Die Partnerschaft für den Frieden und das Österreichische Bundesheer (III)
PfP-Initiativen für die Ausbildung, Übungen und die Bewertung von Truppen
Für internationale Aufgaben vorgesehene Streitkräfte müssen zahlreiche Standards und Anforderungen zur Zusammenarbeit erfüllen. Um das zu gewährleisten, entstanden im Rahmen der Partnerschaft Initiativen, Kräfte der Partnerstaaten für derartige Einsätze zielgerichtet vorzubereiten und nach vorgegebenen gemeinsamen Richtlinien zu evaluieren. Das betrifft auch die Streitkräfte Österreichs.
Wie bereits in den ersten Teilen dieser Beitragsreihe ausgeführt wurde, sind die Ziele der Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace - PfP) in einem Rahmendokument festgelegt.
In den ersten Jahren der PfP wurden diese Ziele mehr und mehr "operationalisiert" und beim Gipfel in Washington 1999 letztlich als konkretere Formen der Zusammenarbeit unter dem Titel "Vertiefte und operationellere PfP" ("Enhanced and More Operational Partnership" - EMOP) beschlossen. Zur Sicherstellung der Zusammenarbeitsfähigkeit der Streitkräfte der NATO und der Partnerstaaten entstanden seit damals keine weiteren "militärischen" Initiativen. Man konzentrierte sich - unter dem Motto "Vertiefung statt Erweiterung" - vielmehr auf die inhaltliche Ausgestaltung der 1999 geschaffenen Bereiche.
Die Entwicklung im militärischen Bereich bis 1999
Bei der Entwicklung der PfP zu einem praktikableren System ("more operational") ging man bis 1999 von folgender Annahme aus:
Die Partnernationen legen Streitkräfte fest, die sie für internationale Aufgaben vorbereiten möchten. Dabei kann es sich um die gesamten Streitkräfte eines Landes oder nur um Teilelemente dieser Streitkräfte handeln.
Für diese Kräfte werden im Rahmen der Streitkräfteplanung Ziele festgelegt. Diese Ziele beschreiben die durch den Partnerstaat zu ergreifenden Maßnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeitsfähigkeit mit den Streitkräften der Allianz. Dabei werden u. a. auch jene NATO-Grundlagendokumente angeführt, die die Basis für die Zusammenarbeitsfähigkeit darstellen.
Danach sollen - ebenfalls auf Basis der bei der Streitkräfteplanung verwendeten NATO-Grundlagendokumente - nach Durchlaufen einer entsprechenden Ausbildung Übungen durchgeführt werden.
In einem weiteren, gesonderten Schritt sollte eine Überprüfung erfolgen, inwieweit die Zusammenarbeitsfähigkeit - wieder auf Basis von NATO-Dokumenten - zwischen den Streitkräften der Partnerstaaten und der Alliierten gegeben ist.
Alle diese Schritte dienen letztendlich dem Ziel, gemeinsame Einsätze (Operationen) der NATO- und der Partnerstaaten zu ermöglichen.
Obwohl zwischen den Initiativen ein innerer, logischer Zusammenhang besteht, stehen sie alle für sich selbst, um die Prinzipien der Partnerschaft für den Frieden (Transparenz, Gleiche Rechte für alle Partner und Selbstdifferenzierung) gewährleisten zu können. Es steht den Partnerstaaten somit frei, sich entweder an allen Teilen zu beteiligen oder nur an einzelnen Elementen.
Die "Enhanced and More Operational Partnership" ab 1999
Den Ansätzen der Verbesserung und der Erhöhung der Funktionalität folgend entstanden Initiativen, die sich schwergewichtsmäßig mit den jeweiligen Schritten befassen sollten.
Im Bereich der Streitkräfteplanung wurde der seit 1994 existierende Planungs- und Überprüfungsprozess ("Planning and Review Process" - PARP) zum "expanded and adapted Planning and Review Process", vergleiche hiezu auch TRUPPENDIENST, Hefte 1 und 2/2005) erweitert. Streitkräfteplanung ist im Verständnis der NATO ein Teilbereich der Verteidigungsplanung, eng verbunden mit den anderen Teilbereichen. Die Kooperation zwischen den NATO-Mitgliedstaaten bei der Verteidigungsplanung erfolgt meist in den über 400 (!) Komitees und Arbeitsgruppen.
Aufgrund des Zusammenhanges zwischen der Streitkräfteplanung der Partner (eaPARP) und der Verteidigungsplanung der NATO erleichtert nun die Initiative "Defence Related and Military Cooperation" den Partnern den Zugang zu verschiedenen NATO-Komitees bzw. Arbeitsgruppen . So hat sich in den letzten vier Jahren die Anzahl der für Partner geöffneten Komitees nahezu verdoppelt. Österreich ist z. B. - im Rahmen dieser "Defence Related and Military Cooperation" - in ungefähr 160 Komitees und Arbeitsgruppen vertreten.
Für die Bereiche Ausbildung und Übungen wurde das "Training and Education Enhancement Programme" geschaffen und für den Bereich Überprüfung das "Operational Capabilities Concept" erarbeitet .
Im Rahmen des "Political Military Framework for NATO-led PfP-Operations" erfolgt die Einbindung der Partner in die politischen Konsultationen und den Entscheidungsfindungsprozess der Allianz bei Operationen mit Partnerbeteiligung sowie in die operativen Planungen und die Kommandostrukturen.
Das PMF wurde aufgrund der Erfahrungen des Balkan-Konfliktes bereits 1997 diskutiert, aber erst 1999 realisiert. Es wird in einem der nächsten Hefte genauer beschrieben werden.
Das "Training and Education Enhancement Programme"
Bei der Erarbeitung von EMOP hat man generell darauf geachtet, die Abläufe innerhalb der Initiativen von EMOP für Partner so eng wie möglich an die Abläufe der Allianz anzulehnen. Der Bereich der Ausbildung war aber von Beginn an mit der Tatsache konfrontiert, dass Erziehung und Ausbildung innerhalb der Allianz generell im Bereich der nationalen Verantwortung (national responsibility) liegen. Eine enge Anlehnung an NATO-Abläufe war daher nicht möglich.
Aus dem selbem Grund verfügt die NATO nur über drei NATO-Ausbildungseinrichtungen, das NATO-Defence College (NDC) in Rom/Italien, die NATO-School (NS) in Oberammergau/Deutschland und die NATO-Communications and Information Systems School (NCISS) in Latina/Italien. An diesen Ausbildungseinrichtungen sollen Offiziere und Zivilpersonen nach Abschluss der jeweiligen nationalen Ausbildung mit NATO-Verfahren vertraut gemacht werden. Dabei deckt, vereinfacht dargestellt, das NDC die strategische Ebene in politisch-militärischen Belangen ab, die NS die operative Ebene in militärischen Belangen und die NCISS die fachspezifischen Belange der NATO-Kommunikations- und Informationseinrichtungen.
Weiters war und ist zu beachten, dass Ausbildung (training) und Erziehung (education) in Bezug auf die Staaten der PfP auch deshalb gesondert zu behandeln sind, weil deren Erziehungs- und Ausbildungsmodelle - mit ihrem stark unterschiedlichen kulturellen und geschichtlichen Hintergrund (von Mitteleuropa bis Zentralasien) - teilweise nur geringe Gemeinsamkeiten aufweisen.
Verschiedene Unterinitiativen im Rahmen des TEEP tragen diesem Umstand Rechnung. Derzeit existieren sechs davon: Linkages and Collaboration, Feedback and Assessment, Interoperability, Exercises, National Training and Education Strategies sowie Distributed Learning and Simulation.
Daneben entstanden 1999 so genannte PfP-Training Centers (PTC), welche unterschiedliche Bereiche der Ausbildung abdecken. Das Zentrum für Einsatzvorbereitung in Götzendorf ist zugleich auch Österreichs PfP-Training Center.
Zusätzlich zu diesen Unterinitiativen und den PTC wurden noch Erziehungs- und Ausbildungseinrichtungen von NATO- und Partnerstaaten im Rahmen eines Netzwerkes (PfP-Consortium of Defence Academies and Security Studies Institutes) zur Zusammenarbeit eingeladen. Das ist jedoch kein offizieller Teil von EMOP.
Österreich wird in diesem Netzwerk durch die Landesverteidigungsakademie vertreten und hat den Vorsitz in Arbeitsgruppen, die sich mit der sicherheitspolitischen Entwicklung in Südosteuropa, im Südkaukasus und in Zentralasien befassen.
Grundsätzliches Ziel des TEEP ist die Verbesserung der Ausbildung und Erziehung, um die Fähigkeit zur Zusammenarbeit von Angehörigen der Partnerstreitkräfte mit jenen der NATO-Streitkräfte bei multinationalen Operationen zu erhöhen. Eine Basis für die Zusammenarbeitsfähigkeit sind NATO-(Grundlagen)Dokumente, die nicht einzelne Ausbildungsgänge verbindlich festlegen, sondern entweder auf ein gemeinsames Verständnis abzielen (z. B. was versteht man konkret unter dem Begriff "running a checkpoint") oder zu erreichende Fähigkeiten (wie die Beherrschung einer Fremdsprache auf einem festgelegten Niveau) definieren.
Aufgrund der nationalen Verantwortung für Erziehung und Ausbildung kommt dabei neben dem TEEP der bilateralen Zusammenarbeit zwischen NATO- und Partnerstaaten ein besonderer Stellenwert zu.
Die Herausforderung für Partnerstaaten liegt insbesondere darin, dass nun jene Teilbereiche der bisher national durchgeführten Ausbildung definiert werden müssen, welche durch die Inanspruchnahme des TEEP oder aufgrund bilateraler Abkommen zur Herstellung der Interoperabilität in der internationalen Zusammenarbeit genutzt werden sollen. Ebenso ist festzulegen, welche Teile der Ausbildung unbedingt national gestaltet werden müssen.
Unter Wahrung der oben angeführten Prinzipien der PfP und unter Einbeziehung aller Unterinitiativen des TEEP entstand für die Partnerstaaten ein sehr breites Spektrum an Möglichkeiten, mit deren Hilfe eine "kostengünstige" Ausrichtung der Ausbildung im Bereich der Zusammenarbeitsfähigkeit ermöglicht wird.
Bei der zukünftigen inhaltlichen Ausrichtung des TEEP ist auch beabsichtigt, wesentliche Aspekte der Ausbildung, die sich im Rahmen der Transformation ergeben, im Rahmen des TEEP unter Einbeziehung aller Unterinitiativen an die Partnernationen weiterzugeben. Der Wissenstransfer soll insbesondere durch die Zusammenarbeit der PTC mit den NATO-Ausbildungseinrichtungen im Rahmen des "NATO/PfP-Education Networks" (NEN) vorangetrieben werden. Federführend dabei wird das Allied Command for Transformation (ACT) sein, welches zunehmend die Verantwortung für das TEEP übernehmen wird (vergleiche hiezu auch TRUPPENDIENST Heft 2/2005).
Im Bereich "Feedback and Assessment" sollen Kurse an PTC und NATO-Ausbildungseinrichtungen aufgrund einer einheitlichen Qualitätssicherung bei diesen Ausbildungseinrichtungen gegenseitig anrechenbar gemacht werden.
Unter dem Titel "Linkages and Collaboration" wurden zur Vereinheitlichung des Wissensstandes und zur Sicherstellung der Qualität des Ausbildungspersonals so genannte Train the Trainer-Programme durchgeführt. In weiterer Folge soll u. a. der Personalaustausch zwischen NS und PTC ermöglicht werden. Die Entsendung von "Mobile Education and Training Teams" (METT) soll fortgesetzt werden. Davon macht das Österreichische Bundesheer vor allem im Bereich der höheren Offiziersausbildung Gebrauch.
Im Bereich "Interoperability" ist geplant, neben der Fortführung der (Englisch)Sprachausbildung bei der (nationalen) Ausbildung vermehrt auf die Ergebnisse der NATO-Training Group (NTG), an der auch Partner beteiligt sind, zurückzugreifen. Ein Beispiel hiefür wäre die erste Version des "Training and Education on Peace Support Operations (TEPSO) Manual" (eine generelle Ausbildungsrichtlinie für Peace Support Operations).
Im Rahmen der Unterinitiative "Exercises" sollen, nach Überarbeitung und Zusammenführung der jetzt gültigen NATO-Dokumente für die Bereiche "Training, Exercises and Evaluation", neben der Fortführung der Übungsserie "VIKING" (Übungen auf operativer Ebene) zunehmend Übungen auf taktischer Ebene - auch durch Partnernationen als "Lead Nations" - erarbeitet werden. Anstelle von Stabs- und Stabsrahmenübungen sollen mehr Übungen mit Truppe angeboten werden. Vorgesehen ist, dass an (bisherigen) "NATO only Exercises" in Zukunft auch Partner - nach "Beweis" der Qualität im Rahmen des neu geschaffenen "Pre Exercise Threshold for Evaluation" (PETE) - teilnehmen können. Diese Übungen werden als "NATO-Exercises open to Partners" bezeichnet.
Zukünftig sollen in der Unterinitiative "Advanced Distributed Learning (ADL) and Simulation" Studienprogramme (Curricula) besser aufeinander abgestimmt und weitere ADL-Kurse, vergleichbar mit Fernlehrkursen auf EDV-Basis, erarbeitet werden.
Die Weiterentwicklung des ambitionierten TEEP, vor allem jedoch dessen rasche Durchführung, ist im Wesentlichen von qualifiziertem Personal abhängig. Ein großer Teil der weiteren Entwicklung des TEEP kommt den Partnerstaaten zugute, deshalb kommt es vor allem auf deren Engagement - einschließlich der Abstellung von Offizieren zu "Partnership Staff Elements" (PSE) - an.
Österreich beteiligt sich am TEEP durch - aktive Mitarbeit z. B. bei der NTG, die Gestellung eines PTC (in Götzendorf) sowie die Abstellung von Offizieren zu PSE an die NS bzw. bei ACT.
Das "Operational Capabilities Concept"
Der nächste logische Schritt in der Vorbereitung von Streitkräften auf dem Weg zur Herstellung der Zusammenarbeitsfähigkeit ist die Feststellung der Interoperabilität anhand objektiv überprüfbarer Kriterien. Zu diesem Zweck wurde ebenfalls 1999 das "Konzept operationeller Fähigkeiten" ("Operational Capabilities Concept" - OCC) geschaffen.
Im Unterschied zum TEEP, aber ähnlich wie beim PARP bzw. eaPARP, gibt es bei dieser Initiative wieder die Möglichkeit der Anlehnung an NATO-interne Prozesse der Evaluierung der Fähigkeiten von Streitkräften.
Innerhalb der Allianz werden Elemente der jeweiligen nationalen Streitkräfte auf Basis entsprechender NATO-Dokumente hinsichtlich ihrer Fähigkeit zur Auftragserfüllung überprüft. Das Ergebnis dieser Überprüfung gibt einerseits Auskunft über die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Elemente für Operationen generell und kann andererseits zu Anpassungen im Bereich der nationalen Streitkräfteplanung bzw. der nationalen Ausbildung und Übungstätigkeit führen.
In Anlehnung an NATO-Prozesse ist daher das Ziel des OCC die Überprüfung von vorab in einen Pool eingemeldeten Einheiten/Fähigkeiten auf ihre Interoperabilität. Als Basis der Überprüfung werden die bisher im Rahmen der Streitkräfteplanung bzw. Ausbildung zur Verfügung gestellten Kriterien ("Military Tasks of Interoperability" - MTI) herangezogen.
Die Weiterentwicklung des Konzeptes in den letzten beiden Jahren ermöglicht nunmehr die Überprüfung der Interoperabilität in zwei qualitativen Bereichen. Im "unteren" Spektrum (bezeichnet als Level 1) werden Organisation, Strukturen, Ausrüstung, Erziehung und Ausbildung ("organisation, structures, equipment, training and education") überprüft. Im "oberen" Spektrum (bezeichnet als Level 2) geht es um die Überprüfung der militärischen Fähigkeit zur Auftragserfüllung ("military effectiveness, military capability and mission accomplishment").
Weil die Überprüfung im Bereich des Level 2 wesentlich anspruchsvoller ist, wird seitens der NATO beabsichtigt, die bisher verfügten MTI mit weiteren relevanten NATO-Dokumenten in ein Gesamtsystem von Grundsatzdokumenten zusammenzuführen. Diese werden allen am OCC beteiligten Partnernationen - damit auch Österreich - zur Verfügung stehen.
Wie vorher angeführt, ist eine qualitative Überprüfung auch die Voraussetzung der Teilnahme an anspruchsvolleren "NATO-Exercises open to Partners". Auch dabei werden Elemente der Überprüfung aus dem OCC zur Anwendung kommen.
Ungeachtet einer Teilnahme am OCC werden konkrete Truppenabstellungen zu NATO-geführten PfP-Operationen vor der ersten Entsendung in den Einsatzraum durch das vorgesetzte Kommando bzw. die Nation, die das vorgesetzte Kommando stellt, auf ihre Fähigkeiten hin überprüft. Diese Überprüfung kann jedoch, vorausgesetzt es liegt ein entsprechendes OCC-Prüfergebnis vor, sehr kurz gehalten werden. Sie wird im Wesentlichen nur mehr "einsatzspezifische" Erfordernisse wie z. B. "Rules of Engagement" (RoE) aus den Durchführungsrichtlinien für die jeweilige Operation umfassen.
Die Ergebnisse der OCC-Überprüfungen sollten in weiterer Folge, auch in Anlehnung an die NATO-Prozesse, im Bereich der nationalen Streitkräfteplanung und der Ausbildung umgesetzt werden.
Bevor es zu einer Überprüfung kommt, werden im Rahmen des OCC mehrere Möglichkeiten der nationalen Vorbereitung (Kontakte auf Expertenebene, Stabsgespräche mit den die Überprüfung durchführenden NATO-Kommanden, Selbstüberprüfungen mit und ohne "NATO-Beobachtung", Entsendung von nationalem Personal zum ATC) angeboten.
Österreich hat als erstes Partnerland ein NATO-Assessment für Landstreitkräfte in der Zeit vom 22. bis 23. September 2004 im Rahmen des "Force Integration Trainings" des für KFOR vorgesehenen mechanisierten Infanteriebataillons durchgeführt. Darüber hinaus sind weitere Überprüfungen für die kommenden Jahre beabsichtigt.
Vom Beitrag Österreichs zur Weiterentwicklung des OCC zeugt aber nicht nur die aktive Teilnahme an OCC-Überprüfungen, sondern auch die Abstellung von Offizieren zu PSE, die mit dem OCC befasst sind. Konkret handelt es sich dabei ab der Jahresmitte 2005 um Offiziere beim International Military Staff (IMS) im NATO-Headquarters in Brüssel (Belgien), beim Allied Command for Operations (ACO) in Mons (Belgien), beim Joint Forces Command Headquarters North in Brunssum (Niederlande) und beim Joint Forces Command Headquarters South in Neapel (Italien).
Österreich führt, gemeinsam mit der NATO, ebenfalls seit 2004 beim PTC in Götzendorf den so genannten "Assessors Training Course (ATC) durch, bei dem die Prüforgane (NATO-Personal und Partner-Personal) für die OCC-Überprüfungen ausgebildet werden.
Innerhalb der EU existieren derzeit keine derartigen "militärischen qualitativen Überprüfungsmechanismen".
Der objektive Nachweis über die Zusammenarbeitsfähigkeit von österreichischen Truppen mittels der Überprüfung im Rahmen des OCC ermöglicht Österreich, erfolgreich und möglichst friktionslos in einem Einsatz mit NATO-Staaten - und damit auch mit 19 EU-Mitgliedern - zusammenzuarbeiten.
Das OCC wie das TEEP bieten jene Instrumente, die es Österreich ermöglichen, zielgerichtet die Ziele der nationalen Streitkräfteplanung im Rahmen von Übungen und Evaluierungen auf Basis international vereinbarter Standards durchzuführen. Durch die aktive Teilnahme wird auch sichergestellt, dass die österreichischen Truppen, die für internationale Aufgaben vorgesehenen sind, alle Anforderungen zur Zusammenarbeit erfüllen.
(wird fortgesetzt) ___________________________________ ___________________________________
Abkürzungen
PfP: Partnership for Peace; EMOP: Enhanced and More Operational Partnership; PARP: Planning and Review Process; eaPARP: expanded and adapted Planning and Review Process; DEF REL COOP: Defence Related and Military Cooperation; TEEP: Training and Education Enhancement Programme; OCC: Operational Capabilities Concept; PMF: Political Military Framework for NATO-led PfP-Operations.
NDC: NATO-Defence College (Rom); NS: NATO-School (Oberammergau); NCISS: NATO-Communications and Information Systems School (Latina); PTC: PfP-Training Center; NEN: NATO/PfP-Education Networks; ACT: Allied Command for Tansformation; METT: Mobile Education and Training Teams; NTG: NATO-Training Group; TEPSO: Training and Education on Peace Support Operations; PETE: Pre Exercise Threshold for Evaluation; ADL: Advanced Distributed Learning; PSE: Partnership Staff Elements; MTI: Military Tasks of Interoperability; PoF: Pool of Forces; RoE: Rules of Engagement; IMS: International Military Staff; ACO: Allied Command for Operations; ATC: Assessors Training Course.
___________________________________ ___________________________________ Der Beitrag wurde von einem Autorenteam der österreichischen Militärvertretung Brüssel verfasst.