Unsere Gesellschaft ist gefordert
Der frühere Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Cornelio Sommaruga, stellte 1996 fest, „dass der Krieg heute fast überall ist. Die Zivilbevölkerung wird vertrieben, ist Opfer von Repressalien, wird gequält, vom Hunger bedroht, ist blind zuschlagenden Granaten- und Bombenangriffen ausgesetzt. Frauen werden vergewaltigt, Gefangene gefoltert, es wird um sie gefeilscht, sie werden gezwungen, an vorderster Front zu arbeiten, andere werden summarisch hingerichtet“.Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich die internationale Lage auch in den letzten fünf Jahren nicht zum Besseren gewendet hat. Ganz im Gegenteil - auf dem Balkan musste die NATO eingreifen, um im Kosovo die systematische Vertreibung der albanischen Bevölkerung durch serbische Einheiten zu verhindern. In Spanien kämpft die nationalistische „Euzkadi ta Askatasuna“ (ETA) mit blutigem Terror nach wie vor um die Unabhängigkeit von Spanien. In Afrika wurden zwischen 1998 und 2000 insgesamt vierzehn Kriege, Bürgerkriege und bewaffnete Konflikte geführt, die zum Teil noch nicht beendet oder beigelegt werden konnten. Auch in Asien führen gewaltsame Auseinandersetzungen zu Massenflucht und damit schlussendlich zu weiteren Konflikten.
Neue Bedrohungen
Am 11. September 2001 erschütterten Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und auf das Pentagon in Washington mit tausenden Toten die ganze Welt. Mit einem Schlag wurde die Verwundbarkeit der Industrie- und Wohlstandsgesellschaft aufgezeigt.Die bisherigen Bedrohungsbilder gingen weltweit von konventionellen Annahmen aus, bei denen sich klassisch Staaten und Blöcke mit militärischen Kräften gegenüberstanden.
Internationaler Terrorismus und organisierte Kriminalität werden nunmehr als neue Bedrohungen definiert. Zivile und militärische Experten haben seit Jahren auf diese neuen Bedrohungen hingewiesen, reagiert wurde nur teilweise darauf. Der Terrorakt gegen Amerika hat gezeigt, dass die Forderungen der Sicherheitsexperten einer richtigen Lagebeurteilung entsprachen.
Kein Staat der Welt kann diese sogenannten neuen Bedrohungen allein bewältigen. Eine umfassende internationale Zusammenarbeit und die gegenseitige solidarische Unterstützung ist unumgänglich.
Reaktion und solidarisches Verhalten
Auch Österreich verhält sich im Kampf gegen den internationalen Terrorismus solidarisch. Als Reaktion auf die Terroranschläge in den Vereinigten Staaten wurde die Wachsamkeit im eigenen Land verstärkt, insbesondere im Bereich der aktiven und passiven Luftraumüberwachung.Die Anschläge zeigten die Wichtigkeit der passiven und aktiven Elemente militärischer Luftraumüberwachung und -sicherung. Nur Abfangjäger als aktives Element der Luftraumüberwachung können nach Zielzuweisung durch den militärischen Radarleitdienst in der jeweiligen Situation notwendige, angepasste und geeignete Maßnahmen wie Identifikation; Abdrängen; Landezwang; Abschuss im äußersten Notfall durchführen.
So tragisch nun die Anschläge in den USA sind – sie machen aber deutlich, dass auch demokratische Länder nicht vor großen Terrorangriffen gefeit sind, und dass der Staat entsprechende Vorsorgen treffen muss, um seine Bevölkerung davor schützen zu können.
Mit dem neuen Sicherheitsrat, der Anpassung der Sicherheitsdoktrin und der entsprechenden Ausrichtung unserer Umfassenden Landesverteidigung reagiert Österreich auf die gesamte Bedrohungssituation. Wir alle sind gefordert, diesen notwendigen Veränderungsprozess mitzutragen und uns für die wirkungsvolle Verteidigung unseres Landes einzusetzen.
Soldaten erfüllen einen schwierigen Job
Sie müssen jederzeit darauf vorbereitet sein, einen nicht im Belieben des Einzelnen stehenden Auftrag gegebenenfalls unter Einsatz des eigenen Lebens und ohne Garantie einer gesunden Heimkehr auszuführen.Wenn Vernunft und Verstand unser Handeln bestimmen, ist es wichtig zu erkennen, dass österreichische Soldaten mithelfen, die demokratischen und sozialen Grundwerte unseres Landes und seiner Bewohner im Notfall zu schützen und den Frieden in demokratischer Freiheit zu bewahren.
Wir alle haben die moralische Pflicht unseren Soldaten die finanziellen, materiellen und ideellen Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen. Denn nur gut ausgebildete, gut ausgerüstete und gut motivierte Soldaten unseres Heeres können die ihnen gestellten Aufgaben zum Schutze unserer Heimat, zur Friedenssicherung im Rahmen der UNO oder zur Hilfeleistung im In- und Ausland bestmöglich erfüllen.
MinR Dr. Egbert Apfelknab, WPol