Im Gespräch: Bundesminister Mag. Gerald Klug
Die Wogen um die Volksbefragung zum zukünftigen Wehrsystem sind geglättet. An der Spitze des Verteidigungsressorts stehen umfangreiche personelle Veränderungen bevor. Die Herausforderungen an die neue Führung sind vielfältig und kurzfristig wohl kaum zu lösen. Wie sieht die Zukunft des Österreichischen Bundesheeres aus? TRUPPENDIENST hat dazu den neuen Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, Mag. Gerald Klug, befragt.
TRUPPENDIENST (TD):
Herr Bundesminister, seit Ihrem Amtsantritt sind nun rund zwei Monate vergangen. Wie sehen Sie Ihr Ressort heute?BM Mag. Gerald Klug (HBM):
Wenn ich das Ressort mit einem Wort beschreiben müsste, trifft es "beeindruckend" wohl am besten. Das Leistungsspektrum unseres Bundesheeres kann sich mehr als sehen lassen. Ich versuche deshalb auch, soviel Zeit wie möglich bei der Truppe zu verbringen, um selbst ein Gefühl für die Sache zu bekommen. Die anstehenden politischen Entscheidungen, allen voran die Reform des Grundwehrdienstes, sind herausfordernd. Aber ich bin optimistisch, dass wir zu soliden und für alle Seiten attraktiven Ergebnissen kommen. Um es auf den Punkt zu bringen: Ich fühle mich wohl mit meiner neuen Aufgabe und freue mich auf spannende Wochen und Monate.TD:
Nachdem die Frage des Wehrsystems zumindest mittelfristig geklärt erscheint, haben Sie angekündigt, die Sicherheitsstrategie rasch auf den Weg bringen zu wollen. Wie beurteilen Sie auf dieser Grundlage die zukünftigen Aufgaben und die Struktur des ÖBH? - Stichwort: Kampf der verbundenen Waffen vs. Spezialisierung; Pooling&Sharing (Smart Defence).HBM:
Die Sicherheitsstrategie ist das zentrale Grundlagendokument für den Reformweg des Bundesheeres in der laufenden Dekade. Sie gibt die Ziele und Aufgaben für alle Bereiche der Sicherheitspolitik vor. Als Verteidigungsminister werde ich die militärischen Ableitungen im Rahmen der Teilstrategie Verteidigungspolitik zu treffen haben. Die Eckpunkte sind Modernisierung, Europäisierung und gesteigerte Kooperation. Denn wie für alle europäischen Staaten in vergleichbarer Lage gewinnt die Zusammenarbeit mit Partnern an Bedeutung und nationale Alleingänge treten zunehmend in den Hintergrund. Pooling & Sharing sind die modernen Schlagwörter für die partnerschaftliche militärische Fähigkeitenentwicklung der Zukunft, und das neutrale Österreich wird sich aktiv einbringen.TD:
Eine Ihrer ersten Amtshandlungen war die Verabschiedung zweier Auslandskontingente in den Kosovo bzw. nach Mali. Wo sehen Sie die "Entwicklungsachsen" für das internationale Engagement des ÖBH - inhaltlich und räumlich?HBM:
Die umfassende, neue Sicherheitsstrategie definiert den gesamthaften Ansatz der künftigen Gestaltung der österreichischen Sicherheitspolitik, so auch die geografischen und thematischen Schwergewichte österreichischer Beteiligungen am internationalen Krisenmanagement. In Abhängigkeit vom Stabilisierungsfortschritt am Balkan soll sich Österreich im Nahen Osten, in der Schwarzmeerregion und auch in Afrika engagieren. Getreu dem Motto: Friedenseinsätze in der Welt sind auch Friedenseinsätze für Europa und Österreich. Inhaltlich werden wir uns grundsätzlich am gesamten Spektrum der Krisenmanagement-Einsätze beteiligen. Ein besonderes Profil wollen wir aber im Bereich der Konfliktvorsorge, der Konfliktvermittlung und der Stabilisierungsoperationen entwickeln. Unser Anspruch ist es, mindestens 1 100 Soldaten als Dauerleistung im Ausland zu haben. Kurzfristige, d. h. weniger als ein Jahr dauernde Einsätze, wie etwa im Bereich der internationalen humanitären Hilfe oder von Battlegroups, fallen nicht unter diese Zahl. Damit wird das ÖBH auch zukünftig sein internationales Friedensengagement auf hohem Niveau fortsetzen.TD:
Am 28. Mai hat Generalleutnant Wosolsobe die Funktion des Generaldirektors des EU-Militärstabes übernommen. Welche Entwicklungsmöglichkeiten ergeben sich in diesem Zusammenhang für den Beitrag Österreichs zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU?HBM:
Unabhängig davon, dass Generalleutnant Wosolsobe eine europäische Funktion ausübt, werte ich diese Bestellung als Anerkennung und Wertschätzung der bisherigen Leistungen Österreichs im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Wir werden auch zukünftig an allen maßgeblichen Projekten und Entwicklungsschritten der GSVP teilnehmen und diese im Sinne der österreichischen Werte und Interessen aktiv mitgestalten. Österreichische Funktionsträger in EU-Institutionen helfen uns dabei, Entwicklungen und Positionierungschancen frühzeitig zu erkennen und uns proaktiv einzubringen.TD:
Sie gehen sehr offensiv an die neue "causa prima" des Ressorts, die Attraktivierung des Grundwehrdienstes heran, u. a. in einer Diskussion mit Grundwehrdienern. Konnten Sie in diesem Gespräch Veränderungen in den Rahmenbedingungen im Vergleich zu Ihrem eigenen Grundwehrdienst feststellen?HBM:
Das Spannende sind aus meiner Sicht die Gemeinsamkeiten. Mir persönlich sind während meines Grundwehrdienstes die Leerläufe immer besonders gegen den Strich gegangen. Wenn ich eine Aufgabe hatte und wusste, warum ich etwas tue, wenn mir der Sinn dahinter klar war, dann ist die Zeit in der Kaserne schnell vergangen. Aber wenn ich nichts zu tun hatte, dann sind mir Minuten wie Stunden vorgekommen. Und genau das sehe ich heute auch, wenn ich mit jungen Burschen rede, die ihren Grundwehrdienst ableisten. Auf den Punkt gebracht: Wenn der Staat junge Männer für sechs Monate verpflichtet, dann sollen diese sechs Monate Sinn haben.Auch ein zweiter Faktor sticht heraus: In allen Gesprächen, die ich geführt habe und auch bei allen Befragungen, die vorliegen, zeigt sich, dass die Grundwehrdiener vor allem dort zufrieden sind, wo sie im militärischen Kerngeschäft tätig sind. Wenn sich die Burschen einmal fürs Militär entschieden haben, dann wollen sie auch Militär erleben. Genau da werden wir ansetzen.
TD:
Welche Maßnahmen zur Veränderung des Grundwehrdienstes sind jetzt schon absehbar?HBM:
Wir werden uns stärker ums Kerngeschäft kümmern. Mehr militärische Ausbildungen, mehr Übungen und mehr Sport. Mein Eindruck ist, dass das Österreichische Bundesheer den jungen Burschen viel zu bieten hat. Es gibt aber Einzelfaktoren, die das positive Gesamtbild trüben und sogar zerstören können. Nicht zeitgemäße Unterkünfte zum Beispiel, Leerläufe und sicher auch so manche unbeliebte Systemerhaltertätigkeit. Auch hier werden wir uns innovative Lösungen einfallen lassen müssen. Ich bin guter Dinge, dass wir ein attraktives Gesamtpaket schnüren können. Der Prozess ist professionell aufgestellt und es gibt ausreichend Know-how im Bundesheer, auf das wir zurückgreifen können.TD:
Besonders unattraktiv am Wehrdienst ist für Rekruten wie Kaderpersonal die Tatsache, dass wir junge Menschen zu Soldaten ausbilden und diese dann nie mehr einzusetzen gedenken. Wird die Übungstätigkeit der Miliz weiter fortgesetzt oder sogar verstärkt, ist die Heranziehung von Milizsoldaten zu Katastropheneinsätzen für Sie ein Thema?HBM:
Die Bevölkerung hat sich am 20. Jänner für den Grundwehrdienst und den Zivildienst in der derzeit bestehenden Ausformung entschieden. Aus heutiger Sicht wird sich also an der Dauer von sechs beziehungsweise neun Monaten nichts ändern. Aber Sie sprechen einen wichtigen Punkt an. Auch ich mache mir Gedanken darüber, wie man die jungen Burschen länger für das Bundesheer begeistern kann. Mein Ziel wäre es, die Besten für uns zu gewinnen, sei es als Zeitsoldat oder auch in einer Milizfunktion. Auch die Miliz ist ein Punkt, den wir uns genau anschauen werden. Die Überlegungen zum Thema werden im Gesamtpaket eine wesentliche Rolle spielen.TD:
Das Auslaufen bzw. die Änderungen bei der so genannten "Hacklerregelung" haben in Verbindung mit der Streichung von Arbeitsplätzen zu einem Personalüberhang vor allem bei älteren Offizieren und damit verbunden für mehrere Jahre zu einem Arbeitsplatzmangel für den Offiziersnachwuchs geführt. Welche Lösungsansätze sehen Sie für dieses große strukturelle Problem?HBM:
Beim Personalüberstand haben wir bereits heute, auf Basis von Ressortübereinkommen, die Möglichkeit, unseren Bediensteten einen freiwilligen Übertritt in das Finanz- bzw. Justizministerium zu eröffnen. Diese Wechsel in andere Ressorts gilt es auszubauen.TD: Sie sind Herausgeber einer der international renommiertesten militärischen Fachzeitschriften in Europa und erreichen damit die Masse des Kaderpersonals des ÖBH. Welche Botschaft wollen Sie Ihren Soldatinnen und Soldaten und den Zivilbediensteten übermitteln?
HBM:
Was unser Personal betrifft, so ist eines klar: Wo immer ich bei der Truppe vor Ort war, konnte ich mich davon überzeugen, dass mit höchster Professionalität, Herzblut und überdurchschnittlichem Engagement gearbeitet wird. Ganz egal ob bei der Garde, beim Jagdkommando, bei den Experten unseres Entminungsdienstes, bei den Jägern in Tirol und Kärnten: Überall top Personal und beeindruckende Leistungen.Ich sehe es als eine meiner Aufgaben, diese Leistungen in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Aus einer ganz grundsätzlichen Überlegung heraus: Moderne Streitkräfte müssen ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft haben. Sie sind auf die Akzeptanz und auf die Unterstützung durch die Bevölkerung angewiesen. Und diese erreichen wir aus meiner Sicht nur dann, wenn die Menschen wissen, was wir tagtäglich für sie leisten.
TD:
Sie haben einen "interessanten" und fordernden Bildungsweg hinter sich, der Ihnen ein breites berufliches Erfahrungsspektrum vom Arbeiter über den Gewerkschafter zum Juristen und Spitzenpolitiker gebracht hat. Dieser Lebenslauf weckt natürlich Erwartungshaltungen. Was dürfen die Mitarbeiter des BMLVS und der Streitkräfte von Ihnen erwarten bzw. was erwarten Sie von uns?HBM:
Ich bin ein disziplinierter Arbeiter für unser gemeinsames Anliegen: Ein erfolgreiches, gut aufgestelltes und zukunftsfittes Österreichisches Bundesheer. Und genau das erwarte ich auch von jeder Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter.-aj-