Kommentar: Bundesheer: Warten auf... worauf?
Das waren noch spannende Zeiten! In den Medien gab es von November 2012 bis Ende Jänner 2013 einen regelrechten Positionskampf um die Zukunft des Bundesheeres. Man argumentierte für oder gegen die allgemeine Wehrpflicht mit Unterstützung von Politikern, die sonst das ganze Jahr über zum Thema Wehrpolitik auf Tauchstation waren, oder sich angesichts der bevorstehenden Entscheidung als militärische Profis präsentieren wollten. In Hinblick auf die europäische Entwicklung war dies eine staatspolitisch bedeutsame Entscheidung, die das österreichische Volk zu treffen hatte.
Ohne Zweifel war dafür die Ausgangssituation schwierig. Betrübt musste der fachkundige Beobachter feststellen, dass es sich - was eigentlich logisch gewesen wäre - um so gut wie keine sachkundige Debatte gehandelt hatte. Denn was schon lange notwendig gewesen wäre, darauf hat man vergeblich gewartet. Nämlich eine politische und materielle Auseinandersetzung um die Zukunft unseres Bundesheeres, basierend auf der in den nächsten Jahren bevorstehenden Entwicklung der europäischen Sicherheitspolitik mit Blick auf die sich rasant verändernde Lage und die sich daraus für Österreich ergebenden Notwendigkeiten. Damit wurde eine wichtige Chance für die Neuordnung der Sicherheitsinteressen unseres Landes nicht wahrgenommen. Objektiv betrachtet, war das ein schwerer Fehler der politisch verantwortlichen Staatsführung. Negativ dabei ist, dass das offensichtlich keinen Bürger aufgeregt hat. Die Masse der Medien - bemerkenswerte Ausnahmen waren die "Kleine Zeitung" und die "Salzburger Nachrichten", reagierte ähnlich. Die dort zu lesenden profunden Analysen zur damals bevorstehenden Volksbefragung blieben weitgehend ohne Reaktion und somit wirkungslos. Damit wurde wieder einmal eine große Chance zur Neuordnung der österreichischen Sicherheitsstrategie vertan. Und so kam es, wie es kommen musste. Eine grundsätzliche öffentliche Diskussion über die Positionierung Österreichs fand - wie in den vergangenen Jahrzehnten - leider wieder nicht statt. Der Kernpunkt der Auseinandersetzung beschränkte sich auf die Frage, was sich bei einem Wegfall der allgemeinen Wehrpflicht im Staate ändern würde. Primär - so stand überall zu lesen - würde das als wichtigste Konsequenz den Wegfall der Zivildienstpflicht bedeuten. Und damit war die Entscheidung für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht - für die es sehr wohl gute und wichtige Argumente gibt - gefallen.
Damit wurde die gute Möglichkeit, im Rahmen der Wehrpflichtdebatte Grundsatzfragen der staatlichen Verteidigungspolitik auf längere Sicht zu lösen, leider nicht genützt. Man führe jetzt aber bitte nicht ins Treffen, dass im Nationalrat erst kürzlich eine neue Sicherheitsstrategie beschlossen wurde. Es soll hier und jetzt keine neue Debatte über diesen Beschluss im Hohen Haus geführt werden. Nicht nur, dass dieses Papier in der Öffentlichkeit so gut wie unbekannt ist, es ist auch zu befürchten, dass die darin "beschlossenen Maßnahmen", kaum jemals mit "politischem Leben" erfüllt werden. Sie werden also wirkungslos bleiben. Auch hier scheint die Ursache klar: Die Landesverteidigung und das Bundesheer bleiben Stiefkinder der österreichischen Politik! Es gibt kein Licht am politischen Horizont, so dass die bedauernswerte materielle Lage unseres Heeres auf absehbare Zeit nicht änderbar scheint.
Auch wenn der neue Verteidigungsminister den Wehrdienst attraktiver machen möchte und dafür Leistungssportler, Cybertechniker, Notfallsanitäter oder neue Fahrschulen für alle aufbieten möchte, wird das kaum zur Problemlösung reichen oder den Zuzug zum Bundesheer entscheidend erhöhen. Und es besteht Grund zur Annahme, dass auch die neue Bundesregierung die Sicherheitspolitik - obwohl es angesichts der wachsenden allgemeinen Bedrohungslage dringend erforderlich wäre - nicht zu ihrer Herzensangelegenheit machen wird. Das soll heißen, dass keine Aussicht auf Besserung der Lage in Sicht ist. Traurig aber wahr! Also: Warten auf … worauf eigentlich? Aber es gibt auch einen positiven Bereich im Heer! Es sind seine Soldatinnen und Soldaten - vom Rekruten bis zum General, die große Masse der zivilen Heeresangestellten und die wenigen noch verbliebenen Milizsoldaten. Trotz der sich nicht ändernden Schwierigkeiten, halten Sie alle dem Heer und der Republik die Treue. Hoffentlich ist das genug. Sonst können sie nur noch weiter warten auf … worauf?
Professor Walter Seledec