Aktuelles Weltgeschehen: USA zwischen Superpower und Imperium
Im November finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Die Außenpolitik wird dabei eine wesentliche Rolle spielen. Die Frage, ob die Vereinigten Staaten von Amerika nur die einzige Weltmacht sein oder sich zu einem Imperium entwickeln wollen, beschäftigt die US-Gegner, aber auch viele amerikanische Denker selbst.
Supermacht ohne ihresgleichen
Amerika ist ein wirtschaftlicher Koloss. Mit fünf Prozent der Weltbevölkerung erwirtschaften die Vereinigten Staaten fast ein Drittel des Weltsozialproduktes. Die Mehrheit der 100 größten Unternehmen der Erde hat ihren Hauptsitz in Amerika, die mächtigsten Investmentbanken der Welt sind an der Wall Street zu Hause. Die USA sind die Lokomotive weltweiten Wachstums schlechthin. Aber nicht nur wirtschaftlich führen die Amerikaner: Es ist unbestritten, dass sie in drei weiteren entscheidenden Domänen globaler Macht unangefochten sind. Ihr technologischer Vorsprung in den bahnbrechenden Innovationsbereichen ist überragend; ihre Lebensphilosophie findet trotz einiger Disharmonien weltweit - vor allem bei der Jugend - Anklang und Nachahmung; ihre militärtechnologische Überlegenheit und weltweite Militärpräsenz findet nicht ihresgleichen. Diese Schlagkraft macht in Summe die Vereinigten Staaten von Amerika zur einzigen globalen Supermacht.
Weltumspannende Bündnisse
Die USA sind seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges bemüht gewesen, ihre globale Vorherrschaft durch ein weltumspannendes System von Bündnissen und Koalitionen zu untermauern: kollektive Sicherheitssysteme, regionale Wirtschaftskooperationen, spezialisierte Institutionen für weltweite Zusammenarbeit (WTO; IWF usw.), die Bevorzugung demokratischer Mitgliedschaft innerhalb der wichtigsten Bündnisse u.a. Dieses System hat unzweifelhaft auch hegemoniale Züge, da es um die USA zentriert ist und deren starke Handschrift trägt. Aber es ist durch wechselseitige Beziehungen geprägt. Dass sich innerhalb dieses Systems unter Bündnispartnern auch Gegensätze entwickeln können, zeigt die Geschichte herauf bis zum Irak-Krieg. Das Übermaß an Macht hat aber auch dazu geführt, dass Legitimation und Rücksichten auf Verbündete beiseite gelassen wurden: UNO, NATO, internationale Abkommen usw. wurden missachtet. In der neuen Sicherheitsdoktrin nimmt man - ohne Rücksicht auf internationale Normen - für sich das Recht in Anspruch, potenzielle Bedrohungen der nationalen Sicherheit präventiv zu bekämpfen. Doch Amerika ist trotz allem eine Macht, die, wie der Krieg gegen den Irak oder der Kampf um Afghanistan neuerlich zeigt, nicht ohne andere Mächte auskommt. Dessen muss es sich bewusst sein. Unter dem Einfluss der Informationsrevolution und der Globalisierung verändert sich die Weltpolitik in einer Weise, die es den Amerikanern unmöglich macht, alle ihre internationalen Ziele allein zu erreichen. Nur gemeinsam kann man gemeinsame Bedrohungen und Herausforderungen bestehen.
Demokratische Weltmacht
Die USA sind ein sehr demokratisches Land, mit allen Vorzügen und Schwächen. Aber sie verfügen auch über eine traditionelle Selbstreinigungskraft, die in keinem europäischen Land vorhanden ist. Das betrifft auch Wahlen: Letztlich ist der amerikanische Präsident allein den amerikanischen Wählern verantwortlich, und im Zweifel wird er auch nur auf sie Rücksicht nehmen müssen. Außenpolitisch haben sich die USA zwei Ziele gesetzt - weltweite Anarchie zu verhindern und das Emporkommen eines Rivalen um die Macht zu vereiteln. Für den Weg, dies zu erreichen, gibt es unterschiedliche Denkschulen: Die einen wollen ein Handeln mit Partnern und in bewährten Koalitionen. Andere vertreten die Ansicht, eine anarchische Welt mit Terroristen, Schurkenstaaten und Massenvernichtungswaffen verlange eine global dominierende Macht und das könne nurdie USA sein. Wenn erforderlich, dann müssten die USA ihren Weg ohne Rücksicht auf andere allein gehen. Ein Streben nach einem Imperium? Zbigniew Brzezinsky (in "Die einzige Weltmacht") meint dazu: "Nie zuvor hat eine wirklich im Volk verankerte Demokratie die internationale Politik dominiert. Machtstreben verträgt sich im Grunde ebenso wenig mit demokratischer Gesinnung wie die zu seiner Ausübung notwendigen wirtschaftlichen Kosten und menschlichen Opfer. Eine demokratische Gesellschaft lässt sich nicht so leicht für imperialistische Zwecke einspannen."
Warnende Stimmen
Auch angesehene Politiker, wie Henry Kissinger (in "Die Herausforderungen Amerikas"), warnen vor dem imperialistischen Weg: "Die Straße zum Empire führt zum inneren Niedergang, denn mit der Zeit höhlt der Anspruch der Allmacht die innenpolitische Zurückhaltung aus. (...) Ein bewusstes Streben nach Hegemonie ist der sicherste Weg zur Zerstörung der Werte, die Amerika groß gemacht haben." Wird die Außenpolitik der Vereinigten Staaten in Zukunft von Werten oder Interessen, von Idealismus oder Realismus geleitet werden? Henry Kissinger meint dazu: "Die wahre Herausforderung besteht darin, beides zu verschmelzen; kein ernsthafter amerikanischer Außenpolitiker kann den traditionellen Glauben an die Einzigartigkeit der amerikanischen Demokratie außer Acht lassen. Aber ebenso wenig darf ein Politiker die Umstände ignorieren, unter denen amerikanisches Demokratieverständnis implementiert werden soll." Das amerikanische Volk wird über den weiteren Weg der USA zu entscheiden haben.
Brigadier i. R. Prof. Dr. Horst Mäder