handeln wird. Österreich kann einen Beitrag zur Erfüllung dieser komplexe Aufgabe leisten. Die Komplexität besteht übrigens auch darin, dass die militärische Komponente eng mit den zivilen Elementen der EU-Präsenz zusammenwirken soll. In der Bereitstellung der zivilen und der militärischen Dimension liegt die besondere Stärke der EU. Nun wird es erstmals darum gehen, diese Partitur auch zu spielen. Österreich nimmt schon seit Anfang Juli, derzeit noch im Rahmen der NATO-Partnerschaft, an der Operation SFOR mit 150 Mann teil, die überwiegend in enger Kooperation mit der Militärpolizei, vor allem den italienischen Carabinieri, eingesetzt sind, um auch in diesem Raum eine dauerhafte Präsenz Österreichs sicherzustellen. Für beide Einsätze, zweifellos die Schwerpunkteinsätze des Bundesheeres, ist es wesentlich, die enge Verschränkung mit der politischen und zivilen Komponente zu erfassen und diese in das Gesamtkonzept aktiv einzubeziehen.Capabilities Commitment Conference
Die EU wird unter niederländischem Vorsitz im Herbst diese Konferenz zur Bereitstellung von Kapazitäten einberufen. Derartige Konferenzen haben schon in den Jahren 2000 und 2001 stattgefunden, um die Beiträge der Mitgliedsstaaten zum damaligen Planungsziel 2003 politisch zu bestätigen. Auch Österreich hat damals Teile jener Kräfte bekannt gegeben, die jetzt im Rahmen des KIOP-Konzeptes weiter entwickelt werden."Battle Group" Konzept
Dieses Jahr geht es allerdings um mehr: Der niederländische Vorsitz strebt an, von den EU-Staaten klare Aussagen zu erhalten, ob und in welcher Form diese zum so genannten "Battle Group"- Konzept beitragen wollen. Das verleiht dieser Konferenz eine sicherheitspolitische Dimension, die auch die Vorbereitungen in Österreich bestimmen wird. In allen dargestellten Bereichen, und ganz wesentlich durch militärische Beiträge zur Europäischen Union, kann Österreich seinen sicherheitspolitischen Stellenwert im internationalen Rahmen weitgehend mitbestimmen.Brigadier Wolfgang Wosolsobe