Focus: Neuausrichtung der Ordnungstruppe
Die Aufgaben des Österreichischen Bundesheeres definieren sich in den nächsten Jahren aus dem gesamte Spektrum der Crisis Management Operations heraus. Aufträge, die öffentliche Ordnung wiederherzustellen und zu erhalten, erhöhen nicht nur die Bedeutung der Militärstreifen&Militärpolizeielemente, sondern stellen auch eine neue Herausforderung für diese dar.
Die Aufstellung des Kommandos Militärstreife&Militärpolizei ist eine Maßnahme im Zuge der Transformation des Österreichischen Bundesheeres auf Basis des geänderten Bedrohungsbildes sowie den Ergebnissen der Bundesheerreformkommission.
Seit 1. Oktober 2007 ist das Kommando Militärstreife&Militärpolizei als neuer Verband existent, und die Neuausrichtung der Ordnungstruppe ist in vollem Gange.
Grundlage für diese Neuausrichtung stellt der mit Juli 2007 verfügte Fähigkeitenkatalog für die Ordnungstruppe dar. Auf Basis relevanter nationaler und internationaler Dokumente erarbeitet, schreibt dieser die neuen Fähigkeiten der Ordnungstruppe fest. Sämtliche weiteren Bearbeitungen sind aus diesem Forderungskatalog abzuleiten.
Was ist neu?
Die bisherige "Aufsplitterung" der Militärstreife entsprach nicht den international üblichen Strukturen einer Ordnungstruppe. Die neue Organisation entspricht dem Grundsatz: "Einheit der Führung". Planung und Steuerung der Ausbildung, die Überprüfung der Einsatzbereitschaft, der Einsatz in Österreich und die Planungen für Einsätze im Rahmen internationaler Verpflichtungen liegen in einer Hand. Die neue Organisation ist eingenommen, und der Aufwuchs sowie die Umschulungsmaßnahmen werden mit Nachdruck vorangetrieben. Die Ausbildung wurde, abgeleitet von den zu erbringenden Fähigkeiten, völlig neu strukturiert. Das gesamte Spektrum von der Militärstreife mit Innenwirkung über die Militärpolizei im internationalen Umfeld bis hin zur Wahrnehmung von zivilpolizeilichen Aufgaben im Rahmen von Auslandseinsätzen, ist abgedeckt.
Die Ausbildung in Kooperation mit dem Bundesministerium für Inneres und dem Bundesministerium für Justiz ist verfügt und wird bereits durchgeführt. Dies stellt sicherlich einen Qualitätssprung in der Erfüllung der Aufträge im In- und Ausland dar.
Die Ausbildung der Militärakademiker und Einjährig Freiwilligen beginnt im Jänner 2009. Die Abläufe für die Erfüllung der Aufträge im Inland (Einsatzverfahren Inland) wurden neu geregelt. Die Zusammenarbeit mit allen Bedarfsträgern spielt sich immer besser ein und wird zur Routine. Die Übernahme der Aufgabe des Personenschutzes vom Jagdkommando ist abgeschlossen. Seit 1. Juli 2008 werden die Personenschutzaufgaben im In- und Ausland (z. B. in der Multinational Task Force South im Kosovo) wahrgenommen. Die Auslandseinsätze werden mit Masse durch Personal des Verbandes abgedeckt, abgestützt auf Milizsoldaten, welche im Verband integriert sind. Die neue Uniform, das korallrote Barett sowie die neuen Dienst- und Zugehörigkeitsabzeichen dokumentieren auch nach außen hin die Neuausrichtung.
Perspektiven
Die Neuausrichtung im Denken und Handeln muss das Schwergewicht darstellen. Weitere Ausbildungslehrgänge zur Abdeckung aller Fähigkeiten sind einzurichten und die darauffolgenden Evaluierungen werden zeigen, wieweit sich die Anwendung dieser Fähigkeiten verbessert hat. Großer Handlungsbedarf besteht im Bereich der Ausrüstung und Ausstattung des Verbandes mit neuem Gerät, welches in der Anwendung der neuen Fähigkeiten und für den Einsatz benötigt wird.
Auslandseinsätze für das Personal des Kommandos
Militärstreife&Militärpolizei sind im letzten Jahr zur Routine geworden. Bis Ende 2009 ist die Einsatzbereitschaft einer Militärstreife&Militärpolizeikompanie KIOP/KPE herzustellen. Das Kommando Militärstreife&Militärpolizei als neuer Spezialverband des Österreichischen Bundesheeres ist ein Produkt der Neuausrichtung unseres Bundesheeres. Innerbetrieblicher Werkschutz oder Militärpolizei im Rahmen internationaler Einsätze mit Wahrnehmung von Polizeiaufgaben - und damit Außenwirkung sowie Weiterentwicklung in Richtung Fähigkeit zum Einsatz in multinationalen Spezialeinheiten sind spannende Herausforderungen. Überlegungen für einen Einsatz als Beitrag im Rahmen der Europäischen Gendarmerie Force sollten zumindest angestellt werden. Das Kommando Militärstreife&Militärpolizei als neuer Spezialverband des Österreichischen Bundesheeres ist auf dem besten Weg, ein High Value Asset für nationale und vor allem internationale Einsätze zu werden. Ob dieses Asset auch genutzt wird, hängt vom politischen Willen und den gesetzlichen Rahmenbedingungen ab.Autor:Oberstleutnant Franz Baumgartner