Die zivil-militärische Zusammenarbeit
Durch die zunehmende Komplexität von Krisen können diese oft nur mehr im Zusammenwirken aller zur Verfügung stehenden zivilen und militärischen Ressourcen bewältigt werden. Die Voraussetzung für einen gemeinsamen Einsatz stellt daher eine effektive Zusammenarbeit zwischen den zivilen und militärischen Institutionen dar, die, um sie im Einsatzfall nutzen zu können, bereits im Frieden permanent wahrzunehmen ist.Zusammenarbeit national
Auf Bundesebene erfolgt die Zusammenarbeit auf militärischer Seite grundsätzlich durch das BMLV im Rahmen des Staatlichen Krisenmanagements, auf Landesebene unter Einschluss der Bezirks- und Gemeindeebene durch die Militärkommanden im Rahmen der Koordinierten Führung der ULV. Dem Militärkommando obliegt die Wahrnehmung der territorialen Aufgaben.Gegenseitige Unterstützung
Die territorialen Aufgaben umfassen einerseits die Unterstützung der im jeweiligen Befehlsbereich eingesetzten militärischen Kräfte, wo erforderlich unter Inanspruchnahme ziviler Ressourcen, andererseits die Unterstützung der Behörden im Wege der Assistenz oder der Amtshilfe auch unter Beistellung militärischer Kräfte und Mittel.Civil-military Co-operation
Im Zuge friedensunterstützender Einsätze im Ausland können gleichfalls gleichgeartete „territoriale“ Aufgaben anfallen, die im Rahmen der sogenannten Civil-military Co-operation (CIMIC) wahrgenommen werden.Friedensunterstützende Einsätze
Zunächst ist festzuhalten, dass friedensunterstützende Einsätze dazu dienen, bewaffnete Konflikte unmittelbar einzudämmen, deren Ausbruch zu verhindern, Waffenstillstands- oder Friedensabkommen zu überwachen und letztlich die Voraussetzungen für einen dauerhaft friedlichen Zustand zu schaffen.In jedem Einsatzszenario, beginnend von humanitären bis hin zu gewaltdominierten Einsätzen werden militärische Kräfte unweigerlich mit Problemen, die sich aus der zivilen Notsituation heraus ergeben, konfrontiert. Sie müssen Hilfeleistungen, die nicht den eigentlichen militärischen Aufgaben entsprechen, wahrnehmen oder zumindest moderieren.
Zur Bewältigung ziviler Probleme in Krisengebieten benötigen die militärischen Kräfte die Unterstützung im Rahmen humanitärer oder entwicklungszusammenarbeits-bezogener Hilfe.
Umgekehrt benötigen zivile Hilfsorganisationen zur Sicherstellung einer zielgerichteten Hilfeleistung entsprechende Bedingungen in sicherheitsmäßiger oder logistische Hinsicht, die, soweit möglich und im Grundauftrag beinhaltet, durch die militärischen Kräfte sichergestellt werden.
Beitrag zum strategischen Ziel
Die Bündelung des Einsatzes militärischer Kräfte im Zuge friedensunterstützender Einsätze mit Hilfeleistungen im Rahmen der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit, abgestützt auf vor Ort agierende internationale, staatliche und nichtstaatliche Organisationen (NGOs), bedeutet einen wesentlichen Beitrag zur möglichst raschen Erreichung des strategischen Zieles und somit auch insgesamt zu einem frühzeitigeren Ausstieg aus dem militärischen Einsatz.Zielvorgaben
CIMIC als militärische Schnittstelle zum zivilen Bereich ist daher im Sinne von „Schaffen akzeptierter und annehmbarer Lebensbedingungen für die Bevölkerung“ als strategisches Ziel der friedensunterstützenden Einsätze anzusehen.Sie hat entsprechend dem Prinzip „Hilfe zur Selbsthilfe“ für ein sichereres Einsatzumfeld zu sorgen, denn nur die „geordneten“ Verhältnisse im Einsatzraum bilden die Voraussetzung für eine effektive humanitäre Hilfe.
Der Schaffung von Akzeptanz und Vertrauen bei der Bevölkerung kommt letztlich auch den vor Ort eingesetzten Soldaten zugute. Die Gefährdungsintensität kann dadurch herabgesetzt werden.
Die Verbesserung der sozialen und humanitären Lebensbedingungen kann zur Erreichung stabiler Verhältnisse beitragen, die Konflikthintergründe dauerhaft beeinflussen oder entschärfen. Letztlich können dadurch die Voraussetzungen für einen Ausstieg aus dem friedensunterstützenden Einsatz geschaffen werden.
Konkrete Maßnahmen im Einsatz
Bei laufenden Einsätzen, wie derzeit im KOSOVO, werden österreichische Hilfeleistungen durch das CIMIC-Element des österreichischen Kontingents unterstützt. Zuletzt erfolgten Nothilfeleistungen zur Sicherung des Überlebens im Winter, Unterstützung beim Aufbau medizinischer Einrichtungen und von Schuleinrichtungen sowie diverse Aktionen zum Thema Verständigung zwischen den einzelnen Ethnien und „Kinder weg von der Straße“.Zusammenfassung
Nur durch das koordinierte Zusammenwirken sämtlicher ziviler und militärischer Kräfte und Leistungen, einschließlich jener im Bereich des Lufttransportes, kann das strategische Ziel erreicht werden.Die Bedeutung von CIMIC bei friedensunterstützenden Einsätzen wird in Zukunft noch zunehmen, sie ist bereits bei den laufenden Einsätzen eine Herausforderung für unser CIMIC-Fachpersonal.
Bgdr Dietmar Franzisci, MilStrat und
ObstltdG Reinhold Simon, MilStrat