Bundesheer

Militärkommando Niederösterreich - Das Katastropheneinsatzkonzept

Im TRUPPENDIENST Heft 1/2003 wurde das Katastrophenmanagement im Zuge des Hochwassers im August ausführlich vorgestellt. In diesem Teil des Beitrages geht es um das Einsatzkonzept des Militärkommandos: Zuerst ein Überblick zu den Rahmenbedingungen, das Einsatzkonzept und die ausführliche Darstellung der einzelnen maßgeschneiderten Module sowie zuletzt die Art der Umsetzung.

Das Militärkommando Niederösterreich

Das Katastrophenhochwasser im August 2002 hat deutlich gezeigt, wie wesentlich Aufbau und Sicherstellung der Führungsfähigkeit von Assistenzeinsätzen sind.

Das Führungssystem des Bundesheeres ist ein Teilsystem eines gesamtstaatlichen Führungssystems: Es ist im Staatlichen Krisenmanagement und der koordinierten Führung der Umfassenden Landesverteidigung integriert. Möglich werden muss - neben der Zusammenarbeit mit allen Waffen- und Truppengattungen - auch jene mit der Staatsführung und nichtmilitärischen Organisationen sowie mit Dienststellen im In- und Ausland.

Die Strukturen der benötigten Truppengliederungen entsprechen nicht einer definierten Normaufgabe des Bundesheeres. Sie bilden lediglich die Basis für die Strukturierung der für den konkreten Anlassfall erforderlichen Kräfte im Wege der Truppeneinteilung. Die Truppengliederung entwickelt sich zunehmend zu einer modularen Aufbauorganisation infolge verschiedenartiger Aufgabenstellungen des Bundesheeres.

Dies trifft besonders bei Assistenzleistungen zu: Für derartige Einsätze ist weder eine spezielle Ausbildung noch eine spezifische Ausrüstung vorgesehen.

Diese Aufgabe erfordert von den Militärkommanden eine eingehende Beurteilung der Rahmenbedingungen im territorialen Verantwortungsbereich. Dazu leiten sich aus dem Ergebnis dieser Beurteilung noch umfangreiche Erfordernisse für die Einsatzvorbereitung ab. Die Konzeption der Umsetzung dieses Auftrages stellt sich dabei für das Militärkommando Niederösterreich folgendermaßen dar:

Zivile Rahmenbedingungen

Die Katastrophenhilfe in Österreich wird juristisch als Querschnittsmaterie bezeichnet, die Kompetenzen sind auf Bund, Länder, Bezirke und Gemeinden in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen verteilt. Das Kernstück bildet in den einzelnen Bundesländern das jeweilige Katastrophenhilfegesetz. Die wesentlichsten Beurteilungsgrundlagen für das Militärkommando Niederösterreich stellen daher das niederösterreichische Katastrophenhilfegesetz, der Katastrophenschutzplan, der Gefahrenkatalog und anlassbezogene Rahmenpläne des Landes Niederösterreich dar. Eine funktionierende Kommunikation in diesem großen Bundesland (21 Bezirke, 4 Statutarstädte und 573 Gemeinden auf 19 172 km2 Gesamtfläche) erfordert erhebliche Anstrengungen.

Die Leitung bei der Katastrophenhilfe in Niederösterreich obliegt je nach Ort, Ausdehnung und Art des Unglücks dem Führungsstab der zuständigen Behörde der Gemeinde, des Bezirkes bzw. des Landes. Die Soldaten sind während der Assistenzleistung Vollzugsorgane der anfordernden Behörde. Sie handeln in deren Auftrag und nach deren gesetzlichen Grundlagen unter einheitlichem militärischem Kommando. Die militärische Führung erfolgt in erster Linie direkt durch das Militärkommando. Für die jeweiligen Einsatzräume können Kommanden oder Kommandanten zur Führung der Kräfte bestimmt werden.

In Niederösterreich wurden in jüngster Zeit große Anstrengungen unternommen, um die Einsatzvorbereitungen sowie die Führung von integrierten Einsätzen im Anlassfall zu optimieren. Derzeit befindet sich ein landesweites, IT-gestütztes Warn- und Alarmsystem im Aufbau. In einem Datenverbund sind dabei die Landeswarnzentrale, die Bezirksverwaltungsbehörden und die größeren Hilfs- und Einsatzorganisationen des Landes, einschließlich des Militärkommandos, vernetzt. Nach Herstellung der vollen Funktionsfähigkeit dieses Netzes besteht die Möglichkeit der direkten Kommunikation zwischen der Katastropheneinsatzzentrale des Militärkommandos mit der Landeswarnzentrale und den Bezirksführungsstäben sowie den Führungsstäben der zivilen Einsatzorganisationen.

Für die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Führungsstäben der Behörden und den Einsatzorganisationen wurde im Rahmen einer Arbeitsgruppe mit dem Militärkommando Niederösterreich ein Katastrophenhandbuch für das Bundesland Niederösterreich erstellt. Ziel dieses Handbuches sind einheitliche Sprachregelungen, die eindeutige Festlegung von Verantwortung und klare Führungsstrukturen für integrierte Einsätze.

Parallel zu diesem Handbuch wurde ein Schulungskonzept für behördliche Führungsstäbe auf der Ebene Gemeinde, Bezirk und Land entwickelt. Vorbehaltlich der Genehmigung durch die politischen Verantwortungsträger gelangten diese Arbeiten Ende 2002 zu einem Abschluss. Zur Umsetzung bedarf es noch einiger organisatorischer Schritte.

Für die Verbesserung der Zusammenarbeit im Rahmen von Übungen ist beabsichtigt, einen gemeinsamen Ausbildungskalender für das Bundesland Niederösterreich zu erstellen. Dieser soll Behörden und Einsatzorganisationen über geplante Vorhaben rechtzeitig informieren. Erforderliche gegenseitige Unterstützungen werden dadurch erleichtert und gemeinsame Übungen der Einsatzorganisationen unter Beteiligung der behördlichen Führungsstäbe gefördert.

Militärische Rahmenbedingungen

Die Vorbereitung und Durchführung von Assistenzaufgaben in Niederösterreich obliegen dem Militärkommando Niederösterreich. Für diese territoriale Aufgabe sind alle ständig oder vorübergehend im Verantwortungsbereich stationierten Truppen und Dienststellen dem Militärkommando Niederösterreich territorialdienstlich unterstellt.

Ausgenommen von dieser Regelung sind Fliegerkräfte und Dienststellen der Zentralstelle. Zusätzlich ist der Einsatz von Spezialisten der ABC-Abwehrschule und der ABC-Abwehrkompanie der Schule an die Genehmigung des Bundesministeriums für Landesverteidigung/Einsatzführung gebunden.

Aufgrund der Gliederung, Ausbildung und Ausrüstung sind nur wenige Kräfte (insbesondere Pioniere, ABC-Abwehrtruppe, Sanitätselemente) in ihrer bestehenden Struktur unmittelbar für Assistenzeinsätze verwendbar. Alle anderen Truppen müssen für diese (hier: Katastropheneinsätze) speziell gegliedert und ausgerüstet werden.

Die laufende Reduzierung der Truppen im Zuge der vergangenen Heeresgliederungen hatte auch eine drastische Verringerung der verfügbaren Kräfte zur Folge. Zusätzlich sind die präsenten Kräfte im Befehlsbereich durch laufende Aufträge nur eingeschränkt verfügbar. Beispielsweise stand das Pionierbataillon 3 zur Zeit der letzten Hochwasserkatastrophe im Assistenzeinsatz/Grenzraumüberwachung und war somit nicht verfügbar.

Die Einsatzkonzeption

Eine vollständige Neubeurteilung der Katastrophenvorsorgen des Militärkommandos Niederösterreich war im territorialen Verantwortungsbereich erforderlich. Abgeleitet wurde diese von den zivilen und militärischen Rahmenbedingungen. Gefordert war ein modernes und flexibles Führungs- und Einsatzkonzept: Die Auftragserfüllung sollte unter ökonomischem Einsatz der verfügbaren Kräfte und Mittel sowie einer klaren Schwergewichtsbildung möglich sein.

Im ersten Bearbeitungsschritt wurde beurteilt, bei welchen Anlassfällen - des im Katastrophenschutzplan des Landes definierten Gefahrenkataloges - ein Assistenzeinsatz des Bundesheeres erforderlich werden könnte.

Aus dieser Beurteilung wurden durch das Militärkommando Niederösterreich Einsatzmodule für Katastropheneinsätze geschaffen. Diese stellen eine rasche und zielgerichtete Reaktion auf die möglichen Bedrohungsszenarien sicher. Die Einsatzmodule werden in weiterer Folge im Detail beschrieben. Sie können abhängig von der Art des Ereignisses einzeln oder kombiniert zum Einsatz gebracht werden.

Darüber hinaus wurde durch die Partnerschaft des Militärkommandos Niederösterreich mit der Raiffeisen Holding ein weiterer Beitrag für die Erhöhung der verfügbaren Ressourcen geschaffen. Diese Partnerschaft steht unter dem Motto "Einig im Dienst um Mensch und Land". Die Raiffeisen Holding bietet im Rahmen dieser Partnerschaft u. a. kurzfristig und kostenlos die Unterstützung des Militärkommandos Niederösterreich mit zivilen Baumaschinen sowie Containern an. Diese Unterstützung wurde bereits dreimal im laufenden Jahr in Anspruch genommen und hat sich sehr gut bewährt.

Modularer Aufbau

"Einsatzmodul" ist als Begriff sehr vielschichtig zu verstehen. Wesentlich bei der Bearbeitung war daher eine exakte Definition der Zielvorstellung.

Als Einsatzmodul wird die Gesamtheit aller Einsatzvorbereitungen des Militärkommandos Niederösterreich für die Bewältigung eines spezifischen Einsatzes nach dem Gefahrenkatalog des Landes Niederösterreich unter Einbindung der Unterstützung des Partners Raiffeisen Holding bezeichnet.

Im Einzelnen umfasst der Begriff für jedes Einzelmodul:

Bedrohungsanalyse und davon abgeleitet Einsatzmöglichkeiten des ÖBH;
Einsatzplanung;
Führungsstruktur sowie Führungsmittel;
Erforderliches Basismaterial;
Verfügbare Kräfte und Mittel;
Warn- und Alarmsysteme;
Kommunikation mit zivilen Behörden, Dienststellen und Einsatzorganisationen;
Sicherheitsbestimmungen und Schutzmaßnahmen für eingesetzte Kräfte.

"Nur das Einfache hat Erfolg." Nach diesem Führungsgrundsatz wurden die Einsatzmodule zusätzlich waffengattungsspezifisch zusammengestellt. Für eine klare Schwergewichtsbildung und einen klaren zielgerichteten Einsatz werden Spezialkräfte nur für spezifische Aufgaben eingesetzt. Für Nebenaufgaben sowie bei hohem Kräftebedarf werden Kampftruppen zur Unterstützung herangezogen. Diese Kräfte werden in normierten Katastropheneinsatzzügen "messbar" gemacht und in einem eigenen Modul evident gehalten.

Die Einsatzmodule des Militärkommandos Niederösterreich

Führung und Führungsunterstützung

Dieses Einsatzmodul ist allen anderen vorangestellt und umfasst die Möglichkeiten des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Niederösterreich zur

Herstellung der Führungsfähigkeit des Katastropheneinsatzstabes Militärkommando Niederösterreich,
Sicherstellung des Presse- und Informationsdienstes,
Unterstützung der eingesetzten Assistenztruppe mit dem erforderlichen Führungspersonal und den Führungsmitteln,
Sicherstellung der Verbindungsdienste zu den zivilen Behörden und
Unterstützung der zivilen Einsatzleitung mit dem erforderlichen Führungspersonal und den Führungsmitteln auf Ersuchen der Behörde.

Dieses Modul beinhaltet im Detail:

Katastropheneinsatzzentrale/Militärkommando Niederösterreich;
mobiles Kommando;
Pressestelle (ortsfest und mobil);
Verbindungsoffiziersorganisation;
Fernmeldetruppe im Verantwortungsbereich.

Pionier

Das Modul "Pionier" umfasst alle Möglichkeiten des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Niederösterreich für die Durchführung pioniertechnischer Aufgaben im Rahmen von Assistenzeinsätzen:

Verhinderung bzw. Minimierung von Schäden durch Unterstützung bei der Errichtung von Schutzbauten oder Durchführung anderer geeigneter Maßnahmen zur Katastrophenabwehr;
Rettung von Menschen und Tieren, Bergen von Sachgütern sowie Verhindern/Minimieren von Umweltschäden;
Mithilfe bei der Wiederherstellung des öffentlichen Lebens und der unbedingt erforderlichen Infrastruktur nach Elementarereignissen.

Das Modul beinhaltet neben der Pioniertruppe auch die Einsatzmöglichkeiten des Gerätes der Raiffeisen Holding.

Verstrahlung

Dieses Einsatzmodul fasst alle verfügbaren Kräfte der ABC-Abwehrtruppe und der Truppen-ABC-Abwehr sowie die ABC-Abwehrfachdienste im Bundesland Niederösterreich zur Assistenzleistung bei großräumiger radioaktiver Kontamination zusammen. Vorgesehen sind:

Lokale, regionale und großräumige Spüreinsätze;
Markierung, Absperrung und Überwachung radioaktiv kontaminierter Geländeteile und Objekte;
Überwachung sensibler Einrichtungen im Anlassfall (z. B. Schulen, Krankenhäuser etc.);
Dekontaminationseinsätze;
Probennahmen und Probentransporte;
Beratung ziviler Führungsstäbe sowie ziviler Bedarfsträger.

Chemiegefahren

Die Möglichkeiten des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Niederösterreich zur Assistenzleistung nach Unfällen in Chemiebetrieben und -lagern sowie Gefahrgutunfällen umfassen:

Großräumige Markierung und Absperrung;
Unterstützung bei der Evakuierung aus kontaminierten Gebieten und Objekten;
Probennahme und Probentransport;
Dekontaminationseinsätze;
Unterstützung bei der Minimierung von Umweltschäden.

Allerdings können Assistenzleistungen nur eingeschränkt durchgeführt werden. Zwei Gründe dafür: Erstens die für den Umgang mit zivilen Gefahrenstoffen technisch nicht ausreichende Schutzbekleidung und zweitens die teilweise fehlenden Detektionsmöglichkeiten. Daher liegt das Schwergewicht der Einsatzvorbereitungen in konkreten Planungen mit den zivilen Behörden für gefährdete Anlagen und Betriebe.

Logistik

Möglichkeiten des Österreichischen Bundesheeres in Niederösterreich für logistische Unterstützung militärischer und ziviler Einsatzkräfte im Rahmen von Katastropheneinsätzen bieten sich für:

logistische Unterstützung der eingesetzten Assistenztruppe;
logistische Unterstützung ziviler Einsatzkräfte vor allem bei länger dauernden Einsätzen;
Unterstützung ziviler Behörden bei der Notversorgung der betroffenen Bevölkerung;
Beistellung der militärischen Infrastruktur auf Ersuchen der Behörde;
Unterstützung der Behörden bei der Bewältigung massiver Flüchtlingsströme.

In diesem Einsatzmodul werden neben den Versorgungstruppen auch sämtliches assistenzrelevantes Gerät und die militärische Infrastruktur erfasst.

Sanitäts-Logistik

Möglichkeiten des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Niederösterreich zur Assistenzleistung vor allem mit Kräften der Sanitätstruppe:

sanitätsdienstliche Versorgung der eingesetzten Assistenztruppe;
Katastropheneinsatzzüge der Sanitätsanstalten;
Unterstützung ziviler Behörden mit geländegängigen und/oder gepanzerten Sanitätsfahrzeugen;
Unterstützung der Behörden nach Ausbruch von Seuchen;
Unterstützung durch Sanitätsunteroffiziere (Diplomkrankenpfleger);
Psychosoziale Betreuung von Einsatzkräften, Betroffenen und von Angehörigen.

Grundlage für die Beurteilung bildete als "Worst-Case-Szenario" der Ausbruch einer Seuche. Der Sanitätsbereich wurde daher nicht in das Modul Logistik integriert, sondern in einem eigenen Modul zusammengefasst.

Zur besonderen Verwendung

Dieses "zbV"-Modul erfasst die Möglichkeiten des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Niederösterreich zur Assistenzleistung bei hohem Personalbedarf:

Einsatz von Assistenzkompanien und -zügen mit leichtem Pioniergerät aus den Katastropheneinsatzmagazinen;
Einsatz bei personalintensiven Assistenzaufgaben;
Sicherung von evakuierten Gebieten, von Quarantänegebieten sowie von geborgenen Sachgütern;
Errichtung von Notunterkünften;
Durchführung von Notversorgungsmaßnahmen;
Unterstützung bei Evakuierungen.

In diesem Modul werden die Kräfte aller Kampftruppen in Form normierter Katastropheneinsatzzüge für Assistenzeinsätze "messbar" gemacht und evident gehalten.

Alpineinsatz

Möglichkeiten des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Niederösterreich zur Assistenzleistung im alpinen Gelände:

alpine Einsätze im Winter (z. B. Lawineneinsatz);
alpine Einsätze im Sommer (z. B. Personensuche);
Verstärkung/Abläse ziviler Einsatzkräfte bei länger dauernden Einsätzen im alpinen Gelände.

Analog der Struktur der Bergrettung im Bundesland werden ganzjährig drei Alpineinsatzgruppen (Bereich Ost/Mitte/West), bestehend aus qualifiziertem Kaderpersonal, bereitgehalten. Die Gruppen können auch geschlossen als Alpineinsatzzug zum Einsatz gebracht werden.

Retten und Bergen

Möglichkeiten des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Niederösterreich zur Rettung von Menschen und Tieren sowie zur Bergung von Sachgütern aus Vertrümmerungen:

Rette- und Bergeeinsätze nach mittlerer und schwerer Vertrümmerung durch die ABC-Abwehrtruppe mit Unterstützung der Pioniertruppe;
Rette- und Bergeeinsätze aus kontaminierten Objekten und Geländeteilen durch die ABC-Abwehrtruppe;
Rette- und Bergeeinsätze bei leichter Vertrümmerung durch Assistenzzüge der Truppe (Modul "zbV");
Räumung von Vertrümmerungen nach Ende eines Rette- und Bergeeinsatzes.

Dieses Modul umfasst die Rette- und Bergeelemente der ABC - Abwehrtruppe und stellt vor allem die Reaktion auf lokale Erdbeben dar.

Sonderalarm

Einbindung des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Niederösterreich bei der Erstellung von zivilen Alarmplänen, um die Reaktionszeit zu verkürzen:

Mitwirkung bei der Erstellung ziviler Alarmpläne auf Ersuchen der Behörde;
präventive alarmmäßige Vorbereitung voraussichtlich erforderlicher Assistenzkräfte für besondere Gefahrenmomente auf Ersuchen Berechtigter.

Durch eine gemeinsame zivil-militärische Alarmplanbearbeitung soll vor allem die Verkürzung der Reaktionszeit bei vorhersehbaren Gefahrenmomenten im Verantwortungsbereich erreicht werden. Die Ergebnisse werden in Form vorbereiteter Alarmbefehle evident gehalten.

Die Umsetzung des Konzeptes

Für die Umsetzung des neuen Konzeptes für Katastropheneinsätze im Verantwortungsbereich Militärkommando Niederösterreich war die Herstellung der dafür erforderlichen organisatorischen Rahmenbedingungen erforderlich.

Zuerst musste infolge der Vielzahl an Truppen und Dienststellen im Befehlsbereich der "territoriale Befehlsweg" festgelegt werden. Gemäß Erlass BMLV vom 15. Mai 1995, GZ 67.460/14 - 5.8/95, VBl I Nr. 54/95, "Hilfeleistung gemäß § 2 Abs.1 lit.c des Wehrgesetzes; Weisung-Neufassung", richten sich die Anforderungen von Hilfeleistungen an

Garnisonskommandanten,
Militärkommanden,
Kommando Luftstreitkräfte,
Kommando Landstreitkräfte,
Bundesministerium für Landesverteidigung und
direkt an den Bundesminister für Landesverteidigung.

Es war daher nahe liegend, die Garnisonskommandanten, die in ihrem Zuständigkeitsbereich für Assistenzleistungen ebenfalls anordnungsbefugt sind, bei der Umsetzung einzubinden. Dadurch wurden die Koordination und der Informationsfluss in den Garnisonsbereichen, vor allem aber in den großen Garnisonen, verbessert.

Einen weiteren Problemkreis stellten die Erhebung und die laufende Evidenthaltung von Basisdaten für die Assistenz dar. Alle Truppen und Dienststellen melden zwar wöchentlich in Form der Einsatzbereitschaftsmeldung ihre verfügbaren Organisationselemente, diese Informationen stehen jedoch den Militärkommanden nicht zur Verfügung. Darüber hinaus deckt die Einsatzbereitschaftsmeldung nur einen Teilbereich der für Assistenzvorsorgen tatsächlich erforderlichen Inhalte ab (z. B. fehlen Angaben über Kapazitäten der Infrastruktur, assistenzrelevantes Gerät etc).

Aus diesem Grund wurde durch das Militärkommando Niederösterreich mit allen Truppen und Dienststellen festgelegt, welche Organisationselemente und welche Geräte assistenzrelevant sind. Diese Informationen, ergänzt durch Kapazitäten der Infrastruktur, werden jeweils am Monatsbeginn an das Militärkommando Niederösterreich gemeldet. Die monatlichen Änderungen werden in eine Datenbank eingearbeitet und automatisch den Einsatzmodulen zugeordnet. Jede Garnison erhält eine elektronische Rückmeldung mit folgendem Inhalt:

Verfügbare Organisationselemente geordnet nach Einsatzmodulen im Garnisonsbereich,
Verfügbares Assistenzgerät im Befehlsbereich und
Kapazitäten der Infrastruktur im Befehlsbereich.

Sinnvoll wäre jedoch, die bestehende Einsatzbereitschaftsmeldung auf ihre "Assistenztauglichkeit" zu überprüfen und die einlangenden Daten den Militärkommanden für entsprechende Einsatzplanungen in ihrem Bereich zur Verfügung zu stellen. Dadurch könnte auch die Truppe von vermeidbaren Doppelmeldungen entlastet werden.

Schlussfolgerung

Die Hilfeleistung des Bundesheeres bei Katastrophenfällen und Elementarereignissen von außergewöhnlichem Umfang ist ein gesetzlicher Auftrag.

Die Planung und Durchführung dieses Auftrages obliegen als territoriale Aufgabe vorwiegend den Militärkommanden. Die laufende Reduzierung der Truppen und deren durch den Assistenzeinsatz/Grenzraumüberwachung nur bedingte Verfügbarkeit sowie auslandsorientierte Aufträge erfordern ein flexibles und modernes Einsatzkonzept. Dieses muss trotz der bestehenden Einschränkungen die rasche Reaktion des Österreichischen Bundesheeres unter klarer Schwergewichtsbildung und ökonomischem Einsatz der vorhandenen Ressourcen im Befehlsbereich ermöglichen.

Nur unter diesen Voraussetzungen kann das Bundesheer "Helfen, wo andere nicht mehr können".

Autoren: Oberstleutnant Franz Schmidinger, Jahrgang 1958, 1980 Ausmusterung zum Fliegerabwehrbataillon 11 in Langenlebarn. Seit der Versetzung 1991 zum MilKdo NÖ als Referent ABC-Abwehr tätig. Absolvent des Zusatzstudiums für Katastrophenmanagement und Umweltgefahren. Wurde durch den Militärkommandanten, damals Divisionär Prof. Culik, ab 1999 mit der Projektentwicklung des "Modulartigen Katastropheneinsatzkonzeptes" beauftragt.

Major Werner Suez, Jahrgang 1959, 1983 Ausmusterung zum Heerespionierbataillon in Melk. 1992 Versetzung zum MilKdoNÖ, Tätigkeiten in der Stabskompanie und der 1.Betriebsversorgungsstelle. 1999 Versetzung zum MilKdoNÖ als Pionier- und Sperroffizier bzw. Referent Pionier und MilGeo. Beim August-Hochwasser war er als fachlicher Leiter tätig.