Weltgeschehen: Ringen um den Abzug aus dem Irak
In den USA wurde in den vergangenen Monaten immer vehementer ein rascher und völliger Rückzug der eigenen Truppen aus dem Irak gefordert. Mehr als 2 170 Tote und über 16 000 verwundete amerikanische Soldaten im Irak sind ein entscheidender Grund dafür.
Die Amerikaner wollen mehrheitlich ihre Soldaten wieder zu Hause haben. Fast zwei Drittel der US-Bürger sprechen sich für einen völligen Abzug der Soldaten im Jahr 2006 aus. Nur 35 Prozent befürworten hingegen den Verbleib starker US-Truppenverbände im Irak, bis dort eine Demokratie verankert ist. Kritiker aus der Opposition verlangen einen raschen Rückzug und einen klaren Zeitplan für den Abzug.
Parallelen zu Vietnam
Das Verhalten der Bevölkerung erinnert an den Vietnam-Krieg vor 33 Jahren. Dies sieht auch Henry Kissinger, der ehemalige US-Außenminister und Sicherheitsberater in den Administrationen der Präsidenten Nixon und Ford so. Die "Washington Post" berichtete am 15. August 2005, dass Kissinger ein "sehr unbehagliches Gefühl" empfinde, weil einige Faktoren, die damals die Unterstützung des Konfliktes zerstört hätten, im nun drei Jahre alten Irak-Krieg wieder auftauchten. "Für mich war die Tragödie von Vietnam die Spaltung der US-Bevölkerung, die es letzten Endes unmöglich gemacht hat, ein Ergebnis zu erreichen, das mit den erlittenen Opfern zu rechtfertigen gewesen wäre." Kissinger sagte, dass die USA im Irak einen Kampf gegen die Ausbreitung des islamischen Terrorismus führt und es wäre für die gesamte Welt eine Katastrophe , würde dieses Ziel verfehlt werden. Er forderte auch eine "verantwortungsvolle Ausstiegsstrategie" im Irak. Wenn man sich zurückziehe und nichts außer einem gescheiterten Staat und Chaos zurücklasse, werden die Konsequenzen katastrophal für die Region und für die amerikanische Position in der Welt sein.
Anfang Dezember hat die US Administration überraschend die "Nationale Strategie für den Sieg im Irak" veröffentlicht. In ihr wird festgehalten, dass die US-Truppen nicht zurückgezogen würden.
Die "Nationale Strategie"
Sie würden so lange im Zweistromland bleiben, bis die nationalen irakischen Streitkräfte in der Lage sind, die Verantwortung zu übernehmen. Politik, Sicherheit und Wirtschaft werden als die drei Säulen für den Sieg im Irak bezeichnet.
Henry Kissinger meldete sich erneut zu Wort. Für eine verantwortungsvolle Exit-Strategie hat die Konsolidierung einer nationalen Regierung im Irak Vorrang. "Echter Fortschritt wird erreicht sein, wenn die irakischen Truppen sich selbst als Verteidiger nationaler Interessen sehen. Sie werden eine nationale Kraft geworden sein, wenn sie zum Vorgehen in sunnitischen und schiitischen Gebieten gleichermaßen fähig sind." Doch sollten die ersten ausgebildeten irakischen Truppen die Amerikaner nicht ersetzen, sondern die Koalitionstruppen verstärken. Dann könnte man Truppen in die Grenzregion verlegen, um die Infiltration von Terroristen zu unterbinden, meinte Kissinger.
Präsident plädiert für Geduld
Auch der amerikanische Präsident wandte sich gegen einen völligen Rückzug aus dem Irak zum jetzigen Zeitpunkt. "Irak würde bei einem Abzug in die Hände der Feinde der USA fallen, "die sich verpflichtet haben, uns anzugreifen", sagte Bush in einer Rede. Der internationale Terrorismus würde ermutigt "und gefährlicher als jemals zuvor sein". Ein jetziger Abzug würde vieles von dem, seit dem Fall Saddam Husseins erreichten zunichte machen, erläuterte er. Der Irak-Krieg habe sich zwar schwieriger entwickelt als erwartet, gestand der Präsident, aber er werde und könne nur mit einem Sieg der US-geführten Koalition und einer funktionierenden Demokratie im Irak enden, betonte er. Die jüngste Wahl im Irak werde zwar nicht ein Ende der Gewalt bringen, "aber es ist der Beginn von etwas Neuem: einer konstitutionellen Demokratie im Herzen des Nahen Ostens ..." Dem bereits vom Pentagon angekündigten schrittweisen Abbau der US-Einheiten stehen die Aussagen des Präsidenten nicht entgegen. Er betonte, dies sei denkbar, sobald die irakischen Sicherheitskräfte stark genug seien, Verantwortung zu übernehmen. Nach Einschätzung des amerikanischen Generalstabs könnte in den kommenden sechs Monaten die Zahl der derzeit 150 000 US-Soldaten im Irak auf vorerst 138 000 reduziert werden. "Die Ausbildung der irakischen Armee und die Bemühungen, das Land auf eigene Füße zu stellen, entwickeln sich positiv", sagte Generalstabschef General Peter Pace dem TV-Sender "Fox News".
Tatsächlich erscheint es für eine Beilegung des Irak-Konflikts von überragender Bedeutung, dass die Sicherheit im Land gewährleistet wird und eine stabile Regierung existiert. Ein rascher Abzug der US-Truppen wäre daher "ein außenpolitisches Desaster, das größer wäre als jenes beim Rückzug aus Vietnam". Ein Zerfall des Irak und das Entstehen eines weiteren "Gottesstaates" in der Region - mit allen terroristischen Konsequenzen (einschließlich eines neuen Krieges) - wären die Folgen.
Autor: Brigadier i. R. Prof. Dr. Horst Mäder